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Strategiefähigkeit im Regulierungswettbewerb

Legislative, administrative und forensische Anpassungsprozesse im Zuge der Europäisierung des Markenschutzes

AutorStephanie Reulen
VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl433 Seiten
ISBN9783531925394
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis56,64 EUR
Dieses Buch ist im Rahmen des von der DFG geförderten Forschungsprojekts 'Strategiefähigkeit im Regulierungswettbewerb. Gesetzgeberische, forensische und administrative Anpassungsprozesse im Zuge der Europäisierung des gewerb- chen Rechtsschutzes' entstanden. Wolfgang Seibel, dem Projektleiter, gilt an dieser Stelle mein besonderer Dank. Herzlich bedanken möchte ich mich auch bei Sebastian Wolf, der geduldig immer wieder verschiedene Fassungen des gesamten Manuskripts konstruktiv kritisierte. Bedanken möchte ich mich ebenso bei Kathrin Geiger. Sie hat vor allem die Vergleichbarkeit der britischen und deutschen Daten im Hinblick auf die Implementationseffektivität immer wieder hinterfragt und mir wichtige - regungen gegeben. Sie redigierte darüber hinaus die Rohfassungen einzelner Kapitel, lieferte wertvolle Literaturhinweise und gab einen Großteil der Daten ein. Ferner möchte ich mich bei allen technischen Helfern bedanken. Katja Schwanke und Matthias Mayr gaben weitere Daten ein und waren bei der K- rektur der Daten und deren graphischen Darstellung hilfreich. Michael Bader hat mir geholfen, einen Großteil der Literatur zu beschaffen. Redaktionelle Hilfe erhielt ich von Johannes Surek, Florian Surek, Gabriele Reulen-Surek und Heinz Surek. Unter der Verantwortung von Johannes Cherbuliez halfen mir Miriam Eberle und Christine Thümler das Literaturverzeichnis in den Griff zu bekommen. Sonja Wassermann und Stefan Palma unterstützen mich bei den abschließenden Korrekturarbeiten und übernahmen die Formatierung für den Verlag.

