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Internationales UN-Kaufrecht

Ein Studien- und Erläuterungsbuch zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Wareneinkauf (CISG)

AutorPeter Schlechtriem, Ulrich G. Schroeter
VerlagMohr Siebeck Lehrbuch
Erscheinungsjahr2013
ReiheMohr Siebeck Lehrbuch 
Seitenanzahl419 Seiten
ISBN9783161523106
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis34,00 EUR
Für die Neuauflage hat Ulrich G. Schroeter das gesamte Lehrbuch gründlich überarbeitet und aktualisiert. Er hat dabei zum einen sämtliche wesentlichen Entwicklungen eingearbeitet, die Rechtsprechung und Literatur zum UN-Kaufrecht in den letzten Jahren vollzogen haben, und hat die Darstellung zum anderen in vielen Bereichen völlig neu bearbeitet und ausgebaut. Eine vertiefte Erörterung erfahren etwa das Verhältnis des CISG zum nationalen und europäischen Recht (einschließlich des geplanten Gemeinsamen Europäischen Kaufrechts (CESL)), die Auslegung des Übereinkommens, AGB in CISG-Verträgen sowie das Schadens- und Zinsrecht.
Aus Rezensionen zur Vorauflage:
'Das Lehrbuch ist ein weiterer Beleg für die außerordentliche didaktische Begabung Schlechtriems [...]. Der durchdachte inhaltliche Aufbau und die sprachliche Begabung des Autors begründen eine hervorragende Lesbarkeit. Damit ist das Buch nicht nur ein vorzüglicher Begleiter für einschlägige Lehrveranstaltungen; auch die Erarbeitung des UN-Kaufrechts im Selbststudium ist problemlos möglich. [...] Insgesamt kann das Lehrbuch von Schlechtriem nur empfohlen werden. Sowohl Studenten und Referendaren, [...] als auch Einsteiger aus der Praxis können sich ohne größeren Aufwand in das Rechtsgebiet einarbeiten.'
Katja Walter www.jurawelt.de (05.05.2009)
'Das Buch hat Lehrbuchcharakter und eignet sich daher, auch wegen des überschaubaren Umfangs, sehr gut dafür, sich mit dieser wichtigen, aber wenig bekannten Materie vertraut zu machen.'
Bundesagentur für Außenwirtschaft www.bfai.de (25.02.2008)

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Cover1
Vorwort zur 5. Auflage6
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis18
Einleitung24
I. Vorgeschichte24
1. Wissenschaftliche Vorarbeiten25
2. UNCITRAL-Entwürfe und Wiener Kaufrechtskonferenz25
II. Aufbau und Grundzüge des UN-Kaufrechts27
III. Bedeutung des UN-Kaufrechts in der Praxis30
IV. Das UN-Kaufrecht und neuere Entwicklungen im Einheitsrecht32
1. Vorbild für andere Einheitsrechtsprojekte und Rechtsreformen32
2. Insbesondere: In der Europäischen Union33
Teil I des Übereinkommens: Anwendungsbereich und allgemeine Bestimmungen36
I. Anwendungsvoraussetzungen36
1. Allgemeines37
2. Anwendbarkeit aufgrund autonomer Anwendungsvoraussetzungen38
3. Anwendbarkeit mittels kollisionsrechtlicher Verweisung41
4. Vorbehalt gegen Anwendbarkeit mittels kollisionsrechtlicher Verweisung (Art. 95 CISG)44
II. Partei- und Privatautonomie47
1. Ausschluss der Anwendung des Übereinkommens47
2. Abweichung von einzelnen CISG-Bestimmungen52
3. Materiell-rechtliche Geltungsvereinbarung53
4. Kollisionsrechtliche Wahl des CISG54
III. Anwendungsbereich55
1. Kaufverträge55
2. Lieferungskauf, Werklieferungsverträge und gemischte Verträge57
3. Waren61
a) Allgemeines61
b) Ausnahmen des Art. 2 CISG63
c) Software65
IV. Auslegung des Übereinkommens67
1. Allgemeines67
2. Auslegungsgrundsätze des Art. 7 I CISG67
a) Berücksichtigung des internationalen Charakters des Übereinkommens67
b) Förderung der einheitlichen Anwendung des Übereinkommens70
c) Wahrung des guten Glaubens im internationalen Handel73
3. Auslegungsmethoden74
V. Regelungsmaterie des Übereinkommens, Lücken und Lückenfüllung77
