1. Einleitung
Möglicherweise wird das zweite Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts als Jahrzehnt der Protestbewegungen in die historische Betrachtung eingehen. Derzeit sind überall auf der Welt partizipative Schübe zu beobachten. Ausgelöst wurde diese Phase breiter Bürgerproteste in Tunesien im Dezember 2010, von wo aus sie in die arabische Welt hinwirkten mit freilich ganz unterschiedlichen Resultaten: Systemumbrüche und politische Neuanfänge in Tunesien und Ägypten, Bürgerkriege in Libyen und Syrien, während in Bahrein und Jemen die Machthaber relativ rasch wieder die autoritäre Kontrolle erlangten oder in Marokko und Jordanien, die Bürger mit kosmetischen Veränderungen ruhig zu stellen versucht wurden. Bei den Aufständen des Arabischen Frühlings erwiesen sich vor allem zwei Protestformen als charakteristisch und besonders effektiv sowohl, um die autoritären Machthaber im Land und der Region unter Druck zu setzen als auch, um internationale Aufmerksamkeit zu erlangen: das Besetzen zentraler Plätze und die intensive Nutzung sozialer Medien durch die Aktivisten. Die massenhaften Ansammlungen auf zentralen Plätzen der Städte wie dem Tahrir-Platz in Kairo wurden zu einem symbolgeladenen Akt des Kampfes für einen freien öffentlichen Raum. Zugleich schufen die Protestierenden einen virtuellen Raum über digitale Medien und nutzen vor allem die sozialen Medien Facebook und Twitter, um ohne Zugriff durch die Herrschaftsstrukturen zu kommunizieren, die Aktionen zu koordinieren und dafür zu mobilisieren.
Die Proteste im arabischen Raum strahlten rasch in den Kreis etablierter Demokratien aus und inspirierten zunächst im nahen Südeuropa Bürgerbewegungen von Empörten (Indignados), die sich vor allem in Bezug auf zwei diese prägenden Formen - die Ansammlung der Massen auf zentralen Plätzen sowie die Nutzung sozialer Medien - an die arabischen Antagonisten anlehnten. So fanden sich in Portugal am 12. März 2011 rund 200.000 Menschen auf dem Rossio-Platz in Lissabon zusammen, um ihre Unzufriedenheit gegenüber der politischen Klasse im Allgemeinen, der Regierungspolitik im Zuge der Verschuldungskrise und ihrer Verzweiflung ob der fehlenden Zukunftsperspektiven Ausdruck zu geben (Fonseca 2012). Prominenter wurde allerdings die Zeltstadt - für die das spanische Wort Acampada inzwischen sprichwörtlich geworden ist - auf dem zentralen Platz Puerta del Sol in Madrid und der Plaça de Catalunya in Barcelona. Sowohl das Besetzen der Plätze als auch die Zeltlager wurden in anderen spanischen und portugiesischen Städten sowie darüber hinaus nachgeahmt - so in Griechenland auf dem Syntagma-Platz in Athen, in Italien und in Tel Aviv auf dem Rothschild-Boulevard, wo im September 2011 die größte Massenproteste in der Geschichte des Landes stattfanden (Nathanson 2011) -, bevor die Idee dann im Oktober in die USA schwappte. Dort lehnte sich Occupy Wall Street mit der Besetzung des New Yorker Zucotti-Platzes im Wall Street-Bezirk an das spanische Vorbild der Acampada an und übernahm auch die in Spanien praktizierten versammlungsdemokratischen Elemente, die asambleas (Mörtenböck, Mooshammer 2012; Motha 2012; Gamson 2013). Anschließend diffundierte die Protestidee von Occupy zunächst nach Europa, danach nach Asien und Australien.
