Sie sind hier
E-Book

Justizreform und Rechtsstaatlichkeit.

Forschungssymposium anläßlich des 100. Geburtstages von Carl Hermann Ule (26.2.1907 - 16.5.1999).

VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2009
ReiheSchriftenreihe der Hochschule Speyer 197
Seitenanzahl119 Seiten
ISBN9783428527229
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis69,90 EUR
Anläßlich des 100. Geburtstages (am 26. Februar 2007) des 1999 verstorbenen bedeutenden Öffentlichrechtlers Carl Hermann Ule, der lange Zeit an der (Deutschen) Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer gewirkt und diese maßgeblich geprägt hatte, veranstaltete deren Forschungsinstitut ein Symposion über 'Justizreform und Rechtsstaatlichkeit'. Justizminister Dr. Heinz Georg Bamberger, Rheinland-Pfalz, nahm in seinem Eröffnungsreferat zu den Plänen einer Vereinheitlichung der Fachgerichtsbarkeiten Stellung. Prof. Jan Ziekow widmete sich dem 'Abschied von der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle von Bebauungsplänen?'; Prof. Klaus Stern hob eine 'Vergessene Episode in Carl Hermann Ules Richterleben', nämlich sein Eintreten für die Filmkunstfreiheit im Falle des Films 'Die Sünderin', ans Tageslicht. Als Prozessualisten würdigte Prof. Dr. Dr. Klaus König den Gelehrten, und Ministerialdirigent Dr. a.D. Dr. Jens Meyer-Ladewig erinnerte an das Engagement Ules für das - leider gescheiterte - Reformprojekt einer einheitlichen Verwaltungsprozeßordnung. Dem Beamtenrechtler Ule galt das Referat Prof. Dr. Hans-Werner Laubingers 'Zur Reform des Beamtenrechts'. Persönliche Eindrücke vermittelt der abschließende Bericht Dr. Dietrich Bahls' über 'Drei Reisen in die ehemalige DDR und in die neuen Bundesländer' in den Jahren 1990 und 1991.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Heinz Georg Bamberger: Zur Vereinheitlichung der Fachgerichtsbarkeiten10
I. Einleitung10
II. Zusammenlegung der öffentlich-rechtlichen Gerichtsbarkeiten10
1. Zusammenlegung der Verwaltungs- und der Sozialgerichtsbarkeit11
2. Öffentlich-rechtliche Fachgerichtsbarkeit unter Einbeziehung des Finanzgerichts12
3. Kritik12
4. Chancen der Verwirklichung14
III. Zusammenlegung der Arbeits- und Zivilgerichte15
IV. Angleichung der Gerichtsverfassungen und der Verfahrensordnungen15
1. Ausgangsüberlegung15
2. Sachlich legitimierte Unterschiede16
3. Unterschiedliche Regelungen ohne sachlichen Grund18
V. Schluss19
Klaus Stern: Eine vergessene Episode in Carl Hermann Ules Richterleben: sein Eintreten für die Filmkunst-freiheit22
Klaus König: Ein Prozessualist – Erinnerungen an Carl Hermann Ule32
I.32
II.34
III.38
IV.41
Literatur45
Jan Ziekow: Abschied von der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle von Bebauungsplänen? Ein Drama in mehreren Akten48
I. Das Konzept der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle nach § 47 VwGO49
II. Die Parallelisierung von Antrags- und Klagebefugnis und die Befristung des Normenkontrollantrags51
III. Subjektivierung eines objektiven Beanstandungsverfahrens53
Teil I: Die Normenkontrolle als Anfechtungsklage gegen Festsetzungen eines Bebauungsplans53
IV. Subjektivierung eines objektiven Beanstandungsverfahrens55
Teil II: Die Beschränkung der Antragsbefugnis auf „aktive“ Antragsteller55
1. Verkürzung der Antragsfrist56
2. Präklusionsregelung57
V. Schlussbetrachtung62
Jens Meyer-Ladewig: Zur Aktualität einer einheitlichen Verwaltungsprozessordnung64
Hans-Werner Laubinger: Zur Reform des Beamtenrechts74
I. Zum Begriff der Reform74
II. Darstellung neuerer Reforminitiativen76
1. Die Studienkommission für die Reform des öffentlichen Dienstrechts (1973)76
2. Das Dienstrechtsreformgesetz 1997 und der Entwurf eines Gesetzes zur Fortsetzung der Dienstrechtsreform77
a) Gesetz zur Reform des öffentlichen Dienstrechts vom 24. Februar 199777
b) Entwurf eines Gesetzes zur Fortsetzung der Dienstrechtsreform78
3. Der „Entwurf eines Neuen Beamtengesetzes für Bund und Länder“ von ver.di (2001/02)78
4. Das Reformkonzept der Bull-Kommission (2003)81
5. Das „Eckpunkte-Papier“ (2004)85
6. Der Entwurf des Strukturreformgesetzes (2005)87
7. Die Föderalismusreform: Koalitionsvertrag vom 11.11.2005 und Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 28.8.200690
a) Die Änderung des Art. 33 Absatz 5 GG90
b) Die Änderung der Gesetzgebungskompetenzen91
8. Der Entwurf des Beamtenstatusgesetzes (2006)92
a) Geltungsbereich des Beamtenstatusgesetzes93
b) Inhalt des Regierungsentwurfs93
c) Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung94
9. Die Reformvorstellungen Bundesinnenminister Schäubles95
III. Schwerpunkte der Reformdiskussion95
1. Aufhebung oder Änderung von Art. 33 Absätze 4 und 5 GG95
2. Einheitsdienstrecht statt Zweispurigkeit des öffentlichen Dienstes97
3. Tarifverträge, Streikrecht97
4. Ausgestaltung des Laufbahnrechts97
5. Spitzenpositionen auf Zeit und auf Probe98
a) Spitzenpositionen auf Zeit98
b) Spitzenpositionen auf Probe99
6. Besoldung nach Leistung99
a) Leistungsprämien und Leistungszulagen99
b) Leistungsstufen und Erfahrungsstufen101
c) Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung der individuellen Leistung für die Besoldung105
d) Praktikabilität der Berücksichtigung der individuellen Leistung für die Besoldung106
7. Berücksichtigung des Familienstandes bei der Besoldung108
8. Ruhegehalt, Beihilfe in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen108
IV. Schlußbemerkungen110
Dietrich Bahls: Drei Reisen in die ehemalige DDR und in die neuen Bundesländer mit Professor Ule in den Jahren 1990 und 1991112
Verzeichnis der Referenten120

