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Lärmschutz in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung.

AutorThomas Krappel
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2011
ReiheTübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht 87
Seitenanzahl462 Seiten
ISBN9783428536139
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis109,90 EUR
Mobilität ist eine elementare Lebensgrundlage. Ihre Grundbedingungen sind vom Staat zu gewährleisten. Mobilität erfordert eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, zu der auch die Verkehrswege der Eisenbahn gehören. Dem Bedürfnis nach einem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur stehen andere Interessen gegenüber, namentlich solche des Umwelt- und Gesundheitsschutzes und hier insbesondere die Interessen der von Verkehrsgeräuschen Betroffenen. Soweit diese Interessen gegenübertreten, entsteht ein Konflikt, der des Ausgleichs bedarf. Es ist zuvorderst eine Aufgabe des Staates, diesen Ausgleich herzustellen, insbesondere in den Planfeststellungsverfahren für den Bau und die Änderung von Eisenbahntrassen. Den rechtlichen Regelungen über den »Lärmschutz in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung« widmet sich die vorliegende Arbeit.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis10
Einführung16
Teil 1:
24
A. Schall24
B. Lärm30
I. Grundsätzliches30
II. Frequenzbewertung38
III. Mittelungspegel39
IV. Beurteilungspegel45
C. Typische Quellen von Verkehrsgeräuschen bei Eisenbahnen46
Teil 2:
49
A. Das gesetzliche Lärmschutzkonzept im Überblick56
I. Grundsätzliches56
II. Sachlicher Anwendungsbereich63
III. Zeitlicher Anwendungsbereich72
B. Lärmschutz in der Ebene der Planungsleitsätze76
I. Aktiver Schallschutz76
1. Grundsätzliches76
2. Bau und wesentliche Änderung von Eisenbahnen81
a) Bau von Eisenbahnen81
aa) Begriff81
bb) "Heranrücken" eines Baugebiets an einen bestehenden Verkehrsweg82
b) Wesentliche Änderung von Eisenbahnen85
aa) Änderung85
(1) Begriff85
(2) Verkehrsprojekte Deutsche Einheit87
bb) Wesentlichkeit der Änderung92
(1) Bauliche Erweiterung93
(2) Erheblicher baulicher Eingriff94
(a) Grundsätzliches94
(b) Erhöhung des Beurteilungspegels um mindestens 3 dB(A) oder auf mindestens 70/60 dB(A)97
(c) Erhöhung des Beurteilungspegels von mindestens 70/60 dB(A)106
c) Abgrenzung zwischen Bau und Änderung109
3. Schädliche Umwelteinwirkungen112
a) Gefahren, erhebliche Nachteile, erhebliche Belästigungen113
b) Konkretisierung des Begriffs der schädlichen
120
aa) Grundsätzliches120
bb) Zulässigkeit der Konkretisierung der Erheblichkeitsschwelle durch Rechtsverordnung130
cc) Die Immissionsgrenzwerte im Einzelnen134
dd) Abschließender Charakter der Immissionsgrenzwerte?147
c) Das Verfahren der Berechnung des Beurteilungspegels152
aa) Grundsätzliches152
bb) Der Beurteilungspegel als Mittelungspegel168
cc) Einzelne Korrekturwerte171
(1) Korrekturwert S (Schienenbonus)171
(2) Das besonders überwachte Gleis (Gleispflegeabschlag)179
d) Emissionsgrenzwerte183
4. Kausalität189
a) Adäquater Ursachenzusammenhang189
b) Unerheblichkeit der allgemeinen Zunahme des Verkehrs191
c) Einzel- oder Summenpegel? –
199
aa) Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts199
(1) Grundsatz199
(2) Ausnahme204
bb) Kritik der Literatur207
(1) Akzeptorbezogene Betrachtungsweise des § 3 Abs. 1 u. 2 BImSchG207
(2) Segmentierung von Lärmquellen im geltenden Immissionsschutzrecht209
(3) Auffassung der Literatur216
(4) Tatsächliche Grenzen der Gesamtlärmbetrachtung220
cc) Einzelfälle224
(1) Planung mehrerer selbständiger Verkehrswege in einem einheitlichen Planfeststellungsverfahren224
(2) Verkehrsvorhaben als Folgemaßnahme225
(3) Abschnittsbildung226
(4) Zusammentreffen von Baumaßnahmen228
d) Unerheblichkeit baulicher Veränderungen an anderer Stelle (Verkehrsverlagerungen)229
5. Ausschluss des Anspruchs auf aktiven Lärmschutz nach § 41 Abs. 2 BImSchG233
