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Kompetenzlehre internationaler Organisationen

AutorNorman Weiß
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2009
Seitenanzahl540 Seiten
ISBN9783642033780
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis76,99 EUR

Internationale Organisationen sind zu wichtigen internationalen Akteuren geworden, die im Rahmen der Völkerrechtsordnung agieren. Ihr Handeln beruht auf rechtlicher Grundlegung und bedarf rechtlicher Einhegung. Dies gilt um so mehr, je stärker dieses Handeln in die Rechtssphäre anderer Völkerrechtssubjekte und Individuen hineinwirkt. Ausgehend von einer breit angelegten historischen Analyse, entwickelt der Autor eine Kompetenzlehre internationaler Organisationen.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsübersicht7
Inhaltsverzeichnis9
Abkürzungsverzeichnis15
Einleitung19
I. Problemaufriß19
II. Fragestellung22
III. Stand der Forschung24
IV. Notwendigkeit eines interdisziplinären Forschungsansatzes26
V. Gang der Darstellung29
Erster Teil Bestandsaufnahme: Die Entwicklunginternationaler Organisationen31
A. Staatenverbindungen als Form zwischenstaatlicherKooperation33
I. Fallbeispiel: Der Deutsche Bund 1815-186640
1. Organe des Deutschen Bundes43
2. Die Bundeskompetenzen – Übersicht45
3. Bundesgesetzgebung53
4. Auswärtige Gewalt55
5. Militärgewalt57
6. Bundesgerichtsbarkeit59
7. Der Schutz der Verfassungsordnung63
a) Bundesintervention64
b) Bundesexekution65
8. Zusammenfassung67
II. Würdigung des Deutschen Bundes als Staatenverbindung69
B. Geschichte internationaler Organisationen unter demGesichtspunkt der Zuschreibung neuer Aufgaben76
I. Internationale technische Zusammenarbeit86
1. Die internationalen Flußkommissionen88
2. Internationale Fernmelde-Union und Weltpostverein92
3. Bewertung94
II. Der Deutsche Zollverein (1834-1867 und 1867-1871)– Fiskalorganisation und Vehikel der staatlichen Einigung98
1. Hintergrund und Entwicklung98
2. Struktur, Organe, Aufgaben102
3. Bewertung106
III. Internationale Zusammenarbeit auf humanitärem Gebiet109
IV. Friedenssicherung: Der Völkerbund (1919-1946)114
1. Ziele, Struktur, Organe (Überblick)116
2. Die Bundesversammlung119
3. Der Rat124
a) Allgemeines124
b) Abrüstung125
c) Kollektive Sicherheit und Streitschlichtung127
4. Sekretariat133
5. Hilfsorgane135
6. Der Ständige Internationale Gerichtshof136
7. Bewertung142
Zweiter Teil Wechselwirkung von fortschreitenderIntegration und staatlicher Souveränität amBeispiel der Vereinten Nationen und dereuropäischen Einigung149
Vorbemerkung149
A. Die Vereinten Nationen: Umfassend verstandeneFriedenssicherung und weitere Aufgaben150
I. Die Ziele und Aufgaben der Vereinten Nationen151
II. Die Organe der Vereinten Nationen154
III. Bewertung252
B. Die europäische Einigung: Ergänzung um diesupranationale Dimension260
I. Die Hohe Behörde nach dem EGKS-Vertrag262
II. Vergemeinschaftung als Programm – von der EWG zur EU959265
1. Skizze der Entwicklung der Gemeinschaft(en)266
2. Grundfragen der Kompetenzabgrenzung zwischen denGemeinschaften und den Mitgliedstaaten – Überblick273
3. Die Kommission278
4. Der Rat287
5. Der Europäische Rat293
6. Das Europäische Parlament296
a) Allgemeines296
b) Kompetenzen298
7. Der Europäische Gerichtshof302
a) Vorbemerkung302
b) Aufbau und Zusammensetzung302
aa) Europäischer Gerichtshof303
bb) Gericht erster Instanz303
cc) Die gerichtlichen Kammern304
