Inhaltsangabe:Einleitung: Eine Marke ist gem. § 3 MarkenG ein Zeichen, das geeignet ist, die Ware oder Dienstleistung eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Vor allem für große Unternehmen ist der Produktname ein zusätzliches und unerlässliches Mittel des Marketings. Man denke dabei nur an die Waschmittelbranche, in der die Produkte hauptsächlich über den Namen verkauft werden. Ein gutes Waschmittel heißt eben u.a. 'PERSIL'. Da ein Verbraucher die Qualität bei Waschmittel nur schwer überprüfen kann, wird er sich im Zweifel, wie viele andere auch, für das Produkt mit dem guten Namen entscheiden. Die Begriffe 'Ähnlichkeit' und 'Verwechslungsgefahr' werden im Gesetz nicht hinreichend definiert. Für die Auslegung des Begriffs 'ähnlich' führte das Bundespatentgericht aus: 'Als ähnlich sind demzufolge solche Waren anzusehen, die sich wirtschaftlich so nahe stehen, dass bei den angesprochenen Verkehrskreisen mit herkunftsbezogenen Irrtümern gerechnet werden muss, wenn die Waren - dies unterstellt - mit identischen Marken versehen werden. Unähnlich sind Waren, die keine oder doch so geringe wirtschaftliche Berührungspunkte aufweisen, dass selbst im Falle identischer Kennzeichnung ein herkunftsbezogener Irrtum ausgeschlossen werden kann.' In der Rechtsprechung sind die in den Vorjahren gesetzten Schwerpunkte in umstrittenen markenrechtlichen Fragen kontinuierlich weiterentwickelt worden. Die Entwicklungen der Gerichtsentscheidungen beziehen sich entweder auf neu entstandene Fragestellungen, die Klärung bislang strittiger Fragen oder die Weiterbildung der Rechtsprechung in der Weise, dass bestimmte, allgemein bekannte, Probleme aus einer anderen Blickrichtung behandelt werden. In dieser Arbeit wird über neue Festlegungen, über die Fortentwicklung der bisherigen Rechtsprechung und über neue Fragestellungen berichtet. Im Einzelnen bedeutet dies zunächst eine Darstellung der allgemeinen Bedingungen eines Markenverletzungstatbestandes, dann eine Darstellung von Urteilen in Bezug auf die Rechtssprechungsentwicklung bei der Prägetheorie und zuletzt eine genaue Aufzeichnung der bisherigen Entwicklung, sowie eine Stellungnahme zur Ansicht der Gerichte und zur Rechtsprechung. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: 1.Einleitung (Inhalt und Aufbau der Arbeit)1 2.Allgemeines2 2.1Inhalt und Umfang des Rechts an der Marke2 2.2Verwechslungsgefahr3 2.2.1Allgemein3 2.2.2Arten von Verwechslungsgefahren7 2.2.2.1Unmittelbare [...]
Kaufen Sie hier:
Horizontale Tabs
Weitere E-Books zum Thema: Wirtschaftsrecht - Handelsrecht - Arbeitsrecht
Was Geschäftsführer und Manager wissen müssen Format: PDF
Autorin und Autor behandeln alle rechtlichen Fragen zu Bestellung und Abberufung des GmbH-Geschäftsführers. Ihre Darstellung ist komprimiert, praxisbezogen und enthält keine…
Was Geschäftsführer und Manager wissen müssen Format: PDF
Autorin und Autor behandeln alle rechtlichen Fragen zu Bestellung und Abberufung des GmbH-Geschäftsführers. Ihre Darstellung ist komprimiert, praxisbezogen und enthält keine…
Erfolgreich selbständig in der Versicherungswirtschaft Format: PDF
Chancen einer Existenzgründung in der Versicherungswirtschaft Start ins Unternehmen Basis-Know-how einer Versicherungsagentur Strategie, Vision, Gewinnorientierung, Liquidität, Steuern…
Erfolgreich selbständig in der Versicherungswirtschaft Format: PDF
Chancen einer Existenzgründung in der Versicherungswirtschaft Start ins Unternehmen Basis-Know-how einer Versicherungsagentur Strategie, Vision, Gewinnorientierung, Liquidität, Steuern…
