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Leihmutterschaft und Reproduktionstourismus

AutorAlexander Diel
VerlagWolfgang Metzner Verlag
Erscheinungsjahr2014
ReiheSchriften zum deutschen und ausländischen Familien- und Erbrecht 11
Seitenanzahl286 Seiten
ISBN9783943951172
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis19,90 EUR
Die Zulässigkeit der Leihmutterschaft und die statusrechtliche Zuordnung des 'Wunschkindes' hat in den Rechtsordnungen der Staaten sehr unterschiedliche Regelungen erfahren, die vom Verbot der Leihmutterschaft über eine eingeschränkte Legalität bis zur uneingeschränkten Zulässigkeit reichen. Dies hat in dem 'Verbotsland' Deutschland zu einem Leihmutterschaftstourismus geführt, dessen statusrechtliche Konsequenzen für die Beteiligten wie auch die Möglichkeiten, Problemfälle unter vorrangiger Berücksichtigung des Kindeswohls zu lösen, in dieser Arbeit eingehend untersucht werden.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Impressum5
Inhalt7
Vorwort13
1. Teil15
Einleitung15
A. Familienrechtliche und reproduktionsmedizinische Einordnung17
I. Bezeichnung der beteiligten Parteien17
II. Leih- und Ersatzmutterschaft als medizinische Fortpflanzungsmöglichkeit?18
III. Einordnung und Abgrenzung der Leihmutterschaft20
IV. Gespaltene Elternschaft und Leihmutterschaft21
B. Aktualität der Thematik21
C. Medizinische Relevanz27
D. Historische Entwicklung und Praxisrelevanz33
E. Gesellschaftliche, psychologische und religiöse Bewertung der Leihmutterschaft35
I. Kinderlosigkeit als gesellschaftliches Phänomen35
II. Auswirkungen auf familiäre und gesellschaftliche Strukturen37
III. Religiöse Sichtweisen40
1. Christentum40
2. Islam42
3. Judentum42
4. Hinduismus43
5. Buddhismus44
6. Kollision religiöser Auffassungen durch Reproduktionstourismus44
IV. Psychologische Probleme und generelle Konfliktlagen45
F. Zwischenergebnis und Ausblick50
2. Teil52
Kindeswohlanalyse52
A. Kindeswohlbegriff52
B. Die Beziehung zwischen Schwangerer und Fötus53
C. Allgemeine entwicklungspsychologische Aspekte57
D. Einbeziehung von Auslandserfahrungen58
I. Aussagekraft, Reichweite und Schwächen der Studien58
II. Medizinische Risiken für das Kind61
III. Eltern-Kind-Beziehung ?????? Kindeserziehung62
IV. Psychologische Entwicklung von Leihmutterkindern65
V. Identitätsfindung von Leihmutterkindern66
VI. Zwischenergebnis69
3. Teil71
Die Leihmutterschaft in der deutschen Rechtsordnung71
A. Verbot der Leihmutterschaft71
I. (Einfach) Gesetzliche Ausprägungen71
II. Verfassungsrechtliche Wertungen73
1. Verkürzte Grundrechtspositionen73
2. Geschützte Verfassungsgüter75
3. Praktische Konkordanz, Unantastbarkeit der Menschenwürde und Verfassungskonformität82
III. Ersatzmutterschaft87
IV. Anforderungen der europäischen Menschenrechtskonvention87
V. Zwischenergebnis89
B. Leihmutterschaftsvereinbarungen89
C. Statusrechtliche Konsequenzen einer Leihmutterschaft92
I. Abstammung und statusrechtliche Zuordnung des Kindes92
1. Abstammungsrechtlicher Elternstatus92
a) Mutterschaft92
b) Vaterschaft95
aa) Anerkenntnis- und Feststellungsmöglichkeit95
bb) Anerkennung und Feststellung nach Anfechtung96
c) Zwischenergebnis99
2. Statusänderung durch Adoption100
a) Harte Adoptionsvoraussetzungen100
b) Weiche Adoptionsvoraussetzungen (Kindeswohl)103
aa) Auswirkung der Leihmutterschaft auf den Prüfungsmaßstab103
(1) Regelmaßstab des § 1741 Abs. 1 Satz 1 BGB104
(2) Anwendbarkeit von § 1741 Abs. 1 Satz 2 BGB (herrschende Auffassung)105
(3) Spannungsfeld zwischen Generalprävention und Kindeswohl109
(4) Folgen der herrschenden Ansicht110
bb) Eltern-Kind-Verhältnis und soziale Familie123
II. Verfassungs- und konventionsrechtlich bewertetes Zwischenergebnisunter Zurückweisung bestehender Reformüberlegungen124
D. Staatsangehörigkeit des Kindes126
E. Strafrechtliche Folgen der Leihmutterschaft127
I. Bedürfnis für staatliche Strafen?128
II. Leihmutterschaftsbezogene Strafvorschriften und ihr Adressatenkreis129
III. Leihmutterschaft und Kernstrafrecht132
IV. Zwischenergebnis135
V. Strafrechtliche Verantwortlichkeit nach deutschen Strafvorschriften beiLeihmutterschaftstourismus136