c) Zuständigkeiten und Verfahren305
8. Voraussetzungen und Grenzen gemeinschaftlicherKompetenzausübung308
9. Außenkompetenzen der Europäischen Gemeinschaft314
a) Begründung314
b) Zuständigkeit317
c) Menschenrechtsklauseln318
d) Außenkompetenzen nach der EU-Verfassung (Art. III-292bis 328 EV)319
III. Der Vertrag über eine europäische Verfassung1159320
1. Zielsetzung320
2. Entstehung und Inhalt325
3. Kompetenzvorschriften327
4. Schicksal der europäischen Verfassung332
IV. Der Reformvertrag von Lissabon335
V. Fazit: Die europäische Einigung unterKompetenzgesichtspunkten336
C. Zusammenfassung338
Dritter Teil Elemente einer Kompetenzlehre internationalerOrganisationen343
A. Kompetenz als Ordnungselement für die Verfaßtheitinternationaler Organisationen348
I. Die Verfaßtheit internationaler Organisationen348
II. Die Rolle von Kompetenz in internationalen Organisationen354
B. Kompetenz – Annäherung an einen Begriff360
I. Kategorisierung von Kompetenzen361
1. Einleitung361
2. Kompetenzkategorien363
a) Aufgaben und Befugnisse363
b) Unterschiedliche Befugnisarten366
c) Weitere Charakterisierungsmöglichkeiten von Kompetenzen368
II. Funktionen von Kompetenzen368
1. Ordnungsfunktion368
2. Schutzfunktion370
3. Garantie- und Legitimationsfunktion371
4. Rechenschafts- und Verantwortungsfunktion373
5. Auftrags- und Direktivfunktion374
III. Begründung von Kompetenzen376
1. Ausdrückliche Kompetenzzuweisung376
2. Nicht ausdrücklich im Vertrag niedergeschriebene Kompetenzen377
a) Immanente Kompetenzen?377
b) Implizierte Kompetenzen, sogenannte Implied-powers?380
c) Kompetenzen auf Grund des „Effet utile“?387
C. Die Rechtssetzungskompetenz internationalerOrganisationen389
I. Einleitung389
II. Fallgruppen393
1. Unmittelbar gegenüber den Staaten wirksame Rechtsakte394
2. Rechtsakte, die durch stillschweigende Zustimmung unmittelbargegenüber den Staaten rechtsverbindlich werden395
3. Rechtsakte, die der ausdrücklichen Zustimmung bedürfen, umgegenüber den Staaten rechtsverbindlich zu werden397
4. Rechtsakte, die unmittelbar gegenüber den Bürgern derMitgliedstaaten rechtsverbindlich sind398
5. Rechtsakte, die zur Wirksamkeit gegenüber den Bürgern derMitgliedstaaten eines Umsetzungsaktes bedürfen398
D. Verträge internationaler Organisationen399
E. Kompetenzkonflikt, Kompetenzausübungskontrolle undKompetenzüberschreitung401
I. Kompetenzen im Konflikt401
1. Mögliche Konfliktkonstellationen401
2. Bestimmung des konkreten Kompetenzkonflikts403
II. Kontrolle von Kompetenzausübung409
1. Kontrolle durch das handelnde Organ selbst411
2. Kontrolle durch andere Organe der Organisation413
3. Kontrolle durch die Mitgliedstaaten415
4. Lösungsvorschlag – variables Modell – gerichtliche Kontrolle auch desSicherheitsrates durch den IGH möglich419
5. Sonderfall: Kontrolle durch Gerichte anderer Organisationen427
a) Problemstellung427
b) Fälle427
III. Die Rechtsfolgen von Kompetenzüberschreitungen434
1. Konstellationen434
2. Fehlerhaftigkeit des Rechtsaktes und Reaktionsmöglichkeiten435
3. Wirkungen der Rechtskontrolle436
4. Zusammenfassung438
Vierter Teil Zusammenfassung und Schlußbemerkung442
Kompetenzen als wichtiges Element für das Verständnisinternationaler Organisationen442
Kernpunkte einer Kompetenzlehre internationalerOrganisationen445
Fazit und Ausblick446
Summary448
Literaturverzeichnis455
Sachregister555

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