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Moderne Finanzierungsstrategien im Gefüge kommunaler Finanzverfassungen

Beispiele - Gesetzgebungsvorschläge

AutorHolger Zoubek
VerlagV&R Unipress
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl367 Seiten
ISBN9783862348305
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis55,00 EUR
Kommunen nutzen immer häufiger Finanzierungsformen, die den klassischen Finanzierungsvorgaben der Gemeindeordnungen kaum entsprechen. Gründe dafür sind die derzeit zum Teil schwierige Haushaltslage der Kommunen sowie die sich ändernden Strukturen und Produkte der Finanzmärkte. Diese neuen Finanzierungsmöglichkeiten bergen neue Risiken; für den Umgang mit ihnen machen die geltenden rechtlichen Regelungen keine oder nur geringe Vorgaben. In dieser Arbeit werden diese neuen Finanzierungsmöglichkeiten erstmals kategorisiert und umfassend analysiert. Anschließend wird ein System des Risikomanagements vorgeschlagen. Diese sogenannte Investitionsleitplanung wurde aus den Grundsätzen der Bauleitplanung entwickelt und soll den kommunalen Entscheidungsträgern bei der Nutzung neuer Finanzierungsmöglichkeiten eine Entscheidungsstruktur zur Risikoerkennung, -minimierung und -kontrolle an die Hand geben.

Dr. Holger Zoubek hat Rechtswissenschaften an der Universität Trier studiert und war anschließend als Rechtsanwalt in der Rechts- und Steuerberatung für den Öffentlichen Sektor tätig. Seit 2005 ist er Beamter des Landes Rheinland-Pfalz und derzeit als Grundsatzreferent im Wirtschaftsministerium beschäftigt.

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Inhaltsverzeichnis
Inhalt5
Geleitwort19
Danksagung23
Verzeichnis der Abkürzungen25
A) Einleitung31
B) Gesetzliche Grundlagen der kommunalen Finanzverfassung35
I. Allgemeines35
II. Verfassungsrechtliche Vorgaben36
III. Die ungeschriebenen Vorgaben des Haushaltsrechts42
IV. Einfachgesetzliche Vorgaben der kommunalen Finanzverfassung auf Landesebene am Beispiel Niedersachsens55
V. Einfachgesetzliche Vorgaben der kommunalen Finanzverfassung anderer Länder im Überblick63
C) Formen kommunaler Haushaltsfinanzierung67
I. Klassische Formen der kommunalen Haushaltsfinanzierung67
II. Moderne kommunale Finanzierungsstrategien72
D) Die rechtliche Zulässigkeit der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien121
I. Verfassungsrechtliche Vorgaben122
II. Vorgaben der Landesverfassungen am Beispiel Niedersachsens126
III. Einfachgesetzliche Vorgaben128
IV. Exemplarische einfachgesetzliche Regelungen anderer Länder152
V. Zwischenergebnis154
VI. Haftungsrechtliche Fragestellungen156
E) Neue Chancen und Risiken im Rahmen der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien183
I. Chancen bei der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien183
II. Risiken im Rahmen der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien190
III. Zur Notwendigkeit der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien209
IV. Ergebnis211
F) Möglichkeiten der Risikobegrenzung im Rahmen der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien217
I. Ergänzung der bestehenden rechtlichen Vorgaben217
II. Die Ausgestaltung abstrakt-genereller Investitionsleitlinien225
G) Praktische Umsetzung der entwickelten Lösungsansätze233
I. Rückgriff auf bereits bestehende Verwaltungsverfahren234
II. Rückgriff auf die bestehenden Regelungen zur Bauleitplanung234
III. Einbeziehung von Grundsätzen des EU-Rechts245
IV. Entwicklung eines Vorschlags zur Investitionsleitplanung anhand der Vorgaben des Bauplanungsrechts unter Einbeziehung von Grundsätzen des EU-Rechts254
V. Zwischenergebnis309
H) Gesetzgebungsvorschlag311
I. Gestaltungsmöglichkeiten des Gesetzgebers311
II. Gesetzesentwurf: Kommunales Investitionsgesetz (KIG)320
I) Gesamtergebnis345
I. Die Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien ist rechtlich zulässig und tatsächlich geboten345
II. Die derzeitigen gesetzlichen Vorgaben sind dazu unzureichend345
III. Notwendig ist daher eine Änderung der Gesetzeslage zur geregelten Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien und zum Schutz der kommunalen Haushalte346
Literatur347
Fachaufsätze347
Fachbücher352
Zeitungsartikel357
Sonstiges359
Register361

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