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Klagszurücknahme und Klagseinschränkung

(Ausgabe Österreich)

AutorAgnes Paier
VerlagLinde Verlag Wien Gesellschaft m.b.H.
Erscheinungsjahr2014
Seitenanzahl280 Seiten
ISBN9783709405444
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis46,99 EUR
Praktisch umsetzbares Gesamtkonzept

Die Klagszurücknahme und die Klagseinschränkung sind für die Praxis höchst relevante und dogmatisch zentrale Institute des Zivilprozessrechts, die trotz weitestgehend unveränderter Geltung der Stammfassung monographisch noch nicht untersucht wurden. In drei Kapiteln werden die Klagszurücknahme, die Klagseinschänkung und die Klagseinschränkung auf Kosten in Zusammenhang mit anderen großen Themengebieten des Zivilprozessrechts, wie dem Dispositionsgrundsatz, der Streitgegenstands- und Rechtskraftlehre sowie dem Rechtsmittelverfahren, beleuchtet. Die vorliegende Monographie schließt eine für die Dogmatik und Praxis gleichermaßen erhebliche Literaturlücke und bietet erstmals ein dogmatisch widerspruchsfreies und praktisch umsetzbares Gesamtkonzept auf dem durch das Thema bezeichneten Gebiet.

Mag. Dr. Agnes Paier war 2010/11 Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Österreichisches und Internationales Zivilgerichtliches Verfahren, Insolvenz- und Agrarrecht an der Karl-Franzens-Universität Graz; 2013 Referentin der Organisationseinheit Recht und Risikomanagement der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft m.b.H. und ist seit 2014 Leiterin der Stabsstelle Recht und Beschwerden des LKH-Univ. Klinikums Graz.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Titelei
3
Vorwort5
Inhaltsverzeichnis6
Abkürzungsverzeichnis10
Einleitung11
1. Klagszurücknahme14
1.1. Begriff und Arten der Klagszurücknahme14
1.2. Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten16
1.2.1. Prozessualer Verzicht16
1.2.2. Materiellrechtlicher Verzicht17
1.2.3. Rechtsschutzverzicht18
1.3. Zulässigkeit der Klagszurücknahme18
1.3.1. Verfahrenseingangsphase18
1.3.2. Klagszurücknahme ohne Anspruchsverzicht19
1.3.3. Klagszurücknahme unter Anspruchsverzicht20
1.3.4. Klagszurücknahme nach Schluss der mündlichen Verhandlung erster
24
1.4. Erklärung der Klagszurücknahme24
1.4.1. Zur Klagszurücknahme berechtigte Personen24
1.4.2. Klagszurücknahme und Prozessunfähigkeit26
1.4.3. Form27
1.4.4. Befristung und Bedingung28
1.4.5. Adressat29
1.4.6. Inhalt und Auslegung30
1.5. Prozessuale Behandlung der zustimmungspflichtigen Klagszurücknahme32
1.6. Zustimmung des Beklagten33
1.7. Wirksamwerden der Klagszurücknahme35
1.8. Prozessuale Behandlung der wirksamen Klagszurücknahme37
1.8.1. Verständigung des Beklagten37
1.8.2. Beschlussfassung über die Klagszurücknahme38
1.8.3. Das Schicksal eines trotz Klagszurücknahme gefällten Urteils42
1.9. Wirkungen der Klagszurücknahme47
1.9.1. Inner- und außerprozessuale Wirkungen rund um das Anlassverfahren47
1.9.2. Zeitpunkt des Erlöschens der Streitanhängigkeit49
1.9.3. Einmaligkeitswirkung der Klagszurücknahme unter Anspruchsverzicht52
1.9.4. Zusammenhänge zwischen Klagszurücknahme und Rechtsgeschäften56
