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Steuerung staatlicher, gesellschaftlicher und privater Akteure in Portugal.

Besonders in den Politikfeldern Raumordnung und Umweltschutz.

AutorHeinz Meditz
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl575 Seiten
ISBN9783428532490
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis78,00 EUR
Staat und Gesellschaft in Portugal haben sich in den letzten Jahren durch Demokratisierung und EU-Beitritt stark verändert. Ziel dieser Untersuchung ist es, das portugiesische Staatswesen aus verwaltungswissenschaftlicher Sicht strukturiert darzustellen. In Anlehnung an den akteurzentrierten Institutionalismus werden dafür Konstellation und Steuerungsbeziehungen zwischen der EU und dem portugiesischen Nationalstaat sowie kommunalen, gesellschaftlichen und privaten Akteuren untersucht. Basierend auf portugiesischer Literatur, Archivmaterial und Interviews werden dabei im Detail die Politikfelder Raumordnung und Umweltschutz analysiert. Als Ergebnisse der Untersuchung lassen sich u. a. formulieren: Die Europäisierung verlief in Portugal wegen ihrer Verspätung sehr schnell und hat staatliche Akteure gegenüber den Privaten gestärkt. Staatliche Akteure steuern andere staatliche Akteure leichter als Private, wobei die Steuerungsdefizite erheblich sind. Zwischen den Akteuren herrscht wenig Vertrauen und persönliche Beziehungen überlagern die Normen. Politikfeldakteure sollten daher durch starke Territorialakteure, etwa im Rahmen einer Regionalisierung, ergänzt werden.

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Inhaltsverzeichnis
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis12
Verzeichnis der Tabellen und Grafiken20
Abkürzungsverzeichnis und Glossar portugiesischer Begriffe24
Einleitung32
A. Themenstellung und Methode der Arbeit32
B. Verwendeter theoretischer Ansatz34
C. Gliederung der Arbeit37
D. Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit38
Kapitel 1: Akteure43
A. Die Europäische Union43
I. Handlungsorientierungen43
II. Personelle und finanzielle Ressourcen45
1. Ressourcen allgemein45
2. Ressourcen in Portugal48
B. Gesamtstaatliche Akteure51
I. Historische Entwicklung51
II. Oberste Staatsorgane und ähnliche Akteure55
1. Präsident der Republik55
2. Nationalversammlung56
3. Regierung57
4. Gerichtsbarkeit59
5. Autonome Inselregionen60
III. Akteure der unmittelbaren Staatsverwaltung60
1. Gesamtstaatliche Akteure außerhalb der Hauptstadt61
2. Die Kommissionen für regionale Koordinierung und Entwicklung (CCDR)65
3. Die Distriktsgouverneure67
IV. Akteure der mittelbaren Staatsverwaltung69
1. Budget der Akteure der mittelbaren Staatsverwaltung71
2. Staatliche Institute75
3. Staatliche Unternehmen77
4. Akteure in Privatrechtsform79
V. Kontrollierende und beratende Akteure81
1. Rechnungshof und Generalinspektion für Finanzen81
2. Generalinspektion für die öffentliche Verwaltung (IGAP)82
3. Generalinspektion für die Gebietskörperschaften (IGAT)83
4. Kontrollinstitutionen in den PolitikfeldernUmwelt und Raumordnung83
5. Beratende Akteure86
VI. Ministerium für Umwelt und Raumordnung87
1. Institutionelle Entwicklung des Ministeriums für Umwelt und Raumordnung87
2. Ressourcen des Ministeriums für Umwelt und Raumordnung91
3. Unterakteure des Ministeriums für Umwelt und Raumordnung92
VII. Kommissionen für regionale Koordinierung und Entwicklung – CCDR98
1. Institutionelle Entwicklung der CCDR98
2. Die vier Aufgabenbereiche und Fachabteilungen der CCDR101
