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Solvency II in der Rechtsanwendung 2012

AutorManfred Wandt, Meinrad Dreher
VerlagVerlag Versicherungswirtschaft
Erscheinungsjahr2012
ReiheFrankfurter Reihe 26
Seitenanzahl134 Seiten
ISBN9783862982134
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis25,99 EUR
'Solvency II in der Rechtsanwendung: Das neue VAG im System von Solvency II; das aufsichtliche Überprüfungsverfahren' lautete der Titel einer rechtswissenschaftlichen Tagung im Mai 2012 in Frankfurt am Main. Der vorliegende Tagungsband gibt die Referate und Diskussionen der rechtswissenschaftlichen Fachtagung wieder. Die Beiträge geben einen anschaulichen Überblick über die Implikationen, die die Neuregelungen des europäischen Versicherungsaufsichtsrechts, das durch Solvency II in wesentlichen Teilen neu konzipiert wird, für das deutsche Versicherungsaufsichtsrecht haben wird. Hierbei liegt ein Schwerpunkt der Betrachtungen auf dem Regierungsentwurf zur 10. VAG-Novelle. Die versammelten Beiträge nehmen - neben einem Fokus auf die gemeinschaftsrechtliche Ebene - das deutsche Aufsichtsrecht (insbesondere in Gestalt des Regierungsentwurfs) unter Solvency II-Gesichtspunkten in den Blick und zeigen die regulatorischen Perspektiven und Reformnotwendigkeiten auf nationaler Ebene auf. Beitragsthemen sind: - der Umsetzungsprozess der Unionsnormen in nationalstaatliches Recht, - sich abzeichnende Divergenzen zwischen einzelnen Regelungen innerhalb der drei Säulen von Solvency II und den avisierten Umsetzungsnormen, - das neu zu gestaltende deutsche Überprüfungsverfahren, - die Frage, wie sich das Überprüfungsverfahren in den europäischen Versicherungsaufsichtsrahmen einpassen wird. Daneben wird noch eine Fülle weiterer Themen angesprochen, wie insbesondere der neu normierte versicherungsaufsichtsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Die Autoren des Tagungsbandes stammen aus der Versicherungswissenschaft, der Versicherungswirtschaft, der Versicherungsaufsicht und der Anwaltschaft.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Solvency II in der Rechtsanwendung 20121
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Das neue VAG im System von Solvency II10
Das neue Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) im System von Solvency II10
Das neue VAG im System von Solvency II14
I. System der Gesetzgebung von Solvency II14
1. Allgemein14
2. Level 2 a16
3. Level 2 b17
4. Level 318
5. Level 4 und 518
II. Folgerungen für das neue VAG19
III. Verbliebene Relevanz des neuen VAG22
IV. Erhöhte Relevanz wegen Über-Umsetzung?23
1. Fälle von Über-Umsetzung23
2. Folgerungen für das neue VAG27
Die Umsetzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes der Solvency-II-Richtlinie im VAG-Regierungsentwurf30
I. Einleitung30
II. Prinzipienbasiertes Recht und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz32
III. Der unionsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, insbesondere Art.2934
1. Der primärrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Art. 5 Abs. 4 EUV)34
2. Die Konkretisierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes durch Art. 29 Abs. 337
IV. Die Neuregelung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in §§ 290, 291 VAG-RegE40
1. Die Regelungen des VAG-RegE40
2. Kritische Würdigung der §§ 290, 291 VAG-RegE42