Nach dem Arabischen Frühling, dem Europäischen Sommer und dem Amerikanischen Herbst, wie Gerbaudo (2012: 11) es ausdrückt, setzte sich das Muster fort, öffentliche Räume - offline wie online - zu besetzen, um Protest Ausdruck zu geben. So flammten 2013 neue Bewegungen auf: gegen das Bauprojekt im Gezi-Park, das mit der Besetzung des Taksim-Platzes in Istanbul beantwortet wurde und die Auseinandersetzungen über den Bau von Stadien vor der Fußball-WM in Brasilien seit dem Sommer 2013. Auch die Besetzung des Majdan in Kiew, mit dem die pro-europäischen Ukrainer im Herbst 2013 gegen die Nichtunterzeichnung des Assoziierungsabkommen mit der EU protestierten, wurde zu einem Synonym des politischen Widerstandes gegen eine autokratische Regierung (Rühle 2014) ebenso wie das Ringen um demokratische Wahlen in Hongkong ein Jahr später.
Gegenstand dieses Buches sind die Empörungsbewegungen, mit der diese Protestwelle begann. Das Jahr 2011 stellt zweifelsohne einen Markstein in der Entwicklung der sozialen Bewegungen dar. Nicht ohne Grund kürte das Magazin Time 'The Protester' zur Person des Jahres. Auch wenn Proteste kein neues politisches Phänomen sind, so verkörpern die Bewegungen von 2011 (und auch die der folgenden Jahre) einige Spezifika, die in der Wahrnehmung von Politik und Öffentlichkeit als etwas 'Neues' verbucht wurden. Bemerkenswert war allein die Akkumulation von Protesten weltweit durch die schnelle Diffusion der Idee, der Unzufriedenheit Luft zu machen, ebenso aber die Verbreitung von markanten Protestelementen, die hohen Wiedererkennung- und Identifikationswert erlangten - wie etwa die Besetzung von Plätzen oder die Übernahme bestimmter Symbole und Memes. Vor allem aber rückten die sozialen Medien - zuvorderst Facebook und Twitter als meist genutzte Anwendungen - in den Blickpunkt als diejenigen Kommunikationstechnologien, die den Unterschied zu anderen vorherigen Bewegungen zu machen schienen. Sie ermöglichten nicht nur jene schnelle Verbreitung von Informationen, Fotos, Videos und Symbolen. Wie auch schon im Zuge des Arabischen Frühlings fungierten soziale Medien als Werkzeuge der Mobilisierung und zur Organisation der Protestaktionen, von konkreten Details vor Ort, etwa zur Verpflegung in den Zeltstädten, bis hin zu globalen Solidaritätsbekundungen.
Es fragt sich jedoch, wofür die Empörungsbewegungen soziale Medien jenseits von Mobilisierung und Organisation der Proteste nutzten. Wir wissen wenig darüber, welche kommunikativen Zwecke vor allem die relevantesten Plattformen Facebook und Twitter erfüllten. Zwar ist in der Zwischenzeit eine Vielzahl an Publikationen zu den Protesten seit 2011 erschienen, die meisten jedoch beschränkten sich auf einzelne Länder, etliche stützen sich zudem eher auf deskriptive oder phänomenologische Beobachtungen und weniger auf systematische Analysen. Bislang gibt es wenig differenzierte Kenntnisse über die Kommunikation der Aktivisten, vor allem über deren inhaltliche Ausprägung. Des Weiteren fehlen konzeptionelle Ansätze zur Untersuchung der Online-Kommunikation der Empörungsbewegungen. Diese Studie füllt daher eine Lücke, denn sie unterzieht die Inhalte der Online-Kommunikation der Empörungsbewegungen einer systematischen Untersuchung und dies in einer vergleichenden Analyse von fünf Fallbeispielen. Diese Analyse erfolgt auf der Grundlage eines Analysekonzeptes, das wir zur Untersuchung der Funktionen von Online-Kommunikation einführen.
