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Sachenrecht

Band 1: Sachen, Besitz und Rechte an beweglichen Sachen

AutorHans Josef Wieling
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2006
Seitenanzahl876 Seiten
ISBN9783540298700
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis94,99 EUR

Das Werk behandelt die Sache, den Besitz und die Rechte an beweglichen Sachen. Das systematische Handbuch wendet sich an Praktiker, Studenten und Wissenschaftler. Zunächst werden die Grundlagen der behandelten Rechtsgebiete herausgearbeitet; besonders die Geschichte der Institutionen und Dogmen. Damit wird nicht nur die Kontinuität des Rechtes aufgezeigt, sondern auch das Verständnis des heutigen Rechtsstandes erleichtert.

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Leseprobe

§ 3. Einleitung in das Recht des Besitzes (S. 121-122)

Literatur: Cosack, Das Sachenrecht im Entwurfe eines Bürgerlichen Gesetzbuches für das Deutsche Reich, in: Beiträge zur Erläuterung und Beurteilung des Entwurfs eines Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich I, Hrsg. Bekker und Fischer (ND 1974), Eberhard, Wesen des Besitzes und Grund des Besitzschutzes, Mecklenburgische Zeitschrift für Rechtspflege 51 (1935), 211 ff., Giehl, Michael, Ersatzvornahme im Zivilrecht, Diss. Göttingen 1995, Hartung, Frank, Besitz und Sachherrschaft, 2001, Hedinger, Martin P., System des Besitzrechtes, Bern 1985, Huber, Eugen, Die Bedeutung der Gewere im deutschen Sachenrecht (1894), Kodek, Gregor, Die Besitzstörung, 2002, Lepsius, Oliver, Besitz und Sachherrschaft im öffentlichen Recht, 2002, Meischeider, Die alten Streitfragen gegenüber dem Entwurfe eines Bürgerlichen Gesetzbuches für das Deutsche Reich, in: Beiträge zur Erläuterung und Beurteilung des Entwurfes eines Bürgerlichen Gesetzbuches für das Deutsche Reich I, Hrsg. Bekker und Fischer (ND 1974), Moriya, Kenichi, Savignys Gedanke im Recht des Besitzes, 2003, Ogris, Gewere, HRG I 1658 ff., ders., Besitz, HRG I 389 ff., Planck, Zur Kritik des Entwurfes eines bürgerlichen Gesetzbuches für das deutsche Reich, AcP 75 (1889), 327 ff., Schick, Gottfried, Besitzschutz nach § 823 BGB?, Diss. Tübingen 1967, Schubert, Werner, Die Entstehung der Vorschriften des BGB über Besitz und Eigentumsübertragung (1966), ders., Windscheids Briefe an Planck, SZ (rom. Abt.) 95 (1978), 283 ff., Strohal, Zum Besitzrecht des Entwurfs eines bürgerlichen Gesetzbuches für das Deutsche Reich, JherJahrb 29 (1890), 336 ff., 31 (1892), 1 ff., Wendt, Besitz und Inhabung, AcP 74 (1889), 135 ff., Wesener, Zur Dogmengeschichte des Rechtsbesitzes, FS Wilburg (1975) 453 ff., Wieling, Grund und Umfang des Besitzschutzes, in: De iustitia et iure, FG für vLübtow (1980) 565 ff., ders., Der mittelbare Besitz, Studi in onore di Cesare Sanfilippo I (1982), 715 ff., ders., Il sistema dei diritti reali nel codice civile tedesco, Das System des Sachenrechts im deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch, in: I Cento Anni del Codice Civile Tedesco, Hundert Jahre Bürgerliches Gesetzbuch, 2002, 483 – 514, 1164 – 1195, ders., Die historischen Voraussetzungen des modernen Besitzschutzes, in: Hundert Jahre Japanisches Zivilgesetzbuch, Hrsg. Knütel, Nishimura, 2004, 361 – 388, Wieser, Der Schadensersatzanspruch des Besitzers aus § 823 BGB, JuS 1970, 557 ff.

