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Rechtsgüterschutz und Einzelhandel - zugleich ein Beitrag zur Rechtsstellung des Unbefugten in Verkehrs- und Schutzpflicht.

Autor	Martin Gerecke
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zum Bürgerlichen Recht 357
Seitenanzahl	318 Seiten
ISBN	9783428524105
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	99,90 EUR

Der Autor widmet sich dem Rechtsgüterschutz im Einzelhandel und bewegt sich damit an der Schnittstelle zwischen Rechts- und Betriebswissenschaft. Er untersucht die Entwicklungen der Verkehrs- und Schutzpflicht entlang des strukturellen Wandels des Einzelhandels. Kennzeichen dieses tiefgreifenden, bislang lediglich segmentweise abgeschlossenen Entwicklungsprozesses sind die Umwälzung des Betriebsformen- und Standortgefüges zu Lasten des mittelständischen Einzelhandels, ein scheinbar unaufhörliches Flächenwachstum der großen Betriebe sowie die Änderung des Verbraucherverhaltens mit entsprechender Anpassung der Warenpräsentation an die neuen Einkaufsgewohnheiten. Der Verfasser widmet sich jedem dieser Aspekte unter Heranziehung der einschlägigen Rechtsprechung, um die mit dem Strukturwechsel einhergehende, allmähliche Verschärfung der Sorgfaltspflicht des Einzelhändlers zu verdeutlichen. Gleichzeitig enthält die Arbeit erstmals eine vollständige Erfassung und Auflistung aller Erhaltungspflichten des Einzelhändlers einschließlich Aspekten der Produkthaftung unter Analyse der hierzu ergangenen Entscheidungen. Ein wesentlicher Teil des Werkes widmet sich schließlich der Darstellung eines neuen rechtsdogmatischen Ansatzes für die Haftung des Einzelhandels auch gegenüber Unbeteiligten bzw. zweckwidrigen Besuchern. Martin Gerecke bringt Bewegung in die seit geraumer Zeit zum Stillstand gekommene Diskussion im Bereich der vorvertraglichen Pflichten. Durch die Einbeziehung betriebswissenschaftlicher Zusammenhänge und der Verbindung von betrieblicher Praxis und juristischer Dogmatik besitzt die Arbeit enorme Praxisrelevanz.

