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E-Book

Transformation der Sicherheitspolitik

Deutschland, Österreich, Schweiz im Vergleich

VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl324 Seiten
ISBN9783531932286
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis42,25 EUR
Die Bedrohungslage europäischer Gesellschaften hat sich in den letzten Jahrzehnten geändert. Sicherheitspolitischen Herausforderungen kann nur noch gemeinsam begegnet werden: mit anderen Staaten zusammen, aber auch unter Einsatz ganz verschiedener Kräfte. Die Interoperabilität der Streitkräfte, die Kooperation mit der Polizei und die zivil-militärische Zusammenarbeit werden seitdem intensiviert. Welchen Stand und welche Perspektiven hat die Transformation in Deutschland, Österreich und der Schweiz? Und welche zukünftigen Herausforderungen werden antizipiert? In diesem Band geben Experten aus den drei Staaten Antworten auf diese Fragen.

Prof. Dr. Thomas Jäger lehrt Politikwissenschaft an der Universität zu Köln und ist Herausgeber der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik.
Oberst i.G. Ralph Thiele ist Vorsitzender der Politisch-Militärischen Gesellschaft, Berlin, und Leiter Projektmanagement im Zentrum für Weiterentwicklung der Luftwaffe, Köln.

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Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis6
Vorwort8
Transformationsprozesse im Vergleich9
1 Neuorientierung9
2 Transformation10
3 Permanente Anpassung15
4 Transformation der Streitkräfte18
5 Sicherheit gestalten22
Literatur23
Risikoanalyse, Bedrohungsanalyse und Bedrohungswahrnehmung24
Risikoanalyse, Bedrohungsanalyse undBedrohungswahrnehmung in Österreich25
1 Einleitende Bemerkungen25
2 Theoretische Vorüberlegungen25
3 Konzeptionelle Grundlagen27
4 Geostrategische Lage28
5 Risikoanalyse Österreich30
6 Öffentliche Bedrohungswahrnehmung33
7 Perspektiven und Herausforderungen34
Literatur36
Vom schmerzlichen Verlieren alter Feindbilder –Bedrohungs- und Risikoanalysen in der Schweiz37
1 Einleitung37
2 Die Schweiz – außen- und sicherheitspolitische Identitäts- und Systemmerkmale38
3 Bedrohungsbilder und Sicherheitsstrategien der offiziellen Schweiz seit 194539
3.1 Sicherheitsautarkie als Strategie 1945-196639
3.2 Das Konzept „Gesamtverteidigung“ 1966-197341
3.3 Von der autonomen zur kooperativen Sicherheit 199042
3.4 Sicherheitspolitischer Bericht 2000 – Austasten der Chancen nationaler Öffnung43
4 Das Ende des bürgerlichen Parteienkonsens – von der Eid- zurDrittelgenossenschaft45
4.1 Woher die Bedrohung? – Die Linke versus den geschlossenen Bürgerblock45
4.2 Die Wende von 1989 und das Ende des bürgerlichen Bedrohungskonsenses46
4.3 Bedrohungsanalysen durch sicherheitspolitische Experten49
4.4 Risikoaverte, verunsicherte Schweizer Stimmbevölkerung49
4.5 Sicherheitspolitische öffentliche Meinung51
5 Schlussfolgerungen53
Literatur55
Risiko-, Bedrohungsanalyse undBedrohungswahrnehmungen in Deutschland57
1 Einleitung57
2 Die Entwicklung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts58
3 Die neuen Akteure63
4 Die neuen Verwundbarkeiten65
5 Folgerungen und Zusammenfassung66
Literatur68
Stand der Streitkräfte in Ausbildung, Ausrüstungund Konzeption69
Stand der Streitkräfte in Ausbildung, Ausrüstung undKonzeption in Österreich70
1 Einleitung70
2 Österreich 1955 – 196870
2.1 Konzeption70
2.2 Ausrüstung71
2.3 Ausbildung72
2.4 Resume72
3 Österreich 1968 – 199172
3.1 Konzeption73
3.2 Ausrüstung74
3.3 Ausbildung74
3.4 Folgerungen für die aktuelle Reform74
4 Die Phase vor der 2. Bundesheerreformkommission (1991 bis 2004)74
4.1 Konzeption74
4.2 Ausrüstung77
4.3 Ausbildung77
4.4 Folgerungen für die aktuelle Reform77
5 Das Reformprojekt österreichisches Bundesheer 2010578
5.1 Fähigkeiten für Auslandsaufgaben78
5.2 Fähigkeiten für Inlandsaufgaben79
5.3 Die Rahmenbrigade als bestimmende Ambitionsgröße80
5.4 Fähigkeit zur Luftraumüberwachung83
5.5 Die Fähigkeiten der Miliz83
5.6 Ausbildung84
6 Resümee85
7 Ausblick85
Literatur86
Die Transformation der Bundeswehr in Deutschland87
1 Einleitung87
2 Kontext89
3 Konzeptionelle Grundlagen der Transformation90
4 Ausrüstung93
5 Personal und Ausbildung96
6 Schlussbetrachtung97
Literatur98
Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität: Wertschöpfung durch Vernetzung101
Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität: Wertschöpfung durch Vernetzung inÖsterreich102
1 Einleitung102
2 Interoperabilität als Grundlage102
3 Der Transformationsprozess103
4 Österreich und die Frage der Interoperabilität104
5 Relevanz der NATO Transformation105
6 Die Vernetzung105
7 Interoperabilität – EU und NATO106
8 Das österreichische Ambitionsniveau107
9 Vernetzung in Einsätzen109
10 EU Battle Group und die Frage der Interoperabilität110
11 Zum Abschluss110
Literatur111
Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität:Wertschöpfung durch Vernetzung in Deutschland112
1 Einleitung: Transformation, Interoperabilität und Vernetzung112
2 Vernetzungstheorie: Grundlagen und Potenzial vernetzter Strukturen114
3 Vernetzte Sicherheit in Deutschland116
4 Vernetzte Operationsführung der Bundeswehr121
5 Zusammenfassung: keine nationalen Sonderwege123
Literatur125
Das Verhältnis von Militär und Polizei im Inneren und in internationalen Einsätzen127
Das Verhältnis von Militär und Polizei im Inneren und in internationalen Einsätzen: Länderbericht Österreich128
1 Einleitung128
2 Sicherheitspolitische Rahmenbedingungen und konzeptionelle Grundlagen zurvernetzten Sicherheit in Österreich128
2.1 Der Ausbau der umfassenden Landesverteidigung zur umfassendenSicherheitsvorsorge129
2.2 Der Bundesheer-Assistenzeinsatz als Teil des sicherheitspolitischen Konzepts129
3 Polizei und Militär im Spiegel der österreichischen Rechtsordnung130
3.1 Die Aufgaben der Sicherheitsbehörden und der Organe der Bundespolizei130
3.2 Die Aufgaben des Bundesheeres131
3.3 Der Assistenzeinsatz für die zivile Macht als Aufgabe des Bundesheeres131
3.4 Das Erkenntnis des Verfassungsgerichthofes Vf B 115/93 und seine Interpretation132
4 Praxis der Zusammenarbeit in Einsatz, Übung, Ausbildung134
4.1 Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz zur Grenzüberwachung134
4.2 Assistenzeinsatz zur Überwachung des Grenzraumes in der Tiefe135
4.3 Gemeinsame Übungen und Ausbildungsmaßnahmen135
4.4 Weitere Zusammenarbeit im Ausbildungsbereich136
4.5 Richtlinie für das Führen im Katastropheneinsatz137
4.6 Richtlinie Führungssystem der Sicherheitsexekutive in besonderen Lagen (RFbL)138
4.7 Bundesweite Anwendung vernetzter Einsatzführung im großdimensionalenDauereinsatz EURO 08138
5 Der Einsatz von österreichischen Einheiten im Ausland139
6 Erfahrungen140
7 Zusammenfassung140
Literatur141
Das Verhältnis von Militär und Polizei im Innern und in internationalenEinsätzen in der Schweiz143
1 Einleitende Worte143
2 Das Verhältnis von Militär und Polizei im Innern (und in internationalenEinsätzen)144
3 Schlussbemerkungen150
Literatur151
Das Verhältnis von Militär und Polizei in internationalenEinsätzen in Deutschland153
1 Das Problem: Wachsende internationale Anforderungen an Krisenmanagement –fehlende Ressourcen im Polizeibereich153
2 Maßnahmen – Aufbau eines europäischen zivilen Friedenskorps157
3 Rechtsgrundlage und Mandatierungsfragen160
4 Notwendigkeit ressortübergreifender Steuerungsorgane161
5 Internationale Krisenmanagementstrukturen162
6 Fazit: Das Verhältnis von Polizei und Militär wird enger und erfordert eineFortentwicklung der Sicherheitsarchitektur165
Literatur166
Die zivil-militärische Zusammenarbeit168
Die zivil-militärische Zusammenarbeit in Österreich:Entwicklung und Perspektiven169
1 Zum Verständnis von zivil-militärischer Zusammenarbeit (ZMZ169
2 Allgemeine Überlegungen zu umfassender und vernetzter Sicherheit alsGrundlage für ZMZ170
3 Die umfassende Sicherheitsvorsorge als neues Prinzip der österreichischenSicherheitspolitik171
4 Civil-Military Cooperation (CIMIC), Civil-Military Coordination(CMCO/CMCoord) und Civil-Military Relations (CMR) im Verhältnis zu ZMZ173
5 Verfassungsrechtliche, konzeptionelle und organisatorische Fragestellungen derzivil-militärischen Zusammenarbeit in Österreich im Kontext von ULV und USV175
6 Die institutionelle Weiterentwicklung von ZMZ als Ergebnis der SVD 2001177
7 Ausblick auf die Konzeptentwicklung und neue Herausforderungen179
8 Sicherheit und Entwicklung als künftige Herausforderungen für ZMZ180
Literatur182