3. Interne Organisation der CCDR106
4. Ressourcen der CCDR107
5. CCDR-Regionen108
C. Kommunale Akteure110
I. Gebietsgemeinden111
1. Verbandszuständigkeiten112
2. Interne Organisation115
3. Finanzen119
4. Personal123
5. Interessen in den Politikfeldern Raumordnung und Umweltschutz127
II. Ortsgemeinden128
1. Verbandszuständigkeiten130
2. Interne Organisation132
3. Finanzen134
4. Personal137
5. Interessen und Handlungsorientierungen139
6. Unterschiedliche Problemlage und Gebietsreform140
D. Private Akteure141
I. Bürger142
1. Handlungsressourcen142
2. Handlungsorientierungen144
3. Einfluss auf das Handeln146
II. Unternehmen148
III. Gesellschaftliche Akteure149
1. Katholische Kirche150
2. Parteien152
3. Medien153
4. Gewerkschaften153
5. Unternehmensverbände156
6. Umweltschutzorganisationen159
7. Genossenschaften162
8. Lokale Entwicklungsgesellschaften162
9. Weitere Träger funktionaler Selbstverwaltung163
Kapitel 2: Konstellation der Akteure165
A. Konstellation gesamtstaatlicher Akteure166
I. Ressourcen166
II. Hauptprobleme der Konstellation gesamtstaatlicher Akteure172
1. Vielzahl schwacher Akteure172
2. Mangelnde Ressourcen und Zuständigkeiten außerhalb der Hauptstadt174
3. Unnötige organisatorische Heterogenität176
4. Parallele Zuständigkeiten177
B. Konstellation von Gesamtstaat und Gemeinden177
I. Ressourcen181
II. Einstellungen184
1. Gesamtstaat zu Gemeinden184
2. Gemeinden zu Gesamtstaat187
3. Politikfeld Umwelt187
4. Politikfeld Raumordnung189
C. Konstellation von staatlichen Akteuren und Privaten191
I. Personalausgaben192
II. Einstellungen zwischenprivaten und staatlichen Akteuren196
1. Einstellungen zum Handeln staatlicher Akteure197
2. Einstellungen zu politischer Beteiligung und Bürgerbeteiligung203
3. Einstellungen zu Korruption206
4. Vertrauen und Respekt zwischen privaten und staatlichen Akteuren207
5. Einstellungen zwischen privaten und kommunalen Akteuren213
D. Konstellation von EU und portugiesischen Akteuren215
I. Ressourcen215
II. Einstellungen portugiesischer Akteure zur Europäischen Union218
Kapitel 3: Politikfel der Umwelt und Raumordnung220
A. Einführung in das Politikfeld Umwelt221
I. Historische Entwicklung221
II. Heutige Sachprobleme223
III. Die Konstellation der Akteure228
B. Einführung in das Politikfeld Raumordnung230
I. Geschichte und heutige Sachprobleme231
II. Beschreibung der Raumordnungsinstrumente234
1. Nationaler Raumordnungsplan236
2. Regionaler Raumordnungsplan (PROT)237
3. Interkommunaler Raumordnungsplan240
4. Politikfeldpläne241
5. Spezialpläne242
6. Kommunale Raumordnungspläne245
a) Flächenwidmungsplan (PDM)246
b) Städtischer und punktueller Bebauungsplan (PU / PP)248
7. Hierarchie der Pläne249
8. Bestandskraft der Pläne251
Kapitel 4: Steuerung gesamtstaatlicher Akteure254
A. Trend zu Territorialakteuren254
B. Unterschiedliche Steuerungsebenen260
I. Steuerung gesamtstaatlicher Akteure über Normen260
1. Zuständigkeit262
2. Aufsichtsbeziehungen263
3. Korruption gesamtstaatlicher Akteure264
4. Häufige Umorganisationen265
II. Steuerung über Pläne267
III. Steuerung über Finanzen269
1. Allgemeine Steuerung über Finanzen269
2. Beihilfen für öffentliche Unternehmen271
IV. Steuerung über Personen272
1. Allgemeine Steuerung über Personen272
2. Leitende Beschäftigte273
C. Steuerung im Politikfeld Umwelt277
I. Steuerung der Akteure des Umweltministeriums277
II. Interaktion von Akteuren der mittelbaren Staatsverwaltung279
III. Interaktion unterschiedlicher Ministerien282