a) Kosten-Nutzen-Analyse234
b) Berücksichtigung anderer Belange als die Kosten –
240
aa) Auffassung des 11. (9.) Senats des BVerwG241
bb) Auffassung des 4. Senats des BVerwG243
cc) Das "Kompromissangebot" des 11. (9.) Senats244
dd) Stellungnahme245
6. Inhalt des Anspruchs auf aktiven Schallschutz246
a) Arten aktiver Schallschutzmaßnahmen246
b) Abgrenzung von aktiven Schallschutzmaßnahmen und Vorhaben247
c) Auswahl der aktiven Schallschutzmaßnahmen –
250
d) Bauliche Anlage als Schutzgegenstand253
7. Rückgriff auf § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG254
a) Verhältnis zu § 41 BImSchG254
b) Tatbestandsvoraussetzungen261
aa) Wohl der Allgemeinheit262
bb) Rechte anderer263
cc) Kausalität264
dd) Erforderlichkeit von Vorkehrungen und Anlagen dem Grunde nach265
c) Rechtsfolge –
274
II. Passiver Schallschutz287
1. Grundsätzliches287
2. Inhalt und Umfang des Anspruchs296
a) Allgemeine Grundsätze296
b) Unterhaltungs- und Erneuerungskosten303
c) Vorteilsausgleichung bzw. Kostenbeteiligung des Grundstückseigentümers?305
3. Probleme des passiven Schallschutzes306
a) Kein Schutz bei geöffneten Fenstern306
b) Akustische Isolation des Innenwohnbereichs und Lüftungsprobleme307
c) Kein Schutz des Außenwohnbereichs307
4. Rückgriff auf § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG307
III. Entschädigung308
1. Verhältnis zum passiven Schallschutz nach § 42 BImSchG, § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG308
2. Surrogatscharakter des Entschädigungsanspruchs309
3. Verfassungsrechtliche Einordnung des Entschädigungsanspruchs311
4. Materielle Voraussetzungen des Entschädigungsanspruchs312
5. Zulässigkeit einer zeitlichen Begrenzung der Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs?314
6. Höhe der Entschädigung314
a) Grundsätzliches314
b) Einzelfallbetrachtung315
c) Entschädigung für den Außenwohnbereich316
aa) Grundsätzliches316
bb) Schutzumfang317
cc) Entschädigungsumfang321
d) Entschädigung für den Innenwohnbereich324
e) Entschädigung für die allgemeine Minderung des Grundstücksverkehrswerts?324
f) Kappungsgrenze327
g) Anspruch auf Übernahme des Grundstücks328
aa) Rechtsgrundlage328
bb) Voraussetzung des Übernahmeanspruchs332
h) Zeitpunkt der Ermittlung des Verkehrswerts333
i) Geltendmachung der Entschädigung334
C. Lärmschutz in der planerischen Abwägung336
I. Planerische Gestaltungsfreiheit und Abwägungsgebot336
II. Die Bedeutung des Lärmschutzes in der planerischen Abwägung344
1. Allgemeine Grundsätze344
2. Berücksichtigungsgebot in Bezug auf Lärmschutzinteressen346
3. Lärmschutz als Optimierungsgebot?352
D. Rechtliche Vorgaben vorgelagerter und höherstufiger Planungen366
I. Grundsätzliches366
II. Gesetzliche Bedarfsfeststellung369
III. Raumordnung und Landesplanung374
E. Nachträgliche Anordnungen388
I. Nachträgliche Schallschutzauflagen388
1. Ausgangslage388
2. Voraussetzungen des Anspruchs auf nachträglichen Lärmschutz390
a) Grundsätzliches390
b) Nicht voraussehbare Wirkungen391
c) Wirkungen auf das Recht eines anderen395
d) Wirkungen nach Unanfechtbarkeit des Plans396
e) Zeitliche Einschränkungen396
II. Nachträgliche Entschädigung398
F. Zivilrechtliche Lärmschutzansprüche398
Teil 3:
404
A. Rechtsweg404
B. Anfechtungsklage auf Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses408
C. Verpflichtungsklage auf Anordnung von Schallschutzauflagen412
I. Klagebegehren412
II. Vorverfahren414
III. Klagebefugnis415
1. Keine Präklusion415
2. Materielle Rechte betroffener Bürger417
3. Materielle Rechte betroffener Gemeinden427
4. Materielle Rechte von Umweltvereinigungen430
D. Allgemeine Leistungsklage auf Durchsetzung von Schutzauflagen432
E. Anfechtungsklage auf Aufhebung von Schutzauflagen433
F. Vorläufiger Rechtsschutz436
G. Zuständigkeitsfragen437
Fazit441
Literaturverzeichnis442
Sachverzeichnis459

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