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Landesbauordnung für Baden-Württemberg

mit Rechtsverordnungen, Verwaltungsvorschriften, Bekanntmachungen und Fundstellenverzeichnis

AutorAngelika Vàmos, Helmut Sauter
VerlagKohlhammer Verlag
Erscheinungsjahr2015
Seitenanzahl481 Seiten
ISBN9783170288393
FormatPDF/ePUB
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis43,99 EUR
Das Werk bietet allen am Bau Beteiligten und Interessierten Hilfe zum Verständnis und zur Anwendung der bauordnungsrechtlichen Vorschriften. Es fasst in Kurzform das für das Bauen in Baden-Württemberg erforderliche baurechtliche 'Handwerkszeug' zusammen. Die Landesbauordnung wird mit einer Vielzahl von Erläuterungen, Definitionen und Querverweisen sowie Hinweisen auf andere beim Bauen zu beachtende Vorschriften stichwortartig kommentiert. Daneben finden sich alle praktisch relevanten Rechtsverordnungen sowie die wichtigsten Verwaltungsvorschriften, Bekanntmachungen und Hinweise zum Bauordnungsrecht Baden-Württembergs. Ergänzt wird das Kompendium durch Fundstellenverzeichnisse für baurechtlich relevante Vorschriften aus anderen Rechtsgebieten, die einen schnellen Zugriff auf diese nicht im Wortlaut abgedruckten Regelungen ermöglichen.

Dipl.-Arch. Angelika Vàmos, Leitende Ministerialrätin

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Leseprobe

ILandesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)


In der Fassung vom 5. März 2010 (GBl. S. 357, ber. S. 416), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11. November 2014 (GBl. S. 501)

Inhaltsübersicht §§


Erster TeilAllgemeine Vorschriften

Anwendungsbereich1

Begriffe2

Allgemeine Anforderungen3

Zweiter TeilDas Grundstück und seine Bebauung

Bebauung der Grundstücke4

Abstandsflächen5

Abstandsflächen in Sonderfällen6

Übernahme von Abständen und Abstandsflächen auf Nachbargrundstücke7

Teilung von Grundstücken8

Nichtüberbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kinderspielplätze9

Höhenlage des Grundstücks10

Dritter TeilAllgemeine Anforderungen an die Bauausführung

Gestaltung11

Baustelle12

Standsicherheit13

Schutz baulicher Anlagen14

Brandschutz15

Verkehrssicherheit16

Vierter TeilBauprodukte und Bauarten

Bauprodukte17

Allgemeine baurechtliche Zulassung18

Allgemeines baurechtliches Prüfzeugnis19

Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall20

Bauarten21

Übereinstimmungsnachweis22

Übereinstimmungserklärung des Herstellers23

Übereinstimmungszertifikat24

Prüf, Zertifizierungs- und Überwachungsstellen25

Fünfter TeilDer Bau und seine Teile

Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen26

Anforderungen an tragende, aussteifende und raumabschließende Bauteile27

Anforderungen an Bauteile in Rettungswegen28

Aufzugsanlagen29

Lüftungsanlagen30

Leitungsanlagen31

Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Wärmerzeugung, Brennstoffversorgung32

Wasserversorgungs- und Wasserentsorgungsanlagen, Anlagen für Abfallstoffe und Reststoffe33

Sechster TeilEinzelne Räume, Wohnungen und besondere Anlagen

Aufenthaltsräume34

Wohnungen35

Toilettenräume und Bäder36

Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder, Garagen37

Sonderbauten38

Barrierefreie Anlagen39

Gemeinschaftsanlagen40

Siebenter TeilAm Bau Beteiligte, Baurechtsbehörden

Grundsatz41

Bauherr42

Entwurfsverfasser43

Unternehmer44

Bauleiter45

Aufbau und Besetzung der Baurechtsbehörden46

Aufgaben und Befugnisse der Baurechtsbehörden47

Sachliche Zuständigkeit48

Achter TeilVerwaltungsverfahren, Baulasten

Genehmigungspflichtige Vorhaben49

Verfahrensfreie Vorhaben50

Kenntnisgabeverfahren51

Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren52

Bauvorlagen und Bauantrag53

Fristen im Genehmigungsverfahren, gemeindliches Einvernehmen54

Nachbarbeteiligung55

Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen56

Bauvorbescheid57

Baugenehmigung58

Baubeginn59

Sicherheitsleistung60

Teilbaugenehmigung61

Geltungsdauer der Baugenehmigung62

Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte63

Einstellung von Arbeiten64

Abbruchsanordnung und Nutzungsuntersagung65

Bauüberwachung66

Bauabnahmen, Inbetriebnahme der Feuerungsanlagen67

Typenprüfung68

Fliegende Bauten69

Zustimmungsverfahren, Vorhaben der Landesverteidigung70

Übernahme von Baulasten71

Baulastenverzeichnis72

Neunter TeilRechtsvorschriften, Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften

Rechtsverordnungen73

Örtliche Bauvorschriften74

Ordnungswidrigkeiten75

Bestehende bauliche Anlagen76

Übergangsvorschriften77

Außerkrafttreten bisherigen Rechts78

Inkrafttreten79

Erster TeilAllgemeine Vorschriften


§ 1Anwendungsbereich1

(1) Dieses Gesetz gilt für bauliche Anlagen2 und Bauprodukte. Es gilt auch für Grundstücke, andere Anlagen und Einrichtungen, an die in diesem Gesetz oder in Vorschriften auf Grund dieses Gesetzes Anforderungen gestellt werden. Es gilt ferner für Anlagen nach Absatz 2, soweit an sie Anforderungen auf Grund von § 74 gestellt werden.3

(2) Dieses Gesetz gilt

1. bei öffentlichen Verkehrsanlagen4 nur für Gebäude5,

2. bei den der Aufsicht der Wasserbehörden6 unterliegenden Anlagen nur für Gebäude, Überbrückungen, Abwasseranlagen, Wasserbehälter, Pumpwerke, Schachtbrunnen, ortsfeste Behälter für Treibstoffe, Öle und andere wassergefährdende Stoffe sowie für Abwasserleitungen auf Baugrundstücken,

3. bei den der Aufsicht der Bergbehörden7 unterliegenden Anlagen nur für oberirdische Gebäude,

4. bei Leitungen aller Art nur für solche auf Baugrundstücken.

Es gilt nicht für Kräne und Krananlagen.

 

Anmerkungen

1 Unabhängig von den verfahrensrechtlichen Vorschriften über die Baugenehmigung, Kenntnisgabe oder Verfahrensfreiheit sind auf alle baulichen Anlagen sowie auf Grundstücke, andere Anlagen und Einrichtungen, an die in der Bauordnung Anforderungen gestellt werden, die materiell-rechtlichen Vorschriften der Bauordnung anzuwenden. Ausgenommen sind lediglich die in Absatz 2 von der Anwendung der LBO ausdrücklich ausgenommenen Gegenstände.

2 Begriffe vgl. § 2.

3 Anforderungen nach § 74 (Örtliche Bauvorschriften) gelten auch für die in Abs. 2 vom Geltungsbereich der LBO ausgenommenen Gegenstände.

4 Dem öffentlichen Verkehr dienend (nach FStrG, StrG, WaStrG, LuftVG, LEisenbG.

5 Für diese dem Gesetz unterliegenden Anlagen gilt ggf. § 38 (Sonderbauten).

6 Vgl. Wasserhaushaltsgesetz (WHG), Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG).

7 Vgl. Bundesberggesetz (BBergG).

§ 2Begriffe1

(1) Bauliche Anlagen sind unmittelbar mit dem Erdboden verbundene, aus Bauprodukten2 hergestellte Anlagen. Eine Verbindung mit dem Erdboden besteht auch dann, wenn die Anlage durch eigene Schwere3 auf dem Boden ruht oder wenn die Anlage nach ihrem Verwendungszweck dazu bestimmt ist, überwiegend ortsfest benutzt zu werden4. Als bauliche Anlagen gelten auch

1. Aufschüttungen und Abgrabungen,5

2. Ausstellungs, Abstell- und Lagerplätze,6

3. Camping-, Wochenend- und Zeltplätze,7

4. Sport- und Spielflächen,

5. Freizeit- und Vergnügungsparks

6. Stellplätze.8

(2) Gebäude sind selbstständig benutzbare, überdeckte bauliche Anlagen, die von Menschen betreten werden können und geeignet sind, dem Schutz von Menschen, Tieren oder Sachen zu dienen.9

(3) Wohngebäude sind Gebäude, die überwiegend der Wohnnutzung10 dienen und außer Wohnungen allenfalls Räume für die Berufsausübung freiberuflich oder in ähnlicher Art Tätiger11 sowie die zugehörigen Garagen und Nebenräume enthalten.12

(4) Gebäude werden in folgende Gebäudeklassen13 eingeteilt:

1. Gebäudeklasse 1:
Freistehende Gebäude14 mit einer Höhe bis zu 7 m und nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m2 und freistehende land- oder forstwirtschaftlich15 genutzte Gebäude,

2. Gebäudeklasse 2:
Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m und nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten mit insgesamt nicht mehr als 400 m²,

3. Gebäudeklasse 3:
Sonstige Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m,

4. Gebäudeklasse 4:
Sonstige Gebäude mit einer Höhe bis zu 13 m und Nutzungseinheiten mit jeweils nicht mehr als 400 m²,

5. Gebäudeklasse 5:
Sonstige Gebäude einschließlich unterirdischer Gebäude.

Höhe im Sinne des Satzes 1 ist das Maß der Fußbodenoberkante des höchstgelegenen Geschosses, in dem ein Aufenthaltsraum16 möglich ist, über der Geländeoberfläche im Mittel. Grundflächen von Nutzungseinheiten im Sinne dieses Gesetzes sind die Brutto-Grundflächen17; bei der Berechnung der Brutto-Grundflächen nach Satz 1 bleiben Flächen in Kellergeschossen außer Betracht.

(5) Geschosse18 sind oberirdische Geschosse, wenn ihre Deckenoberkanten im...

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