1. Bestimmung der Regelungsmaterie79
a) Begrenzte Funktion des Art. 4 CISG79
b) Untauglichkeit terminologischer und nationalrechtlicher dogmatischer Kategorien80
c) Bestimmung der Regelungsmaterie anhand der geregelten Sachfrage (zweigliedrige Abgrenzungsformel)84
aa) Erfasster Sachverhalt84
bb) Gegenstand der Regelung85
2. Lücken und Lückenfüllung87
a) Nicht ausdrücklich entschiedene Fragen zu geregelten Gegenständen („interne Lücken“)88
b) Lückenfüllung89
aa) Lückenfüllung durch Anwendung allgemeiner Grundsätze90
bb) Subsidiär: Lückenfüllung durch Anwendung unvereinheitlichten Rechts93
c) Grenzen des vereinheitlichten Rechts („externe Lücken“)94
3. Einzelne Regelungsgegenstände94
a) (Vorvertragliche) Informationspfichten95
b) Haftung aus Verschulden bei Vertragsanbahnung97
c) Anforderungen an den Mindestinhalt von Vertragsschlusserklärungen98
d) Elektronische Parteierklärungen (e-commerce)98
e) Bedingte Parteierklärungen99
f) Inhaltliche Kontrolle von Vertragsbestimmungen und Gebräuchen100
g) Allgemeine Geschäftsbedingungen101
h) Anfechtung von Parteierklärungen bzw. des Kaufvertrags wegen Irrtums103
i) Widerrufs- und Rückgaberechte105
j) Übereignung der verkauften Ware und Eigentumsvorbehalt107
k) Ansprüche wegen durch die Ware verursachter Schäden (inkl. Produkthaftung)108
aa) Ansprüche wegen Körperverletzung und Tod109
bb) Schäden an Sachgütern111
l) Rechtsfolgen fraudulösen Parteiverhaltens115
m) Zurückbehaltungsrechte116
n) Aufrechnung117
o) Verjährung118
p) Rechtsbeziehungen der Kaufvertragsparteien zu Dritten119
q) Gerichtsstands- und Schiedsklauseln in CISG-Verträgen121
r) Beweislast und -maß123
s) Weitere Regelungsgegenstände124
VI. Allgemeine Bestimmungen125
1. Auslegung von Parteierklärungen, Art. 8 CISG125
2. Handelsbräuche und Parteigepfogenheiten, Art. 9 CISG128
3. Formfreiheit130
a) Grundsatz130
b) Vorbehaltsmöglichkeit131
c) Keine Geltung für Streitbeilegungsklauseln133
d) Vereinbarte Form133
e) Schriftform133
Teil II des Übereinkommens: Abschluss des Vertrages136
I. Vorbemerkungen136
II. Angebot138
1. Kriterien für ein Angebot138
2. Bestimmtheit des Angebots138
3. Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen in das Angebot141
4. Rücknahme einer Offerte145
5. Widerruf einer Offerte146
6. Erlöschen des Angebots147
III. Annahme einer Offerte148
1. Erklärung der Annahme148
2. Frist für Annahme150
3. Inhaltliche Divergenz zwischen Angebot und Annahme151
4. Kollidierende Geschäftsbedingungen („battle of the forms“)153
5. Kaufmännische Bestätigungsschreiben158
IV. Wirksamwerden von Vertragsschlusserklärungen durch Zugang158
V. Vertragsänderung160
Teil III des Übereinkommens: Pfichten und Rechtsbehelfe der Parteien165
I. Allgemeine Bestimmungen166
1. Vorbemerkungen zu Kap. I Basisrechtsbehelfe166
a) Anspruch auf Erfüllung und Nacherfüllung166
b) Zurückbehaltungsrechte167
c) Schadenersatzanspruch167
d) Aufhebung des Vertrages168
2. Erklärungen nach Artt. 26, 27 CISG168
a) Aufhebungserklärung168
b) Sonstige Mitteilungen und Erklärungen169
3. Wesentlicher Vertragsbruch171
a) „Wesentlichkeit“171
b) Voraussehbarkeit172
c) Wesentlicher Vertragsbruch bei Nichtleistung173
d) Wesentlicher Vertragsbruch bei mangelhafter Leistung175
4. Begrenzung der Durchsetzbarkeit von Erfüllungsansprüchen179
II. Pfichten des Verkäufers180
1. Vorbemerkungen180
2. Pficht zur Lieferung180
3. Lieferort181
a) Schickschuld181
b) Bringschuld182
c) Holschuld182
d) Bedeutung für den Gerichtsstand am Erfüllungsort184
e) Pfichten bei Versendung186
4. Leistungszeit186
5. Aushändigung von Dokumenten187
