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Solvency II in der Rechtsanwendung 2016

AutorManfred Wandt, Meinrad Dreher
VerlagVerlag Versicherungswirtschaft
Erscheinungsjahr2017
ReiheFrankfurter Reihe 34
Seitenanzahl160 Seiten
ISBN9783862984275
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis39,99 EUR
Der Band „Solvency II in der Rechtsanwendung 2016“ beschäftigt sich in Teil 1 mit Vergütungsfragen nach VAG und Solvency II. Das Fundament hierzu legen Grund/Schöps in ihrem Beitrag zu aufsichtsrechtlichen Regelungen für Vergütungssysteme. Im Einzelnen analysieren sie Fragen zum Begriff „spezifische Vereinbarungen“ gem. Art. 275 Abs. 1 lit. c DVO (Solvabilität II), wie die Zulässigkeit einer reinen Fixvergütung für Vorstände, die Freigrenzen, die Abwärtskorrektur und den Begriff „Wesentlicher Teil“ der Zurückbehaltung. Im Anschluss nimmt Hemeling die Vergütungsfragen nach VAG und Solvency II aus Sicht der Unternehmenspraxis in den Blick. Er geht insbesondere der Frage nach, ob die Vergütungsregelung des Art. 275 DVO (Solvabilität II) einen Anpassungsbedarf bei der Vergütung nach sich zieht. Dreher/Gerigk widmen sich den Vergütungsanforderungen nach VAG und Solvency II hinsichtlich der Zulässigkeit von Vergütungsregelungen nach Art. 275 DVO (Solvabilität II) und hinsichtlich des Zusammenspiels mit der Neufassung der Versicherungsvergütungsverordnung.

Teil 2 des Bandes behandelt die Aufsicht über Versicherungsunternehmen in besonderen Finanzsituationen. Sehrbrock setzt sich mit den Rechtsfolgen der Aufsichtsleiter auseinander und analysiert die Pflichten und Eingriffsbefugnisse gemäß §§ 132 - 137 VAG. Er stellt die sich daraus ergebenden vier Kontrollebenen der Aufsicht vor und erläutert deren Verhältnis und Konsequenzen. Daran anschließend präsentiert Schaaf verschiedene Sanierungsmaßnahmen vor dem Hintergrund verschärfter Sanierungsfristen. Er erörtert zudem die Veröffentlichungspflichten und die Rechtslage kleiner Versicherungsunternehmen und Pensionskassen.

