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Konsistenz und Konsens

Die Anforderungen des Grundgesetzes an die Folgerichtigkeit der Gesetze

eBook Konsistenz und Konsens Cover
Autor
Verlag
Erscheinungsjahr
2018
Seitenanzahl
267
Seiten
ISBN
9783161557361
Format
PDF
Kopierschutz
DRM
Geräte
PC
MAC
eReader
Tablet
Preis
84,00
EUR

Konsistenzgebote haben sich in der Verfassungsrechtsprechung der 'Berliner Republik' etabliert. Die Anforderungen verbinden Pflichten mit Spielräumen für den Gesetzgeber. Sie scheinen prädestiniert als Maßstäbe eines Gerichts, das zugleich Rationalität gewährleisten und politische Freiheit wahren muss. Und doch stoßen sie auf tiefgreifende Bedenken. Bei vielen gelten sie als übermäßige Beschränkungen der Politik. Laurence O'Hara schlägt eine Lesart vor, die sowohl die Rationalitäts-, als auch die demokratischen Gestaltungsansprüche einer heutigen Gesellschaft berücksichtigt. Er bezieht ein, was die Nachbarwissenschaften über die Eigenheiten und Bedürfnisse politischen Entscheidens verraten. Darauf aufbauend verankert er die neuen Gebote in einer integrativen Konzeption des demokratischen Verfassungsstaats. Diese verarbeitet Rechtsstaat und Demokratie nicht -- wie traditionell üblich -- bloß als Gegengewichte, sondern trägt den Gemeinsamkeiten und Wechselwirkungen der beiden Institutionen Rechnung.

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