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Planungsrecht in der gerichtlichen Kontrolle.

Kolloquium zum Gedenken an Werner Hoppe.

VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2011
ReiheSchriften zum Öffentlichen Recht 1201
Seitenanzahl192 Seiten
ISBN9783428537327
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,90 EUR
Die Gedächtnisschrift umfasst die Vorträge anlässlich des Kolloquiums 'Planungsrecht in der gerichtlichen Kontrolle: Konstanten und Wandel' zum Gedenken an Werner Hoppe am 26. November 2010 in den Räumen des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig. Es ging um die hauptsächlichen Themenfelder des wissenschaftlichen Wirkens von Werner Hoppe im Planungsrecht aus aktueller Perspektive. Dergestalt stand nach einem Grußwort der Präsidentin des Bundesverwaltungsgerichts Marion Eckertz-Höfer die prozessuale Sicht im Vordergrund, und zwar mit Blick auf die diesbezügliche Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts allgemein (Jörg Berkemann), auf die planerische Steuerung des großflächigen Einzelhandels (Michael Uechtritz), auf die Kontrolleröffnung gegenüber Plänen (Wolf-Rüdiger Schenke) und deren Überprüfung anhand der Maßstäbe ordnungsgemäßer Abwägung (Wilfried Erbguth), auf die Einordnung der Planfeststellung im Spannungsfeld zwischen Zulassungsverfahren und Planung (Martin Beckmann), schließlich bezogen auf zentrale Fragen des Raumordnungsrechts, nämlich diejenigen im Zusammenhang mit dem zentralörtlichen Gliederungsprinzip (Winfried Kluth) und jene zu den Zielen der Raumordnung (Stefan Paetow).

Wilfried Erbguth (*1949): 1967-1972 Studium der Rechtswissenschaft und 1975 Promotion in Münster; 1975-1978 Verwaltungsrichter (Verwaltungsgericht Münster); 1982 Referatsleiter Umweltbundesamt (Berlin); 1985 Habilitation in Münster; 1989-1992 Professur für Staatsrecht, Universität Bochum. Seit Oktober 1992 Lehrstuhl für öffentliches Recht, Universität Rostock; geschäftsführender Direktor Ostseeinstitut für Seerecht, Umweltrecht und Infrastrukturrecht. Schwerpunkte: Europarecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Planungsrecht, Umweltrecht.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Marion Eckertz-Höfer, Präsidentin des Bundesverwaltungsgerichts: Begrüßung6
Inhaltsverzeichnis10
Jörg Berkemann: Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Planungsrecht12
I. Allgemeines12
II. Das Abwägungsgebot13
1. Der Einstieg: Das bauplanungsrechtliche Abwägungsgebot – BVerwGE 34, 301 [1969]13
2. Der Ausbau des Abwägungsmodells16
a) Planrechtfertigung17
b) Das Gebot der Konfliktbewältigung – Belange „nach Lage der Dinge“19
c) Sog. Optimierungsgebote – Abwägungsdirektive22
III. Planerhaltungsrecht24
1. Richterrechtliches Planerhaltungsrecht – Drei „Strategien“25
a) Beurteilungsspielraum – Einschätzungsprärogative25
b) Die „richterliche“ Kausalitätsprüfung26
c) Unzureichendes Prozessvorbringen27
2. Gesetzliches Planerhaltungsrecht28
a) Fehlerqualifizierung – legislatorische Katalogisierungen28
b) Fachplanungsrechtliche Planergänzung – Schutzauflage (BVerwGE 41, 178 [1972])30
c) Bauplanungsrechtliche Planergänzung32
IV. Klagebefugnisse33
1. Die klagende Gemeinde – Verteidigung der Planungshoheit33
2. Enteignungsrechtliche Vorwirkung – „verdeckte“ Verbandsklage (BVerwGE 67, 74)34
3. Prozessualer Widerstand: Das BVerwG und die Effektivität der Normenkontrollklage37
a) Abwägungsanspruch als subjektives Recht (BVerwGE 107, 215)38
b) Der „obligatorische“ Kläger (BVerwGE 105, 178 107, 215)39
c) Ziel der Raumordnung (BVerwGE 119, 217)40
d) Konzentrationsflächen (BVerwGE 117, 287 BVerwGE 128, 382)41
V. Fragen des Lärmschutzes – Die Zumutbarkeitsfrage zwischen Wissen und Abwägung42