IV. Unterschiedliche Steuerungsebenen283
D. Steuerung im Politikfeld Raumordnung285
I. Der Interessenausgleich bei der Erstellung von Raumordnungsplänen285
1. Begleitkommission287
2. Politikfeldpläne und PROT288
3. Beurteilung289
II. Die Rolle einzelner Akteure bei der Erstellung der Raumordnungspläne290
1. Rolle der DGOTDU291
2. Rolle der CCDR291
3. Rolle der Umweltbehörden292
III. Vollzug der Pläne293
IV. Unterschiedliche Steuerungsebenen294
Kapitel 5: Interaktion zwischen den Gemeinden297
A. Interessenvertretungen der Gemeinden – ANMP und ANAFRE298
B. Interaktion zwischen den Gebietsgemeinden302
I. Gebietsgemeindeverbände nach Lei 11 / 2003304
II. Metropolitanverbände nach Lei 10 / 2003 und Lei 11 / 2003
306
1. Bisherige Erfahrungen mit Metropolitanverbänden nach Lei 44/1991309
2. Risiken der neuen Metropolitanverbände312
III. Politikfelder Umwelt und Raumordnung314
C. Interaktion zwischen den Ortsgemeinden317
D. Interaktion zwischen Ortsgemeinden und Gebietsgemeinden318
I. Vertragliche Übertragung von Zuständigkeiten321
II. Der politische Entscheidungsspielraum der Ortsgemeinden323
Kapitel 6: Interaktion zwischen Gesamtstaat und Gemeinden326
A. Nicht institutionalisierte Interaktionen – Persönliche Beziehungen327
B. Spezielle Akteure für die Interaktion zwischen Gesamtstaat und Gemeinden330
I. Generaldirektion für kommunale Angelegenheiten (DGAL)330
II. Kommission für regionale Koordinierung und Entwicklung (CCDR)332
1. Allgemeine Interaktion zwischen Gebietsgemeinden und CCDR332
2. Einfluss der Gebietsgemeinden auf die CCDR335
III. Distriktsversammlungen338
IV. Interessenvertretungen der Gebiets- und Ortsgemeinden339
C. Steuerung der Gemeinden durch den Gesamtstaat341
I. Steuerung der Gemeinden über Normen343
1. Verbandszuständigkeiten der Gemeinden346
a) Übertragungen von Zuständigkeiten351
b) Situation der Ortsgemeinden355
2. Gemeindeaufsicht356
3. Korruption bei kommunalen Akteuren361
II. Steuerung der Gemeinden über Pläne364
1. Erstellung von Raumordnungsplänen365
a) Rolle der Begleitkommission365
b) Rolle der CCDR368
c) Genehmigung kommunaler Raumordnungspläne369
d) Einfluss der PROT370
e) Spezialpläne372
2. Vollzug von Raumordnungsplänen375
III. Steuerung der Gemeinden über Finanzen380
1. Einnahmearten der Gemeinden380
2. Finanzielle Steuerung389
3. Ortsgemeinden391
IV. Steuerung der Gemeinden bei den überörtlichen Infrastruktursystemen393
1. Überörtliche Infrastruktursysteme393
2. Investitionen und Finanzierung397
3. Steuerung der Gebietsgemeinden398
Kapitel 7: Interaktion zwischen privaten und staatlichen Akteuren400
A. Normative Grundlagen der Interaktion400
I. Normativ festgelegte Prinzipien der Interaktion400
II. System der Normen401
1. Verfassungsgesetze (Leis constitucional)403
2. Höherrangige Gesetze (Leis de Valor Reforçado)404
3. Einfache Gesetze (Leis)404
4. Gesetzesdekrete (Decretos-Lei)405
5. Hoheitsakte mit generellem Adressatenkreis (Regulamentos)405
6. Hoheitsakte mit individuellem Adressatenkreis406
III. Durchsetzung subjektiver Rechte gegenüber staatlichen Akteuren406
B. Probleme bei der Steuerung Privater durch staatliche Akteure409
I. Qualitätsprobleme bei Normen und Plänen412
II. Mangelnde Kontrollen und Sanktionen414
III. Interessengegensätze zwischen staatlichen und privaten Akteuren419
1. Eigentumsbeschränkungen in der Raumordnung421
2. Begleitende finanzielle Steuerung zur Milderung von Interessengegensätzen424
IV. Staatliche Akteure bevorzugen Einzelentscheidungen428