1. Geltungsbereich nationaler Strafvorschriften (Strafanwendungsrecht)136
2. Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Beteiligten an einer transnationalenLeihmutterschaft137
VI. Eingeschränkte Präventivwirkung139
4. Teil140
Rechtsvergleichend-systematisch Einordnung140
A. Zulässigkeit141
I. Ex lege statusrechtliche Zuordnung des Kindes zu den Wunscheltern beiGeburt143
II. Statusrechtliche Zuordnung des Kindes zu den Wunscheltern nach Geburt146
B. Leihmutterschaftsfeindliche Rechtsordnungen152
5. Teil155
Die Leihmutterschaft im (deutschen) internationalen Privatrecht155
A. Verhältnis von internationalem Privatrecht zum verfahrensrechtlichenAnerkennungsrecht156
B. Verfahrensrechtliche Anerkennung157
I. Grundsätze des autonomen deutschen Anerkennungsrechts158
1. Anerkennungsmaßstab158
2. Relevanz des HAÜ und des Adoptionswirkungsgesetzes?158
3. Abgrenzung zur kollisionsrechtlichen Methode160
II. Anerkennung ausländischer Registereintragungen?161
1. Allgemeine Grundsätze162
2. Einfluss von Art. 21 AEUV ?163
3. Zwischenergebnis165
III. Anerkennung ausländischer Gerichtsentscheidungen166
1. Einordnung von Entscheidungstypen166
2. Zwischenergebnis168
IV. Anerkennungshindernisse169
V. Zuordnung zu Wunscheltern als ordre-public-Verstoß?171
1. Anerkennung der Mutterschaft173
a) Einfachrechtliche Wertungen173
b) Vorrang von Kindeswohlbelangen174
c) Adoptionsrechtliche Wertungen177
d) Unterschiede zwischen reinen Inlandssachverhalten und internationalenKonstellationen179
e) Verhältnis Anerkennung und (Nach)Adoption180
f) Rechtsunsicherheit und Kindeswohl180
g) Würde und Kindeswohl als grundgesetzliche Implikationen181
h) Anerkennung der Mutterschaft der Wunschmutter182
2. Anerkennung der Vaterschaft185
C. Materiell-rechtliche Anerkennung der Abstammung (InternationalesPrivatrecht)190
I. Grundsätze des deutschen internationalen Abstammungsrechts190
II. Mutterschaft der Wunschmutter192
1. Der abstammungsrechtliche Status von Wunschmutter und Leihmutter192
a) Kollidierende Mutterschaftszuordnungen192
aa) Ausgangspunkt Art. 19 Abs. 1 Satz 2 EGBGB193
bb) Maßgeblichkeit des gewöhnlichen Aufenthalts nach Art. 19 Abs. 1 Satz 1EGBGB194
b) Ordre-public196
c) Zwischenergebnis199
2. Ersatzmutterschaft199
III. Vaterschaft des Wunschvaters200
1. Das abstammungsrechtliche Statut des Wunschvaters200
2. Problem konkurrierender Vaterschaften201
3. Auflösung konkurrierender Vaterschaften203
4. Vaterschaft des Wunschvaters und ordre-public204
5. Praktische Probleme der internationalen abstammungsrechtlichen Vaterschaftsgestaltung?206
D. Internationale Adoption und Leihmutterschaft208
I. Allgemeine Relevanz208
II. Kollisionsrechtliche Grundlagen210
III. Relevanz des internationalen Adoptionsrechts211
E. Zwischenergebnis212
6. Teil215
Leihmutterschaft und Reproduktionstourismus de lege ferenda215
A. Wirkungsanalyse des Leihmutterschaftsverbots215
I. Absicherung des Verbots de lege lata215
II. Strategien zur Umgehung des Leihmutterschaftsverbots216
1. Das "Seitensprungkindmodell"216
2. Das "Urlaubsgeburtsmodell"217
3. Das "Schwesternbesuch-Modell"218
III. Praxismodell zur Bekämpfung der Umgehungsstrategien219
IV. Stärkung des nationalen Verbots?220
1. Familienrechtliche Ansätze221
a) Erleichterung von Alternativen zur Leihmutterschaft221
b) Strikte Verhinderung rechtlicher Elternschaft222
2. Strafrechtliche Sanktionierung von Reproduktionstourismus223
a) Aufhebung von §§ 14b Abs. 3 AdVermiG, 1 Abs. 3 ESchG?224
b) Straftatbestand Leihmutterschaftourismus?224
B. Chancen und Risiken einer Liberalisierung de lege ferenda226
I. Medizinische Risiken226
II. Verhinderung von Ausbeutung227
III. Verhinderung von Staatenlosigkeit und / oder rechtlicher Elternlosigkeit230
IV. Schaffung neuer Rechtsprobleme231
V. Schutz durch fachliche Vermittlung ?????? Transparenz, Kontrolle und Information233
VI. Auflockerung des Verbots: Ausweg oder Dammbruch?234
C. Gedanken zur internationalen Regulierung von Leihmutterschaftstourismusde lege ferenda237
7. Teil242
Ergebnis und Ausblick242
Literaturverzeichnis246
Abkürzungsverzeichnis279

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