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E-Book

Kreditvertrags- und Kreditsicherungsrecht

Die Rechtsprechung des BGH

AutorHelmut Staab, Peter Staab
VerlagSpringer Gabler
Erscheinungsjahr2013
Seitenanzahl344 Seiten
ISBN9783658020651
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis26,96 EUR
Für einen Bankkaufmann, der sich mit der Vergabe von Krediten oder der Realisierung von Kreditforderungen beschäftigt, ist es unerlässlich, dass er über die Entwicklung der Rechtsprechung auf dem Gebiet des Kreditvertrags und der Kreditsicherheiten informiert ist. Dieses Buch soll dazu dienen, den im Kreditwesen tätigen Bankkaufmann oder Bankjuristen mit den Rechtsprechungsgrundsätzen vertraut zu machen. Das geschieht, indem die von den Gerichten entschiedenen Fälle in vereinfachter Weise nachgebildet werden und der Leser in nachvollziehbaren Schritten zur Problemlösung geführt wird. Dabei steht die Rechtsprechung des BGH im Vordergrund. OLG-Entscheidungen werden gebracht, wenn der BGH sich zu einer Frage noch nicht geäußert hat, wobei klarzustellen ist, dass damit eine endgültige Klärung noch nicht erfolgt ist. Das Kompendium soll Bankkaufmann und Bankjuristen die tägliche Arbeit erleichtern und sie in ihren Entscheidungen sicherer machen. In erster Linie geht es uns darum, Problembewusstsein zu wecken. Für die Lösung eines konkreten Falles wird es regelmäßig erforderlich sein, die Entscheidungen in der zitierten Fachpresse nachzulesen. Dort findet man weiterführende Hinweise, die es ermöglichen, sich umfassend mit einer Problematik zu beschäftigen. Dieses Buch ist entstanden aus Seminaren, die die Verfasser für in Kreditvergabe und Kreditnachfolge tätige Personen seit vielen Jahren durchführen. Alle wiedergegebenen Entscheidungen wurden in einem kompetenten Kreis eingehend erörtert, dem regelmäßig auch in der Praxis tätige Bankjuristen angehören. ?

