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Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: der Streit um den allgemeinen Gleichheitssatz.

AutorGabriel D. L. Machado
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2015
ReiheSchriften zum Öffentlichen Recht 1296
Seitenanzahl172 Seiten
ISBN9783428547357
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis69,90 EUR
Der Autor untersucht ein klassisches, immer noch ungelöstes Problem der deutschen Grundrechtsdogmatik: die Frage, ob der allgemeine Gleichheitssatz mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip oder mit dem Willkürverbot vereinbar ist. Grundlage ist die Analyse der Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Von der Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips ausgehend werden die Eigenschaften der Grundrechte untersucht, die offen zu diesem sind. Dabei taucht der Begriff des absoluten Grundrechts auf. Anschließend wird der Frage nachgegangen, ob der allgemeine Gleichheitssatz die angesprochenen Eigenschaften aufweist. Es ergibt sich allerdings, dass der allgemeine Gleichheitssatz kein absolutes, sondern ein relatives Grundrecht ist. Insofern ist er mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip nicht kompatibel. Schließlich wird gezeigt, wie sich das Willkürverbot im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes strukturell entfaltet. Dabei sticht heraus, dass es eine Verschiebung der Argumentationslast bewirkt.

Gabriel Ducatti Lino Machado, geb. 1981 in Itapeva-SP, Brasilien. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universidade de São Paulo (2000-2004) war er als Rechtsanwalt in São Paulo tätig (bis August 2006). Danach absolvierte er ein LL.M.-Studium an der Georg-August-Universität zu Göttingen (2007-2008). Dem folgte seine Promotion an der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität zu Göttingen, mit einem Stipendium des Deutschen Akademischen Austauschdiensts - DAAD (2010-2015).

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