6. Vertragsgemäße Beschaffenheit der Ware188
a) Standard der vertragsgemäßen Beschaffenheit aufgrund Vereinbarung188
b) Gesetzlicher Standard der vertragsgemäßen Beschaffenheit190
aa) Eignung der Ware zum gewöhnlichen Gebrauch192
bb) Eignung der Ware zu bestimmten Verwendungszwecken194
cc) Bedeutung lokal divergierender externer Anforderungen an die Ware196
dd) Übereinstimmung mit Warenprobe oder -muster200
ee) Anforderungen an Verpackung der Ware201
c) Kenntnis oder Kennenmüssen des Käufers201
d) Entscheidender Zeitpunkt für Beschaffenheit202
e) Vertragliche Garantien und Haftungsfreizeichnungen203
f) Recht des Verkäufers zur Nacherfüllung bei vorzeitiger Lieferung205
7. Untersuchung und Rüge205
a) Allgemeines205
b) Untersuchung207
c) Rüge209
d) Kenntnis oder Kennenmüssen des Verkäufers213
e) Verwirkung213
f) Folgen der Rügeversäumung214
g) Verlust konkurrierender Ansprüche durch Rügeversäumung215
h) Ausschlussfrist216
i) Abdingbarkeit der Rügevorschriften218
8. Rechtsmängel218
a) Voraussetzungen eines Rechtsmangels218
b) Rügeobliegenheit221
9. Immaterialgüterrechte222
III. Rechtsbehelfe des Käufers bei Vertragsverletzungen des Verkäufers224
1. Recht des Verkäufers zur Nacherfüllung225
2. Fristsetzungen226
3. Erfüllungs- und Nacherfüllungsansprüche, Artt. 46, 47 CISG228
a) Voraussetzungen228
b) Ersatzlieferungsanspruch229
c) Nachbesserungsanspruch230
4. Vertragsaufhebung231
a) Nichtlieferung232
b) Teilleistungen und Sukzessivlieferungen235
c) Antizipierter Vertragsbruch238
d) Schlechtleistung238
e) Sonstige Vertragsverletzungen durch den Verkäufer239
f) Verlust des Aufhebungsrechts und Rücktrittssperre239
5. Schadenersatz241
6. Minderung242
7. Zurückbehaltungsrechte des Käufers245
a) Zurückbehaltungsrecht bei Fälligkeit245
b) Verschlechterungs- oder Unsicherheitseinrede246
c) Zurückweisung der Ware?247
IV. Pfichten des Käufers248
1. Zahlung des Kaufpreises248
a) Voraussetzungen der Zahlung248
b) Währung249
c) Objektive Bestimmung eines offen gebliebenen Preises251
d) Zahlung bei Zuviellieferung252
e) Zahlungsort252
f) Zahlungszeit254
2. Verpfichtung zur Abnahme256
a) Inhalt der Abnahmepficht256
b) Vertragswidrige Andienung257
3. Gefahrübergang258
a) Grundregel258
b) Distanzkauf260
c) Verkauf reisender Ware262
d) Platzkauf und Fernkauf264
aa) Platzkauf, Art. 69 I CISG264
bb) Verkauf eingelagerter Ware265
cc) Fernkauf265
V. Ansprüche des Verkäufers bei Vertragsverletzungen des Käufers266
1. Erfüllungsansprüche267
a) Zahlung des Kaufpreises267
b) Abnahme der Ware268
c) Sonstige Vertragspfichten269
d) Nachfrist zur Erfüllung270
2. Aufhebung des Vertrages270
a) Nichtzahlung271
b) Verletzung der Abnahmepficht272
c) Verletzung sonstiger Pfichten273
d) Durchführung und Wirkung der Vertragsaufhebung273
e) Verlust des Aufhebungsrechts273
3. Anspruch des Verkäufers auf Schadenersatz275
4. Zurückbehaltungsrechte275
5. Spezifzierung der Ware durch den Verkäufer276
VI. Gemeinsame Bestimmungen über die Pfichten des Verkäufers und des Käufers277
1. Unsicherheits- oder Verschlechterungseinrede278
a) Voraussetzungen des Zurückbehaltungsrechts278
b) Zeitpunkt für die Verschlechterung der Leistungskapazität des Schuldners280
c) Evidenzschwelle282
d) Gewicht der zu erwartenden Pfichtverletzung282
e) „Aussetzen“ der Pfichterfüllung283
f) Stoppungs-(Anhalte)recht284
g) Pficht zur Benachrichtigung285
h) Beendigung des Schwebezustandes286
2. Antizipierter Vertragsbruch287
a) Voraussetzungen287
b) Anzeige und Abwendung der Vertragsaufhebung291
c) Befristung des Aufhebungsrechts?292
d) Schadenersatz292
3. Sukzessivlieferungsverträge293
a) Beschränkung des Aufhebungsrechts auf die gestörte Teilleistung294