I. Begriff und Aufgaben des Besitzes

Besitz ist gemäß allgemeiner Ansicht die tatsächliche Herrschaft über eine Sache. So wie der Eigentümer das Recht hat, mit der ihm gehörigen Sache nach Belieben zu verfahren und andere von jeder Einwirkung auszuschließen (§ 903), so ist der Besitzer dazu tatsächlich in der Lage1. Vom Besitz völlig zu trennen ist die Frage nach dem Recht zum Besitz: Ob jemand als Eigentümer, Mieter, Verwahrer berechtigt ist, die tatsächliche Sachherrschaft auszuüben, spielt für die Tatsache des Besitzes keinerlei Rolle. Auch der Dieb, Räuber, Unterschlagende ist Besitzer, obwohl er ein Recht zum Besitz nicht hat. Die Bestimmung des Besitzes als tatsächliche Sachherrschaft ist jedoch zu ungenau und daher praktisch nicht verwendbar. So ist z.B. nicht jeder, der die tatsächliche Sachherrschaft hat, deswegen auch Besitzer, das gilt etwa gemäß § 855 für den Besitzdiener, der keinen Besitz hat. Andererseits kann auch derjenige Besitz haben, der nicht tatsächlich auf die Sache einwirken kann, so hat etwa der Reisende Besitz an den Sachen in seiner Wohnung2. Zudem ist zu beachten, daß es keinen einheitlichen Besitzbegriff gibt, sondern zwei verschiedene Besitzbegriffe. Die Vorstellung eines einheitlichen Besitzbegriffs ist zwar weit verbreitet, aber deswegen nicht weniger unzutreffend.

Tatsächlich gibt es je nach der Funktion des Besitzes zwei verschiedene Besitzbegriffe: Der Besitz ist einmal Voraussetzung des Besitzschutzes, sodann dient er als Voraussetzung des Erwerbs dinglicher Rechte3. Dieser doppelte Besitzbegriff war den Römern selbstverständlich, ging aber im Mittelalter und in der Neuzeit verloren. Savigny arbeitete ihn wieder heraus, so daß er im 19. Jh. wieder zum Standardwissen der Juristen gehörte. Auch das BGB geht von einem doppelten Besitzbegriff aus. Nach der Einführung des BGB ging das Wissen darum wieder weitgehend verloren, aufgrund der einheitlichen Bezeichnung „Besitz" und der Unfähigkeit der Juristen, die Tradition zu bewahren. a) Die erste Funktion des Besitzes liegt im Besitzschutz. Der Besitzer wird gegen Entziehung und Störung (verbotene Eigenmacht, § 858 I) geschützt, der Verletzte hat die Gewaltrechte aus § 859 sowie die Klagen aus §§ 861, 862, 867. Diese Rechte stehen auch dem zu, der kein Recht zum Besitz hat, z.B. dem Dieb, der seinerseits bestohlen wird: Er kann gegen den zweiten Dieb aus § 861 klagen. Da dieser Schutz sich allein auf die Tatsache des Besitzes (possessio) gründet, spricht man vom possessorischen Besitzschutz. Der petitorische „Besitzschutz", der in § 1007 geregelt ist, stützt sich dagegen auf ein Recht zum Besitz, wie schon der systematische Zusammenhang zeigt. Der possessorische Besitzschutz ist in diesem Teil 3 zum Besitz zu erörtern, ja die gesamte gesetzliche Regelung des Besitzes in den §§ 854 – 872 besteht nur im Hinblick auf diesen possessorischen Besitzschutz. Dagegen ist § 1007 in den Teilen 4 und 5 zu behandeln, da dort Rechte an Sachen erörtert werden. Der Besitz im Sinne des Besitzschutzes ist eine soziale Tatsache, im Besitz wird unmittelbar die Persönlichkeit des Besitzers geschützt4. Wenn in einer Gesellschaft in einer bestimmten Situation – abgesehen von allen dinglichen Rechten – anerkannt wird, daß eine Sache so in die Sphäre eines anderen fällt, daß ein Zugriff darauf eine Verletzung seiner Persönlichkeit wäre, so ist Besitz an der Sache anerkannt und gegeben. Wer sich dennoch an der Sache vergeht, verletzt fremden Besitz und begeht eine verbotene Eigenmacht. Wenn die Situation einer Sache jedoch so ist, daß in einem Zugriff darauf keine Verletzung einer fremden Persönlichkeit gesehen wird, so ist Besitz an der Sache nicht anerkannt und nicht gegeben. Ein Zugriff auf die Sache stellt keine Besitzverletzung dar.