Das Buch richtet sich an Entscheidungsträger der Versicherungswirtschaft und der Versicherungsaufsicht sowie an alle mit Versicherungsaufsichtsrecht und dem Recht der Lebensversicherung befassten juristischen Berufsträger und Rechtswissenschaftler.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Solvency II in der Rechtsanwendung 20161
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Teil 1: Vergütungsfragen nach VAG und Solvency II10
Frank Grund/Stephan Schöps: Die versicherungsaufsichtsrechtlichen Regelungen für Vergütungssysteme12
1. Anwendungsbereich13
2. Reine Fixvergütung für Vorstandsmitglieder15
3. Freigrenze für variable Vergütungen im Rahmen der spezifischen Vergütungsvereinbarungen16
4. Abwärtskorrektur18
5. Zurückbehaltung eines „wesentlichen Teils“ der variablen Vergütung19
6. Vergütungsregelungen innerhalb einer Versicherungsgruppe21
7. Erste Bewertung der Vorgaben zur Versicherungsvergütung23
8. Fazit24
Peter Hemeling: Vergütungsfragen nach VAG und Solvency II aus Sicht der Unternehmenspraxis26
Meinrad Dreher/Tobias Gerigk: Vergütungsanforderungen nach VAG und Solvency II44
Übersicht44
I. Einleitung45
II. Die Regelungsebenen45
III. Die Ziele des Vergütungsrechts47
IV. Die Zulässigkeit von Vergütungsrecht48
1. Vergütungsrecht für Einzelunternehmen48
2. Gruppenvergütungsrecht48
V. Die neue VersVergV50
1. Solvency II-Ergänzung überflüssig und unzulässig50
2. § 5 VersVergV erfasst Gruppenunternehmen und Dienstleister52
VI. Die aufgeschobene Vergütungskomponente („wesentlicher Teil“)53
VII. Die vielfach unangemessen niedrigen Aufsichtsratsvergütungen55
VIII. Zusammenfassung58
Jens Hoffmann: Diskussionsbericht zu Teil 1: Vergütungsfragen nach VAG und Solvency II62
Teil 2: Aufsicht über Versicherungsunternehmen in besonderen Finanzsituationen70
David Sehrbrock: Die Rechtsfolgen der Aufsichtsleiter – Pflichten und Eingriffsbefugnisse der §§ 132–137 VAG72
Übersicht72
I. Einleitung73
II. Systematik und Telos der Vorschriften zur Aufsichtsleiter76
II.1. Erste Kontrollebene77
II.2. Zweite Kontrollebene77
II.3. Dritte Kontrollebene78
II.4. Vierte Kontrollebene80
II.5. Verhältnis zu § 298 Abs. 1 VAG81
III. Anzeige wesentlicher Solvabilitätsverschlechterungen (§ 132 Abs. 2 VAG)83
IV. Unterschreitung der Solvabilitätskapitalanforderung (§ 134 VAG)86
IV.1. Anzeigepflichten (§ 134 Abs. 1 VAG)86
IV.2. Sanierungsplan89
IV.2.a. Vorlagefrist (§ 134 Abs. 2 VAG)89
IV.2.b. Sanierungsfrist (§ 134 Abs. 3–6 VAG)92
IV.3. Beschränkung der freien Vermögensverfügung (§ 134 Abs. 7 VAG)96
V. Fortschreitende Verschlechterung der Solvabilität (§ 137 VAG)97
V.1. Konkretisierung durch Art. 6 RTS („Supervisory Toolkit“)98
V.2. Konkretisierung durch § 137 Abs. 2 VAG101
VI. Unterschreitung der Mindestkapitalanforderung (§ 135 VAG)103
VI.1. Anzeigepflichten (§ 135 Abs. 1 VAG)103
VI.2. Finanzierungsplan (§ 135 Abs. 2 VAG)104
VI.2.a. Vorlagefrist (§ 135 Abs. 2 S. 1 VAG)105
VI.2.b. Finanzierungsfrist (§ 135 Abs. 2 S. 2 VAG)106
VII. Fazit107
Martin Schaaf: Versicherungsunternehmen in besonderen Situationen108
Übersicht108
I. Einleitung110
II. Sanierungsmaßnahmen und „supervisory tool kit“112
1. Gesetzliche und aufsichtsbehördliche Anforderungen an die Vorlage von Sanierungs- und Finanzierungsplänen112
2. Auflistung denkbarer Sanierungsmaßnahmen116
a) Maßnahmen zur Aufstockung der anrechnungsfähigen Eigenmittel117
aa) Durchführung einer Kapitalerhöhung117
bb) (Andersartige) „Finanzspritze“ durch Mehrheits- oder Alleinaktionär118
cc) Auflegen einer Nachranganleihe120
dd) Thesaurierung von Jahresgewinnen121
ee) Lebensversicherungsunternehmern: Steuerungsinstrument Überschussbeteiligung122
b) Maßnahmen zur Absenkung des Risikoprofils (am Beispiel eines Lebensversicherungsunternehmens)123
aa) Neugeschäft: Abkehr von konventionellen Garantien/Fokus auf biometrische Produkte123
bb) Sanierungsmaßnahmen in Bezug auf den Bestand124
cc) Rückversicherungsnahme130
dd) Asset Allocation130
ee) Kosteneinsparungsprogramme131
c) Zwischenfazit131
3. „Supervisory Toolkit“ der BaFin131
III. Veröffentlichungspflichten gegenüber der Allgemeinheit im Zusammenhang mit der Aufsichtsleiter133
1. Anforderungen an den Inhalt des Berichts über Solvabilität und Finanzlage134
2. Aktualisierungspflicht des Berichts über Solvabilität und Finanzlage138
IV. Anwendung der Aufsichtsleiter auf kleine Versicherungsunternehmen, Pensionskassen139
1. Kleine Versicherungsunternehmen139
a) Fristenverschärfung bei kleinen Versicherungsunternehmen nicht angezeigt140
b) Grundkonzeption der Sanierungsmaßnahmen passt teils nicht141
c) Eingriffsbefugnisse der BaFin verkürzt141
2. Pensionskassen142
V. Zusammenfassung in Thesen143
Kevin Bork: Diskussionsbericht zu Teil 2: „Aufsicht über Versicherungsunternehmen in besonderen Finanzsituationen“146
Paragraphenregister152
Sachregister156

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