Dr. Helmut Staab ist Rechtsanwalt in Saarbrücken. Seine Beratungsschwerpunkte sind Bankrecht, Arbeitsrecht, Erbrecht und Wirtschaftsrecht. Dr. Peter Staab ist Rechtsanwalt in Saarbrücken. Er ist Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht sowie für Bank- und Kapitalmarktrecht.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort5
Inhaltsverzeichnis7
Die Autoren11
Teil I Kreditvertrag12
1 Einführung13
2 Hauptpflichten des Kreditvertrags15
3 Nebenpflichten des Kreditvertrags18
3.1 Nebenpflichten der Bank18
3.2 Aufklärungspflichten – institutionalisiertes Zusammenwirken24
3.3 Aufklärungspflichten – Sonderfälle31
3.3.1 Mietpool31
3.3.2 Lebensversicherung35
3.3.3 Versteckte Innenprovision37
3.3.4 Rückvergütung38
3.4 Aufklärungspflichten – weitere Entscheidungen41
3.5 Aufklärungspflichten bei Kreditverträgen – Prüfungsschema45
3.6 Bildschema Kreditvertrag46
4 Zustandekommen des Kreditvertrages50
4.1 Erstes Erfordernis: übereinstimmende Willenserklärungen50
4.2 Zweites Erfordernis: beiderseitiger Erklärungswillen50
4.3 Drittes Erfordernis: kein Dissens51
4.4 Zu beachten: vereinbarte Schriftform52
4.5 Zu beachten: gesetzliche Schriftform53
5 Anfechtung des Kreditvertrags57
5.1 Arten der Anfechtung57
5.2 Anfechtung wegen arglistiger Täuschung57
5.3 Wirkung der Anfechtung58
6 Nichtigkeit des Kreditvertrags64
7 Verbraucherkredit68
7.1 Begriff des Verbrauchers68
7.2 Rechtsgeschichtlicher Hintergrund69
7.3 Schriftform – Heilung70
7.4 Immobiliarkreditvertrag77
7.5 Widerrufbelehrung77
7.6 Folgen des Widerrufs78
7.7 Verbraucherkredit – Durchgriffshaftung81
7.8 Sonderfall Kontoüberziehung88
7.9 Sonderfall Existenzgründer88
7.10 Umgehungsverbot89
7.11 Verbraucherkredit – weitere Entscheidungen89
7.12 Bildschema Verbraucherschutz – verbundene Verträge – Durchgriffshaftung96
7.13 Verbraucherkredit allgemein – Prüfungsschema98
7.14 Verbraucherkredit – Prüfungsschema verbundene Verträge99
8 Haustürgeschäft101
8.1 Einleitung101
8.2 Haustürwiderrufsrecht101
8.3 Haustürgeschäfte102
8.4 Widerrufsbelehrung – Folgen des Widerrufs104
8.5 Immobilien(anteils)kauf – Kauf von Anteil an Immobilienfonds105
8.6 Fehlerhafte Gesellschaft105
8.7 Haustürgeschäft – Zurechenbarkeit110
8.8 Haustürgeschäft – Anrechnung von Steuervorteilen113
8.9 Novation114
8.10 Haustürgeschäft – weitere Entscheidungen116
8.11 Haustürwiderruf – Prüfungsschema123
9 Stellvertretung125
9.1 Arten der Vertretungsmacht125
9.2 Vollmacht beim Verbraucherkredit125
9.3 Sonderfall Generalvollmacht mit Rechtsgestaltungsbefugnissen127
9.4 Stellvertretung – weitere Entscheidungen134
9.5 Stellvertretung – Prüfungsschema142
10 Bereicherungsanspruch144
10.1 Einleitung144
10.2 Erfüllung und Sicherung im Dreiecksverhältnis144
10.3 Wer ist Leistender?146
10.4 Was bedeutet Leistung?146
10.5 Leistungsstörung im Dreiecksverhältnis148
10.6 Bereicherungsanspruch – weitere Entscheidungen153
10.7 Bereicherung – Schema bei Dreiecksverhältnis155
11 Kündigung des Kreditvertrags157
11.1 Einleitung157
11.2 Ordentliche Kündigung des Darlehensvertrages157
11.3 Außerordentliche Kündigung159
11.4 Sonderfall Verbraucherkredit161
11.5 Sonderfall Immobiliarkredit162
11.6 Beendigung von Kontokorrentkrediten162
11.7 Kündigungserklärung165
11.8 Kündigung – weitere Entscheidungen167
12 Nichtabnahmeentschädigung und Bereitstellungszinsen169
12.1 Einleitung169
12.2 Vertragsübernahme169
12.3 Nichtabnahmeentschädigung – weitere Entscheidungen171
13 Verjährung173
13.1 Neues Verjährungsrecht173
13.2 Verjährung – subjektive Voraussetzungen176
13.3 Verjährung – weitere Entscheidungen182
13.4 Verjährung – Prüfungsschema187
14 Klage und Vollstreckung188
14.1 Forderungsmanagement188
14.2 Verfahrensgang189
14.3 Rechtsschutzinteresse189
14.4 Pfändung eines Kontokorrentkredits192
14.5 Klage und Vollstreckung – weitere Entscheidungen193
Teil II Kreditsicherheiten199
15 Einleitung200
15.1 Sicherheiten allgemein200
15.2 Arten von Sicherheiten200
15.3 Personalsicherheiten201
15.4 Realsicherheiten201
15.5 Bewertung von Sicherheiten202
16 Bürgschaft und Mithaftung203
16.1 Einleitung203
16.2 Mithaftung – Mitdarlehensnehmerschaft204
16.3 Bürgschaft und Mithaftung – Sittenwidrigkeit204
16.4 Bürgschaft – Zustandekommen218
16.5 Bürgschaft – Nebenpflichten222
16.6 Bürgschaft – Anwendung Verbraucherschutzund Haustürwiderrufsrecht222
16.7 Arten der Bürgschaft223
16.8 Bürgschaft – Kontokorrentkredit229
16.9 Bürgschaft – Akzessorietät235
16.10 Einwendungen des Bürgen237
16.11 Aufgabe von Sicherheiten240
16.12 Inanspruchnahme des Bürgen243
16.13 Tilgungsverrechnungen250
16.14 Mithaftung253
16.15 Wertung Bürgschaft – Mithaftung255
16.16 Bürgschaft und Mithaftung – weitere Entscheidungen255
17 Grundschuld und Hypothek267
17.1 Realkredite – Personalkredite267
17.2 Rechtsgeschichtlicher Hintergrund267
17.3 Realkredite – Besonderheiten268
17.4 Grundpfandrechte: Grundschuld – Hypothek270
17.5 Bestellung der Grundschuld271
17.6 Grundschuld – Sicherungsabrede275
17.7 Grundschuld – Umfang der Sicherung275
17.8 Grundschuld – weite Zweckerklärung279
17.9 Grundschuld – Gegenstand der Haftung284
17.10 Grundschuld – Rückgewähranspruch287
17.11 Grundschuld – Austausch von Sicherheiten292
17.12 Abtretung der Grundschuld294
17.13 Grundschuld – Tilgung298
17.14 Ausschluss unbekannter Grundpfandrechtsgläubiger300
17.15 Grundschuld und Hypothek – weitere Entscheidungen302
18 Pfandrecht, Sicherungsübereignung, Sicherungsabtretung311
18.1 Pfandrecht und pfandrechtsähnliche Rechte – allgemein311
18.2 Pfandrecht des BGB312
18.3 AGB-Pfandrecht der Kreditinstitute312
18.4 Sicherungsübereignung und Sicherungsabtretung – allgemein313
18.5 Globalsicherheiten314
18.6 Knebelung318
18.7 Übersicherung319
18.8 Kollision mehrerer Globalsicherungen321
18.9 Konkurrenzen zu anderen Sicherungsrechten327
18.10 Verwertung des Sicherungsgutes332
18.11 Sicherungsübereignung und Sicherungsabtretung – weitereEntscheidungen335
Sachverzeichnis338

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