Sie sind hier
E-Book

Verhaltensregeln für Bundestagsabgeordnete.

eBook Verhaltensregeln für Bundestagsabgeordnete. Cover
Autor
Verlag
Erscheinungsjahr
2011
Seitenanzahl
368
Seiten
ISBN
9783428535439
Format
PDF
Kopierschutz
Wasserzeichen
Geräte
PC
MAC
eReader
Tablet
Preis
70,00
EUR

Die Arbeit behandelt zunächst die Entwicklung der Verhaltensregeln seit ihrer Einführung 1972 bis zu der letzten Reform im Jahr 2005. Darauf folgt eine dogmatische Einordnung der auf verschiedenen Quellen verteilten Regeln als Rechtsart sui generis. Die Verhaltensregeln werden auch als formell verfassungskonform angesehen. Zweifel an der Bestimmtheit wurden durch die letzte Reform beseitigt, der Grundsatz der Diskontinuität kann seitdem nicht mehr gelten. Den Schwerpunkt der Arbeit stellt die Überprüfung der Vereinbarkeit der Verhaltensregeln, vor allem der sog. Mittelpunktsregelung und den erweiterten Offenlegungspflichten, mit dem materiellen Recht dar. Der Kern ist hierbei das Spannungsverhältnis zwischen der Bedeutung des Verhaltens der Parlamentsabgeordneten als Stütze der Demokratie und dem Grundsatz des freien Mandats aus Art. 38 GG sowie den damit zusammenhängenden Auswirkungen auf das Abgeordnetenleitbild. Es erfolgt dafür eine tiefgehende Auseinandersetzung mit der Leitentscheidung des BVerfG aus dem Jahr 2007, wobei die Auffassung der vier Richter, die die Entscheidung tragen, bestätigt wird. Festgestellt wird darüber hinaus der Verstoß einzelner Regelungen gegen den Bestimmtheitsgrundsatz sowie ein Schlupfloch innerhalb der Transparenzpflichten. Betrachtet werden zudem die neu eingefügten Sanktionsmöglichkeiten und die Rechtsschutzmöglichkeiten, einschließlich der zuletzt ergangenen Entscheidung des BVerwG zum Fall Schily. Den Abschluss bildet eine kritische Diskussion der verschiedenen Novellierungsvorschläge zu den Verhaltensregeln.

Matthias K. Kühn, geboren 1980 in Werther, gelernter Bankkaufmann, studierte von 2002 - 2007 an der Universität Bayreuth Rechts- und Wirtschaftswissenschaften. Im Anschluss promovierte er bis 2010 an der Ludwig-Maximilians-Universität in München, betreut durch Prof. Dr. Jens Kersten, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften. Von 2008 bis 2009 war der Autor bei einer großen deutschen Wirtschaftskanzlei als Wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Ab 2009 folgte dann das Rechtsreferendariat am Landgericht Düsseldorf mit Stationen in New York und London. Matthias Kühn lebt und arbeitet in Düsseldorf.

Kaufen Sie hier:

E-Book Tabs

Weitere E-Books zum Thema: Öffentliches Recht - Staatsrecht

Diskriminierungsverbote

eBook Diskriminierungsverbote Cover

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 10 Punkte (voll befriedigend), Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Veranstaltung: ...

Sonderrecht gegen 'Rechts'?

eBook Sonderrecht gegen 'Rechts'? Cover

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0 (17 Punkte), Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Juristische Fakultät), ...

Weitere Zeitschriften

Archiv und Wirtschaft

Archiv und Wirtschaft

Fachbeiträge zum Archivwesen der Wirtschaft; Rezensionen Die seit 1967 vierteljährlich erscheinende Zeitschrift für das Archivwesen der Wirtschaft "Archiv und Wirtschaft" bietet Raum für ...

SPORT in BW (Württemberg)

SPORT in BW (Württemberg)

SPORT in BW (Württemberg) ist das offizielle Verbandsorgan des Württembergischen Landessportbund e.V. (WLSB) und Informationsmagazin für alle im Sport organisierten Mitglieder in Württemberg. ...

Der Steuerzahler

Der Steuerzahler

Tipps und Hinweise zu Steuern, Gebühren, Beiträgen. Weitere Themenbereiche: Staatsverschuldung, Haushaltspolitik und Sozialversicherung. monatliche Mitgliederzeitschrift Der Bund der Steuerzahler ...

DULV info

DULV info

UL-Technik, UL-Flugbetrieb, Luftrecht, Reiseberichte, Verbandsinte. Der Deutsche Ultraleichtflugverband e. V. - oder kurz DULV - wurde 1982 von ein paar Enthusiasten gegründet. Wegen der hohen ...

ERNEUERBARE ENERGIEN

ERNEUERBARE ENERGIEN

ERNEUERBARE ENERGIEN informiert durch unabhängigen Journalismus umfassend über die wichtigsten Geschehnisse im Markt der regenerativen Energien. Mit Leidenschaft sind wir stets auf der Suche nach ...

Euro am Sonntag

Euro am Sonntag

Deutschlands aktuelleste Finanz-Wochenzeitung Jede Woche neu bietet €uro am Sonntag Antworten auf die wichtigsten Fragen zu den Themen Geldanlage und Vermögensaufbau. Auch komplexe Sachverhalte ...