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E-Book

Planifikation.

Recht zwischen Plan und Freiheit.

AutorHans J. Hoenisch
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2014
ReiheSchriften zum Öffentlichen Recht 230
Seitenanzahl153 Seiten
ISBN9783428430185
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis39,90 EUR

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Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis6
Einleitung12
I. Die Zielsetzung der Untersuchung12
II. Die Wirtschafts- und Sozialplanung als Tatsache und Recht13
1. Die Notwendigkeit der staatlichen Planung als politischer Führungstechnik13
2. Die Möglichkeit eines Rechts der Planung14
III. Die politischen Grundlagen der Planifikation14
1. Die Formierung der Technokraten14
2. Der Nationalrat der Resistance15
3. Die Regierung de Gaulle nach dem zweiten Weltkrieg15
ERSTER HAUPTTEIL: Die rechtlichen Grundlagen der Planifikation17
Erster Teil: Die Organisation der Planerstellung17
Erstes Kapitel: Das Generalkommissariat des Planes17
1. Die Aufgaben17
2. Das Statut18
3. Die Befugnisse18
Zweites Kapitel: Die Modernisierungskommissionen18
1. Der Zweck der Modernisierungskommissionen18
2. Die Struktur19
3. Die Funktion und das Statut20
Drittes Kapitel: Der Wirtschafts- und Sozialrat22
1. Als Verfassungsorgan22
2. In der Planifikation22
Viertes Kapitel: Die Regierung23
1. Die Zuständigkeit23
2. Die interministeriellen Ausschüsse23
Fünftes Kapitel: Das Parlament23
1. Die Zuständigkeit23
2. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Zuständigkeit24
Zweiter Teil: Das Verfahren der Planerstellung25
Erstes Kapitel: Die Bestimmung der Grundoptionen25
1. Die technischen Vorstudien25
2. Die Auswahl der Planziele durch die Regierung25
3. Die Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialrates26
4. Die parlamentarische Billigung der Grundoptionen26
Zweites Kapitel: Die Ausarbeitung des Planentwurfs durch die Modernisierungskommissionen27
1. Die Vertikalkommissionen27
2. Die Horizontalkommissionen29
3. Die Schlußsynthese des Planes29
Drittes Kapitel: Die Änderung und die Billigung des Planentwurfs durch die Staatsorgane29
1. Der Regierungsentwurf29
2. Die Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialrates29
3. Die Billigung durch das Parlament30
4. Die Änderungsvorschläge des Parlaments30
Dritter Teil: Die Durchführung des Planes32
Einleitung32
A. Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsplanung32
B. Die Möglichkeiten staatlicher Plandurchsetzung in der Volkswirtschaft33
Erstes Kapitel: Die Regierungs- und Verwaltungstätigkeit34
1. Die Koordinierung auf Regierungsebene34
a) Die Kompetenzen des Plankommissariats35
b) Die interministeriellen Koordinierungsausschüsse36
2. Die Koordinierung innerhalb der Ministerien36
Zweites Kapitel: Die Gesetzgebung37
1. Die Einleitung von Reformen37
2. Die Sicherstellung der Planfinanzierung37
a) Das Verfahren der Programmgesetze37
b) Die bestehende Regelung38
Drittes Kapitel: Die Aufstellung des Haushalts39
1. Der Plan und der Haushalt39
2. Die Parlamentskontrolle der Koordination39
Viertes Kapitel: Die öffentliche Wirtschaft40
1. Die Aufsichtsrechte des Staates40
2. Die staatliche Investitionsfinanzierung40
Fünftes Kapitel: Die Gebietskörperschaften41
1. Die Aufsichtsrechte des Staates41
2. Die Kontrolle der Finanzierung41
Sechstes Kapitel: Die Privatwirtschaft42
1. Die Eingriffsbefugnisse des Staates42
2. Die staatlichen Finanzhilfen42
a) Die Formen der Finanzhilfe43
b) Das Verfahren der Gewährung44
c) Die Aufsichtsrechte des Staates45
d) Die Rechtsnatur und die Rechtskontrollen der Finanzhilfen des Staates45
3. Die Konventionen des Staates mit den Wirtschaftsverbänden46
a) Das Verfahren46
b) Die Rechtsnatur der Verträge47
4. Die finanziellen Anreize und Nachteilsandrohungen als System48
Vierter Teil: Die Planfinanzierung und ihre Institutionen49
Einleitung: Die Bedeutung der Finanzierungsinstitutionen für die Wirtschaftsplanung49
Erster Abschnitt: Die staatlichen Institutionen50
Erster Unterabschnitt: Die Kommission für Gesamtwirtschaft und Finanzierung50
Zweiter Unterabschnitt: Das Schatzamt und der Fonds für wirtschaftliche und soziale Entwicklung (F.D.E.S.)50
A. Das Schatzamt und der Haushalt50
B. Der F.D.E.S. als Darlehenssonderkonto und Entscheidungsorgan50
Erstes Kapitel: Die Struktur der Organe des F.D.E.S52
1. Der Direktionsrat52
2. Die Ausschüsse des F.D.E.S.53
3. Der Instanzenzug der Organe53
Zweites Kapitel: Die Befugnisse der Organe des F.D.E.S.54
1. Die Prüfung der Ausrüstungsprogramme54
2. Die Führung des Darlehenskontos des F.D.E.S.54
3. Die Beratung der Staatsorgane durch den F.D.E.S.55
