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E-Book

Recht in der Naturheilpraxis

AutorSuzan Ulusal
VerlagHaug
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl248 Seiten
ISBN9783830474739
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis19,99 EUR
Klarheit bei Rechtsfragen im Praxisalltag! Wie können Sie fälliges Honorar einfordern? Auf was müssen Sie beim Mietvertrag achten? Wie dürfen Sie richtig werben? Diese und weitere Fragen beantwortet Ihnen dieser praxisorientierte, übersichtlich strukturierte und kompakte Leitfaden zu Rechtsfragen aus der Naturheilpraxis. Honorar, Mietrecht, Werbung und Haftung & Co.: Die Autorin - selbst Rechtsanwältin und Heilpraktikerin - gibt Ihnen einen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Themenbereiche, mit denen Sie bei der Ausübung Ihres Berufes in der Praxis konfrontiert werden können. - Warnungen vor 'Fallstricken' erleichtern den Praxisalltag. - Beispiele aus der Rechtssprechung veranschaulichen komplexe Sachverhalte - Informationen zu Rechten und Pflichten zwischen Heilpraktiker und Patient - Tipps für den richtigen Umgang mit dem Finanzamt - Plus: Vorlagen von Checklisten, Musterbriefe und Musterformulare Kompakte Informationen und erste Hilfe bei rechtlichen Fragen, mehr Sicherheit im Umgang mit Normen und Gesetzen.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Danksagung5
Vorwort6
1Das Verhältnis von Beruf und Gesetz13
1.1
13
1.1.1 Bürgerliches Recht13
1.1.2 Öffentliches Recht14
1.1.3 Strafrecht14
1.2
14
1.3
15
2 Die Rechtsbeziehung zwischen Heilpraktiker und Patient16
2.1
16
2.1.1 Abschluss des Behandlungs­vertrages16
2.1.2 Rechtliche Qualität des ­Behandlungsvertrages17
2.1.3 Inhalt des Behandlungsvertrages18
2.1.4 Behandlungsvertragsende18
2.2
19
2.2.1 Hauptpflichten des
19
2.2.2 Nebenpflichten des
20
2.3
22
2.3.1 Hauptpflicht des Patienten22
2.3.2 Nebenpflichten des Patienten23
3 Das Honorar des Heilpraktikers24
3.1
24
3.2
25
3.3
26
3.3.1 Verjährung26
3.3.2 Verjährungsfrist26
3.3.3 Verjährungsbeginn26
3.3.4 Hemmung der Verjährung27
3.3.5 Neubeginn der Verjährung27
3.3.6 Verhinderung der Verjährung28
3.4
28
3.4.1 Verzug28
3.4.2 Die Mahnung30
3.4.3 Gerichtliche Beitreibung30
3.5
31
4 Mietrecht in der Naturheilpraxis33
4.1
33
4.2
33
4.2.1 Gesetzliche Regelungen
34
4.2.2 Allgemeine Geschäfts­bedingungen (AGB)34
4.3
36
4.3.1 Unterschrift36
4.3.2 Nachtrag zum Mietvertrag37
4.4
37
4.4.1 Vertragszweck37
4.4.2 Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum37
4.4.3 Erforderliche Stellplätze und andere behördliche Auflagen38
4.4.4 Praxisschild38
4.4.5 Miete38
4.4.6 Dauer des Mietvertrages41
4.4.7 Mietsicherheit42
4.4.8 Übernahmeprotokoll42
4.4.9 Ein- und Umbauten43
4.4.10 Instandhaltungen
44
4.4.11 Konkurrenzschutzklausel46
4.4.12 Veräußerung des Mietobjekts46
4.4.13 Aufnahme von Partnern
47
4.4.14 Beendigung der Praxistätigkeit48
4.5
49
4.5.1 Fristgemäße (ordentliche) ­Kündigung49
4.5.2 Fristlose (außerordentliche) Kündigung49
4.6
50
4.7
50
5 Die Werbung in der Naturheilpraxis52
5.1
52
5.1.1 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)52
5.1.2 Sinn und Zweck des UWG52
5.1.3 Definition des unfairen ­Wettbewerbs53
5.1.4 Struktur des UWG54
5.1.5 Einzelne Verbotsnormen
54
5.1.6 Ansprüche bei Wettbewerbsverstößen (§§.8–10 UWG)73
5.1.7 Durchsetzung von Ansprüchen (§§.11–15 UWG)77
5.1.8 Straf- oder bußgeldbewehrte Vorschriften (§§.16–19 UWG)80
5.1.9 Ordnungswidrige ­Telefon­werbung (§.20.UWG)82
5.1.10 Schwarze Liste83
5.2
84
5.2.1 Sinn und Zweck des HWG84
5.2.2 Anwendungsbereich
85
5.2.3 Verhältnis von HWG und UWG (§.4 Nr..11 UWG, §.17 HWG)86
5.2.4 Struktur des HWG86
5.2.5 Einzelne Regelungsinhalte
86
5.3
103
5.3.1 Sinn und Zweck der ­Abmahnung103
5.3.2 Wettbewerbsverstoß104
5.3.3 Abmahnungsadressat105
5.3.4 Abmahnungsabsender105
5.3.5 Formelle Anforderungen
106
5.3.6 Inhalt der Abmahnung107