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Blick ins Buch

Inhaltsverzeichnis

Vorwort	10
Inhaltsverzeichnis	12
Abkürzungsverzeichnis	16
Einleitung	22
1. Teil: Der Einzelhandel im Recht der Verkehrspflichten	25
A. Verkehrspflichten	25
I. Begriff, Entwicklung und Funktionen	25
1. Begriff	25
2. Entwicklung	29
a) Der gemeinrechtliche Ursprung	29
b) Der Einfluss strafrechtlicher Normen	31
c) Trias "Ingerenz – Gesetz – Vertrag" als Bedingung gemeinrechtlicher Handlungspflichten?	32
d) Die Pilotentscheidungen des RG nach 1900	34
e) Fazit	38
3. Funktion	39
a) Unterlassen und mittelbare Schädigung	39
b) Transformation einer Gefährdungshaftung	44
c) Die Funktion als Abgrenzungskriterium	46
II. Bestimmung und Systematisierung der Pflichten	48
B. Verkehrspflichten und Einzelhandel	51
I. Ausgangssituation/Legitimation	51
II. Definition des "Einzelhandels"	52
III. Historische Dimension/Entwicklung des Einzelhandels	54
1. 50er, 60er und 70er Jahre – Jahrzehnte des Umbruchs	54
2. 80er und 90er Jahre – "König Kunde"	58
3. Das neue Jahrtausend – technischer Fortschritt und erweiterte Vertriebswege	61
4. Fazit	66
IV. Wandel der Verkehrspflichten	66
1. Neuorientierung der Vertriebsformen und Flächenexpansion als Auslöser veränderter Verkehrspflichten	66
a) Die Anfänge – milde Rechtsprechung	67
b) Konkretisierung der Pflichten – Die Leitentscheidung des OLG Köln vom 22.03.1972	71
c) Abweichende Urteile	74
d) Der Einfluss neuer Distributionsformen und Flächenzuwachs	76
e) Maßstabsetablierung in den Folgejahren	78
f) Fazit	79
2. Vervielfältigung des Angebots und neue Marketingstrategien	80
3. E-Commerce und TV-Shopping – Auslagerung der Verkehrspflichten	85
4. Einkaufswagen – technischer Fortschritt als Reaktion auf sich verschärfende Rechtsprechung	88
a) Betreiberfreundliche Anfänge	90
b) Verschärfung der Sorgfaltskriterien	92
c) Angemessenheit des gestiegenen Anforderungslevels?	93
d) Fazit	97
5. Resümee	98
V. Typisierung der Einzelhandels-Verkehrspflichten	98
1. Verkaufsraum	98
a) Fußboden	100
b) Sonstige Behinderungen im Verkaufsraum	103
c) Rolltreppen	104
d) Fahrstuhl	108
e) Schaufenster	111
f) Pendel-/Schiebetür	112
g) Ein- und Ausgänge	113
2. Kundenparkplatz	114
a) Einkaufswagen	115
b) Räum- und Streupflicht	116
3. Produkthaftung des Händlers	119
a) Haftung für Produzentenfehler	120
b) Haftung für den originären Bereich	125
(1) Einhaltung hygienerechtlicher Vorschriften	125
(2) Einhaltung der Verfalldaten	130
(3) Beratungs- und Warnpflichten	131
(4) Pflichten zur Einhaltung des Minderjährigenschutzes	133
VI. Grenzen und Intensivierung	134
1. Grenzen der Verkehrspflicht	134
2. Intensivierung der Verkehrspflicht	144
3. Fazit	150
C. Der Unbefugte im verkehrseröffneten Gefahrenbereich	151
I. Einführung	151
II. Standpunkt der Rechtsprechung	152
III. Meinungsstand der Lehre	157
1. Der Ansatz Schwabs	157
2. Der Ansatz Marburgers	160
3. Der Ansatz Schröders	161
4. v. Bar	163
5. Stoll und seine Theorie vom Handeln auf eigene Gefahr	163
6. Der Vergleich mit dem befugten Besucher (Larenz/Canaris	Hager)	164
IV. Eigener Ansatz	164
1. Sicherungspflichten im "unbeschränkten" Verkehrsbereich	165
a) Abkehr von der Abgrenzung befugt/unbefugt	165
b) Die Zweckbestimmung als Maßstabsnormativ	167
c) Die Steuerungselemente der Verkehrspflicht als Mittel der Haftungsauslese	169
d) Einordnung und Überprüfung der Ergebnisse: die "Hausverbots-" und "Diebstahls-Fälle"	171
e) Die Abwägung mit der Gefahrerhöhung	175
f) Anforderungen nach Geschäftsschluss	176
2. Sicherungspflichten im "beschränkten" Verkehrsbereich	177
3. Resümee	180
2. Teil: Sicherung von Erhaltungsinteressen im Einzelhandel als gesetzliche Folge der Vertragsanbahnung	182
A. Doppelte Anwendungsfelder	182
B. Historische Entwicklung der Schutzpflichten	184
I. Die Rechtsprechung	184
II. Die Lehre	185
C. Wandlung des Schutzbereiches	192
D. Verkehrspflicht und Schutzpflicht – ein Typenvergleich	200
I. Entstehung	201
II. Struktur und Legitimation – Abkehr vom genuin Deliktsrechtlichen	202
1. Systematik	202
2. Strukturelle Legitimation und Eigenständigkeit	203
a) Legitimationsbedürfnis	203
b) Einordnung	205
III. Funktion	208
IV. Inhalt der Pflichten	211
1. Fragestellung	211
2. Die frühe Rechtsprechung des RG – Versuch einer Deutung	214
3. Auswirkungen auf die neuere Rechtsprechung?	217
4. Inhaltlicher Gleichlauf der Pflichten	219
V. Adressatenkreis	223
VI. Die Einbeziehung in den geschützten Personenkreis	224
1. Gesetzestext des § 311 Abs. 2 BGB	225
2. Rechtsprechung	226
3. Schrifttum	227
4. Eigener Ansatz	230
a) Abkehr von den bisherigen Lösungsansätzen – Zielstellung	230
(1) Die Vorstellung vom "möglichen Kunden"/ Begriff der "etwaigen rechtsgeschäftlichen Beziehung"	230
(2) Das Merkmal des "Betretens der Geschäftsräume"	233
b) Legitimation des Zweckansatzes	235
c) Zweck der Geschäftsöffnung	238
(1) Determinanten und Mechanismen der erfolgreichen Geschäftsführung	238
(2) Auswirkung auf den Kunden	246
(3) Fazit	248
d) Kategorien der Schutzbereichsteilnehmer	249
(1) Der "optimale" Kunde	249
(2) Der "Unentschlossene"	250
(3) Die "Passanten-Fälle"	251
(4) Der zweckwidrige Besucher	253
e) Überprüfung der gefundenen Ergebnisse am Maßstab der Betriebsformen	258
VII. Fazit	260
3. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse	261
Schlussbetrachtung und Ausblick	266
Rechtsprechungsübersicht zu den Einzelhandelsverkehrspflichten in chronologischer Folge mit Leitsätzen und Fundstellen-Konkorda	267
Literaturverzeichnis	295
Sachwortverzeichnis	318

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