Drittes Kapitel: Die Stellung des F.D.E.S. und seiner Organe bei der Durchführung des Planes55
1. Die öffentlichen Ausrüstungsvorhaben55
2. Die Investitionen der Staatsbetriebe56
3. Die Investitionen der Privatwirtschaft56
Viertes Kapitel: Die Kontrolle der Tätigkeit der Organe des F.D.E.S.57
Zweiter Abschnitt: Die staatsabhängigen Institutionen - Einleitung58
Erster Unterabschnitt: Die Caisse des Dépòts59
Erstes Kapitel: Die Organisation59
Zweites Kapitel: Die Funktionen60
1. Die Kapitalmarktaktivität61
2. Das langfristige Darlehensgeschäft61
Drittes Kapitel: Die C.D.C, und die Wirtschaftsplanung62
Zweiter Unterabschnitt: Der Crédit National63
Erstes Kapitel: Die Bedeutung63
Zweites Kapitel: Die Organisation63
Drittes Kapitel: Die Geschäftstätigkeit64
1. Die Kreditgewährung64
2. Die Refinanzierung des mittelfristigen Kredits66
Dritter Unterabschnitt: Die Regionalen Entwicklungsgesellschaften (S.D.R.)67
Einleitung: Der Zweck der S.D.R.67
Erstes Kapitel: Die Rechtsform der S.D.R.68
Zweites Kapitel: Die Gründung der S.D.R.69
Drittes Kapitel: Die Tätigkeit der S.D.R.69
ZWEITER HAUPTTEIL: Die rechtliche Natur der Planifikation72
Einleitung72
1. Die Lösungsversuche der Rechtslehre72
2. Der Weg der Untersuchung73
Erster Teil: Die formelle Bedeutung der Planerstellung76
A. Die koordinationsrechtliche Theorie76
B. Die Natur der Planerstellung78
Erstes Kapitel: Die Willensbildung in den Modernisierungskommissionen78
1. Das Verfahren als Normerstellungsverfahren78
a) Der Begriff der Norm78
b) Der Begriff der Rechtsnorm79
c) Die Erklärungen der Kommissionsmitglieder80
d) Die Verbindlichkeit der Erklärungen81
e) Die Bestandskraft der Erklärungen82
2. Die Rechtsnatur des Verfahrens87
a) Begriffsbestimmung konzertierter Aktionen87
b) Der Gegenstand konzertierter Aktionen88
c) Das Verfahren in rechtsanaloger Betrachtung89
d) Besondere Rechte der Teilnehmer am Verfahren93
3. Die Wirkungen des Verfahrens94
a) Die Integrationswirkung des Verfahrens94
b) Das Verfahren als Voraussetzung zur Kooperation94
c) Das Verfahren als Votum für die Planifikation95
4. Das Verfahren in der Verfassungsordnung95
a) Die Willensbildung der Staatsorganisation95
b) Die Willensbildung des integrierten Gesamtstaates96
c) Der genossenschaftliche Charakter des Verfahrens102
Zweites Kapitel: Die Willensbildung der Staatsorgane105
1. Die Planerstellung durch die Regierung105
a) Der Erlaß des Planes als politische Richtlinie105
b) Der Erlaß des Planes als Akt der Regierung105
2. Die Billigung des Planes durch das Parlament106
a) Das Verfahren der Billigung106
b) Die Billigung des Planes als Akt der Gesetzgebung106
3. Der Erlaß des Planes als Gesamtakt der zuständigen Organe107
a) Die Beteiligung von Wirtschaft und Gesellschaft107
b) Der Erlaß des Planes als gubernativ-parlamentarischer Gesamtakt staatsleitenden Charakters107
Zweiter Teil: Die materielle Bedeutung des Planes111
A. Die Arten der Planbestimmungen111
B. Die Rechtsnatur des Planes112
Erstes Kapitel: Der Plan als objektives Zweckprogramm112
1. Die Planziele als objektive Normen112
2. Zweckbegriff und Systemprogrammierung113
Zweites Kapitel: Der Plan als unvollständiges Aktionsmodell117
1. Die Unvollständigkeit des Planes117
2. Das Fehlen des Ermächtigungscharakters117
Drittes Kapitel: Die Eigenständigkeit von Planung und Recht118
C. Die materiellen Wirkungen des Planes120
Erstes Kapitel: Koordinierung, Aktivierung und Optimierung durch den Plan120
Zweites Kapitel: Die Bestandskraft des Planes121
Drittes Kapitel: Die Verbindlichkeit des Planes122
1. Die Unabhängigkeit der Planwirkungen von der formellen Verbindlichkeit des Planes122
2. Die Abhängigkeit der Planverwirklichung von Beurteilungs- und Ermessensentscheidungen123
D. Die Rechts Staatlichkeit des Planes und die Rechtskontrollen von Maßnahmen der Plandurchführung126
Erstes Kapitel: Die Nichtvoraussehbarkeit und die Nichtmeßbarkeit der Maßnahmen126
Zweites Kapitel: Die Unvertretbarkeit der Entscheidungen der Planung128
DRITTER HAUPTTEIL: Die rechtlichen Wirkungen der Planifikation130
Erster Teil: Die soziale Planung und der liberale Rechtsstaat130
Erstes Kapitel: Die soziale Planung als mögliche Erfüllung der liberalen Rechtsidee130
Zweites Kapitel: Das innere Maß des Rechtsstaates als inneres Maß der Planung133
Zweiter Teil: Planung, Recht und Freiheit135
Erstes Kapitel: Der Staat als normative Einheit135
Zweites Kapitel: Die normative Einheit der personalen Entscheidung138
Drittes Kapitel: Recht zwischen Plan und Freiheit140
Dritter Teil: Das Recht jenseits von Plan und Freiheit143
Erstes Kapitel: Plan und Positivismus143
Zweites Kapitel: Der Plan im Recht144
Literaturverzeichnis148

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