Inhaltsverzeichnis
Inhaltsübersicht6
Inhaltsverzeichnis7
Abkürzungsverzeichnis17
Literatur21
Einleitung und Grundsätze des Sachenrechts27
§ 1. Einleitung und Grundsätze des Sachenrechts28
I. Ursprung und System des Sachenrechts29
1. Ursprung des Sachenrechts29
2. System des Sachenrechts31
3. Anwendbarkeit des 1. und 2. Buches33
4. Objekte des Sachenrechts35
II. Dingliche Rechte36
1. Entwicklung des dinglichen Rechts37
2. Wesen des dinglichen Rechts39
3. Arten der dinglichen Rechte43
4. Prinzipien der dinglichen Rechte47
III. Dingliche Rechtsgeschäfte52
1. Geschichte der dinglichen Übereignung352
2. Einigung als Rechtsgeschäft60
3. Tradition und Eintragung65
4. Prinzipien des dinglichen Rechtsgeschäfts66
5. Verfügungsverbote70
Sachen76
§ 2. Sachen77
I. Begriff der Sache77
1. Körperlichkeit und Beherrschbarkeit78
2. Strukturen der Sachen79
II. Arten der Sachen86
1. Res extra commercium86
2. Menschlicher Körper87
3. Öffentliche Sachen90
4. Res sacrae et religiosae93
5. Teilbare Sachen94
6. Vertretbare Sachen95
7. Verbrauchbare Sachen95
8. Grundstücke96
III. Bestandteile97
1. Begriff des Bestandteils97
2. Begriff des wesentlichen Bestandteils102
3. Wesentliche Bestandteile nach § 93105
4. Wesentliche Bestandteile nach § 94 I108
5. Wesentliche Bestandteile nach § 94 II111
6. Scheinbestandteile nach § 95113
7. Unwesentliche Bestandteile118
IV. Zubehör120
1. Abgrenzung zum Bestandteil121
2. Zweckbestimmung des Zubehörs121
3. Hauptsachen124
4. Zubehörsachen125
5. Räumliches Verhältnis und Verkehrsanschauung126
6. Ende der Zubehöreigenschaft127
7. Unternehmenszubehör128
8. Rechtsfolgen der Zubehöreigenschaft130
V. Früchte und Nutzungen132
1. Entwicklung des Fruchtbegriffs132
2. Früchte133
3. Nutzungen138
4. Verteilung der Früchte Kosten und Lasten139
Besitz an Sachen143
§ 3. Einleitung in das Recht des Besitzes144
I. Begriff und Aufgaben des Besitzes144
II. Geschichtlicher Überblick149
1. Römische possessio149
2. Besitz im Mittelalter151
3. Germanische Gewere152
4. Gemeines Recht153
5. Kodifikationen und das BGB154
III. Wesen des Besitzes und Grund des Besitzschutzes158
IV. Überblick über das Gesetz161
§ 4. Unmittelbarer Besitz Erwerb und Verlust163
I. Unmittelbarer Besitz Besitzobjekt und Besitzsubjekt164
1. Unmittelbarer Besitz und Gewahrsam164
2. Besitzwille168
3. Besitzobjekt, Teil- und Mitbesitz171
4. Besitzsubjekte, juristische Personen und Willensunfähige174
5. Eigenbesitz177
II. Erwerb des unmittelbaren Besitzes179
1. Besitzerwerb nach § 854 Abs. 1179
2. Besitzerwerb nach § 854 Abs. 2183
III. Erhalt und Verlust des unmittelbaren Besitzes186
1. Erhalt des Besitzes186
2. Verlust des Besitzes186
IV. Besitzdiener und Stellvertreter im Besitz189
1. Besitzdiener189
2. Stellvertreter im Besitz197
V. Unmittelbarer Besitz ohne Sachherrschaft201
1. Erbenbesitz201
2. Andere Fälle gesetzlichen Besitzübergangs205