b) Erstreckung des Aufhebungsrechts auf künftige Leistungen294
c) Rückwirkung der Aufhebung auf bereits erbrachte Leistungen295
d) Andere Rechtsbehelfe außer Aufhebung?296
e) Aufhebung nach Nachfristsetzung?296
f) Verletzung sonstiger Pfichten298
VII. Schadenersatz298
1. Verantwortung und Entlastung des Schuldners299
a) Grundlage der Entlastungsmöglichkeit300
b) Voraussetzungen einer Entlastung301
aa) Leistungshindernis außerhalb des Einfussbereichs des Schuldners301
bb) Mangelnde Inbetrachtziehbarkeit305
cc) Unvermeidbarkeit und Unüberwindbarkeit306
dd) Einfuss der vertraglichen Risikoverteilung308
c) Entlastung bei vertragswidriger Beschaffenheit der Ware (Mängel)309
d) Haftung für Leute und Dritte310
aa) Haftung für eigene Leute310
bb) Haftung für Dritte, insb. Vorlieferanten und Zulieferer310
e) Wirtschaftliche Unmöglichkeit und Änderung der Geschäftsgrundlage316
f) Vorübergehende Leistungshindernisse319
g) Anzeigepficht des Schuldners319
h) Verursachung der Nichterfüllung durch den Gläubiger320
2. Umfang des ersatzfähigen Schadens: Grundregeln322
a) Materielle Schäden322
b) Totalreparation und Voraussehbarkeitsregel323
c) Schadenersatz ohne oder neben Vertragsaufhebung323
3. Begrenzung des ersatzfähigen Schadens durch die Voraussehbarkeitsregel324
a) Wert der Ware325
b) Weiterverkaufsgewinne326
c) Betriebsausfallschaden326
d) Weitere Folgeschäden327
4. Einzelheiten zu Schadensumfang und -berechnung330
a) Aufhebung des Vertrages und Schadenersatz331
aa) Konkrete Schadensberechnung nach Deckungsgeschäft331
bb) Abstrakte Schadensberechnung nach Marktpreis333
cc) Erfüllungsinteresse auch ohne Vertragsaufhebung?336
b) Ersatzfähigkeit frustrierter Aufwendungen338
c) Ersatzfähigkeit von Rechtsverfolgungskosten nach CISG?339
d) Strafschadenersatz und UN-Kaufrecht340
5. Schadensminderungsobliegenheit342
VIII. Zinsen344
1. Entstehungsgeschichtlicher Hintergrund345
2. Voraussetzungen der Zinszahlungspficht346
3. Zinshöhe348
a) Einheitsrechtlich-autonome Bestimmung?348
b) Kollisionsrechtliche Bestimmung349
4. Weitere Fragen351
IX. Rückabwicklung352
1. Vorbemerkungen352
a) Aufhebungssperre352
b) Gleichbehandlung von Aufhebung und Ersatzlieferung353
c) Aufbau der Artt. 81 ff. CISG353
2. Sperre des Aufhebungsrechts und des Ersatzlieferungsanspruchs354
3. Ausnahmen von der Sperre des Rechts zur Vertragsaufhebung bzw. auf Ersatzlieferung356
a) Untergang oder Verschlechterung ohne Ursächlichkeit von Käuferverhalten356
b) Beeinträchtigung der Ware durch Untersuchung357
c) Bestimmungsgemäße Verwendung357
4. Wirkungen der Aufhebung358
a) Rückgewährverpfichtungen359
b) Ausgleich erlangter Vorteile361
X. Bewahrungspfichten und Selbsthilfeverkauf364
1. Bewahrung der Ware365
2. Selbsthilfeverkauf367
a) Normaler Selbsthilfeverkauf368
b) Anzeige der Verkaufsabsicht368
c) Notverkauf369
d) Auskehrung des Verkaufserlöses369
Teil IV des Übereinkommens: Schlussklauseln371
I. Vorbemerkungen371
II. Diplomatische Schlussklauseln372
III. Vorbehalte373
IV. Verhältnis des UN-Kaufrechts zu anderen internationalen Rechtsakten376
1. Internationale Übereinkommen377
2. EU-Verordnungen und -Richtlinien378
a) Allgemeines378
b) Rom I-Verordnung379
c) Privatrechtsharmonisierende EU-Richtlinien379
d) Einheitliches EU-Kauf- oder Vertragsrecht380
3. Rechtsakte im Rahmen anderer regionaler Staatenverbünde381
Anhänge384
Anhang 1: Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980386
Anhang 2: Deutsches Vertragsgesetz412
Anhang 3: Vertragsstaaten des CISG414
Literaturverzeichnis424
Stichwortverzeichnis434

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