1.1 Von Tahrir bis Occupy - Ein neuer Typ von Protestbewegung?
Zunächst aber tut freilich Differenzierung not, denn diese genannten Protestbewegungen von 2011 fortfolgende unterscheiden sich in einigen zentralen Punkten; zum einen in Bezug auf den Entstehungshintergrund und zum anderen im Hinblick auf die drei Prinzipien, die Alain Touraine (1965) klassischerweise für soziale Bewegungen definiert: die Prinzipien identité, opposition und totalité, in Castells Worten umformuliert in die Selbstzuschreibung der Bewegung, den explizit identifizierten Hauptfeind und die Ziele, also die Vision von der sozialen Ordnung, die die Bewegung mit ihrer kollektiven Aktion zu erreichen sucht (Castells 1997: 71). Entlang diesen Kriterien ergeben sich deutliche Differenzen zwischen den einzelnen Bewegungen.
So bildet der Hintergrund für die Umsturzbewegungen im arabischen Raum die verkrusteten, jahrzehntelangen Diktaturen, die vor allem den jungen Menschen ihrer Länder keine Perspektiven mehr boten. Den Hauptfeind stellte somit die Herrscherkaste um Ben Ali, Mubarak etc. dar. Die Ziele bestanden in dem Umsturz dieser Diktaturen verbunden mit dem Wunsch, demokratische Systeme zu etablieren, die zugleich mehr Wohlstand und Gerechtigkeit versprachen. Anders als beim Arabischen Frühling handelte es sich bei dem Europäischen Sommer und dem Amerikanischen Herbst jedoch nicht um Umsturzbewegungen, und ihr Nährboden waren nicht jahrzehntelange Repression und Einengung durch autoritäre Machthaber.
Den Hintergrund der Proteste in den europäischen und amerikanischen Demokratien bildete vielmehr die globale Finanz- und Bankenkrise. Die krisenhaften Rückwirkungen der in den USA durch die Immobilienblase ausgelösten Verwerfungen auf den Kapitalmärkten hatten zudem in etlichen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) die Verschuldung so sehr verschärft, dass es ab 2010 zu einer dramatischen Gemengelage von hohen Haushaltsdefiziten, drohender Zahlungsunfähigkeit, Rezession, steigender Arbeitslosigkeit und sinkenden Produktionsraten kam, mit verheerenden Folgen sowohl für die nationalen Volkswirtschaften als auch für deren Bevölkerungen. Wenn im Laufe dieses Buches von 'der Krise' die Rede ist, dann ist damit korrekterweise die Differenzierung in eine Bankenkrise (Kreditvergabepraxis), eine Fiskalkrise oder Krise der Staatsfinanzen (fiskalische Disziplin, öffentliche Verschuldung) und eine Krise der Realökonomie (stagnierende Wirtschaftsleistung, niedrige bzw. Verlust der Wettbewerbsfähigkeit, steigende Arbeitslosigkeit) gemeint, die miteinander zusammenhängen (Streek 2013: 29-32).
Das von Touraine angeführte Prinzip der Identität oder Selbstzuschreibung dieser Bewegungen kristallisierte sich in dem Begriff der Empörung: der Indignados in Spanien und Portugal sowie der Outraged in den USA. Die Proteste in 2011 artikulierten einerseits die Empörung der Bürger über die als verantwortungslos empfundene Banken- und Finanzwelt, zugleich machten sie aber auch ihrem Unmut über die Reaktionen der Politiker Luft. Eine Art Folie intellektueller Legitimierung bildete die Schrift des Franzosen Stéphane Hessel 'Indignez-vous!'. Hessel ruft in seinem kurzen, aber leidenschaftlichen Essay zum politischen Widerstand auf gegen den Finanzkapitalismus, den er heftig kritisiert. Die Aktivisten der portugiesischen Bewegung 'Geração à Rasca' (Generation in Bedrängnis) und der spanischen Bewegung '¡Democracia Real Ya!' (Echte Demokratie jetzt!) - später auch Bewegung 12. März bzw. 15. Mai (jeweils nach dem ersten Protesttag) - nannten sich in expliziter Anlehnung an Hessel 'Los Indignados', die Empörten, und bezogen sich auf die Aufforderung Hessels. So heißt es in dem Manifest der portugiesischen Empörten 'In Bedrängnis und empört, aber mit Vorschlägen' (Manifesto do 12 de Março de 2012) und in dem der spanischen Bewegung: 'Aber wir sind alle besorgt und empört wegen des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Panoramas, das uns umgibt.' (Manifiesto Democracia Real Ya). Auch für die Occupy-Bewegung, die sich einige Monate später bildete und sich auf die spanischen Indignados bezog, wurde Hessel zur Ikone. So schrieb der britische Guardian in seiner Online-Ausgabe, dass Hessel die Occupy Wall Street Bewegung inspiriert habe. Auch die Washington Post ging davon aus, dass Hessels Buch eine Inspiration für die Occupy Bewegung war.