§ 5. Schutz des unmittelbaren Besitzes206
I. Einführung206
II. Verbotene Eigenmacht208
1. Voraussetzungen der verbotenen Eigenmacht209
2. Besitzentziehung, Besitzstörung und fehlerhafter Besitz211
III. Gewaltrechte215
1. Besitzwehr215
2. Besitzkehr217
IV. Besitzschutzansprüche222
1. Anspruch wegen Besitzentziehung, § 861222
2. Anspruch wegen Besitzstörung, § 862225
3. Einwendungen gegen die Ansprüche aus §§ 861, 862230
4. Schutz des Mitbesitzes237
5. Verfolgungsanspruch aus § 867239
6. Sonstige Besitzschutzansprüche244
§ 6. Mittelbarer Besitz248
I. Geschichte und Wesen des mittelbaren Besitzes248
1. Entwicklung des mittelbaren Besitzes248
2. Wesen des mittelbaren Besitzes251
II. Voraussetzungen des mittelbaren Besitzes253
1. Besitzmittlungsverhältnis253
2. Ableitung des Besitzrechtes254
3. Herausgabeanspruch254
4. Besitz des Besitzmittlers256
5. Besitzwille des mittelbaren Besitzers258
6. Mehrstufiger mittelbarer Besitz259
7. Arten des mittelbaren Besitzes260
III. Erwerb und Verlust des mittelbaren Besitzes260
1. Erwerb des mittelbaren Besitzes260
2. Übertragung des mittelbaren Besitzes265
3. Verlust des mittelbaren Besitzes267
IV. Schutz des mittelbaren Besitzes271
1. Umfang des Besitzschutzes271
2. Gewaltrechte des mittelbaren Besitzers271
3. Besitzschutzanspruch aus § 869273
§ 7. Besitz an Rechten275
I. Rechtsbesitz an Grunddienstbarkeiten276
1. Voraussetzungen des Rechtsbesitzes276
2. Verlust des Rechtsbesitzes278
3. Schutz des Rechtsbesitzes279
II. Rechtsbesitz an persönlichen Dienstbarkeiten280
III. Sonstige Fälle des Rechtsbesitzes281
Eigentum an beweglichen Sachen282
§ 8. Eigentum: Begriff, Inhalt, Arten283
I. Eigentum im sozialen Sinne284
1. Garantie des Eigentums284
2. Bindung des Eigentums286
II. Eigentum im zivilrechtlichen Sinne292
1. Begriff und Geschichte292
2. Beschränkungen des Eigentums297
III. Arten des Eigentums302
1. Entwicklung des Gesamthands- und Bruchteilseigentums302
2. Gesamthandseigentum304
3. Bruchteilseigentum304
§ 9. Eigentumserwerb vom Berechtigten311
I. Erwerb durch Einigung und Übergabe, § 929, 1313
1. Einigung313
2. Übergabe318
II. Brevi manu traditio, § 929, 2324
1. Erwerb des Besitzvertreters324
2. Erwerb des Eigenbesitzers325
3. Erwerb des Fremdbesitzers326
III. Erwerb durch Besitzkonstitut, § 930327
1. Geschichte und Arten des Besitzkonstituts Publizität327
2. Voraussetzungen des Besitzkonstituts329
IV. Erwerb durch Besitz- oder Forderungsabtretung, § 931336
1. Geschichtliche Entwicklung336
2. Besitzabtretung339
3. Besitzanweisung342
4. Forderungsabtretung343
5. Übereignung besitzloser Sachen344
V. Erwerb von Miteigentum345
VI. Berechtigung des Veräußerers347
VII. Vertretung im Eigentumserwerb350
1. Unmittelbare Stellvertretung bei der Veräußerung351
2. Unmittelbare Stellvertretung beim Erwerb351
3. Mittelbare Stellvertretung bei der Veräußerung353
4. Mittelbare Stellvertretung beim Erwerb353
