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Transparenz und öffentlicher Meinungsbildungsprozess

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung

eBook Transparenz und öffentlicher Meinungsbildungsprozess Cover
Autor
Verlag
Erscheinungsjahr
2019
Seitenanzahl
530
Seiten
ISBN
9783161568091
Format
PDF
Kopierschutz
DRM
Geräte
PC
MAC
eReader
Tablet
Preis
119,00
EUR

Transparenz wird als Grundlage des öffentlichen Meinungsbildungsprozesses angesehen, dem seinerseits eine ganz besondere Bedeutung innerhalb einer demokratischen Ordnung zukommen soll. Dass der Staat eine solche Transparenz herstellt, scheint äußerst begrüßenswert. Bislang ist jedoch weitgehend unerörtert geblieben, wie eine derartige 'Transparenz' methodisch und verfassungsrechtlich einzuordnen ist. Ist Transparenz ein eigenständiger und legitimer Zweck der Gesetzgebung, wie es das Bundesverfassungsgericht betont? Und wie lautet die Antwort des Verfassungsrechts auf eine staatliche Transparenzschaffung, die dem öffentlichen Meinungsbildungsprozess dienen soll, aber deren Gegenstand Rechtssubjekte sind, die sich dem Staat gerade nicht zuordnen lassen, die nicht Objekt, sondern vielmehr Subjekt demokratischer Legitimation sind?

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