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Kapitalaufbringung und Cash Pooling in der GmbH.

AutorStefan Wirsch
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2009
ReiheAbhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht 26
Seitenanzahl261 Seiten
ISBN9783428531417
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,90 EUR
Konzernweites Cash Management ist aus der Konzernfinanzierung nicht mehr wegzudenken. Insbesondere das Cash Pooling hat dabei erheblich an Bedeutung gewonnen. Die daraus resultierenden finanziellen Transaktionen bringen allerdings erhebliche konzern- und gesellschaftsrechtliche Probleme mit sich. Stefan Wirsch untersucht die Voraussetzungen einer wirksamen Kapitalaufbringung in einer GmbH bei bestehendem Cash Pool sowohl im Stadium der Gesellschaftsgründung als auch im Rahmen von Kapitalerhöhungen. Dazu wird zunächst der Zweck des Stammkapitals näher beleuchtet und der Auslegung der Kapitalaufbringungsregeln zu Grunde gelegt. Schließlich zeigt der Autor die Anforderungen auf, die an die Ausgestaltung des Cash Pool zu stellen sind, um eine wirksame Kapitalaufbringung sicherzustellen. Dabei ergeben sich erhebliche Unterschiede je nachdem, ob die Kapitalaufbringung nach den allgemeinen Regeln erfolgen soll oder nach der 'Sonderregelung' des mit dem MoMiG neu eingeführten § 19 Abs. 5 GmbHG.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsübersicht10
Inhaltsverzeichnis12
Abkürzungsverzeichnis20
A. Einleitung24
I. Untersuchungsgegenstand24
II. Gang der Untersuchung27
B. Das Cash Pooling30
I. Der Konzern30
1. Der Konzern als wirtschaftliche und rechtliche Erscheinungsform30
2. Konzernrechtliche Begrifflichkeiten31
3. Motivation für eine Konzernierung32
4. Die Konzernführung33
5. Interessenkonflikte in der Konzernfinanzierung34
II. Die Funktionsweise des Cash Pooling36
1. Zentral- und Unterkonten36
2. Konzerninterne Verrechungskonten38
3. Ausgestaltung der Cash Pool-Vereinbarung39
a) Liquiditätsausgleich40
b) Kündigungsmöglichkeiten40
c) Sonstige Regelungen41
aa) Autonomie der Konzerngesellschaften41
bb) Eingeschränkte Autonomie der Konzerngesellschaften42
cc) Vollständige Abhängigkeit der Konzerngesellschaften42
d) Zusammenfassung42
4. Organisation und technische Durchführung44
III. Vorteile und Nachteile des Cash Pooling45
1. Vorteile45
a) Liquiditätsausgleich45
b) Bündelung der Kapitalnachfrage und der Kapitalanlage46
c) Beschleunigung der Befriedigung des Liquiditätsbedarfs47
d) Einsatz kostengünstiger Finanzierungsmittel47
e) Besseres Rating bei Kapitalbeschaffung48
f) Kontrolle der Konzerngesellschaften49
g) Übersicht über tatsächliche Liquiditätsbestände im Konzern50
h) Höhere Kompetenz50
i) Entlastung der Konzerngesellschaften51
j) Liquiditätsreserve51
2. Nachteile52
a) Insolvenzrisiko52
aa) Wirtschaftliche Krise einer Tochtergesellschaft53
bb) Wirtschaftliche Krise des Gesamtkonzerns55
cc) Zusammenfassung56
b) Werthaltigkeitsreduzierung57
c) Abhängigkeit der Konzerngesellschaft58
d) Verzögerter Zugriff auf Liquidität59
e) Unberechtigte Mittelabschöpfung durch eine Tochtergesellschaft60
f) Motivation der Konzerngesellschaften60
g) Besondere Finanzierungsmöglichkeiten61
h) Kosten des zentralen Finanzmanagements62
i) Unterordnung der Interessen der Tochtergesellschaften62
3. Zusammenfassung62
C. Rechtliche Qualifikation der Vorgänge im Cash Pool64
I. Vertragsparteien64
II. Vertragsart66
1. Darlehen66
2. Kritik und alternative Qualifikationen67
a) Unregelmäßiger Verwahrungsvertrag67
b) Vertrag sui generis68
3. Bewertung69
a) Vertragszweck der unregelmäßigen Verwahrung69
b) Ständige Verfügbarkeit des Guthabens70
aa) Ausschluss der Verfügbarkeit im Cash Pool71
bb) Keine Auswirkung auf die Bestimmung des Vertragstypus72
c) Contra Vertrag sui generis72
d) Relevanz der genauen Qualifikation74
III. Gegenläufige Zahlungsströme74
1. Behandlung gegenläufiger Zahlungen74