5. Traditio ad incertam personam359
VIII. Geheißerwerb364
IX. Übereignung von Wertpapieren und Wertrechten367
1. Wertpapiere367
2. Wertpapiere im Depot371
3. Sammelurkunden372
4. Wertrechte373
X. Traditionspapiere373
1. Geschichtliche Entwicklung374
2. Wirkung der Traditionspapiere375
XI. Übereignung von Schiffen377
§ 10. Erwerb vom Nichtberechtigten379
I. Geschichtliche Entwicklung381
1. Germanisches Recht381
2. Römisches Recht382
3. Vergleich der Regelungen383
4. Rechtslage nach der Rezeption384
5. Kodifikationen385
6. Entstehung des BGB387
7. Prinzipien der gesetzlichen Regelung389
II. Allgemeine Voraussetzungen392
1. Verkehrsgeschäft392
2. Bewegliche Sachen394
III. Guter Glaube395
1. Entwicklung des Begriffs395
2. Gegenstand des guten Glaubens396
3. Umfang des guten Glaubens398
4. Kausalität des Rechtsscheins401
5. Zeitpunkt des guten Glaubens und Beweislast404
IV. Der gutgläubige Erwerb nach §§ 932 – 934405
1. Erwerb nach §§ 929, 1 932 I 1405
2. Erwerb nach §§ 929, 2 932 I 2406
3. Erwerb nach §§ 930, 933407
4. Erwerb nach §§ 931, 934410
5. Erwerb des Miteigentums415
6. Geheißerwerb416
7. Wertpapiere und Wertrechte419
8. Übereignung von Schiffen420
V. Abhanden gekommene Sachen420
1. Historische Entwicklung420
2. Ausschluß des gutgläubigen Erwerbs421
3. Abhandenkommen422
4. Heilung des Abhandenkommens427
5. Gutgläubiger Erwerb abhanden gekommener Sachen428
VI. Folgen des gutgläubigen Erwerbs431
1. Ausgleichsfragen431
2. Rückerwerb432
VII. Gutgläubig lastenfreier Erwerb435
1. Entwicklung des § 936435
2. Voraussetzungen des lastenfreien Erwerbs436
§ 11. Originärer Eigentumserwerb440
I. Ersitzung441
1. Historische Entwicklung441
2. Voraussetzungen der Ersitzung444
3. Folgen der Ersitzung451
4. Außerordentliche Ersitzung453
II. Verbindung, Vermischung, Verarbeitung455
1. Verbindung mit einem Grundstück, § 946455
2. Verbindung beweglicher Sachen, § 947457
3. Vermengung und Vermischung, § 948460
4. Verarbeitung, § 950462
5. Ausgleichsansprüche472
III. Erzeugnisse und Bestandteile478
1. Historischer Überblick478
2. Erwerb von Erzeugnissen und Bestandteilen, § 953481
3. Erwerb durch dinglich Berechtigte, § 954481
4. Erwerb des gutgläubigen Besitzers, § 955482
5. Erwerb aufgrund einer Erwerbsgestattung, § 956486
6. Gutgläubiger Erwerb aufgrund einer Gestattung, § 957497
IV. Okkupation und Dereliktion500
1. Historische Entwicklung500
2. Aneignung, Okkupation500
3. Das Aneignungsrecht505
4. Dereliktion507
5. Wilde Tiere510
6. Bienen517
V. Fund521
1. Verlieren und Finden522
2. Pflichten des Finders529
3. Rechte des Finders532
4. Behörden- und Verkehrsfund537
VI. Schatzfund542
1. Geschichtliche Entwicklung542
2. Schatz543
3. Entdecken des Schatzes546
4. Besitzergreifung547
5. Rechtsfolgen548
6. Schatzregal548
7. Analoge Anwendung der §§ 971, 973, 984549
§ 12. Schutz des Eigentums551
I. Rei vindicatio554
