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Reinheit des Rechts

Kategorisches Prinzip oder regulative Idee?

AutorOtto Depenheuer
VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl172 Seiten
ISBN9783531924434
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis33,26 EUR
Otto Depenheuer, Köln Gliederung: I. Reinheit als Ideal II. Der Reinheitsgedanke in der Rechtswissenschaft 1. Reinheitspostulat als Ausdifferenzierungskompensation 2. Reinheit der Rechtserkenntnis 3. Die 'Reine Rechtslehre' Hans Kelsens als Paradigma 4. Recht als System III. Der Preis der Reinheit: Distanz zum Leben IV. Gefahren der Reinheitsidee 1. Tribunalisierung der Wirklichkeit 2. Fundamentalismusnähe 3. Rechtsautismus und Doppelmoral V. Lob der Unreinheit 1. 'Wohltemperierte Reinheit' 2. Reinheit des Rechts als regulative Idee 3. Reinheit der Wissenscht als unbedingte Verpflichtung I. Reinheit als Ideal 'Reinheit' bedarf des Abstands zum Empirischen. Die 'reine Vernunft' ke- zeichnet nach Immanuel Kant das Vermögen der Erkenntnis aus Prinzipien a 1 priori und steht derart im Gegensatz zu jeder Erfahrung. Reine Anschauung - deutet entsprechend die von Empfindung leere, formale Anschauung: 'Es heißt aber jede Erkenntnis rein, die mit nichts Fremdartigem vermischt ist. Besonders aber wird eine Erkenntnis schlechthin rein genannt, in die sich überhaupt keine Erfahrung oder Empfindung einmischt, welche mithin völlig a priori möglich

Prof. Dr. Otto Depenheuer ist Inhaber des Lehrstuhls für 'Allgemeine Staatslehre, Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie' an der Universität zu Köln.

