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Leitfaden Betreuungsrecht

für Betreuer, Vorsorgebevollmächtigte, Angehörige, Betroffene, Ärzte und Pflegekräfte

AutorJürgen Thar, Wolfgang Raack
VerlagBundesanzeiger Verlag
Erscheinungsjahr2018
Seitenanzahl368 Seiten
ISBN9783846209356
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis26,80 EUR
Ob alt oder jung, gesund oder krank: Jeder von uns kann mit dem Betreuungsrecht in Kontakt kommen - sei es als Betroffener, Familienangehöriger, vom Gericht bestellter rechtlicher Betreuer oder Vorsorgebevollmächtigter. Im Betreuungsfall stellen sich für alle Beteiligten unzählige Fragen, z.B.: Existieren wirksame Vorsorgeanweisungen des Betroffenen? Was ist im Hinblick auf Patientenverfügungen zu beachten? Wie wird die Betreuung eingeleitet, wie ein Betreuer bestellt? Für welche Bereiche sind Genehmigungen des Betreuungsgerichts erforderlich? Welche Rechte und Pflichten haben Betreuer und Bevollmächtigter? Die Autoren des bewährten Leitfadens stellen die Interessen und Bedürfnisse des betreuten Menschen in den Vordergrund. Diese Synthese zwischen juristischem Reglement und sozialwissenschaftlichen Erkenntnissen macht den Leitfaden zu einem unerlässlichen Ratgeber für alle, die mit dem Betreuungsrecht - auch als Vorsorgebevollmächtigter - befasst sind. Zahlreiche Beispiele, Textmuster und Übersichten veranschaulichen die Thematik und bieten praktische Arbeitshilfen und Handlungsanweisungen. Für diese nunmehr 7. Auflage wurde das Werk überarbeitet und aktualisiert, insbesondere im Hinblick auf die Patientenrechte, die Palliativersorgung, den Stand der Diskussion über die Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern in Angelegenheiten der Gesundheitssorge und in Fürsorgeangelegenheiten, die Auswirkungen der UN-BRK und der Möglichkeiten und Grenzen des Prinzips 'Unterstützung vor Vertretung'. Einen neuen Schwerpunkt setzt der bewährte Leitfaden im Hinblick auf die immer stärker werdende Gruppe der Vorsorgebevollmächtigten. Über 80 Arbeitshilfen und Muster (Checklisten, Anträge, Mitteilungen) für den gerichtlichen und außergerichtlichen Schriftverkehr sind über das Internet als ausfüllbare Formulare (PDF) abrufbar.

Autoreninfo: Dr. Wolfgang Raack und Jürgen Thar sind routinierte Praktiker des Betreuungsrechts und ausgewiesene Kenner der Materie.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort zur 7. Auflage6
Inhalt8
Abkürzungen14
1 Einführung16
2 Alternativen zur Rechtlichen Betreuung – „Schon heute bestimmen, was später einmal geschehen soll“18
2.1 Die tatsächliche Vorsorge durch vorausschauende Planungen und Verfügungen18
2.2 Die rechtliche Vorsorge durch eine Vollmacht21
2.2.1 Auswahl des Bevollmächtigten22
2.2.2 Welche Angelegenheiten können einem Bevollmächtigten übertragen werden?22
2.2.3 Verpflichtung und Kontrolle des Bevollmächtigten24
2.2.4 Form und Wirksamkeit der Vollmacht24
2.2.5 Einbindung eines Anwaltes25
2.2.6 Besondere Konstellationen26
2.2.6.1 Betreuungsfall Eltern26
2.2.6.2 Betreuungsfall geistig behindertes Kind26
2.2.7 Beispiel für eine Vollmacht zur Vorsorge27
2.3 Die Betreuungsverfügung31
2.3.1 Allgemeine Informationen31
2.3.2 Beispiel für eine Betreuungsverfügung32
2.4 Die Patientenverfügung und Sterbehilfe33
2.4.1 Die gesetzlichen Regelungen33
2.4.2 Inhalt der Patientenverfügung35
2.4.3 Die rechtliche Kompetenz zur Bestimmung durch eine Patientenverfügung37
2.4.4 Patientenverfügung in einfacher Sprache38
2.4.5 „Sonderfall“ Psychiatrisches Testament38