Weitere E-Books zum Thema: Verwaltungsrecht Europa

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Emissionshandelsrecht

E-Book Emissionshandelsrecht
Kommentar zum TEHG und ZuG Format: PDF

TEHG und ZuG in einem Band! Der Kommentar enthält eine aktuelle und praxisnahe Erläuterung der Bestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und des Gesetzes über den nationalen…

Emissionshandelsrecht

E-Book Emissionshandelsrecht
Kommentar zum TEHG und ZuG Format: PDF

TEHG und ZuG in einem Band! Der Kommentar enthält eine aktuelle und praxisnahe Erläuterung der Bestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und des Gesetzes über den nationalen…

Emissionshandelsrecht

E-Book Emissionshandelsrecht
Kommentar zum TEHG und ZuG Format: PDF

TEHG und ZuG in einem Band! Der Kommentar enthält eine aktuelle und praxisnahe Erläuterung der Bestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und des Gesetzes über den nationalen…

Emissionshandelsrecht

E-Book Emissionshandelsrecht
Kommentar zum TEHG und ZuG Format: PDF

TEHG und ZuG in einem Band! Der Kommentar enthält eine aktuelle und praxisnahe Erläuterung der Bestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und des Gesetzes über den nationalen…

Weitere Zeitschriften

Arzneimittel Zeitung

Arzneimittel Zeitung

Die Arneimittel Zeitung ist die Zeitung für Entscheider und Mitarbeiter in der Pharmabranche. Sie informiert branchenspezifisch über Gesundheits- und Arzneimittelpolitik, über Unternehmen und ...

Atalanta

Atalanta

Atalanta ist die Zeitschrift der Deutschen Forschungszentrale für Schmetterlingswanderung. Im Atalanta-Magazin werden Themen behandelt wie Wanderfalterforschung, Systematik, Taxonomie und Ökologie. ...

aufstieg

aufstieg

Zeitschrift der NaturFreunde in Württemberg Die Natur ist unser Lebensraum: Ort für Erholung und Bewegung, zum Erleben und Forschen; sie ist ein schützenswertes Gut. Wir sind aktiv in der Natur ...

Bibel für heute

Bibel für heute

BIBEL FÜR HEUTE ist die Bibellese für alle, die die tägliche Routine durchbrechen wollen: Um sich intensiver mit einem Bibeltext zu beschäftigen. Um beim Bibel lesen Einblicke in Gottes ...

Eishockey NEWS

Eishockey NEWS

Eishockey NEWS bringt alles über die DEL, die DEL2, die Oberliga sowie die Regionalligen und Informationen über die NHL. Dazu ausführliche Statistiken, Hintergrundberichte, Personalities ...

elektrobörse handel

elektrobörse handel

elektrobörse handel gibt einen facettenreichen Überblick über den Elektrogerätemarkt: Produktneuheiten und -trends, Branchennachrichten, Interviews, Messeberichte uvm.. In den monatlichen ...

Euphorion

Euphorion

EUPHORION wurde 1894 gegründet und widmet sich als „Zeitschrift für Literaturgeschichte“ dem gesamten Fachgebiet der deutschen Philologie. Mindestens ein Heft pro Jahrgang ist für die ...