VI. Unionsrechtliche Einflüsse – Europäisierung47
1. UVP-Richtlinie 85/337/EWG (RL 97/11/EG, RL 2003/35/EG)48
2. Das Unionsrechtliche Habitatschutzrecht50
a) Vogelschutz-Richtlinie 79/409/EWG50
b) FFH-Richtlinie 92/43/EWG51
VII. Herausforderungen und Erwartungen56
Michael Uechtritz: Die planerische Steuerung des großflächigen Einzelhandels58
I. Vorbemerkung58
II. Bestandsaufnahme und Entwicklungstendenzen59
1. Grundstrukturen der raumordnerischen Steuerung59
2. Aktuelle Entwicklungen bei der Steuerung des großflächigen Einzelhandels60
3. Raumordnerischer Steuerungsanspruch in Bezug auf nicht großflächigen Einzelhandel62
4. Zur Problematik der Entwicklung63
III. Rechtsprechungsentwicklung65
1. Allgemeine Tendenz65
2. Beurteilung von „i.d.R.“ und „Soll“-Zielen66
3. Sonderfall FOC's66
4. Bundesrechtliche Anforderungen an Ziele der Raumordnung67
5. Steuerung des nicht großflächigen Einzelhandels70
IV. Unionsrechtliche Problematik der raumordnerischen Steuerung des Einzelhandels71
V. Fazit72
Wolf-Rüdiger Schenke: Gerichtliche Kontrolleröffnungen gegenüber Plänen, insbesondere gegenüber Raumordnungs- und Flächennutzungsplänen74
I. Allgemeines74
II. Rechtsschutz gegen Raumordnungspläne75
1. Die Rechtsnatur von Zielen der Raumordnung75
a) Untaugliche Qualifikationsversuche75
b) Raumordnungsziele als Rechtsnormen76
c) Die Rechtsnatur raumordnerischer Grundsätze78
2. Der Rechtsschutz gegen als Rechtsnormen zu qualifizierende Raumordnungspläne über § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO79
a) Die Statthaftigkeit einer Normenkontrolle gem. § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO80
b) Die Antragsbefugnis81
3. Der Rechtsschutz gegen nicht dem § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO unterfallende Raumordnungspläne82
III. Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne84
1. Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne mittels einer oberverwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle85
a) Normenkontrollen bei Festsetzung von Konzentrationsflächen85
b) Einwände gegen die Analogie86
c) Keine allgemeine analoge Anwendung des § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO auf Flächennutzungspläne89
2. Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne außerhalb des § 47 VwGO89
a) Ansätze eines Rechtsschutzes für Nachbargemeinden90
b) Die grundsätzliche Ablehnung eines Rechtsschutzes gegen Flächennutzungspläne durch die h. M.90
c) Ansätze zu einer Neuorientierung91
d) Die Subjektivierung des Abwägungsgebots92
e) Der Anspruch auf Beseitigung eines subjektive Rechte verletzenden Flächennutzungsplans als Unterfall des allgemeinen öffentlich-rechtlichen Beseitigungsanspruchs94
f) Die Durchsetzung des Beseitigungsanspruchs mittels einer allgemeinen Leistungsklage96
g) Die Untauglichkeit anderer Versuche zur Gewährung eines Rechtsschutzes gegen Flächennutzungspläne98
IV. Resümee102
Wilfried Erbguth: Die planerische Abwägung und ihre Kontrolle – aus rechtsstaatlicher Sicht104
I. Einleitung104
II. Allgemeiner rechtsstaatlicher Hintergrund der Planung105
III. Planungsfreiraum und -grenzen: planerischer Gestaltungsspielraum und Abwägungsgebot107
1. Planung und planerischer Gestaltungsspielraum107
2. Abwägungsgebot als rechtsstaatliche Grenzziehung des planerischen Gestaltungsspielraums109
a) Abwägungsgebot als Ausdruck und Konkretisierung rechtsstaatlicher Verhältnismäßigkeit110
b) Einhaltung des Abwägungsgebots: gerichtliche Kontrolle und verfahrensrechtliche Sicherung112
aa) Abwägungsfehlerlehre als Spiegelbild des Abwägungsgebots113
bb) Planungsverfahren und Vorwirkung des rechtsstaatlichen Abwägungsgebots119
