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Investor-Staat-Schiedsverfahren nach Europäischem Unionsrecht

Zulässigkeit und Ausgestaltung in Investitionsabkommen der Europäischen Union

eBook Investor-Staat-Schiedsverfahren nach Europäischem Unionsrecht Cover
Autor
Verlag
Erscheinungsjahr
2015
Seitenanzahl
380
Seiten
ISBN
9783161537349
Format
PDF
Kopierschutz
DRM
Geräte
PC
MAC
eReader
Tablet
Preis
79,00
EUR

Juliane Ahner untersucht die Reichweite der Kompetenz der Europäischen Union für ein Investor-Staat-Schiedsverfahren für Auslandsinvestitionen sowie mögliche primärrechtliche Beschränkungen. Dabei kommt sie zu dem Ergebnis, dass die Union gemischte Investitionsabkommen gemeinsam mit den Mitgliedstaaten abschließen muss. Die ausschließliche Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs für die Auslegung und Anwendung der Verträge und die Autonomie der Unionsrechtsordnung stehen der Unterwerfung unter ein Investor-Staat-Schiedsverfahren nicht entgegen. Juliane Ahner stellt fest, dass die Union nicht alle bestehenden Schiedsverfahren nutzen kann und einige Verfahrensregeln modifiziert werden sollten. Vor dem Hintergrund drohender Schadensersatzansprüche von Investoren gegenüber der Union und den Mitgliedstaaten entwickelt sie Regelungen für die völkerrechtliche und die unionsinterne Haftung.

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