1.10. Kostenfolgen der Klagszurücknahme61
1.10.1. Kostenersatzpflicht des Klägers61
1.10.2. Antrag des Beklagten auf Kostenersatz64
1.10.3. Vorlage einer abweichenden Kostenvereinbarung65
1.10.4. Form und Anfechtbarkeit der Kostenentscheidung67
1.10.5. Anwaltliche Honorierung68
1.10.6. Einfluss der Klagszurücknahme auf die Pauschalgebühren68
1.11. Beseitigung der Klagszurücknahme69
1.11.1. Widerruf70
1.11.2. Korrektur73
1.11.3. Vergleich, Klagsänderung, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand74
1.11.4. Nichtigkeits- und Wiederaufnahmsklage74
1.11.5. Neueinklagung desselben Anspruchs aus dem Titel des
77
1.12. Klagszurücknahme in besonderen Verfahrenssituationen78
1.12.1. Einfache Streitgenossenschaft78
1.12.2. Einheitliche Streitgenossenschaft79
1.12.3. Nebenintervention81
1.12.4. Säumnis des Beklagten83
1.12.5. Unterbrechung, Ruhen und Aussetzen des Verfahrens83
1.12.6. Widerspruch gegen ein Versäumungsurteil85
1.13. Klagszurücknahme im bezirksgerichtlichen Verfahren85
1.13.1. Zulässigkeit86
1.13.2. Form87
1.14. Klagszurücknahme im Rechtsmittelverfahren87
1.14.1. Zulässigkeit88
1.14.2. Erklärung und Wirksamwerden90
1.14.3. Wirkungen und Verfahren91
1.14.4. Kostenfolgen93
1.14.5. Gleichzeitige Zurücknahme von Klage und Rechtsmittel95
1.15. Klagszurücknahme im streitigen Eheverfahren95
1.15.1. Klagszurücknahme ohne Anspruchsverzicht96
1.15.2. Klagszurücknahme unter Anspruchsverzicht96
1.15.3. Klagszurücknahme nach Schluss der mündlichen Verhandlung erster
97
1.15.4. Besonderheiten bei Vorliegen einer Widerklage102
1.16. Klagszurücknahme im Wechsel- und Scheckmandatsverfahren104
1.17. Zurücknahme der gerichtlichen Aufkündigung eines
104
1.18. Klagszurücknahme im arbeits- und sozialgerichtlichen
109
1.19. Gesetzlich fingierte Klagszurücknahme (§ 238 ZPO)111
1.19.1. Begriff und Arten111
1.19.2. Nichterlag einer auferlegten Prozesskostensicherheit112
1.19.3. Nichterscheinen des Klägers zur mündlichen Verhandlung im
113
1.19.4. Rechtskräftige Ehescheidung nach § 55a EheG115
2. Klagseinschränkung119
2.1. Begriff und Arten der Klagseinschränkung119
2.1.1. Quantitative Klagseinschränkung119
2.1.2. Qualitative Klagseinschränkung (Änderung des Rechtsschutzziels)120
2.1.3. Änderung des Klagegrundes123
2.2. Wesen und Zulässigkeit der Klagseinschränkung124
2.2.1. Teilverzicht124
2.2.2. Rechtsinstitut sui generis (Trennungsthese)125
2.2.3. Partielle Klagszurücknahme (Gleichsetzungsthese)129
2.3. Erklärung der Klagseinschränkung130
2.3.1. Form130
2.3.2. Auslegung131
2.4. Zustimmung des Beklagten132
2.5. Wirkungen der Klagseinschränkung133
2.5.1. Erlöschen der Streitanhängigkeit des fallen gelassenen
133
2.5.2. Änderung des Streitwerts nach der JN133
2.5.3. Auswirkungen der JN-Streitwertänderung auf die
134
2.5.4. Auswirkungen der JN-Streitwertänderung auf den Instanzenzug135
2.5.5. Änderung des Streitwerts nach dem RATG136
2.5.6. Materiellrechtliche Wirkungen137
2.6. Prozessuale Behandlung der Klagseinschränkung138
2.7. Kostenfolgen der Klagseinschränkung140
2.8. Beseitigung der Klagseinschränkung142
2.9. Sonderfälle der Klagseinschränkung143
2.9.1. Zurücknahme des Eventualbegehrens143
