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Marken- und Produktpiraterie in der VR China

Eine umfassende Darstellung des zur Verfügung stehenden Rechtsschutzes

AutorMarcus Meyer
VerlagIgel Verlag
Erscheinungsjahr2008
Seitenanzahl106 Seiten
ISBN9783868159271
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis43,00 EUR
Trotz zahlreicher neuer Gesetze und Regelungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes seit Chinas Beitritt zur WTO sind und bleiben Produkt- und Markenpiraterie für die Rechtsinhaber vor Ort und im Ausland weiterhin ein großes Problem. Hinzu kommt das oftmals geringe oder nicht vorhandene Wissen der vor allem kleinen und mittelständischen Unternehmer, was die Durchsetzung ihrer Rechte in der VR China anbelangt. Dieses Buch befasst sich mit den wichtigsten Möglichkeiten, welche dem Rechtsinhaber nach dem Recht der Volksrepublik China für die Durchsetzung seiner Rechte im Kampf gegen Marken- und Produktpiraten zur Verfügung stehen. Hierfür soll ein umfassender Überblick über den Bereich des öffentlichen, des Zivil- und des Strafrechts gegeben werden.

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Inhaltsverzeichnis
Marcus Meyer: Marken- und Produktpiraterie in der VR China. Eine umfassende Darstellung des zur Verfügung stehenden Rechtsschutzes2
Gliederung5
Inhaltsverzeichnis6
Abkürzungsverzeichnis10
A. Einleitung11
B. Definitionen13
C. Öffentlich-rechtliche Maßnahmen15
I. AAPA - Patentrechtsverletzungen15
1. Zuständigkeit15
2. Eröffnung des Verfahrens16
3. Verfahrensablauf19
4. Maßnahmen gegen den Verletzer23
II. AIC - Markenrechtsverletzungen25
1. Zuständigkeit (örtlich, sachlich)25
2. Eröffnung des Verfahrens27
3. Verfahrensablauf29
4. Maßnahmen gegen den Verletzer32
III. ZOLL36
1. Zuständigkeit (örtlich, sachlich)36
2. Verfahren ohne Registrierung von Marken- oder Patentrechten37
3. Verfahren nach Registrierung von Marken- oder Patentrechten41
4. Kostentragung, Rückerstattung der Sicherheit und Haftung des Rechtsinhabers45
4. Kostentragung, Rückerstattung der Sicherheit und Haftung des Rechtsinhabers46
D. Zivilrechtliche Maßnahmen46
I. Zur Anwendbarkeit chinesischen Zivilrechts46
II. Das zivilrechtliche Verfahren allgemein47
1. Eröffnung des Hauptverfahrens47
2. Ablauf des Hauptverfahrens50
III. Patentrecht58
1. Der Schutzumfang von Patentrechten, Gebrauchs- und Geschmacksmustern58
2. Zuständigkeit (sachlich, örtlich)61
3. Maßnahmen gegen den Verletzer62
IV. Markenrecht69
1. Schutzumfang von Markenrechten69
2. Zuständigkeit (sachlich, örtlich)71
3. Maßnahmen gegen den Verletzer72
E. Strafrechtliche Maßnahmen77
I. Die Straftatbestände77
1. Die unbefugte Benutzung einer identischen Marke auf identischen Waren78
2. Der wissentliche Verkauf von Waren unter einer gefälschten Marke mit einem relativ großen Verkaufsvolumen79
3. Das unbefugte Fälschen, Herstellen oder Verkaufen von Darstellungen einer registrierten Marke80
4. Das Ausgeben des Patents eines anderen für das Eigene80
5. Komplizenschaft, gemeinschaftliche und wiederholte Begehung81
6. Schwellenwerte für die Strafbarkeit83
II. Zuständigkeit (sachlich, örtlich)84
III. Eröffnung des Verfahrens84
IV. Verfahrensablauf (public und private prosecution)85
1. Verfahren der öffentlichen Strafverfolgung85
2. Verfahren der privaten Strafverfolgung86
3. Befangenheit und Amtshaftung87
4. Rechtsmittel87
F. Zusammenfassung89
Glossar95
Literaturverzeichnis97
Gesetze, Abkommen und Entscheidungen102

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