2. Rechtliche Bewertung der gegenläufigen Zahlung76
a) Tilgung versus Darlehensgewährung76
b) Keine unmittelbare Tilgung im Kontokorrent76
c) Bewertung bei Fehlen einer Kontokorrentvereinbarung77
d) Stammeinlageschuld und Kontokorrentabrede78
3. Zusammenfassung80
D. Cash Pooling und GmbH vor der Reform82
I. Cash Pooling und Kapitalerhaltung vor der Reform83
1. Auszahlungen außerhalb der Unterbilanz84
2. Auszahlungen bei bestehender Unterbilanz84
3. Auswirkungen auf die Praxis87
II. Cash Pooling und Kapitalaufbringung vor der Reform88
1. Keine Erfüllungswirkung der Einzahlung90
2. Keine Erfüllungswirkung der Leistungen aus dem Cash Pool92
3. Keine Verrechnung von Einlageschuld und Ansprüchen aus dem Cash Pool93
4. Auswirkungen auf die Praxis94
E. Reform der Kapitalaufbringung96
I. Kapitalaufbringung und der Referentenentwurf zum MoMiG96
1. Zulassung der Kapitalaufbringung im Cash Pool97
2. Fehlgehen des Referentenentwurfes98
a) Ungenaue Formulierungen99
b) Keine Erfassung der Kapitalaufbringungsregeln100
II. Kapitalaufbringung und der Regierungsentwurf101
1. Legalisierung der verdeckten Sacheinlage102
2. Legalisierung des Hin- und Herzahlens104
a) Das Alles-oder-Nichts-Prinzip105
b) Die Vollwertigkeit des Anspruchs106
3. Rechtsdogmatische Kritik107
a) Zur Legalisierung der verdeckten Sacheinlage107
b) Zur Legalisierung des Hin- und Herzahlens109
III. Kapitalaufbringung und die endgültige Fassung des MoMiG109
F. Kapitalaufbringungsregeln in der GmbH111
I. Kapitalaufbringung und Kapitalschutz in der GmbH111
II. Kapitalaufbringung bei Gründung112
1. Die Stammeinlagen112
2. Kapitalaufbringung durch Bareinlagen113
a) Die Mindesteinlage vor Anmeldung113
b) Die Resteinlage115
c) Art der Erbringung115
aa) Verdeckte Sacheinlagen116
bb) Hin- und Herzahlen117
3. Kapitalaufbringung durch Sacheinlagen117
a) Festsetzung der Sacheinlage118
b) Art der Erbringung118
c) Wesen der Sacheinlage119
4. Unerheblichkeit der Identität der Betreibergesellschaft120
5. Sicherungsmechanismen der Kapitalaufbringung121
6. Vorgaben für das Cash Pooling122
III. Kapitalaufbringung bei Kapitalerhöhungen123
1. Effektive Kapitalerhöhungen124
2. Vorgaben für das Cash Pooling125
IV. Kapitalaufbringung versus Kapitalerhaltung126
1. Zeitpunkt des Übergangs zu den Kapitalerhaltungsregeln126
a) Annahme einer Höchstdauer der Kapitalaufbringungsphase?127
b) Zusammenfassung129
2. Wirtschaftliche Neugründungen130
G. Reale Kapitalaufbringung versus bilanzielle Betrachtung132
I. Grundsatz der realen Kapitalaufbringung vor dem MoMiG132
II. Grundsatz der realen Kapitalaufbringung nach dem MoMiG135
III. Bewertung137
IV. Funktion des Stammkapitals138
1. Die herkömmlichen Funktionen des Stammkapitals138
a) Funktion als Haftungsfonds139
b) Funktion als finanzielles Reservepolster140
c) Funktion als Seriositätsschwelle141
d) Funktion als Verhaltenssteuerung142
e) Kritik an den herkömmlichen Funktionen des Stammkapitals144
2. Rechtfertigung des Grundsatzes der realen Kapitalaufbringung145
3. Die Signalwirkung des Stammkapitals147
a) Das Stammkapital als kollektives Vertragsangebot147
aa) Simulation des Optionsmodells in der Vertragspraxis148
bb) Über das Mindeststammkapital hinausgehendes Stammkapital150
cc) Zwischenergebnis151
b) Mögliche Aussagen der Stammkapitalziffer152
aa) Prognose und Risikobeteiligung152
bb) Das zukünftige Vermögen der Gesellschaft153
cc) Das Gründungsvermögen der Gesellschaft154
dd) Zusammenfassung154
c) Richtiger Sender des Signals?156
aa) Hierarchische Struktur der GmbH156
bb) Personalistische Prägung der GmbH156
cc) Zwischenergebnis157
d) Adressatenkreise158
e) Signalwirkung einer Kapitalerhöhung159
aa) Signal der positiven Erwartungshaltung159
bb) Einwände der Theorien zur Kapitalstruktur160
(1) Pecking Order Theorie161
(2) Trade-off Theorie162
(3) Market Timing Theorie163
cc) Bewertung163