2.4.6 Patientenverfügungen im Zeitalter der personalisierten Medizin39
2.4.7 Der Umgang mit Patientenverfügungen in Institutionen40
2.4.8 Beispiel für eine Patientenverfügung41
2.4.9 Kritische Anmerkungen42
2.4.10 Auf dem Weg zur aktiven Sterbehilfe? Eine verbesserte Hospiz- und Palliativversorgung als Antwort!44
2.4.11 Heutiges Medizinverständnis und Patientenverfügung50
2.4.12 Das ethische Konsil und die ethische Fallbesprechung51
2.5 Selbsthilfe54
3 Die Einrichtung der Rechtlichen Betreuung56
3.1 Grundsatz der Erforderlichkeit56
3.1.1 Das Vorliegen von psychischer, seelischer oder geistiger Krankheit oder Behinderung56
3.1.2 Körperliche Behinderungen57
3.1.3 Die Einrichtung einer Rechtlichen Betreuung muss erforderlich sein58
3.2 Die Einrichtung einer Rechtlichen Betreuung auf Antrag des Betroffenen oder auf Anregung von Dritten59
3.2.1 Allgemeine Informationen59
3.2.2 Die Einrichtung einer Rechtlichen Betreuung gegen den Willen des betroffenen Menschen60
3.3 Das Gericht ermittelt oder die Suche nach Entscheidungshilfe62
3.3.1 Verfahrenspfleger63
3.3.2 Gutachten, ärztliches Attest, Beweise64
3.3.2.1 Allgemeine Informationen64
3.3.2.2 Beispiel für die Gliederung eines Gutachtens67
3.3.3 Der Sozialbericht der Betreuungsstelle69
3.3.3.1 Allgemeine Informationen69
3.3.3.2 Beispiel für die Gliederung eines Sozialberichtes70
3.3.4 Die Anhörung des betroffenen Menschen72
3.3.5 Zwangsmaßnahmen zur Durchführung des Verfahrens75
3.3.6 Verzicht auf die Anhörung des betroffenen Menschen76
3.4 Die Suche nach einem Betreuer77
3.5 Die besondere Bedeutung der Betreuungsvereine79
3.6 Die Entscheidung des Gerichts80
3.6.1 Bestimmung des Aufgabenkreises80
3.6.2 Der Beschluss83
3.7 Das Eilverfahren85
3.8 Erweiterung des Aufgabenkreises90
3.9 Was kann gegen eine Entscheidung des Gerichts getan werden (Rechtsmittel)?91
3.10 Wirksamkeit der gerichtlichen Entscheidung93
3.11 Verpflichtung zur gewissenhaften Führung der Rechtlichen Betreuung94
3.12 Betreuerausweis94
3.13 Einführungsgespräch95
3.14 Rechtliche Betreuung ist Hilfe zur Führung eines selbstbestimmten Lebens95
3.15 Besprechungspflicht/persönliche Betreuung98
3.15.1 Allgemeines98
3.15.2 Formen des Kontakts99
3.15.2.1 Besuche99
3.15.2.2 Treffen an neutralem Ort100
3.15.2.3 Besuch des betreuten Menschen beim Betreuer100
3.15.2.4 Telefonat100
3.15.2.5 Schriftliche Kontakte101
3.15.2.6 Indirekte Kontakte101
3.15.3 Häufigkeit der Kontakte103
3.16 Rehabilitation105
3.17 Pflicht zur Mitteilung gegenüber dem Gericht105
3.18 Methodische Grundlagen107
3.18.1 Menschenbild108
3.18.2 Der Auftrag des Betreuers108
3.18.3 Unterstützung vor Vertretung109
3.18.4 Die Chemie muss stimmen112
3.18.5 Die Fähigkeit zur Selbsterkenntnis115
4 Betreuungsplanung117
4.1 Unterschiede zum Hilfeplan gem. § 36 SGB VIII117
4.2 Transparente Betreuung119
4.3 Qualitätssicherung120
4.4 Verteilung der Verantwortung120
4.5 Einbeziehung des Gerichts in die Abgrenzungsdiskussion121
4.6 Dokumentation der Betreuungsplanung121
4.7 Grenzen der dokumentierten Betreuungsplanung121
4.8 Entwicklung von Standards bei der Betreuungsplanung122
4.9 Welche Inhalte kann und sollte der Betreuungsplan haben?122
4.9.1 Persönlicher Kontakt: Fachlich fundierter Unterstützungsprozess auf Augenhöhe?123
4.9.2 Beschreibung des Sachverhaltes123
4.9.3 Wie weit ist der betreute Mensch in der Lage, frei und selbstbestimmt zu handeln?123
4.9.4 Welche Maßnahmen und andere Hilfen können genutzt werden, um die selbstbestimmte Entscheidung und Handlung zu ermöglichen?124