2.9.2. Zurücknahme des Zwischenantrags auf Feststellung144
2.9.3. Zurücknahme der Aufrechnungseinrede und des Schadenersatzantrags wegen mutwilliger
145
2.10. Klagseinschränkung im Rechtsmittelverfahren146
2.10.1. Aus Sicht der Vertreter der Trennungsthese146
2.10.2. Aus Sicht der Vertreter der Gleichsetzungsthese148
2.10.3. Schriftliche Klagseinschränkung im Rechtsmittelverfahren149
2.10.4. Nachträgliche Unzulässigkeit des Rechtsmittels infolge
150
3. Klagseinschränkung auf Kosten151
3.1. Ausgangsproblematik151
3.2. Wesen der Klagseinschränkung auf Kosten153
3.2.1. Privilegierte Klagseinschränkung153
3.2.2. Privilegierte Klagszurücknahme157
3.2.3. „Klagseinschränkung“ auf Feststellung159
3.2.4. Einklagung der Prozesskosten als Hauptanspruch162
3.2.5. „Uneigentliche Klagseinschränkung“164
3.3. Zulässigkeit der Klagseinschränkung auf Kosten166
3.3.1. Gründe, die zu einer Klagseinschränkung auf Kosten ermächtigen166
3.3.2. Anwendbarkeit der Zulässigkeitsschranken des § 237 Abs 1 ZPO?170
3.4. Wirkungen der Klagseinschränkung auf Kosten171
3.5. Entscheidungsgrundlagen und ihre Ermittlung173
3.5.1. Ermittlung des fiktiven Prozessausgangs ohne Beweiserleichterung173
3.5.2. Abstellung auf den Einschränkungsgrund176
3.5.3. Ermittlung des fiktiven Prozessausgangs mittels
178
3.6. Kostenzuspruch bei vorbehaltloser Erfüllung durch den
180
3.6.1. Erfüllung während des Prozesses180
3.6.2. Erfüllung vor Klagseinbringung182
3.6.3. Erfüllung am Tag der Klagseinbringung187
3.6.4. Erfüllung zu einem strittigen Zeitpunkt189
3.6.5. Aufrechnungsweise Einwendung einer Gegenforderung190
3.7. Kostenzuspruch bei vorbehaltloser Erfüllung durch einen Dritten191
3.7.1. Erfüllung durch einen nicht in den Prozess involvierten solidarisch
191
3.7.2. Erfüllung durch einen solidarisch haftenden Streitgenossen193
3.8. Kostenzuspruch bei Erledigung der Sache durch den Kläger194
3.9. Kostenzuspruch bei Erledigung der Sache aus anderen Gründen195
3.9.1. Untergang der Streitsache195
3.9.2. Unmöglichwerden der begehrten Leistung196
3.9.3. Wegfall des Feststellungsinteresses196
3.9.4. Wegfall der Wiederholungsgefahr197
3.9.5. Auflösung des Mietvertrags in Bestandstreitigkeiten198
3.9.6. Löschung einer mittels Löschungsklage bekämpften bücherlichen
198
3.9.7. Rückwirkende Gesetzesänderung, Erlassung/Außerkrafttreten eines
199
3.9.8. Wegfall/Erreichen des Rechtsschutzziels einer exekutionsrechtlichen
201
3.9.9. Fehlende Berechtigung der Drittschuldnerklage (§ 301 Abs 3 EO)205
3.10. Kostenzuspruch bei verspäteter Klagseinschränkung auf
211
3.11. Form der Kostenentscheidung212
3.12. Bekämpfung der erstinstanzlichen Kostenentscheidung216
3.12.1. Berufung216
3.12.2. Rekurs217
3.13. Bekämpfung der zweitinstanzlichen Kostenentscheidung220
3.14. Klagseinschränkung auf Kosten in zweiter Instanz222
3.14.1. Zulässigkeit222
3.14.2. Wirkungen und Verfahren228
3.15. Klagseinschränkung auf Kosten in dritter Instanz229
3.16. Zulässigkeit von Rechtsmittelklagen230
Zusammenfassung232
Literaturverzeichnis243
Judikaturverzeichnis251
Stichwortverzeichnis272

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