1. Voraussetzungen der Vindikation554
2. Inhalt der Vindikation558
3. Ausschluß der Vindikation563
4. Konkurrenz mit Ansprüchen Dritter575
II. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis577
1. Römisches und gemeines Recht577
2. Entstehung des BGB578
3. Grundsätzliches zum Eigentümer-Besitzer-Verhältnis582
III. Schadensersatz587
1. Anwendbarkeit der §§ 989 – 992588
2. Haftung nach Rechtshängigkeit589
3. Haftung des Bösgläubigen592
4. Haftung des Fremdbesitzers594
5. Deliktische Haftung597
6. Konkurrenzen600
IV. Nutzungen601
1. Anwendbarkeit der §§ 987 – 993602
2. Haftung nach Rechtshängigkeit603
3. Haftung des Bösgläubigen605
4. Haftung des unentgeltlichen Besitzers605
5. Haftung des Fremdbesitzers606
6. Haftung des deliktischen Besitzers607
7. Haftung wegen Übermaßfrüchten608
8. Verhältnis zu den §§ 953 ff.608
9. Konkurrenzen609
V. Verwendungen610
1. Historische Entwicklung610
2. Anwendbarkeit der §§ 994 ff.611
3. Begriff und Arten der Verwendung613
4. Ansprüche des gutgläubigen, unverklagten Besitzers619
5. Ansprüche des bösgläubigen oder verklagten Besitzers625
6. Konkurrenzen626
7. Gläubiger und Schuldner des Anspruchs627
8. Durchsetzung des Verwendungsersatzanspruchs630
9. Das Wegnahme- und Aneignungsrecht644
VI. Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch648
VII. Verfolgungsanspruch649
VIII. Deliktischer Eigentumsschutz650
IX. Eigentumsvermutung651
1. Entstehung der Vorschrift651
2. Vermutung652
3. Widerlegung659
X. Schutz des Ersitzungsbesitzes659
1. Entstehung des § 1007659
2. Anspruchsgrund und Aufbau des § 1007661
3. Erwerb und Übertragung des Ersitzungsbesitzes664
4. Verlust des Ersitzungsbesitzes665
5. Rechtsstellung des Ersitzungsbesitzers667
6. Schutz des Ersitzungsbesitzes667
7. Konkurrenzen670
XI. Kulturgüterschutz671
1. Kriegsbedingt entführte Kulturgüter671
2. Exportierte Kulturgüter672
3. Rechtslage abhanden gekommener Kulturgüter675
Beschränkte dingliche Rechte an beweglichen Sachen679
§ 13. Verdinglichte Rechte680
I. Historische Grundlagen680
1. Römisches und germanisches Recht680
2. Preußisches Recht682
3. Bürgerliches Gesetzbuch683
4. Anspruchsgrund und Aufbau des § 1007684
II. Absolute verdinglichte Rechte685
1. Erwerb vom Berechtigten686
2. Erwerb vom Nichtberechtigten686
3. Übertragung des absoluten verdinglichten Rechts688
4. Verlust des Rechts688
5. Rechtsstellung des Berechtigten689
6. Schutz des absoluten verdinglichten Rechts689
III. Relative verdinglichte Rechte691
1. Erwerb des relativen verdinglichten Rechts691
2. Verlust des Rechts692
3. Schutz des relativen verdinglichten Rechts692
§ 14. Nießbrauch693
I. Nießbrauch an beweglichen Sachen694
1. Begriff des Nießbrauchs694
2. Begründung, Übertragung und Ende des Nießbrauchs699
II. Nießbrauch am Vermögen703
1. Entstehung des Nießbrauchs704
2. Die Haftung des Nießbrauchers für Schulden704
III. Nießbrauch am Unternehmen710
