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Strafbarkeit von Facilitation Payments

Betrachtung der Strafbarkeit korruptiver Beschleunigungs- und Sicherungszahlungen

AutorDorian Dorschfeldt
VerlagBWV Berliner Wissenschafts-Verlag
Erscheinungsjahr2016
ReiheBerliner Juristische Universitätsschriften: Strafrecht 46
Seitenanzahl360 Seiten
ISBN9783830529682
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis69,00 EUR
Die Arbeit analysiert die Strafbarkeit von Facilitation Payments, bei denen es sich um korruptive Beschleunigungs- und Sicherungszahlungen handelt. Zunächst wird eine Begriffsbestimmung unter Betrachtung der Rechtsordnungen, in denen dieser Begriff verwendet wird (OECD-Konvention gegen die Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr, USA, Australien, Neuseeland, Kanada, Südkorea, Cayman Islands, Vereinigtes Königreich von Großbritannien, Niederlande), vorgenommen. Der Begriffsbestimmung folgt eine Diskussion der Frage, unter welchen Umständen Facilitation Payments als verwerflich anzusehen sind. Dabei wird zwischen Beschleunigungs- und Sicherungsfällen unterschieden, die in der Praxis jedoch vielfach kaum voneinander abgegrenzt werden können. Anhand der Begriffsbestimmung wird die Strafbarkeit von Facilitation Payments im deutschen Recht untersucht. Dabei wird analysiert, ob und inwieweit sich eine Strafbarkeit nach §§ 331-334 StGB ergibt. Des Weiteren wird die Rechtslage nach den mittlerweile weitestgehend außer Kraft getretenen Regelungen des IntBestG, dem EUBestG und IStGHGleichstG untersucht. Zudem wird die Rechtlage nach § 335a StGB und § 299 StGB betrachtet.

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Inhaltsverzeichnis
Dorschfeldt_Strafbarkeit Facilitation Payments_web_neu.pdf0
Vorwort7
Inhalt9
Abkürzungsverzeichnis19
A. Einleitung25
B. Problematik und Thematik der Korruption29
I. Allgemeine Aspekte29
II. Internationale Anstrengungen zur Korruptionsbekämpfung32
III. Typische Formen der Korruption38
IV. Das Phänomen der Facilitation Payments43
V. Rechtswirklichkeit46
C. Die Ausnahme der Facilitation Payments von der Strafbarkeit der Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Vergleich49
I. Die OECD-Konvention50
II. Der US-amerikanische Foreign Corrupt Practices Act73
III. Das australische Auslandskorruptionsstrafrecht97
IV. Das kanadische Auslandskorruptionsstrafrecht103
V. Das neuseeländische Auslandskorruptionsstrafrecht106
VI. Das südkoreanische Auslandskorruptionsstrafrecht109
VII. Das Auslandskorruptionsstrafrecht der Cayman Islands112
VIII. Das Auslandskorruptionsstrafrecht des Vereinigten Königreichs von Großbritannien – der UK Bribery Act 2010115
IX. Die Niederlande – Instruktionen zur Strafverfolgung118
D. Facilitation Payments – Begriffsbestimmung und Fallbeispiele120
I. Kernmerkmale des Begriffs der Facilitation Payments120
II. Begriffsverständnis in der deutschen Literatur136
III. Begriff als Grundlage für die Arbeit138
IV. Beispielsfälle zur Diskussion140
E. Unrechtsgehalt von Facilitation Payments146
I. Allgemeine Erwägungen hinsichtlich der Strafbarkeit von Facilitation Payments146
II. Gründe für die Facilitation-Payments-Ausnahme149
III. Gründe gegen die Facilitation-Payments-Ausnahme151
IV. Fazit156
F. Rechtslage und Probleme im deutschen Recht159
I. Strafbarkeit nach §§ 331ff. StGB159
II. Strafbarkeit nach dem IntBestG215
III. Strafbarkeit nach dem EUBestG308
IV. Strafbarkeit nach dem IStGHGleichstG314
V. Facilitation Payments im Rahmen des § 299 StGB a. F.315
VI. Strafbarkeit nach der Gesetzesreform 2015323
G. Abschließende Zusammenfassung und Fazit326
I. Erarbeitung des Begriffs der Facilitation Payments – Rechtsvergleichende Betrachtung (Abschnitte C und D)326
II. Moralische Verwerflichkeit von Facilitation Payments (Abschnitt E)329
III. Strafbarkeit im innerdeutschen Kontext nach §§ 331ff. StGB (Abschnitt F.I.)329
IV. Strafbarkeit nach dem IntBestG (Abschnitt F.II.)330
V. Strafbarkeit nach dem EUBestG (Abschnitt F.III.)330
VI. Strafbarkeit nach dem IStGHGleichstG (Abschnitt F.IV.)331
VII. Facilitation Payments im Rahmen des § 299 StGB a. F. (Abschnitt F.V.)331
VIII. Strafbarkeit nach der Gesetzreform 2015 (Abschnitt F.VI.)331
IX. Abschließende Bemerkungen332
Quellenverzeichnis335
Literatur335
Sonstige Materialien355
Stichwortregister359

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