Erfolgreich selbständig in der Versicherungswirtschaft Format: PDF
Chancen einer Existenzgründung in der Versicherungswirtschaft Start ins Unternehmen Basis-Know-how einer Versicherungsagentur Strategie, Vision, Gewinnorientierung, Liquidität, Steuern…
Vertrag und Haftung von Vorstandsmitgliedern Format: PDF
Wer eine Vorstandsposition annimmt, sollte wissen - welche Anforderungen der Gesetzgeber, die Öffentlichkeit, die Kapitalgeber und die Arbeitnehmer an ein Vorstandsmitglied stellen und wie es mit…
Vertrag und Haftung von Vorstandsmitgliedern Format: PDF
Wer eine Vorstandsposition annimmt, sollte wissen - welche Anforderungen der Gesetzgeber, die Öffentlichkeit, die Kapitalgeber und die Arbeitnehmer an ein Vorstandsmitglied stellen und wie es mit…
Vertrag und Haftung von Vorstandsmitgliedern Format: PDF
Wer eine Vorstandsposition annimmt, sollte wissen - welche Anforderungen der Gesetzgeber, die Öffentlichkeit, die Kapitalgeber und die Arbeitnehmer an ein Vorstandsmitglied stellen und wie es mit…
Grundwissen, Haftung, Vertragsgestaltung Format: PDF
Das Buch gibt wichtige Hinweise zu Themen wie Haftungsfragen, Strafvorschriften, Sorgfaltspflichtverletzungen und Verantwortung der GmbH Dritten gegenüber, veranschaulicht an zahlreichen Beispielen…
Grundwissen, Haftung, Vertragsgestaltung Format: PDF
Das Buch gibt wichtige Hinweise zu Themen wie Haftungsfragen, Strafvorschriften, Sorgfaltspflichtverletzungen und Verantwortung der GmbH Dritten gegenüber, veranschaulicht an zahlreichen Beispielen…
Das Amtsblatt des Landkreises Wunsiedel i.Fichtelgebirge. Lesen Sie Bekanntmachungen, Änderungen von Satzungen und Festlegungen. Im Amtsblatt des Landkreises Wunsiedel i. Fichtelgebirge geht es ...
Beiträge zur Namenforschung. Neue Folge ist eine internationale fachübergreifende Zeitschrift für Namenforschung. In den Artikeln werden Probleme der Ortsnamen- wie Personenamenforschung und der ...
Die führende Zeitschrift für Zahlungsverkehr und Payments – international und branchenübergreifend, erscheint seit 1990 monatlich (viermal als Fachmagazin, achtmal als ...
Die Zeitschrift für Blas- und Spielleutemusik in NRW
- Informationen aus dem Volksmusikerbund NRW - Berichte aus 23 Kreisverbänden mit über 1000 Blasorchestern, Spielmanns- und Fanfarenzügen - ...
Berichte und Neuigkeiten aus den Arbeitsgebieten der Diakonie in Düsseldorf. Gibt es Gebrauchsanweisungen, die einen in die Welt des Glaubens einführen? Nun, natürlich nicht in der Art, wie es ...
Gefahrgutvorschriften sind kompliziert, sie in die Praxis umzusetzen ist es auch. der gefahrgutbeauftragte macht die Arbeit leichter: Gefahrgutbeauftragten, beauftragten Personen und ...
Die Flugzeuge der NVA
Neben unser F-40 Reihe, soll mit der DHS die Geschichte der "anderen" deutschen Luftwaffe, den Luftstreitkräften der Nationalen Volksarmee (NVA-LSK) der ehemaligen DDR ...
UL-Technik, UL-Flugbetrieb, Luftrecht, Reiseberichte, Verbandsinte.
Der Deutsche Ultraleichtflugverband e. V. - oder kurz DULV - wurde 1982 von ein paar Enthusiasten gegründet. Wegen der hohen ...
Das Fachmagazin building & automation bietet dem Elektrohandwerker und Elektroplaner eine umfassende Übersicht über alle Produktneuheiten aus der Gebäudeautomation, der Installationstechnik, dem ...
Die etz bietet mit technischer Berichterstattung aus der elektrischen Automatisierungstechnik, Energietechnik, Mess- und Prüftechnik sowie Industrieelektronik wichtige Entscheidungshilfen für den ...