4.9.5 Was ist der Wille des betreuten Menschen?125
4.9.6 Welches ist das subjektiv verstandene Wohl des betreuten Menschen?125
4.9.7 Zum Vorrang der Wünsche des betreuten Menschen vor seinem objektivem Wohl126
4.9.8 Entscheidung und Zielsetzung sowie deren Umsetzung127
4.9.9 Welche Auswirkungen sind zu erwarten?128
4.9.10 Zeitlicher Ablauf128
4.10 Muster für die Gliederung des Betreuungsplans129
5 Beispiele aus den Aufgabenkreisen130
5.1 Aufgabenkreis Gesundheitsfürsorge, Untersuchung, Heilbehandlung, ärztlicher Eingriff130
5.1.1 Rollenverteilung Betreuter, Arzt, Betreuer131
5.1.2 Informationsfluss/Ärztliche Schweigepflicht/Datenschutz132
5.1.3 Leitfaden für das Gespräch zwischen Arzt, dem betreuten Menschen und dem Betreuer – Behandlungsplan133
5.1.4 Ist die Einwilligung in die Heilbehandlung durch den betreuten Menschen oder den Betreuer zu erteilen?135
5.1.5 Richterliche Genehmigung138
5.1.6 Eile ist geboten141
5.1.7 Die Einwilligung des Betreuers in die Zwangsbehandlung142
5.1.7.1 Zwang und Zwangsmittel143
5.1.7.2 Der freie Wille und gleichrangige Erklärungen143
5.1.7.3 Vorrang der Patientenverfügung144
5.1.7.4 Vorrang des mutmaßlichen Willens144
5.1.7.5 Einvernehmliches Zusammenwirken vorrangig144
5.1.7.6 Fehlende Einsichts- und Steuerungsfähigkeit146
5.1.7.7 Zwangsbehandlung zum Wohl des Betreuten146
5.1.7.8 Zwangsbehandlung als letztes Mittel146
5.1.7.9 Der Nutzen muss das Risiko deutlich überwiegen146
5.1.7.10 Formulierung des Antrags147
5.2 Aufenthaltsbestimmung149
5.2.1 Wechsel der Wohnform im Alter150
5.2.1.1 Eigener Wohnraum151
5.2.1.2 Die Mehrgenerationenfamilie155
5.2.1.3 Betreutes Wohnen156
5.2.1.4 Organisierte und nichtorganisierte Wohngemeinschaften157
5.2.1.5 Alten- und Pflegeheim157
5.2.2 Freiheitseinschränkende Unterbringung durch den Betreuer163
5.2.2.1 Wann ist die Einwilligung oder Anordnung des Betreuers in eine freiheitseinschränkende Maßnahme gerechtfertigt?165
5.2.2.2 Verfahren166
5.2.2.3 Durchführung169
5.3 Wohnungsangelegenheiten170
5.3.1 Der richtige Aufgabenkreis170
5.3.2 Was ist alles zu regeln?170
5.3.3 Drohender Verlust des Wohnraums171
5.3.4 Auflösung der Wohnung172
5.3.5 Gerichtliche Genehmigung172
5.3.6 Durchführung der Wohnungsauflösung172
5.4 Die Verhinderung strafbarer und/oder sonst störender Handlungen174
5.5 Vermögenssorge175
5.5.1 Bin ich jetzt entmündigt?175
5.5.2 Rechtliche Betreuung und Geschäftsfähigkeit176
5.5.2.1 Allgemeines176
5.5.2.2 Geschäfte des täglichen Lebens178
5.5.3 Einwilligungsvorbehalt179
5.5.4 Das Prinzip der Erforderlichkeit gilt auch bei der Vermögenssorge180
5.5.5 Ermittlung und Sicherung des Vermögens182
5.5.6 Checkliste zur Verwaltung des Vermögens183
5.5.7 Vermögensverzeichnis und Rechnungslegung186
5.5.8 Genehmigung durch das Gericht im Rahmen der Vermögenssorge187
5.5.8.1 Welche Geschäfte unterliegen der Pflicht zur Genehmigung?187
5.5.8.2 Befreiung von der Pflicht zur Genehmigung188
5.5.8.3 Ausnahmebestimmungen für Verwandte, Behörden und Vereine189
5.5.8.4 Wirksamkeit von Rechtsgeschäften, die ohne Genehmigung abgeschlossen worden sind189
5.6 Vertreter im Verwaltungsverfahren189
6 Vertiefende Gedanken zur Gesprächsführung192
6.1 Psychische, geistige und seelische Krankheiten oder Behinderungen schließen ein sinnvolles Gespräch nicht aus, sondern erfordern besonderes Einfühlungsvermögen192
6.2 Grundlagen der Gesprächsführung194
6.2.1 Modellvorstellung menschlicher Kommunikation frei nach Friedemann Schulz von Thun194