In vielen Ländern - vor allem in Südeuropa, weniger dagegen in Deutschland - ging diese Empörung einher mit der Kritik gegen die als übermäßig hart und verfehlt empfundene Austeritätspolitik der Regierungen, die drastische Einschnitte vor allem im Sozialbereich vornahmen. Darüber hinaus mischten sich gleichwohl in diese durch die Finanzkrise induzierte Empörung aber auch eine tieferliegende und bereits länger gärende Unzufriedenheit vieler Bürger, die den Vertrauensverlust in die politischen Eliten und Parteien, das Gefühl der Entfremdung zwischen Regierung und Regierten sowie die zunehmend geringer betrachteten Einflussmöglichkeiten auf die politischen Entscheidungen - oder umgekehrt: den Wunsch nach mehr Teilhabe - manifestierten. So wurden in Spanien zum Beispiel sehr konkret eine Reform des Wahlsystems gefordert, um die Dominanz der beiden großen Parteien zu brechen; und in Portugal sowie in Spanien wurden gleichermaßen mehr direktdemokratische Elemente postuliert. Bei den Protesten liefen somit verschiedene Motivstränge zusammen: die Empörung über die Finanz- und Bankenwelt; Ängste in Bezug auf die eigene Zukunft angesichts fehlender Perspektiven; die fundamentale Opposition gegen den Kapitalismus, der als grundlegendes Problem ausgemacht wurde; Kritik an dem repräsentativen Demokratiemodell und das Ringen um alternative Wege politischer Beteiligung und politischer Entscheidungsfindung.
Bei der Opposition bzw. den Hauptfeinden der Empörten - Touraines zweitem Prinzip - handelt es sich um eine Mischung aus globalen Problemgruppen (Bankensystem, Manager, internationale Finanzinstitutionen) und den jeweiligen nationalen Adressaten (Banken, Regierungen), wobei zwischen beiden eine direkte Verbindung gesehen wurde. Anders war dies bei den Bewegungen des Arabischen Frühlings oder des Majdan, wo als Gegner die autokratischen Machthaber identifiziert und klar benannt waren.
Was Touraine drittes Prinzip - die Ziele oder Visionen - angeht, so strebten die Empörten zweifelsohne die Veränderung, aber nicht den Umsturz ihrer politischen Systeme an. Auch das unterscheidet sie grundsätzlich von den Bewegungen des Arabischen Frühlings, aber auch des Majdans oder den Protesten in Hongkong. Kurzum: Sowohl in Bezug auf den Kontext - hier Autokratie, dort Demokratie - als auch die Entstehungsgründe und Ziele unterscheiden sich die Bewegungen der Empörten auf der iberischen Halbinsel und die Occupy-Bewegungen erheblich von denen des Arabischen Frühlings.
