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Pirateriebekämpfung durch deutsche staatliche Stellen

Zu den Befugnissen der deutschen Marine, der deutschen Polizei und des Bundesnachrichtendienstes

eBook Pirateriebekämpfung durch deutsche staatliche Stellen Cover
Autor
Verlag
Erscheinungsjahr
2019
Seitenanzahl
317
Seiten
ISBN
9783845293714
Format
PDF
Kopierschutz
DRM
Geräte
PC
MAC
eReader
Tablet
Preis
96,00
EUR

An der Bekämpfung des Phänomenbereichs der Piraterie sind deutsche Behörden aktiv beteiligt, was in völker- und verfassungsrechtlicher Hinsicht eine Vielzahl nicht abschließend geklärter Rechtsfragen aufwirft. Das Werk nimmt zunächst die Befugnisse der Bundeswehr in den Blick und behandelt sämtliche in Frage kommenden völker- und verfassungsrechtlichen Grundlagen für uni- wie für multilaterale Auslandseinsätze. Der Autor entwickelt dabei im Kontext multilateraler Einsätze einen von der dogmatisch nicht überzeugenden Rechtsprechung des BVerfG abweichenden neuen Ansatz in Bezug auf das zwischen Art. 87 a Abs. 2 und Art. 24 Abs. 2. GG bestehende Verhältnis zueinander. Untersucht wird sodann, ob auch deutsche Polizeikräfte über ausreichende Befugnisse im Kampf gegen Piraterie verfügen, und inwiefern sich deutsche Grundrechte, etwa bei Festnahmen im Ausland, exterritorial erstrecken. Erstmalig in der Literatur erfolgt eine Befassung mit der Frage, ob auch der BND Pirateriedelikte aufklären darf, und inwieweit deutsches Recht einer nachrichtendienstlichen Auslandsaufklärung im Ausland Grenzen setzt.

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