6.2.2 Die Grundhaltung196
6.2.2.1 Die Kraft zur Bewältigung der eigenen Angelegenheiten kommt aus dem betroffenen Menschen selbst196
6.2.2.2 Akzeptanz (vorbehaltloses Wahrnehmen und Respektieren des betroffenen Menschen)197
6.2.2.3 Empathie (emotionales Zugewandtsein, einfühlendes Verstehen)197
6.2.2.4 Echtheit197
6.3 Die Verbindung von Theorie und Gesetz198
6.3.1 Die Auswirkungen rechtlicher Normen auf das Gespräch mit den betroffenen Menschen198
6.3.1.1 Die Rollenverteilung198
6.3.1.2 Inhaltliche Vorgaben?199
6.3.1.3 Lösungsstrategien199
6.3.1.4 Spielraum für Entscheidungen199
6.4 Hilfreiches zur Kommunikation200
6.4.1 Vorbereitung auf das Gespräch200
6.4.1.1 Persönliche und inhaltliche Vorbereitung200
6.4.1.2 Das Herstellen einer unterstützenden Umgebung201
6.4.2 Die Betonung von „Hier“ und „Jetzt“201
6.4.3 Erkennen der kognitiven Fähigkeiten202
6.4.4 Erweitern der kognitiven Fähigkeiten202
6.4.5 Das Verstandene reflektieren202
6.4.6 Entwicklung der Strategie zur Problembewältigung202
6.5 Ein Appell203
6.6 Überredung ist kein Mittel zur Förderung selbstbestimmten Handelns203
7 Aktenführung204
8 Datenschutz205
8.1 Überblick205
8.2 Checkliste207
9 Haftung des Rechtlichen Betreuers210
9.1 Haftung gegenüber dem betreuten Menschen210
9.2 Haftung gegenüber Dritten213
9.2.1 Aufsichtspflicht213
9.2.2 Haftung für Handlungen außerhalb des Aufgabenkreises oder nach Ende der Rechtlichen Betreuung214
9.3 Wie kann das Risiko der persönlichen Haftung gemindert werden?214
10 Vertretung für den Rechtlichen Betreuer216
11 Ende der Rechtlichen Betreuung217
11.1 Wechsel des Rechtlichen Betreuers217
11.2 Die Rechtliche Betreuung ist nicht mehr erforderlich218
11.3 Tod des betreuten Menschen219
12 Kosten221
12.1 Kosten des Gerichtsverfahrens221
12.2 Was kostet der Rechtliche Betreuer?221
12.3 Wer bezahlt die Kosten des Rechtlichen Betreuers und des Verfahrenspflegers?224
12.3.1 Grenze für den Einsatz des Einkommens nach dem Sozialhilferecht224
12.3.2 Grenze für den Einsatz des Vermögens225
Anhang – Übersicht228
1. Arbeitshilfen und Formulare232
1.1 Arbeitshilfen und Formulare für das gerichtliche Betreuungsverfahren232
A. Allgemeines232
B. Änderungen im Betreuungsbedarf237
C. Betreuerwechsel248
D. Ergänzungsbetreuer252
E. Gerichtliche Genehmigungen254
F. Gesundheitssorge256
G. Heim- und Wohnungsangelegenheiten259
H. Unterbringung263
J. Bankgeschäfte269
L. Aufwendungsersatz/Aufwandsentschädigung273
1.2 Arbeitshilfen und Formulare im allgemeinen Rechtsverkehr275
A. Formulare zur allgemeinen Verwendung275
2. Rechtsvorschriften278
2.1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland278
2.2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)278
2.3 Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern (Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz – VBVG)309
2.4 Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG)313
2.5 Rechtspflegergesetz (RPflG)331
2.6 Bundesnotarordnung333
2.7 Verordnung über das Zentrale Vorsorgeregister (Vorsorgeregister-Verordnung – VRegV)334
2.8 Vorsorgeregister-Gebührensatzung – VRegGebS336
2.9 Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe –339
2.10 Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch352
2.11 Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch356
2.12 Gesetz über die Wahrnehmung behördlicher Aufgaben bei der Betreuung Volljähriger (Betreuungsbehördengesetz – BtBG)357
Literatur360
Stichwörter364
Leere Seite2
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