V. Negative Einstellung zu den steuernden staatlichen Akteuren431
VI. Reformmöglichkeiten433
C. Politische Legitimation und Bürgerbeteiligung434
I. Legitimation in politischen Wahlen435
II. Informationszugang436
III. Bürgerbeteiligung438
1. Rechtslage zur Bürgerbeteiligung438
2. Bürgerbeteiligung im Politikfeld Raumordnung440
3. Bürgerbeteiligung im Politikfeld Umweltschutz442
4. Erfahrungen in der Praxis445
IV. Die Popularklage als Form der Bürgerbeteiligung451
D. Interaktion zwischen Unternehmen und staatlichen Akteuren453
I. Langfristige Kooperationen in Form von Public-Private-Partnership455
1. Anstaltsähnliche kommunale Unternehmen456
2. Beteiligung privater Unternehmen an der Wasser- und Abfallwirtschaft460
II. Steuerung der Unternehmen durch staatliche Akteure463
1. Regulierung privater Unternehmen der Wasser und Abfallwirtschaft465
2. Umweltanpassungsverträge als vertragliches Steuerungsinstrument467
III. Politische Beteiligung von Unternehmen468
E. Interaktion zwischen gesellschaftlichen und staatlichen Akteuren470
I. Unterstützung durch staatliche Akteure471
II. Die Rolle der CCDR474
III. Die Rolle der Gemeinden475
IV. Beteiligung in den Politikfeldern Raumordnung und Umwelt477
V. Beteiligung in Beiräten478
1. Beteiligung im nationalen Wirtschafts- und Sozialrat
481
VI. Interaktion staatlicher Akteure mit den Sozialpartnern483
1. Allgemeine Interaktion483
2. Soziale Konzertierung485
Kapitel 8: Interaktion portugiesischer Akteure mit der EU488
A. Veränderung von Konstellation und Interaktion portugiesischer Akteure488
I. Private Akteure488
II. Gesellschaftliche Akteure490
III. Gesamtstaat492
IV. Gebietsgemeinden496
V. Ortsgemeinden498
VI. Veränderung staatlicher Akteure insgesamt500
VII. Akteure in der Hauptstadt und der Peripherie503
B. Das EU-Rahmenprogramm 2000–2006505
I. Politikfeld- und Regionalprogramme505
II. Gemeinschaftsinitiativen508
III. Das EU-Rahmenprogramm in den Politikfeldern Umwelt und Raumordnung508
IV. Der Vollzug des EU-Rahmenprogramms512
1. Rolle der CCDR und der Gebietsgemeinden512
2. Vollzug und Koordination der Programme am Beispiel des Umweltprogramms514
3. Kommunikation516
V. Legitimation der EU und ihrer Entscheidungen517
C. Steuerung portugiesischer Akteure durch die Europäische Union518
I. Steuerung über Normen521
II. Steuerung über Pläne526
III. Steuerung über Finanzen528
IV. Die Europäische Union als Teil der „Europäischen Republik“531
Kapitel 9: Hauptthesen534
A. Die Europäisierung verlief in Portugal wegen ihrer Verspätung intensiv und schnell534
B. Die EU stärkt staatliche Akteure, besonders gesamtstaatliche535
C. Staatliche Akteure haben in Portugal typischerweise parallele Zuständigkeiten537
D. Innerhalb der staatlichen Akteure überlagern in Portugal die Personen die Normen538
E. Staatliche Akteure steuern andere staatliche Akteure leichter als Private oder gesellschaftliche Akteure540
F. Normative Steuerung kann in einer Negativspirale an Wirkung verlieren541
G. In Portugal herrscht problematischerweise zwischen den Akteuren wenig Vertrauen542
H. Politikfeldakteure sollen durch starke Territorialakteure ergänzt werden543
I. Eine Regionalisierung würde in Portugal die Lösung einer Reihe von Problemen ermöglichen546
Schrifttumsverzeichnis548
Quellenverzeichnis559
I. Verzeichnis der schriftlichen Quellen559
II. Verzeichnis der Interviews des Autors563
Sach- und Personenverzeichnis565

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