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E-Book

Pfandbriefgesetz

AutorRainer Smola
VerlagWalter de Gruyter GmbH & Co.KG
Erscheinungsjahr2014
ReiheDe Gruyter Kommentar 
Seitenanzahl498 Seiten
ISBN9783110291667
FormatePUB/PDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis149,95 EUR

As the only specialized commentary on this area of law, this expanded new edition provides extensive guidance for handling all aspects of the Pfandbrief Act. It covers all practice-relevant problems and appropriate solutions. The appendix contains full texts of the Net Present Value Statutory Order, the Mortgage Lending Value Statutory Order the Cover Register Statutory Order, and the Refinancing Register (§§ 22 a-22 o of the German Banking Act).



Rainer Smola, Syndikusanwalt a.D., Hameln.

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Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis13
Abkürzungsverzeichnis17
Literatur- und Quellenverzeichnis21
Kommentar. Pfandbriefgesetz23
Abschnitt 1. Anwendungsbereich, Erlaubnis und Aufsicht23
1. Begriffsbestimmungen23
2. Erlaubnis31
3. Aufsicht37
Abschnitt 2. Allgemeine Vorschriften über die Pfandbriefemission39
4. Deckungskongruenz39
4.a Umschuldungsklauseln51
5. Deckungsregister51
6. Inhalt der Pfandbriefe58
7. Treuhänder und Stellvertreter60
8. Aufgaben66
9. (aufgehoben)72
10. Befugnisse72
11. Vergütung, Streitentscheidung74
Abschnitt 3. Besondere Vorschriften über die Deckungswerte77
Unterabschnitt 1. Hypothekenpfandbriefe77
12. Deckungswerte77
13. Belegenheit der Sicherheiten80
14. Beleihungsgrenze81
15. Versicherungspflicht83
16. Beleihungswertermittlung85
17. (aufgehoben)90
18. Grundschulden und ausländische Sicherungsrechte90
19. Weitere Deckungswerte92
Unterabschnitt 2. Öffentliche Pfandbriefe101
20. Deckungswerte101
Anlage 1 zu 20 PfandBG123
Anlage 2 zu 20 PfandBG123
Unterabschnitt 3. Schiffspfandbriefe124
21. Deckungswerte124
22. Beleihungsgrenze125
23. Versicherung131
24. Beleihungswertermittlung132
25. Abzahlungsbeginn135
26. Weitere Deckungswerte135
Unterabschnitt 4. Flugzeugpfandbriefe144
26.a Deckungswerte144
26.b Beleihungsgrenze145
26.c Versicherung149
26.d Beleihungswertermittlung151
26.e Abzahlungsbeginn153
26.f Weitere Deckungswerte153
Abschnitt 4. Allgemeine Vorschriften für das Pfandbriefgeschäft163
27. Risikomanagement163
Anlage 1 zu 27 PfandBG. Aufbau eines Statusberichtes zu einem Deckungsregister für Pfandbriefe166
28. Transparenzvorschriften167
Abschnitt 5. Schutz vor Zwangsvollstreckung Trennungsprinzip bei Insolvenz der Pfandbriefbank173
29. Schutz vor Zwangsvollstreckung, Arresten und Aufrechnung173
30. Trennungsprinzip bei Insolvenz der Pfandbriefbank Sachwalterernennung174
31. Aufgaben und Befugnisse des Sachwalters185
31.a Vergütung des Sachwalters Verordnungsermächtigung190
32. Übertragung der Deckungsmassen und -verbindlichkeiten191
33. Handelsregistereintragung193
34. Übergang von Deckungswerten und -verbindlichkeiten196
35. Treuhänderische Verwaltung198
36. Teilweise Übertragung201
36.a Trennungsprinzip bei Reorganisation oder Restrukturierung der Pfandbriefbank202
Abschnitt 6. Rechtsbehelfe und Zuwiderhandlungen207
37. Sofortige Vollziehbarkeit207
38. Strafvorschriften207
39. Bußgeldvorschriften207
40. Verwaltungsbehörde207
Abschnitt 7. Schlussvorschriften211
41. Bezeichnungsschutz211
42. Erlaubnis für bestehende Pfandbriefbanken214
43. Erlaubnis für Hypothekenbanken215
44. Erlaubnis für Schiffspfandbriefbanken216
45. Versicherungspflicht217
46. Beleihungsgrenze218
47. Vorrecht der Schiffspfandbriefgläubiger219
48. Schiffspfandbriefe in ausländischer Währung220
49. Fortgeltende Deckungsfähigkeit221
50. Fortgeltung bisherigen Rechts221
51. Getrennter Pfandbriefumlauf223
Anlage 1 zu 51 PfandBG225
30. HBG (Hypothekenbankgesetz)225
32. HBG (Hypothekenbankgesetz)226
52. Fortgeltende Bestimmungen des Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Schiffsbankgesetzes226
53. Übergangsvorschrift zum CRD IV-Umsetzungsgesetz227
Gesetz über das Kreditwesen – KWG229
Zweiter Abschnitt. 2a. Refinanzierungsregister229
Vorbemerkungen zu den 22a–o KWG229
22.a Registerführendes Unternehmen231
22.b Führung des Refinanzierungsregisters für Dritte238
22.c Refinanzierungsmittler241
22.d Refinanzierungsregister242
22.e Bestellung des Verwalters251
22.f Verhältnis des Verwalters zur Bundesanstalt257
22.g Aufgaben des Verwalters259
22.h Verhältnis des Verwalters zum registerführenden Unternehmen und zum Refinanzierungsunternehmen265
22.i Vergütung des Verwalters266
22.j Wirkungen der Eintragung in das Refinanzierungsregister268
22.k Beendigung und Übertragung der Registerführung278
22.l Bestellung des Sachwalters bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens284
22.m Bekanntmachung der Bestellung des Sachwalters289
22.n Rechtsstellung des Sachwalters291
22.o Bestellung des Sachwalters bei Insolvenzgefahr298
Anhänge303
I. Gesetzestexte303
1. Beleihungswertermittlungsverordnung303
2. Flugzeugbeleihungswertermittlungsverordnung320
3. Schiffsbeleihungswertermittlungsverordnung324
4. Pfandbrief-Barwertverordnung329
5. Deckungsregisterverordnung334
6. Kreditwesengesetz344
7. Refinanzierungsregisterverordnung361
II. Bundestagsdrucksachen366
1. Drucksache 15/4321366
2. Drucksache 16/11130390
3. Drucksache 17/1720420
4. Drucksache 16/13823430
5. Drucksache 15/5852435
6. Drucksache 17/10974461

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