§ 15. Pfandrecht712
I. Einleitung712
1. Historische Entwicklung712
2. Wesen des Pfandrechts715
II. Arten des Pfandrechts716
1. Vertragliche Pfandrechte716
2. Gesetzliche Pfandrechte717
3. Antichresis717
4. Pignus irregulare718
5. Pfandleihe719
6. Eigentümerpfandrecht719
III. Objekte des Pfandrechts720
IV. Gesicherte Forderung721
V. Begründung des Pfandrechts726
1. Erwerb vom Berechtigten727
2. Erwerb vom Nichtberechtigten732
VI. Rang der Rechte734
VII. Inhalt des Pfandrechts737
1. Schutz des Pfandrechts737
2. Gesetzliches Schuldverhältnis739
3. Voraussetzungen der Pfandverwertung747
4. Privater Pfandverkauf752
5. Sonstige Pfandverwertung760
VIII. Übertragung, Belastung und Untergang des Pfandrechts763
1. Übertragung und Belastung des Pfandrechts763
2. Untergang des Pfandrechts765
IX. Pfandrecht an Miteigentumsanteilen770
X. Mehrheit von Rechten771
XI. Gesetzliche Pfandrechte775
XII. Pfändungspfandrecht777
§ 16. Nießbrauch und Pfandrecht an Rechten780
I. Nießbrauch an Rechten780
1. Begründung des Nießbrauchs780
2. Inhalt des Nießbrauchs an Rechten782
3. Erlöschen des Nießbrauchs784
4. Nießbrauch an Forderungen785
5. Nießbrauch an Wertpapieren789
6. Nießbrauch an Miterbenanteilen790
7. Nießbrauch an Geschäftsanteilen791
II. Pfandrecht an Rechten794
1. Belastbare Rechte794
2. Entstehung des Pfandrechts796
3. Inhalt des Pfandrechts799
4. Übertragung und Erlöschen des Pfandrechts801
5. Pfandrecht an Forderungen802
6. Pfandrecht an Wertpapieren810
§ 17. Anwartschaft des Vorbehaltskäufers811
I. Geschichte des Anwartschaftsrechts812
II. Entstehung der Anwartschaft814
1. Kaufvertrag815
2. Übereignung818
III. Inhalt des Anwartschaftsrechts821
1. Stellung des Verkäufers822
2. Stellung des Käufers824
IV. Verfügungen über die Anwartschaft Pfändung828
1. Übertragung der Anwartschaft828
2. Verpfändung der Anwartschaft und Nießbrauchbestellung832
3. Pfändung der Anwartschaft833
V. Ende der Anwartschaft834
VI. Erweiterter Eigentumsvorbehalt837
1. Verlängerter Eigentumsvorbehalt1837
2. Erweiterter Eigentumsvorbehalt839
§ 18. Treuhand, insbesondere Sicherungseigentum840
I. Entwicklung und Wesen der Treuhand841
1. Entwicklung der Treuhand841
2. Wesen der Treuhand843
II. Sicherungsübereignung847
1. Zulässigkeit847
2. Dogmatische Einordnung848
3. Bestellung des Sicherungseigentums849
4. Rechtsstellung der Beteiligten854
5. Verwertung des Sicherungsgutes859
6. Verlängerte und erweiterte Sicherungsübereignung, Sicherungszession860
III. Uneigennützige Treuhand862
1. Errichtung der Treuhand862
2. Abgrenzung863
3. Interessenlage864
4. Konstruktion866
Gesetzesverzeichnis868
I. Deutsche Gesetze868
II. Ausländische Gesetze875
A. Historische Rechtsquellen875
Antike Rechtsquellen875
B. Mittelalterliche Rechtsquellen878
C. Neuzeitliche Rechtsquellen878
D. Entwürfe zum BGB879
Sachregister882

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