5.3.7 Frist zur Abgabe der ­Unterlassungserklärung107
5.3.8 Kosten der Abmahnung108
5.3.9 Reaktion auf eine Abmahnung109
5.3.10 Rechtsmissbräuchliche ­Abmahnung112
5.3.11 Einigungsstelle112
5.4
114
5.4.1 Einstweiliges ­Verfügungs­verfahren114
5.4.2 Schutzschrift116
5.4.3 Hauptsacheverfahren116
5.4.4 Negative Feststellungsklage117
5.5
117
5.5.1 Impressumspflicht117
5.5.2 Erforderliche Angaben
119
5.5.3 Gestaltung des Impressums nach rechtlichen Vorgaben121
5.5.4 Rechtsfolgen122
5.5.5 Domainname122
5.5.6 Fremde Inhalte123
5.5.7 Links und die Link-Haftung129
5.5.8 Musterimpressum für eine ­Heilpraktikerpraxis130
6 Die Haftung des Heilpraktikers132
6.1
132
6.1.1 Ziel des Strafrechts133
6.1.2 Strafrechtliche ­Begehungs­formen133
6.1.3 Straftatbestand134
6.2
136
6.2.1 Körperverletzung136
6.2.2 Fahrlässige Tötung137
6.2.3 Unterlassene Hilfeleistung138
6.2.4 Urkundenfälschung140
6.2.5 Betrug141
6.2.6 Rechtfertigungsgründe142
6.3
145
6.3.1 Vorverfahren und die Möglichkeiten einer Einstellung145
6.3.2 Zwischenverfahren147
6.3.3 Hauptverfahren147
6.3.4 Strafbefehl147
6.3.5 Strafe147
6.3.6 Verhalten bei Einleitung
149
6.4
149
6.4.1 Schadensersatz149
6.4.2 Haftungsgrundlagen150
6.4.3 Haftung des Heilpraktikers
151
6.4.4 Haftung aufgrund eines ­Behandlungsfehlers152
6.4.5 Verschiedene Fallgruppen von Behandlungsfehlern155
6.4.6 Haftung wegen Verletzung
159
6.4.7 Haftung wegen Verletzung der (Selbstbestimmungs-)Aufklärungspflicht160
6.4.8 Haftung wegen ­Verletzung
161
6.4.9 Beweisrisiko und die ­Beweis­lastumkehr162
6.4.10 Mitverschulden des Patienten165
6.4.11 Verjährung165
6.4.12 Berufshaftpflichtversicherung168
6.4.13 Strafrechtsschutzversicherung169
6.5
169
6.5.1 Anspruchsnorm169
6.5.2 Schlüssigkeit und ­Substantiierung der Klage170
6.5.3 Beibringungsgrundsatz171
6.5.4 Beweislast172
6.5.5 Vorlage der Behandlungs­unterlagen173
6.5.6 Sachverständigengutachten173
6.5.7 Zeugenvernehmung174
6.5.8 Parteivernehmung175
7 Der Heilpraktiker und das Finanzamt177
7.1
177
7.2
178
7.2.1 Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit179
7.2.2 Einkünfte aus Gewerbebetrieb179
7.2.3 Einkünfte aus ­nichtselbstän­diger Tätigkeit183
7.2.4 Einkünfte aus Kapitalvermögen184
7.2.5 Einkünfte aus Vermietung
184
7.2.6 Einkünfte aus Land- und ­Forstwirtschaft184
7.2.7 Sonstige Einkünfte184
7.3
184
7.3.1 Gewinnermittlung184
7.3.2 Überschuss der Einnahmen über Werbungskosten186
7.3.3 Einkommen und das zu ­versteuernde Einkommen187
7.4
188
7.4.1 Erklärungspflichten188
7.4.2 Einkommensteuer-Voraus­zahlung188
7.5
188
7.5.1 Umsatzsteuer188
7.5.2 Kapitalertrag- und ­Zins­abschlagsteuer189
7.6
189
7.7
189
7.7.1 Steuerhinterziehung189
7.7.2 Steuerordnungswidrigkeit190
7.7.3 Selbstanzeige191
7.7.4 Befugnisse der Finanzbehörde191
8 Der Weg zum Rechtsanwalt193
8.1
193
8.2
194
8.3
195
8.3.1 Vergütungsvereinbarung195
8.3.2 Rechtsanwaltsvergütungsgesetz196
8.3.3 Anwaltliche Beratungsleistung196
8.3.4 Gebühren in zivilrechtlichen Angelegenheiten197
8.3.5 Gebühren in strafrechtlichen Angelegenheiten197
8.3.6 Kosten für Auslagen des ­Rechtsanwaltes198
8.3.7 Vorschuss198
8.4
198
8.5
199
8.5.1 Rechtsschutzversicherung199
8.5.2 Prozessfinanzierer200
8.5.3 Prozesskosten- und ­Beratungshilfe200
8.6
201
8.6.1 Verhalten gegenüber
201
8.6.2 Das Ziel der Verteidigung202
8.6.3 Auswirkungen einer ­strafrechtlichen Verurteilung auf
202
8.7
203
9 Gesetzestexte204
9.1
204
9.2
214
10 Musterformulare220
10.1
220
10.2
221
10.3
223
10.4
224
10.5
225
10.6
226
10.7
227
10.8
228
10.9
229
10.10
230
10.11
231
10.12
232
10.13
233
10.14
234
Anhang235
11Glossar juristischer Fachbegriffe236
12Abkürzungsverzeichnis242
13Literaturverzeichnis243
Sachverzeichnis244
11Glossar juristischer Fachbegriffe236
12Abkürzungsverzeichnis242
13Literaturverzeichnis243
14Sachverzeichnis244

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