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Missverständliche AGB

Ein Beitrag zum Verhältnis von Auslegung und Transparenzkontrolle untersucht am Beispiel Allgemeiner Versicherungsbedingungen

AutorKnut Pilz
VerlagVerlag Versicherungswirtschaft
Erscheinungsjahr2010
ReiheBerliner Reihe 36
Seitenanzahl293 Seiten
ISBN9783862981465
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis39,99 EUR
Dr. Knut Pilz behandelt in seinem Buch ein grundlegendes Problem aus dem Bereich der Allgemeinen Geschäfts- und Versicherungsbedingungen: Klauseln, deren Bedeutung „missverständlich“ ist. Das AGB-Recht enthält mit der Unklarheitenregel in § 305c Abs. 2 BGB und dem in der Inhaltskontrolle verankerten Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB zwei Vorschriften, die sich mit nicht eindeutigen Klauseln befassen. Zudem kommt den besonderen Auslegungsgrundsätzen von Allgemeinen Versicherungsbedingungen maßgebliche Bedeutung bei der Bewältigung derartiger Klauseln zu. Trotz der großen praktischen Bedeutung von Auslegung und Transparenzkontrolle für das AGB-Recht ist die Methodik und das Verhältnis der beiden "Instrumente" weitgehend ungeklärt, und die Handhabung durch die Rechtsprechung lässt bisher eine klare Systematik vermissen. Insbesondere ist die Heranziehung der Unklarheitenregel in Abgrenzung zur Transparenzkontrolle oft widersprüchlich. Diese Arbeit will derartige Widersprüche beseitigen und unterzieht die spezifischen Auslegungsgrundsätze von Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer kritischen Würdigung, widmet sich anschließend der Unklarheitenregel und untersucht abschließend das Transparenzgebot aus dem Blickwinkel des Verhältnisses zur Auslegung. Dem Autor gelingt es auf diese Weise, unter Vermeidung einer vorschnellen Anwendung des Transparenzgebots handhabbare Regeln für die Auslegung und Transparenzkontrolle aufzustellen.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
1. Kapitel: Einleitung16
A. Problemstellung und Ziel der Untersuchung16
B. Gang der Untersuchung18
2. Kapitel: Auslegung Allgemeiner Versicherungsbedingungen20
A. Allgemeine Auslegungsgrundsätze20
B. Die Auslegung am Horizont des durchschnittlichen Versicherungsnehmers und deren Ausnahmen48
C. Anfechtbarkeit bei Irrtum über den Inhalt einzelner Klauseln125
D. Zusammenfassung141
3. Kapitel: Die Unklarheitenregel142
A. Übersicht142
B. Tatbestand146
C. Rechtsfolgen der Unklarheitenregel160
D. Zusammenfassung176
4. Kapitel: Das Transparenzgebot178
A. Übersicht178
B. Tatbestand181
C. Rechtsfolgen des Verstoßes gegen das Transparenzgebot249
D. Zusammenfassung255
5. Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse258
A. Wichtige Grundaussagen der Arbeit258
B. Wichtige Ergebnisse in Thesen259
Literaturverzeichnis262

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