f) Problem des pooling equilibrium165
aa) Die Nachteiligkeit des gesetzlichen Mindeststammkapitals165
bb) Faktisches Pooling Equilibrium166
g) Problem der Vergänglichkeit der Signalwirkung167
aa) Aussage über den Vermögensstand167
bb) Aussage über die Wahrscheinlichkeit des unternehmerischen Erfolges169
cc) Zwischenergebnis170
h) Ergebnis171
4. Folgen für den Grundsatz der realen Kapitalaufbringung173
H. Kapitalaufbringung durch Sacheinlage175
I. Möglicher Gegenstand der Sacheinlage177
1. Zeitpunkt der Einbeziehung der zu gründenden Gesellschaft in den Cash Pool177
a) Vorgründungsgesellschaft177
b) Vorgesellschaft178
c) Kapitalgesellschaft179
d) Die Einpersonen-Vorgesellschaft179
e) Frühstmögliche Einbeziehung in den Cash Pool180
f) Risiken der Einbeziehung der Vorgesellschaft181
2. Einbringung einer Forderung als Sacheinlage182
a) Forderung gegen den Inferenten als Sacheinlage183
aa) Argumente gegen die Sacheinlagefähigkeit183
bb) Vergleich zur Bareinlage183
cc) Bewertung der Argumente gegen die Sacheinlagefähigkeit185
b) Forderung gegen die Betreibergesellschaft187
aa) Bewertung nach herrschender Meinung188
bb) Bewertung nach hier vertretener Ansicht188
c) Kombination von Bar- und Sacheinlagevorschriften189
II. Ergebnis190
I. Kapitalaufbringung durch Bareinlage nach allgemeinen Regeln191
I. Leistung der Mindesteinlage gem. § 7 Abs. 2 S. 1 GmbHG191
1. Allgemeine Anforderungen an die Leistung der Bareinlage191
2. Besondere Anforderungen nach dem GmbHG192
a) Leistung an Erfüllungs statt193
b) Weitergehende Anforderungen194
aa) Die „Endgültigkeit“ der Leistung zur freien Verfügung195
bb) „Einzahlung“ der Stammeinlage198
cc) Leistung zur „freien Verfügung“198
(1) Verwendungsabsprachen199
(2) Irrelevanz von Verwendungsabsprachen für die „freie Verfügung“201
(3) Verdeckte Sacheinlage und „freie Verfügung“205
(4) Hin- und Herzahlen und „freie Verfügung“206
(5) Zwischenergebnis207
3. Erfüllung der Anforderungen im Cash Pool208
a) Einzahlung und Rückbuchung208
b) Zwischenschaltung eines Sonderkontos208
c) Temporäres Ausscheiden aus dem Cash Pool210
d) Mittelverwendung durch die Gesellschaft210
II. Leistung der Resteinlage212
III. Ergebnis213
J. Kapitalaufbringung durch Bareinlage nach § 19 Abs. 5 GmbHG214
I. Vereinbarung einer Leistung vor Einlage214
II. Vollwertigkeit des Rückgewähranspruchs215
1. Anlage- oder Umlaufvermögen215
2. Bewertung der Darlehensforderung218
a) Besicherung218
b) Verzinsung218
aa) Abzinsung der Darlehensforderung219
(1) Wertrelevante Unterverzinsung220
(2) Wertrelevante Dauer der Unterverzinsung222
bb) Kompensation durch anderweitige Vorteile222
cc) Zwischenergebnis223
c) Sonstige Kriterien aus der Sphäre des Schuldners224
3. Maßgeblicher Zeitpunkt der Vollwertigkeit224
III. Sonstige Voraussetzungen225
1. Fälligkeit225
2. Deckungsgebot226
3. Offenlegung227
IV. Beweislast228
V. Ergebnis229
K. Kapitalerhöhungen231
I. Unterschiede zur Kapitalaufbringung bei Gründung231
II. Kapitalaufbringung durch Sacheinlagen232
1. Vorliegen eines sacheinlagefähigen Gegenstandes232
2. Vollwertigkeitserfordernis bei Befreiung von einer Verbindlichkeit232
a) Diskrepanz zwischen Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung233
b) Rechtfertigung des Vollwertigkeitserfordernisses234
3. Darlehensverbindlichkeit außerhalb des Cash Pools235
4. Darlehensverbindlichkeit aus dem Cash Pool237
5. Teilweises Fehlen eines sacheinlagefähigen Gegenstandes237
III. Kapitalaufbringung durch Bareinlagen237
1. Kapitalaufbringung außerhalb der Sonderregelung des § 19 Abs. 5 GmbHG238
2. Kapitalaufbringung unter der Sonderregelung des § 19 Abs. 5 GmbHG238
a) Vermeidung der Unsicherheit durch Vorleistung der Einlage?238
b) Durchführung der Barkapitalerhöhung239
IV. Ergebnis240
L. Zusammenfassung in Thesen241
Literaturverzeichnis245
Materialien259
Sachwortverzeichnis261

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