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E-Book

Kernfragen des Unternehmenssteuerrechts

AutorChristine Osterloh-Konrad, Wolfgang Schön
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl148 Seiten
ISBN9783642133411
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis66,99 EUR
Die Widersprüche der Ertragsbesteuerung finden im Unternehmenssteuerrecht ihren deutlichsten Ausdruck: zum Beispiel in der Trennung von Rechtssphären oder den Bruchstellen im Gefüge der Einkunftsarten. Der Band fasst Beiträge führender Vertreter der deutschen Steuerwissenschaft zusammen, die 2009 auf Einladung des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht präsentiert wurden. Behandelt werden u. a. Fragen der Rechtsformneutralität und der Kompatibilität der Unternehmensbesteuerung mit Grundprinzipien der Steuerordnung.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsübersicht7
Besteuerung von Unternehmen und Individualsteuerprinzip8
Abstract8
1. Einführung9
1.1. Besteuerung von Unternehmen und Individualsteuerprinzip – ein Paradoxon?9
1.2. Prinzipienbindung und Unternehmenssteuerrecht9
2. Das Prinzip der Individualbesteuerung als Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips mit Verfassungsrang11
2.1. BVerfG: Individualbesteuerung als Gebot der Folgerichtigkeit einer progressiven Einkommensteuer11
2.2. Gebot sachgerechter Austeilung der Steuerlast12
2.3. Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung und Überwälzung13
3. Prinzip der Individualbesteuerung als Zurechnungsmaßstab14
3.1. Zurechnung auf Ertrags- und Aufwandseite14
3.2. Tätigkeits- oder ergebnisbezogene Zurechnung?15
3.3. Prinzip der individuellen Tatbestandsverwirklichung16
3.4. Individuelle Zuordnung stiller Reserven18
4. Bedeutung des Individualsteuerprinzips für die Besteuerung von Unternehmen20
4.1. Problemfelder20
4.2. Zulässigkeit eigenständiger Unternehmenssteuern20
4.3. Unternehmerische Zurechnungseinheiten22
4.3.1. Kein geschlossenes System der Besteuerung von Unternehmen22
4.3.2. Unternehmerbesteuerung in der Einkommensteuer22
4.3.3. Körperschaftsteuer als Unternehmensträgersteuer23
4.3.4. Gewerbesteuer als Unternehmenssteuer26
4.3.4.1. Ermittlung der Leistungsfähigkeit des einzelnen Gewerbebetriebs26
4.3.4.2. Unklares Verhältnis zwischen Unternehmen, Unternehmensträger und Unternehmer27
4.4. Beginn und Ende der Zurechnungseinheit, insb. Bedeutung für die interperiodische Verlustverrechnung29
5. Zusammenfassung32
Literaturverzeichnis33
Die Besteuerung des unternehmerischen Einsatzes von Kapital und Arbeit in Deutschland – Systemfehler und Reformbedarf –37
Abstract37
1. Die tatsächliche Situation der Unternehmen und die Diskussion um eine Unternehmenssteuerreform in Deutschland38
1.1. Die tatsächliche Situation38
1.2. Neuer Diskussionsbedarf auf dem Boden des geltenden Rechts39
2. Die Besteuerung unternehmerischen Kapitaleinsatzes in Einzelunternehmen, Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften40
2.1. Die Besteuerung der Einzelunternehmer und Personengesellschafter40
2.1.1. Die Qualifizierung als Einkünfte aus Gewerbebetrieb40
2.1.2. Die Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb (§ 35 EStG), die Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne (§ 34a EStG) und die Tarifbegrenzung bei Gewinneinkünften (§ 32c EStG)41
2.1.3. Die Besteuerung selbständiger Arbeit42
2.2. Die Besteuerung von Kapitalgesellschaften und ihrer Gesellschafter43
2.2.1. Die Besteuerung der thesaurierten Gewinne der Kapitalgesellschaften43
2.2.2. Die Besteuerung der ausgeschütteten Gewinne44
2.2.3. Der Einsatz von Kapital außerhalb eines gesellschafterlichen Betriebsvermögens durch Gesellschafter und Nichtgesellschafter45
2.2.4. Ausnahmen von der Kapitalertragsteuer für Gesellschafter mit mindestens 25%-Beteiligung oder beruflicher Betätigung46
3. Die Besteuerung der Veräußerungsgewinne46
3.1. Die Besteuerung der Gewinne bei der Veräußerung von Einzelunternehmen und Personengesellschaften46
3.2. Die Besteuerung der Gewinne aus der Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen46
