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Richtungswechsel

Reformpolitik der Obama-Administration

AutorChristiane Lemke
VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl173 Seiten
ISBN9783531927060
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis26,96 EUR
Während die Wahl Barack Obamas mit großen Hoffnungen auf eine gesellschaftliche und politische Erneuerung verbunden war, macht sich heute eine zunehmende Politikverdrossenheit in der US-amerikanischen Bevölkerung breit. Sinkende Umfragewerte und wachsender Widerstand gegen zentrale Reformprojekte, Wahlverluste der Demokraten bei wichtigen Senats- und Gouverneurswahlen und eine medienwirksame oppositionelle Rechte deuten auf eine schwindende Unterstützung des Präsidenten hin. Ein Jahr nach dem Machtwechsel stellt sich daher die Frage, inwiefern die Obama-Administration ihr Ziel, einen grundlegenden politischen Wandel einzuleiten, verwirklichen kann. Welche Reformprojekte können durchgesetzt werden und wo liegen die Stärken und Schwächen der neuen Politik? Kann der Präsident mit seinem Reformpaket eine neue Richtung einschlagen? Ist Obama einer der großen Reformpräsidenten oder lediglich ein brillanter Rhetoriker mit geringer politischer Durchsetzungsfähigkeit? In dieser Studie wird die Frage des Richtungswechsels zunächst auf Basis einer Analyse der Präsidentschaftswahlen 2008 und ihrer Ergebnisse behandelt, um daran anschließend den Reformprozess in seiner Substanz zu analysieren und zu bewerten.

Dr. Christiane Lemke ist Professorin für Politische Wissenschaft an der Universität Hannover und Sprecherin des Jean Monnet European Center of Excellence. Sie ist Max Weber Chair for European Politics an der New York University 2010-2012.

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Inhaltsverzeichnis
Inhalt5
1 Einleitung7
2 Die US-Wahl 2008: Politische Wende14
2.1 Vorwahlkampf – das politische Feld15
2.2 Wahlergebnisse28
2.3 Wandel gesellschaftlicher Einstellungen45
2.4 Machtwechsel – Regierungsbildung und Führungsfunktionen53
3 Von der Krise zum gezähmten Kapitalismus: Wirtschaftspolitische Schwerpunkte55
3.1 Wirtschafts- und Finanzkrise57
3.2 Rettungspaket für die Wirtschaft64
3.3 Förderung der Mittelklasse und Arbeitsmarktpolitik65
4 Reformschub: Gesundheitswesen72
4.1 Ausgangslage: Voraussetzungen der Gesundheitsreform73
4.2 Schwerpunkte der Obama-Administration77
4.3 Gesundheitsreform als Konfliktfeld: Kompromiss und Ergebnis81
5 Energie- und Umweltpolitik: Wandel eines Politikfeldes87
5.1 Energiepolitik und Wirtschaftsentwicklung88
5.2 Energie- und Umweltschutz: Gesetzliche Maßnahmen90
5.3 Internationale Klimaschutzverhandlungen96
6 Schwerpunkt Bildungspolitik99
6.1 Neue Bildungsoffensive101
6.2 Erweiterte Bildungschancen106
6.3 Aktive Forschungspolitik109
7 Neue Außenpolitik: Perzeptionen, Konzepte und Schwerpunkte113
7.1 Sicherheitspolitik und Multilateralismus115
7.2 Neue Phase transatlantischer Beziehungen?123
8 Schlussbetrachtung129
Anhang132
Barack Obama Inauguration Speech132
Barack Obama´s Speech on Race137
State of the Union Address (Auszüge)147
President Obama Addresses Muslim World (Kairo-Speech)149
Remarks by the President at the Acceptance of the Nobel Peace Prize161
Literatur170
Internet-Quellen173

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