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Vergeltung als Strafzweck

Empirisch-soziologische Begründung und kriminalpolitische Folgerungen

AutorTobias R. Andrissek
VerlagMohr Siebeck
Erscheinungsjahr2017
ReiheStudien und Beiträge zum Strafrecht 13
Seitenanzahl270 Seiten
ISBN9783161553264
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis89,00 EUR
In der deutschen Strafzweckdiskussion wird Vergeltung heute meist als archaisch abgelehnt, ihre wenigen Befürworter argumentieren philosophisch. Tobias Andrissek begründet sie dagegen empirisch, indem er Studien aus der Evolutionsbiologie, der Verhaltenspsychologie und der Hirnforschung heranzieht. Er kommt zu dem Ergebnis, dass es tief verwurzelte menschliche Vergeltungsbedürfnisse gibt, die der Staat befriedigen darf und muss, um für Rechtsfrieden zu sorgen und seine Autorität zu sichern. Vergeltung ist damit kein Selbstzweck, sondern Mittel zum Zweck. Für die Kriminalpolitik ergeben sich mehrere Folgen: Der Gesetzgeber sollte die zugrundeliegenden konkreten Gerechtigkeitsintuitionen durch kriminologische Schwereforschung ermitteln, Strafhöhen sowie Strafzumessungskriterien danach ausrichten und insgesamt präziser fassen. Präventive Erwägungen sind dagegen nur zulässig, um die geeignete Art der Strafe zu bestimmen.

Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg; Rechtsreferendariat im OLG-Bezirk Nürnberg; wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Europäisches Strafrecht an der Universität Regensburg; seit 2016 Notarassessor, derzeit in Regensburg.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Geleitwort6
Inhaltsverzeichnis10
A. Einführung14
I. Ausrichtung und Anlass der Untersuchung14
II. Praktische Auswirkungen der Strafzweckbestimmung15
III. Der empirisch-soziologische Ansatz17
B. Erster Hauptteil: Legitimation von Strafe20
I. Das Vergeltungsbedürfnis als Wurzel der Strafe20
1. Wichtige Begriffe und Ausgangspunkt20
a) Was bedeutet „Strafe“?20
b) Strafintuition und Straftheorien21
c) Ausgangspunkt: Beschreibung statt Rechtfertigung23
d) Strafbedürfnis, Rachebedürfnis, Vergeltungsbedürfnis24
2. Empirische Erkenntnisse zum Vergeltungsbedürfnis27
a) Evolutionsbiologische Ansätze28
b) „Altruistische Bestrafung“33
c) Ist die Strafneigung angeboren oder erlernt?37
d) Die moralische Proportionalität als subjektiver Maßstab43
e) Neurologische Grenzen moralischer Vorstellungen und mögliche Folgerungen für das Strafrecht46
3. Zwischenergebnis: Das Vergeltungsbedürfnis beruht auf menschlichen Gerechtigkeitsintuitionen48
II. Gerechtigkeitsintuitionen und Staat50
1. Die Anfänge der staatlichen Strafe51
2. Legitimationskrise und metaphysische Ansätze53
a) Kant: Eine absolute Straftheorie54
b) Hegel: Die Relativierung der Gerechtigkeit56
3. Der Niedergang der alten Vergeltungstheorien58
4. Der Zustand der klassischen Präventionstheorien60
a) Die negative Generalprävention60
b) Die Spezialprävention63
c) Allgemeine Kritik65
d) Vereinigungstheorien67
5. Abolitionismus und außerstrafrechtliche Instrumente68
6. Exkurs: Die Entwicklung in den USA70
a) „Nothing works“ und „Just deserts“70
b) Der Krieg gegen das Verbrechen72
7. Zwischenergebnis: Zwecklose Gerechtigkeit und ungerechte Prävention sind zur Legitimation von Strafe nicht geeignet74
III. Einordnung des empirisch-soziologischen Ansatzes in die Diskussion75
1. Verwandte Konzepte75
a) Vorab: Was ist eigentlich positive Generalprävention?75
b) Haffke und Streng: „Tiefenprävention“77
c) Jakobs: Strafe als Kommunikation82
d) Baurmann: Anforderungen an eine empirische Variante der positiven Generalprävention86
e) Robinson: „Empirical deserts“88
2. Systematische Einordnung94
a) Eine subjektive Vergeltungstheorie?94
b) Expressiv oder präventiv?96
3. Zwischenergebnis: Vergeltung ist ein Mittel zum Zweck100
IV. Einzelfragen der Legitimation100
1. Zum naturalistischen Fehlschluss101
2. Die tatsächlichen Wirkungen der Strafe103
a) Warum sich Menschen an Strafgesetze halten104
b) Kooperationseffekte107
c) Lerneffekte?110
d) Das Problem der schwankenden Punitivität114
e) Lösung: Gesellschaftlicher Kompromiss sowie Trennung von Mikro- und Makroebene119
f) Das Problem der Kommunikation bei Gesetzen und Urteilen123
3. Die Trennung von legitimen und illegitimen Bedürfnissen126
a) Braucht man einen objektiven Wertungsfilter?126
b) Gerechtigkeitsintuitionen als Ausgangspunkt der kriminalpolitischen Abwägung129
4. Die Legitimation gegenüber dem Täter132
a) Das Schuldprinzip134
b) Willensfreiheit?143
c) Verhältnismäßigkeitsprinzip, Fairness, Gesellschaftsvertrag151
5. Die Latenzproblematik155
6. Ausblick: Rechtsfrieden oder Vernunft?157
a) Der Drahtseilakt jeder Strafrechtsreform157
b) Die psychologischen Folgen der Vergeltung160
V. Ergebnis des ersten Hauptteils161
C. Zweiter Hauptteil: Kriminalpolitische Folgerungen164
I. Allgemeine Umsetzungsschranken164
1. Verfassungsrechtliche Vorgaben164
2. Mögliche Konflikte zwischen Intuitionen und Verfassung166
a) Das Gesetzlichkeitsprinzip166
b) Beweisverwertungsverbote167
c) Die beschränkte Öffentlichkeit des Verfahrens168
d) „Deals“ im Strafprozess169
e) Sonstige Schranken169
II. Die Höhe der Strafe170
1. Strafbares Verhalten und Strafrahmen170
a) Welches Verhalten soll bestraft werden?170
b) Einschränkungen durch die Rechtsgutslehre?174
c) Die Stellung der Ordnungswidrigkeiten176
d) Die unangemessene Gestaltung der Strafrahmen im geltenden Recht178
2. Die Ermittlung von Gerechtigkeitsintuitionen in der Praxis184
a) Schwereuntersuchungen nach Sellin und Wolfgang184
b) Die Studien von Robinson und Darley188
c) Die nötige Übereinstimmungsquote und der absolute Endpunkt der Strafskala194
3. Fragen der technischen Umsetzung196
a) Alle Macht dem Gesetzgeber?196
b) Regelbeispiele als untauglicher Kompromiss zwischen Gerechtigkeit und Bestimmtheit199
c) Probleme bei der richterlichen Auslegung und Strafzumessung205
d) Relative Gerechtigkeit und „Sentencing guidelines“210
e) Präventive Aspekte in der Strafzumessung?215
4. Die Behandlung von Vorstrafen218
a) Baseballregeln für Rückfalltäter?218
b) Die allgemeine Relevanz von Vorstrafen220
III. Die Art der Strafe225
1. Der Strafvollzug225
2. Die Strafaussetzung zur Bewährung229
a) Die Bewährungsstrafe als eigenständige Sanktion229
b) Verbot und zwingende Anordnung der Freiheitsstrafe231
3. Alternative Sanktionen234
a) Die gemeinnützige Arbeit237
b) Wiedergutmachung und Täter-Opfer-Ausgleich240
c) Weitere Sanktionsarten244
IV. Sonstige Folgerungen247
V. Ergebnis des zweiten Hauptteils248
D. Thesen in Kurzform250
Schrifttum252
Sachverzeichnis266

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