Insofern bergen empirische Arbeiten, die diese Bewegungen mit jenen anderen der Empörten in Demokratien vergleichen, beträchtliche, konzeptionelle und methodische Probleme für ein systematisches Vergleichsdesign. Diese Studie beschränkt sich deswegen auf die Postkrisen-Bewegungen von 2011 in etablierten Demokratien. Wir übernehmen die Selbstzuschreibung der Indignados und von Occupy (Outraged) als 'Empörungsbewegungen', damit diese als Untersuchungsgegenstand einfacher abgegrenzt werden können gegen andere - auch historische - Fälle von Protestbewegungen wie den globalisierungskritischen Bewegungen der 1990er Jahre oder den Neuen Sozialen Bewegungen der 1970er Jahre. Damit ist gleichwohl noch keine typologische Entscheidung getroffen im Sinne eines potenziell neuen Phänomens. Gleichwohl stellt sich die Frage, inwieweit es sich bei diesen 2011 folgenden manifest gewordenen Protestphänomenen von Empörungsbewegungen möglicherweise um einen neuen Typus oder eine neue Etappe handelt.
Die Forschung diskutiert zu Recht und durchaus kontrovers, inwieweit man nach der Post-Seattle-Ära der globalisierungskritischen Bewegung in den 1990er Jahren mit den Protestbewegungen des digitalen Zeitalters eine neue Phase ansetzen kann. Etliche Studien, die die Empörungsbewegungen seit 2011 zum Gegenstand haben, sind dabei oft an Einzelfällen orientiert und phänomenologisch. Die stärker theoriebasierten Arbeiten lassen sich grob in zwei Ansätze differenzieren: einmal diejenigen, die eine Transformation sozialer Bewegungen konstatieren und dabei der digitalen Technologie die zentrale Relevanz einräumen - ja teils einen Techno-Determinismus erkennen lassen (wie etwa Castells 2012, Bennett 2005 und Bennett, Segerberg 2013, 2012b) -, während andere skeptisch sind bezüglich einer Veränderung des Aktivismus und der Technologie eine wichtige, aber keine determinierende Rolle zuweisen (Rucht 2014: 127 oder 133).
In jenem ersten Argumentationsstrang wird das Internet somit nicht nur als kommunikative, sondern als wichtige organisatorische Ressource für globalen Aktivismus betrachtet, die folglich nicht nur die Kommunikation innerhalb dieser Bewegungen beeinflusst, sondern auch die Organisationsform der Bewegungen selbst. Bennett geht sogar noch ein Stück weiter und bezeichnet als das Neue in transnationalem Aktivismus die Tatsache, dass Kämpfe über ideologische frames oder Probleme der kollektiven Identität ersetzt wurden durch 'organization as ideology' (Bennett 2005: 216). Manuel Castells ordnet die Empörungsbewegungen von 2011 als 'new species of social movement' (Castells 2012: 15) ein und macht dies zuvorderst an den technischen Möglichkeiten des Internets fest, die auf Grund digitaler Netzwerke horizontaler Kommunikation eine nie dagewesene Schnelligkeit, Autonomie, Interaktivität und Selbstausbreitung erlaube. Weitere Merkmale, die Castells diesem neuen Typus sozialer Bewegung zuschreibt, sind die Hierarchiefreiheit und das hohe Partizipationspotenzial. Je interaktiver Kommunikation ablaufe desto weniger hierarchisch sei die Organisation einer Bewegung und desto stärker auf Partizipation ausgelegt. Die Merkmale des Kommunikationsprozesses determinierten daher die organisatorischen Merkmale der sozialen Bewegungen selbst (Castells 2012: 15).
Auch Bennett und Segerberg (2012b) sehen die digitale Technologie als Wegbereiter für eine neue Form von Aktivismus, dem 'digital network activism' - (Bennett, Segerberg 2012b: 7), der ein aufgrund der Technik ermöglichtes personalisiertes öffentliches Engagement verkörpert. Im Gegensatz zu herkömmlichen 'collective actions', bei denen ein hoher Grad an organisatorischen Ressourcen und kollektiven Identitäten wichtig seien und bei denen digitale Medien nicht die Kerndynamik der Handlungen veränderten, folge dieser neue Typus der 'connective action' einer anderen Logik. Es handle sich um großräumige, flache und fluide Netzwerke, die keiner starken organisatorischen Kontrolle oder symbolischer Konstruktion von Identität bedürfen und in denen digitale Medien als 'organizing agent' fungieren (Bennett, Segerberg 2012b: 752).