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Mehr Öffentlichkeit durch Konflikt?

Über das Öffentlichkeitsdefizit in der Europäischen Union

eBook Mehr Öffentlichkeit durch Konflikt? Cover
Autor
Verlag
Erscheinungsjahr
2008
Seitenanzahl
16
Seiten
ISBN
9783640144358
Format
PDF
Kopierschutz
kein Kopierschutz
Geräte
PC
MAC
eReader
Tablet
Preis
12,99
EUR

Die Europäische Union (EU) hat sich seit der Unterzeichung der Römischen Verträge im Jahre 1957 enorm entwickelt. Zwölf Jahre nach Kriegsende beschlossen damals sechs europäische Staaten, darunter die Erbfeinde Deutschland und Frankreich, eine intensive wirtschaftliche und in der Folge auch politische Kooperation. Fünfzig Jahre später besteht die Europäischen Union aus nunmehr 27 Mitgliedsstaaten aus West-, Nord-, Ost- und Südeuropa. Ein kompliziertes politisches System mit verschiedenen Ebenen, supranationalen sowie nationalen Akteuren, formuliert in immer mehr Politikbereichen für die Mitgliedsstaaten verbindliche Normen und Regeln. Die EU und der im Allgemeinen als Integration beschriebener Prozess der Vergemeinschaftung wird von der politischen Klasse, gerade mit dem Verweis auf die Herausforderungen der Globalisierung, in der Mehrheit begrüßt. Doch jenseits der Gipfelkonferenzen, Grenzöffnungszeremonien und EU-Parlamentssitzungen stößt das Projekt eines wirtschaftlich und politisch geeinten Europas durchaus auf Skepsis. Zwar wurde das Projekt der europäischen Einigung lange von den Bürgern Europas mit 'freundlicher Indifferenz' begleitet, doch scheint dieser 'permissive Konsensus', diese 'stillschweigende Zustimmung' (Schäfer 2006:350) nicht mehr uneingeschränkt zu gelten. So wird zum Beispiel die EU-Erweiterung zunehmend skeptisch gesehen, außerdem wird der EU zu viel Bürokratie und Bürgerferne vorgeworfen. Weiterhin gilt der gilt der EU-Willensbildungsprozess vielen als wenig transparent und undemokratisch (Trenz 2002: 11 & Schäfer 2006: 350). Vielfach wird der Europäischen Union ein Demokratiedefizit attestiert und nicht nur Sozialwissenschaftler fordern eine Aufwertung demokratischer Verfahren und mehr Bürgerbeteiligung in der Europäischen Union (Schäfer 2006:351). Als Defizitär wird von einigen auch der Zustand von Öffentlichkeit in Europa beschrieben. Wissenschaftler und Politiker haben darauf hingewiesen, dass in der Europäischen Union der '(...) von Massenmedien getragene politische Diskurs, der Politik erst zu einer Sache der Allgemeinheit und damit Demokratie erst zur Demokratie macht' (Kielmannsegg nach Neidhardt et al 2000:263) fehle bzw. dass das größte demokratische Defizit in Europa nicht bei den Institutionen liege, 'sondern am Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit' (Guterres nach Neidhardt et al 2000:263).

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