3.3. Zwischenergebnis47
4. Gewerbesteuer48
5. Die Besteuerung des unternehmerischen Einsatzes der Arbeitsleistung49
5.1. Arbeitsleistung durch den Unternehmer49
5.2. Zwischenergebnis und weiterführende Überlegungen52
6. Würdigung der geltenden Unternehmensbesteuerung52
6.1. Verfassungsrechtliche, europarechtliche und rechtspolitische Aspekte52
6.2. Konkretisierung der wesentlichen Mängel der heutigen Unternehmensbesteuerung55
7. Zielsetzungen für eine Änderung und Reformvorschläge56
7.1. Die Frage nach den Prioritäten56
7.2. Absage an neue Differenzierungen, Abbau bestehender Unterschiede58
7.3. Konkrete Forderungen bezüglich des unternehmerischen Einsatzes der Arbeitskraft und des Kapitals59
7.4. Die Frage nach der Definition des unternehmerisch eingesetzten Kapitals61
7.5. Abschaffung der Gewerbesteuer61
7.6. Erbschaftsteuer62
8. Fazit62
Literaturverzeichnis63
Überlegungen zur Fortentwicklung der Unternehmensbesteuerung in Deutschland65
Abstract65
1. Zielsetzungen der Unternehmenssteuerreform 2008 und vorangegangener Reformen65
2. Internationale Wettbewerbsfähigkeit und Standortattraktivität66
2.1. Steuerliche Rahmenbedingungen66
2.2. Effektive Steuerbelastungen72
2.2.1. Vorbemerkungen zur Methodik72
2.2.2. Nationale Investitionen73
2.2.3. Grenzüberschreitende Investitionen79
2.3. Maßnahmen gegen die Verlagerung von Steuersubstrat83
3. Besteuerung mittelständischer Unternehmen in Deutschland86
3.1. Rechtsform- und Finanzierungsentscheidungen86
3.2. Abgeltungsteuer und Investitionsbedingungen91
4. Krisenverschärfende Regelungen92
5. Ergebnisse94
5.1. Zusammenfassung der Untersuchung94
5.2. Reformüberlegungen95
Literaturverzeichnis99
Der unternehmerische Kapitalgesellschafter102
Abstract102
1. Einführung103
2. Typus des Mitunternehmers (§ 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 S. 1 EStG)104
3. Typus des unternehmerischen Kapitalgesellschafters als Gewerbebetreibender106
3.1. Hybrides Mitunternehmerkonzept des § 17 EStG a.F.106
3.2. Funktionsverlust des heutigen § 17 EStG109
3.3. Unternehmerischer Kapitalgesellschafter als Fremdkörper im System der Abgeltungsteuer (§ 32d Abs. 2 Nr. 3 EStG 2009)110
3.4. Bedeutung der §§ 20 Abs. 1, 17 Abs. 1 EStG für die typologische Einordnung unternehmerischer Kapitalgesellschafter112
3.5. Das persönliche unternehmerische Engagement des Gesellschafters als entscheidendes Kriterium der Einkünftequalifizierung115
4. Lackmustest am Beispiel des beherrschenden GmbH Gesellschafter/Geschäftsführers118
4.1. Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs118
4.2. Rechtsprechung des Bundessozialgerichts119
4.3. Verfehltes Dogma nichtselbständiger Organstellung des Gesellschafter-Geschäftsführers121
4.4. Gebotene Einbeziehung der GmbH-Beteiligung in die typologische Gesamtschau123
4.5. Folgerung: Tätigkeit des beherrschenden GmbH-Gesellschafter/Geschäftsführers als Gewerbetrieb im Sinne des § 15 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 EStG125
5. Ergebnis127
Literaturverzeichnis128
Organschaft131
Abstract131
1. Einführung132
2. Entwicklung und Funktion der steuerlichen Organschaft133
2.1. Zersplitterung des Organschaftsrechts133
2.2. Die Rechtsprechung des PrOVGSt als Ausgangspunkt133
2.3. Gewerbesteuerliche Organschaft133
2.4. Organschaft und Umsatzsteuer134
2.5. Körperschaftsteuerliche Organschaft134
2.6. Zusammenfassung135
3. Ertragsteuerliche Organschaft136
3.1. Geltendes Recht136
3.2. Zur rechtspolitischen Kritik an der Organschaft136
3.3. Zwischenergebnis138
3.4. Alternativen zum geltenden Recht139
3.4.1. Rückkehr zur „Einheitstheorie“139
3.4.2. Übergang zu einer Gruppenbesteuerung140
3.4.3. Ergebnis145
4. Umsatzsteuerliche Organschaft146
4.1. Rechtsentwicklung146
4.2. Reformbedarf147
5. Organschafts- und Konzerngesellschaftsrecht149
5.1. Problemstellung149
5.2. Zivilrechtliche Ausgleichsansprüche149
5.3. Gesellschaftsrecht150
5.4. Gesetzlicher Ausgleich151
Literaturverzeichnis151

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