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Regeln und Verfahren der Entscheidungsfindung innerhalb von Staaten und Staatenverbindungen

Staats- und kommunalrechtliche sowie europa- und völkerrechtliche Untersuchungen

AutorCarmen Thiele
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2008
Seitenanzahl665 Seiten
ISBN9783540789956
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,99 EUR

Wie welche Entscheidungen von wem nach welchen Regeln und Verfahren in Kollegialorganen von Staaten und Staatenverbindungen zu treffen sind, ist eine sowohl für die Rechtswissenschaft als auch die Politik- und Wirtschaftswissenschaften zentrale Frage. Sie ist trotz ihrer enormen Bedeutung bisher im öffentlichen Recht nicht umfassend untersucht. Diese Lücke will die Autorin u.a. durch die Typisierung und systematische Ordnung von Entscheidungsregeln und -verfahren auf Grundlage einer einheitlichen Terminologie schließen.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort7
Inhaltsverzeichnis9
Abkürzungsverzeichnis19
Einleitung28
A. Gegenstand der Untersuchung29
B. Ziel der Untersuchung31
C. Methodische Ansätze32
D. Politik- und wirtschaftswissenschaftliche Ansätze33
E. Begriffsklärung38
F. Gang der Untersuchung44
Kapitel I Historischer Überblick über die Entwicklung von Entscheidungsregeln und -verfahren48
A. Historische Entwicklung von Entscheidungsregeln48
B. Historische Entwicklung von Entscheidungsverfahren75
C. Zusammenfassung80
Kapitel II Organisations- und Rechtsprinzipien für Kollegialentscheidungen84
A. Das Kollegialprinzip85
B. Das Demokratieprinzip92
C. Das Rechtsstaatsprinzip112
D. Der Schutz der Menschenwürde120
E. Das Souveränitätsprinzip128
F. Das Gleichheitsprinzip136
G. Das Bundesstaatsprinzip143
H. Zusammenfassung der Geltung von Organisations- und Rechtsprinzipien154
Kapitel III Kollegiale Entscheidungsorgane158
A. Begriff des Organs158
B. Entscheidungsorgane in Abhängigkeit von der Anzahl der Mitglieder159
C. Wesensmerkmale von Kollegialorganen164
D. Klassifizierung von Kollegialorganen169
E. Besetzungsmechanismen kollegialer Entscheidungsorgane180
F. Zusammenfassung182
Kapitel IV Sitzverteilungsregeln184
A. Die Sitzverteilung in Abhängigkeit von der Mitgliederzahl185
B. Die Sitzverteilung nach dem Losverfahren230
C. Der Ausschluss von der Sitzverteilung durch Sperrklauseln235
D. Klassifizierung der Sitzverteilungsregeln244
Kapitel V Stimmenverteilungsregeln248
A. Die Stimmenverteilung nach der Regel der gleichen Anzahl von Stimmen248
B. Die Stimmenverteilung nach der Regel der unterschiedlichen Anzahl von Stimmen: die Stimmengewichtung251
C. Die Stimmenverteilung nach der Rotation286
D. Kombination von Sitz- und Stimmenverteilungsregeln289
E. Formelles versus materielles Gleichheitsprinzip bei der Sitz- und Stimmenverteilung291
Kapitel VI Abstimmungsregeln296
A. Einstimmigkeitsregel296
B. Konsensregel310
C. Mehrheitsregeln328
D. Veto als Verhinderung der Beschlussfassung379
E. Allgemeine Grundsätze bei der Auswahl der Abstimmungsregel389
Kapitel VII Kollektive Entscheidungsregeln394
A. Arrows Unmöglichkeitstheorem395
B. Regeln des paarweisen Vergleiches397
C. Präferenzordnungsregeln399
D. Mehrstimmigkeitsregeln402
E. Zusammenfassung403
F. Vergleich der Abstimmungsregeln404
Kapitel VIII Beschlussfähigkeitsregelungen410
A. Begriff der Beschlussfähigkeit411
B. Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung413
C. Entwicklung von Beschlussfähigkeitsregelungen414
D. Bestimmung der Höhe der Beschlussfähigkeitsziffer417
E. Bezugsgröße der Beschlussfähigkeit430
F. Beschlussfähigkeit durch Vermutung431
G. Feststellung der Beschlussfähigkeit von Amts wegen433
H. Hilfsbeschlussfähigkeit435
I. Beschlussfähigkeit bei schriftlichen Abstimmungen437
J. Rechtsfolgen bei Beschlussunfähigkeit441
K. Kombination von Beschlussfähigkeitsregelungen mit Abstimmungsregeln442
Kapitel IX Abstimmungsverhalten444
A. Stimmrecht oder Stimmpflicht444
B. Stimmenthaltung463
C. Nichtteilnahme an der Abstimmung477
D. Abwesenheit488
E. Abgabe einer ungültigen Stimme502
F. Bloc voting503
G. Vergleich der Abstimmungsverhalten505
Kapitel X Abstimmungsarten508
A. Offene versus geheime Abstimmung509
B. Allgemeine Abstimmungsarten519
C. Vereinfachte Abstimmungsarten532
D. Probeabstimmung536
E. Berichtigung der Stimmabgabe537
F. Wiederholung der Abstimmung539
G. Vergleich der Abstimmungsarten545
Kapitel XI Abstimmungsverfahren548
A. Reihenfolgeabstimmung549
B. Eventualabstimmung565
C. Wahlverfahren567
D. En-bloc-Abstimmung569
E. Prinzipielle Abstimmung571
F. Vergleich der Abstimmungsverfahren572
Kapitel XII Vorgaben von Prinzipien für Entscheidungsregeln auf Ebenen der Rechtsordnungen576
A. Staatsrechtliche Ebene577
B. Kommunalrechtliche Ebene590
C. Europarechtliche Ebene599
D. Völkerrechtliche Ebene612
Schlussfolgerungen624
Literaturverzeichnis634
Sachregister686

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