Dr. Stephanie Reulen war nach ihrer Promotion wissenschaftliche Assistentin am Lehrstuhl Innenpolitik und öffentliche Verwaltung bei Professor Dr. Wolfgang Seibel in Konstanz.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort5
Inhaltsverzeichnis6
Abkürzungsverzeichnis11
Abbildungsverzeichnis13
Tabellenverzeichnis16
1 Einleitung18
2 Der Schutz geistigen Eigentums als Forschungsfeld23
2.1 Der Trade-off geistiger Eigentumsrechte25
2.2 Ideen und Problemstellungen der Wirtschaftswissenschaft26
2.3 Ökonomische Funktionen von Marken31
2.4 Ideen und Argumentationstopoi der Rechtswissenschaft40
3 Analyserahmen und methodisches Vorgehen45
3.1 Europäisierung als Forschungsdesign und Forschungskonzept46
3.2 Das Konzept der Implementationseffektivität50
3.3 Typen der Europäisierung und ihre Dynamiken52
3.4 Das Konzept des Regulierungswettbewerbs56
3.4.1 „Puzzles“ des Regulierungswettbewerbs59
3.4.2 Regulierungswettbewerb und Markenschutz60
3.5 Erklärungsfaktoren landesspezifischer Implementationsdifferenzen61
3.6 Das Konzept der Strategiefähigkeit als Schlüsselvariable und Hypothesen68
3.7 Methodisches Vorgehen71
4 Internationales und europäisches Markenrecht74
4.1 Internationale Entwicklungen76
4.1.1 Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ)76
4.1.2 Das Madrider Markenrechtssystem (MMA und PMMA)77
4.1.2.1 Das MMA und seine Revision in Nizza77
4.1.2.2 Das PMMA: Differenzen und Verbindungen zum MMA81
4.1.3 Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) und der Markenrechtsvertrag (TLT)85
4.2 Europäische Entwicklungen4787
4.2.1 Die Richtlinie zur Harmonisierung der nationalen Markenrechte88
4.2.2 Die europäische Gemeinschaftsmarke88
5 Wettbewerb und Regulierungsdruck92
5.1 Die Intensivierung des Wettbewerbs94
5.2 Der Bedeutungswandel der nationalen Markenämter98
5.3 Herausforderungen an den nationalen Markenschutz118
6 Staatliche Institutionen im Spannungsfeld zwischen Europäisierung und kultureller Einbettung122
6.1 Die Rechts- und Staatstraditionen in Großbritannien und Deutschland123
6.1.1 Die Geschichte der Staatswesen in Großbritannien und Deutschland124
6.1.2 Die Rolle der Justiz in Großbritannien und Deutschland128
6.1.3 Großbritannien: Anpassungsdruck und Handlungsoptionen im Zuge des EG Beitritts131
6.2 Die Traditionen des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland134
6.2.1 Die Geschichte des Markenschutzes in Großbritannien134
6.2.2 Die Geschichte des Markenschutzes in Deutschland136
6.3 Europäisierung und die legislative Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland139
6.3.1 Die verfahrensrechtliche Ausgestaltung des TMA148
6.3.1.1 Problemdefinitionen der gesetzgebenden Akteure148
6.3.1.2 Das Eintragungsverfahren158
6.3.1.3 Die Löschungsverfahren168
6.3.1.4 Disclaimers und Änderungen (Alterations)171
6.3.1.5 Schutzdauer und Verlängerung (Renewal) und Wiedereinführung (Restoration)171
6.3.1.6 Rechtsmittel172
6.3.1.7 Gebühren173
6.3.2 Die verfahrensrechtliche Ausgestaltung des MarkenG174
6.3.2.1 Problemdefinitionen der gesetzgebenden Akteure175
6.3.2.2 Das Eintragungsverfahren179
6.3.2.3 Das Löschungsverfahren186
6.3.2.4 Die Eintragungsbewilligungsklage188
6.3.2.5 Zurücknahme, Berichtigung, Nachträgliche Einschränkung, Teilung189
6.3.2.6 Rechtsmittel: Erinnerung, Beschwerde und Rechtsbeschwerde190
6.3.2.7 Gebühren193
6.4 Europäisierung und die administrative Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland194
6.4.1 Das UK-IPO als Quango im Zeichen von NPM200
6.4.1.1 Die institutionelle Anbindung des UK-IPO an das DTI und das DIUS200
6.4.1.2 Die Organisationsstruktur203
6.4.1.3 Problemdefinitionen und Effektivierungsstrategien207
6.4.2 Das DPMA als klassische Bundesoberbehörde214
6.4.2.1 Die institutionelle Anbindung des DPMA an das BMJ214
6.4.2.2 Die Organisationsstruktur218
6.4.2.3 Problemdefinitionen und Effektivierungsstrategien223
6.5 Europäisierung und die justitielle Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland233
6.5.1 Ideen und Diskurse der rechtsprechenden Akteure in Großbritannien235
6.5.2 Ideen und Diskurse der rechtsprechenden Akteure in Deutschland240
6.5.3 Exkurs: Die Partizipation der britischen und deutschen Gerichte am europäischenGerichtssystem253
7 Die Impacts nationaler Strategien auf die Effektivierung des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland260
7.1 Arbeitsoutput und Bearbeitungsfristen263
7.1.1 Datenbasis und Indikatoren263
7.1.2 Arbeitsoutput267
7.1.3 Bearbeitungsfristen276
7.1.4 Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder280
7.2 Arbeits- und Entscheidungsqualität286
7.2.1 Datenbasis und Indikatoren287
7.2.2 Akzeptanz der Behördenentscheidungen289
7.2.3 Auslegung der absoluten Schutzhindernisse294
7.2.4 Entscheidungskonsistenz299
7.2.5 Risiko im Widerspruchsverfahren312
7.2.6 Exkurs: Zurückweisungsrisiko im amtlichen Prüfungsprozess in Großbritannien325
7.2.7 Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder327
7.2.7.1 Zufriedenheit mit der Kommunikation und Sachkenntnis der Mitarbeiter in den Markenbehörden327
7.2.7.2 Zufriedenheit mit der Auslegungspraxis339
7.2.7.3 Zufriedenheit mit der Entscheidungskonsistenz342
7.2.8 Exkurs: Problemlösungsstrategien der Markenanmelder344
7.3 Informationspolitik346
7.3.1 Datenbasis und Indikatoren347
7.3.2 Informationen für die Kunden347
7.3.3 Informationen für die Öffentlichkeit353
7.3.4 Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder359
8 Strategiefähigkeit der Akteure – Zusammenfassung und Schlussfolgerungen361
8.1 Ideen und Strategiefähigkeiten der Akteure362
8.2 Institutionelle Prozesse und Lösungen zur Effektivierung des Markenschutzes367
Legislative Dimension367
Administrative Dimension369
Justitielle Dimension370
8.3 Impacts nationaler Effektivierungsstrategien371
8.4 Schlussfolgerungen373
Literaturverzeichnis376
Rechtliche Grundlagen (Gesetze und Verordnungen)409
Großbritannien409
Deutschland409
Europäsische Rechtsvorschriften411
Staatsverträge Mehrseitige Abkommen411
Parlamentarische Unterlagen413
Großbritannien413
Deutschland413
Jahresberichte und amtliche Dokumente415
Großbritannien415
Deutschland416
Europäische und internationale Quellen (HABM und WIPO)418
Interviews und E-Mail Anfragen421
Quellen für die Abbildungen und Tabellen423
Großbritannien423
Deutschland424

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