Die zivil-militärische Zusammenarbeit in Deutschland185
1 Vorwort185
2 Wie alles begann187
3 Entstehung der DACH-AG187
4 Gründung der INSARAG – Entstehungs- und Aufbauphase188
5 INSARAG – Konsolidierungsphase190
6 INSARAG – Ausblick193
7 Zusammenfassung193
Literatur194
Das internationale Engagement195
Das internationale Engagement in Österreich196
1 Internationale Entwicklung196
1.1 Die strategische Lage aus österreichischer Sicht196
1.2 Neue Risiken198
1.2.1 Schwache, zerfallende Staaten und unsichere Regime198
1.2.2 Transnationale Organisierte Kriminalität199
1.2.3 Bevölkerungswachstum und irreguläre Migration199
1.2.4 Bedrohung durch terroristische Organisationen199
1.2.5 Massenvernichtungswaffen und Proliferation200
1.2.6 Cyberwar und Cyberterrorismus200
1.2.7 Natur- und Zivilisationsrisiken200
1.3 Chancen und Möglichkeiten der österreichischen Verteidigungspolitik200
1.4 Europäische Integrationsdynamik und Europäisierung der österreichischenSicherheits- und Verteidigungspolitik201
2 Neutralität und internationales Engagement203
3 Österreichs Engagement in internationalen Sicherheitsinstitutionen203
3.1 Österreichs Engagement im Rahmen der United Nations203
3.2 Österreichs Engagement im Rahmen der Europäischen Union204
3.3 Österreichs Engagement im Rahmen der NATO/PfP206
3.4 Österreichs Engagement in der OSZE207
3.5 Österreichs Position im Zusammenwirken der Organisationen und Institutionen207
4 Regionen207
4.1 Bleibender Schwerpunkt Westbalkan – Kosovo, Bosnien und Herzegowina, ORF207
4.2 Naher Osten, Kaukasus, Schwarzmeerregion208
4.3 Neuer Fokus Afrika208
5 Fazit209
Literatur210
Das internationale Engagement: Atlantische Sicherheitspolitikals Koalitionsmanagement211
1 Einleitung211
2 Bündnis oder Hegemonie?211
3 Historische Erfahrungshorizonte212
4 Was hält Bündnisse zusammen?213
5 Zukunftsperspektiven214
6 Europäische Interessen215
Vorbereitet auf welche Zukunft? Stand und Problemelangfristiger Planung217
Stand und Probleme langfristiger Planung in Österreich218
1 Ausgangslage218
2 Der konzeptionelle Kontext langfristiger Planung221
3 Projekte und Perspektiven224
Literatur227
Gesellschaftliche Akzeptanz oder Einsatzorientierung? Überlegungenzur Zukunftsfähigkeit der Streitkräftetransformationin der Schweiz229
1 Einleitung229
2 Bestandesaufnahme 1999–2010: Grundlagen und Vorgaben der Entwicklung230
2.1 Sicherheitspolitischer Rahmen und Schwerpunkte der Reform Armee XXI230
2.2 Der Entwicklungsschritt 2008/2011: Rollenspezialisierung und Reduktion derVerteidigungskapazitäten232
2.3 Finanzielle Aspekte und Optimierungsmaßnahmen233
2.4 Neuer Sicherheitspolitischer Bericht234
3 Schweizer Streitkräftetransformation im Vergleich237
3.1 Das Modell der Streitkräftetransformation Ausland237
3.2 Das Modell der Streitkräftetransformation Schweiz240
4 Fazit: Gleiche Terminologie – andere Inhalte241
5 Vorbereitet auf welche Zukunft?243
6 Ausblick246
Literatur248
Vorbereitet auf welche Zukunft? Stand und Probleme langfristigerPlanung in Deutschland250
1 Einleitung250
2 Planungen der Bundesregierung251
3 Planungen in der Bundeswehr252
4 Bewertung254
5 Warum Deutschlands Sicherheitspolitik langfristige Planung benötigt256
6 Schlussfolgerungen und Empfehlungen258
Literatur259
Herausforderungen und Aufgaben262
Konzeptionelle Anforderungen an NetOpFü263
1 Systemforderungen263
2 Gesamtkonzept265
2.1 Kommunikationskonzept269
2.2 Informationskonzept270
3 Sicherheitskonzept276
Literatur278
Die Transformation der Gesellschaft und des Militärs279
1 Einleitung279
2 Eine Revolutionierung des Krieges im Informationszeitalters281
3 Neuer Nebel im Krieg283
3.1 Die eigenen Grenzen der Erfassung und Verarbeitung von Informationen283
3.2 Asymmetrien der Informationen und Asymmetrien der Gewaltbereitschaft285
3.3 Gegen-Beschleunigung und Desorganisation288
4 Schluss290
Literatur290
Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert: Bündnisorientiertund systemisch vernetzt294
1 Vernetzte Herausforderungen294
2 Anspruch und Wirklichkeit295
3 Veränderung gestalten297
4 Militärische Aspekte298
5 Innere Sicherheit300
6 Kritische Infrastruktur301
7 Wachstumsmarkt Sicherheit302
8 Sicherheitslösungen304
Literatur305
Autorenliste306

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