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Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis5
Reinheit und Recht. Einführung6
I. Reinheit als Ideal6
II. Der Reinheitsgedanke in der Rechtswissenschaft8
1. Reinheitspostulat als Ausdifferenzierungskompensation8
2. Reinheit der Rechtserkenntnis?9
3. Die „Reine Rechtslehre“ Hans Kelsens als Paradigma10
4. Recht als System11
III. Der Preis der Reinheit: Distanz zum Leben11
IV. Gefahren der Reinheitsidee12
1. Tribunalisierung der Wirklichkeit12
2. Fundamentalismusnähe14
3. Rechtsautismus und Doppelmoral15
V. Lob der Unreinheit16
1. „Wohltemperierte Reinheit“17
2. Reinheit des Rechts als regulative Idee18
3. Reinheit der Rechtswissenschaft als unbedingte Verpflichtung19
„Uns bleibt ein Erdenrest/zu tragen peinlich“? Normativität in der Reinen Rechtslehre20
I. Einleitung20
II. Kelsens Rechtsbegriff: eine Skizze24
1. Ausgangspunkt24
2. Recht als Norm und nur als Norm25
3. Zwei Schritte vor, einer zurück: Primärund Sekundärebene27
4. Recht als soziale Technik27
III. Analyse und Kritik28
1. Planmäßige „Unreinheiten“28
2. Probleme29
IV. Die Ergänzung im Spätwerk: Die Rechtsnorm als Imperativ33
V. Der zeitgenössische philosophische Kontext: Husserl, Rickert, Lask34
1. Die Phänomenologie Edmund Husserls34
2. Phänomenologie und Neukantianismus38
3. Heinrich Rickert39
4. Eine andere Perspektive: Emil Lask41
VI. Schluß44
Literaturverzeichnis47
Das Recht der Wirklichkeit* Wirklichkeit als Gegenstand und Herausforderung des Rechts53
I. Einleitung53
II. Dogmatische Grundlegung: die rechtstheoretische Bedeutung der LüthEntscheidung und das grundgesetzliche Positivismusverbot56
III. Die dogmatische Bewältigung des Normmangels im Bürgerlichen Recht, im Strafrecht und im Öffentlichen Recht61
1. Bürgerlich-rechtliche Methodenlehre als Theorie der Bewältigung des Normmangels61
2. Vermeidung von „Strafbarkeitslücken“ bzw. Einbeziehung des gesetzgeberischen Willens als Argument auch im Strafrecht64
3. Ein Praxistest: die Anwendung des normativistischen Positivismus auf das Problem der Beweisfragen im Rahmen des § 130 Abs. 3 StGB66
4. Vom Notstand als etabliertem Institut des Öffentlichen Rechts zum nur durch dogmatische Manipulation erkauften Normativismus67
IV. Die rechtstheoretische Gegenthese: der normativistische Positivismus Kelsens71
Die sogenannte Begriffsjurisprudenz im 19. Jahrhundert – „reines“ Recht?*76
Wie lauten meine Fragen an die Pandektenwissenschaft?79
Zunächst bedarf es jedoch eines Blicks auf den Stoff, der geformt wurde.79
Wie gingen die Pandektenwissenschaftler dieses Problemfeld an?89
Der Schein der reinen Auslegung – Topoi verdeckter Rechtsfortbildungen im Zivilrecht97
I. Reinheit des Rechts?97
II. Der Mythos des bloßen Gesetzesvollzugs98
1. Das Wesen der Ehe als Beispiel99
a. Die gesetzlichen Grundlagen100
b. Reichsgericht100
c. Bundesgerichtshof101
d. Oberstes Gericht102
e. Methodenkritik102
2. Zum juristischen Alltagsgeschäft103
III. Das Phänomen der verdeckten Rechtsfortbildungen104
1. Die Fortbildung des Rechts als juristische Daueraufgabe104
a. Strauss in Rom104
b. Richterliche Zivilrechtsfortbildungen im 20. Jahrhundert105
c. Die „Soraya“-Entscheidung als Epochenschnitt107
2. Die Auslegung als Normalund Idealfall der Rechtsfindung108
3. Die Begründungspraxis der Gerichte108
IV. Mögliche Ursachen verdeckter Rechtsfortbildungen110
V. Verdeckte Rechtsfortbildungen – Für und Wider113
VI. Rechtsfragen verdeckter Rechtsfortbildungen114
VII. Folgerungen115
1. Entmythologisierung von Topoi verdeckter Rechtsfortbildungen115
2. Entscheidung und Begründung115
3. Zwei Stufen der Rechtsfindung116
4. Die vernachlässigten Präjudizien und der Fall117
5. Begründetes Entscheiden als Aufgabe117
VIII. Resümee118
1. Zu verdeckten Rechtsfortbildungen118
2. Zur Reinheit in der Auslegung119
Von „unreiner“ Gesetzgebung und guten Gesetzen – Impressionen aus der parlamentarischen Wurstküche122
I. Einleitung: Reines Recht und unreine Gesetzgebung?122
II. Bedeutung von Reinheit124
1. Das gute alte Recht124
2. Reinheit als „moralisch-sittliche Projektion“126
3. Reinheit als Verfassungsgemäßheit der Gesetzgebung127
4. Reinheit in der Gesetzestechnik128
5. Reinheit als Maßstab der Gesetzeswirkung131
6. Reinheit als Freiheit von nicht-rechtlichen Einflüssen132
III. Definitionsund Konkretisierungshoheit von Reinheit134
IV. Identifikation der Verunreiniger135
1. Das Parlament als Verunreiniger?135
2. Der verunreinigende Bundesrat137
3. Der unreine Lobbyismus138
4. Gerichte und andere Rechtsanwender als Verunreiniger?139
5. Interessegeleitete Politik und Unreinheit140
V. Die Möglichkeit und Wünschbarkeit „reiner Gesetzgebung“141
VI. Gute statt reiner Gesetzgebung143
Reinheit als Ideal145
I. Reinheit als Begriff145
II. Körperliche Reinheit147
III. Religiöse Reinheit149
IV. Ethnische Reinheit156
V. Sprachliche Reinheit158
VI. Politische Reinheit159
VII. Innere Reinheit162
Literaturverzeichnis164
Verzeichnis der Autoren165

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