IV. Ergebnisse in Thesen121
Martin Beckmann: Planfeststellung zwischen Zulassungsverfahren und Planung124
I. Einführung124
1. Vorzüge des Planfeststellungsverfahrens125
2. Kritik an der Planfeststellung126
3. Reaktionen des Gesetzgebers126
a) Verzicht auf Planfeststellungsverfahren126
b) Verfahrensvereinfachungen128
c) Rechtsschutzverkürzungen128
4. Akzeptanzprobleme der Planfeststellung129
II. Planungscharakter der Planfeststellung131
1. Die Planfeststellung als Raumnutzungsentscheidung132
2. Planerischer Gestaltungsfreiraum133
a) Planung und planerische Gestaltung134
b) Maßgeblichkeit der gesetzlichen Regelungen135
c) Maß der materiellen Bindung137
d) Verteilung der Planungskompetenz139
e) Nachvollziehende oder gestaltende Abwägung140
f) Übernahme der Planungsverantwortung141
3. Zwischenergebnis142
III. Zukunft der Planfeststellung144
1. Abnehmender Entscheidungsfreiraum145
a) Gesetzliche Bedarfsfeststellung146
b) Einengung durch zunehmende materiellrechtliche Vorgaben148
c) Konzentrationswirkung148
2. Mangelnde Akzeptanz einzelner planfestgestellter Vorhaben149
a) Kooperation von Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde150
b) Funktion des Planfeststellungsverfahrens151
c) Wirkung der Beschleunigungsbemühungen152
3. Gefährdungen des Bestandsschutzes152
a) Erforderliche Anpassung an späteres Gemeinschaftsrecht152
b) Modifikation von Planfeststellungsbeschlüssen153
c) Widerrufbarkeit der Planfeststellung154
IV. Resümee156
Winfried Kluth: Standort und rechtlicher Stellenwert des zentralörtlichen Gliederungsprinzips im Recht der Raumordnung158
I. Entwicklung und aktuelle Herausforderungen des Raumordnungsrechts158
1. Raumordnung als Siedlungspolitik158
2. Die Entwicklung des Raumordnungsrechts in Deutschland159
3. Die Veränderung der Leitbilder – die „neue Unübersichtlichkeit“161
II. Gleichwertige Lebensbedingungen als Kern aller Grundsätze der Raumordnung und das zentralörtliche Gliederungsprinzip als Umsetzungsinstrument163
1. Das sozialstaatliche Fundament und Ziel der Raumordnungspolitik163
2. Rechtliche Verankerung des Postulats der gleichwertigen Lebensbedingungen163
3. Umsetzung im ROG 2008164
III. Von der Zentralen-Orte-Theorie zum Zentralen-Orte-Konzept165
1. Die Zentrale-Orte-Theorie in der Ökonomie165
2. Die Ableitung des zentralörtlichen Gliederungsprinzips im Raumordnungsrecht167
3. Systematischer Standort und Wechselwirkungen170
4. Verstärkung des Zentrale-Orte-Konzepts durch das ROG 2008171
IV. Das zentralörtliche Gliederungsprinzip als Schranke gemeindlicher Planungshoheit172
1. Die Spannungslage im Überblick172
2. Das Beispiel der Steuerung des großflächigen Einzelhandels172
3. Die Funktionen und Rechtsfolgen des zentralörtlichen Gliederungsprinzips: Kongruenzgebot oder Beeinträchtigungsverbot?174
4. Die Kritik von Werner Hoppe176
5. Die Kritik von Hoppe im Spiegel der Rechtsprechung177
V. Ausblick178
Stefan Paetow: Ziele der Raumordnung – Entwicklung in Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit180
I. Einleitung180
1. Gesetzliche Grundlagen181
2. Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zu Grundsatzfragen184
a) Wesen der Raumordnungsziele184
b) Konkretisierungsgrad der Zielfestlegungen185
c) Rechtscharakter der Ziele der Raumordnung186
3. Ziele der Raumordnung im Städtebaurecht187
a) Pflicht zur Anpassung der Bauleitplanung (§ 1 Abs. 4 BauGB)187
b) Ziele der Raumordnung bei Vorhaben von Personen des Privatrechts188
aa) Großflächige Einzelhandelsbetriebe (§ 11 Abs. 3 BauNVO)188
bb) Raumbedeutsame Vorhaben im Außenbereich (§ 35 Abs. 3 BauGB)189
4. Ziele der Raumordnung im Fachplanungsrecht191
5. Ausblick193

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