V. Zu den Gegenvorschlägen des GDV50
VI. Eigener Regelungsvorschlag51
Diskussionsbericht zu Panel 154
„Das neue VAG im System von Solvency II“54
Das aufsichtliche Überprüfungsverfahren60
Das aufsichtliche Überprüfungsverfahren aus Sicht der BaFin60
1. Vorab60
2. Gliederung60
3. SRP (1)61
4. SRP (2)61
5. SRP (3)62
6. SRP (4)62
7. SRP (5)63
8. Vergleich zum geltenden Recht63
9. Einige offene Fragen und Fazit64
Das aufsichtliche Überprüfungsverfahren aus Sicht der Versicherungswirtschaft66
1. Systematische Einordnung66
a) Aufgaben der Aufsicht, § 289 Abs. 166
b) Einhaltung der Gesetze für den Betrieb des Versicherungsgeschäftes67
2. Konzept des aufsichtlichen Überprüfungsverfahrens68
a) Spezielles förmliches Verfahren oder laufende Überprüfung?68
b) Ziele des aufsichtlichen Überprüfungsverfahrens70
c) Gegenstand des Überprüfungsverfahrens72
d) Ausgangspunkt der Überprüfung: Die unternehmensinternen Festlegungen73
e) Unternehmensbezogene Ausgestaltung (Proportionalität)75
3. Überwachungsinstrumente für die Ausübung der qualitativen Überprüfung76
4. Eingriffsbefugnisse im Rahmen der Überprüfung78
a) Generalnorm78
b) Kapitalaufschlag79
c) Weitere Eingriffsnormen79
5. Zusammenfassung80
Das aufsichtliche Überprüfungsverfahren nach Art. 36 Solvency II-Richtlinie und § 289 VAG-RegE82
Gliederung82
I. Einleitung85
II. Die Grundsätze der Versicherungsaufsicht unter Solvency II86
III. Ziel und Konzeption des aufsichtlichen Überprüfungsverfahrens87
1. Die Zielsetzung87
2. Art. 36 Solvency II-Richtlinie und seine Umsetzung in § 289 Abs. 2 bis 4 VAG-RegE89
a) Der Regelungsgehalt des Art. 36 Solvency II-Richtlinie89
b) Die Umsetzung im VAG-RegE92
3. Die CEIOPS-Empfehlung zu dem aufsichtsbehördlichen Vorgehen94
IV. Die Gegenstände des aufsichtlichen Überprüfungsverfahrens95
1. Untersuchungsgegenstand und Untersuchungsmaßstab95
a) Der Untersuchungsgegenstand95
b) Der Untersuchungsmaßstab97
c) Überprüfung, Bewertung, Beurteilung und Ergebnismitteilung99
2. Das Governance-System als Prüfungsgegenstand101
a) Das Governance-System als Risikoquelle und als struktureller Rahmen zur angemessenen Risikohandhabung101
b) Das komplexe Governance-Konzept in der Rechtsanwendung103
3. Die kapitalbezogenen Anforderungen als Prüfungsgegenstand105
a) Die allgemeinen Bewertungsvorgaben105
b) Die Einhaltung der Vorgaben zu den versicherungstechnischen Rückstellungen106
c) Die Einhaltung der Mindest- und der Solvenzkapitalanforderungen109
d) Die Einhaltung der Anlagevorschriften111
e) Die Einhaltung der Vorgaben bezüglich der Qualität und Quantität der Eigenmittel113
f) Die Einhaltung der Vorgaben zum internen Modell115
V. Die aufsichtsbehördlichen Befugnisse zur Behebungvon Schwächen und Mängeln116
1. „Schwächen oder Mängel“ als Rechtsbegriffe116
a) „Schwächen oder Mängel“ als einheitliches Tatbestandsmerkmal116
b) „Schwächen oder Mängel“ als Nichteinhaltung rechtlicher Vorgaben117
c) Die Frage nach der gerichtlichen Kontrolldichte aufsichtsbehördlicher Entscheidungen119
2. Die Stellung des Art. 36 Abs. 5 Solvency II-Richtlinie in der Systematik der Eingriffsbefugnisse123
3. Die Nichteinhaltung der kapitalbezogenen Anforderungen125
4. Die Nichteinhaltung der Governance-Vorgaben126
VI. Zusammenfassung128
Diskussionsbericht zu Panel 2132
„Das aufsichtliche Überprüfungsverfahren“132
Normen136
Stichworte138

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