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Verkehrsschutz im englischen Privatrecht

Zur Beständigkeit von Erwerbsvorgängen nach englischem Sachen-, Stellvertretungs-, Abtretungs- und Bereicherungsrecht

AutorLukas Rademacher
VerlagMohr Siebeck
Erscheinungsjahr2016
ReiheStudien zum ausländischen und internationalen Privatrecht 361
Seitenanzahl302 Seiten
ISBN9783161548802
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,00 EUR
Im deutschen Eigentums-, Stellvertretungs-, Abtretungs- und Bereicherungsrecht gilt in unterschiedlichem Maße der Verkehrsschutzgedanke. Danach soll der Erwerb einer Rechtsposition grundsätzlich unabhängig sein von den Beziehungen zwischen dem Vertragspartner des Erwerbers und Dritten. Inwieweit lässt sich auch im englischen Recht ein allgemeines Verkehrsschutzprinzip identifizieren? Mit diesem Ansatz behandelt Lukas Rademacher aus vergleichender Perspektive übergreifende Fragen der ansonsten zumeist unverbundenen Rechtsgebiete contract, property, tort, unjust enrichment und trust - jeweils zusätzlich durchzogen von der bis heute lebendigen gedanklichen Parallelität von common law im engeren Sinne und equity. Dabei stellen die aus der deutschen Diskussion bekannten Problemfelder das Gerüst bereit, anhand dessen das englische Recht entfaltet wird. Dies ermöglicht einen unmittelbar vergleichenden Zugriff auf die jeweils zugrunde liegenden Wertungen.

Geboren 1981; Studium der Rechtswissenschaften in Düsseldorf (Erste Juristische Prüfung) und Oxford (Magister Juris); Referendariat und Zweites Staatsexamen in Düsseldorf; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtsgeschichte in Münster; dort 2016 Promotion; derzeit Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für internationales und ausländisches Privatrecht in Köln.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Cover1
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungen14
§ 1 – Einleitung18
I. Ausgangspunkt: Verkehrsschutz im deutschen Privatrecht19
1. Vier paradigmatische Problemfelder19
2. Verkehrsschutz als Argument23
II. Untersuchungsgegenstand und Methode25
§ 2 – Erwerb beweglicher Sachen in Veräußerungsketten31
I. Erwerb vom Berechtigten32
1. Warenkauf: Solo consensu35
2. Delivery: Einigung und Übergabe36
3. Deed: Förmliche Erklärung37
4. Resümee37
II. Ansprüche des Eigentümers bei gescheitertem Erwerb41
1. Keine Vindikation41
2. Deliktsrecht: Conversion42
3. Dreispuriges Bereicherungsrecht46
3.1 Restitution of unjust enrichments48
3.2 Restitution for wrongs50
3.3 Proprietary restitution50
3.3.1 Kategoriebildung51
3.3.2 Proprietary interest54
4. Resümee57
III. Fallgruppen des Erwerbs vom Nichtberechtigten59
1. Historisch: Market overt62
2. Estoppel63
3. Seller in possession68
4. Buyer in possession70
5. Seller with voidable title72
6. Sale by mercantile agent72
7. Motor vehicle sold by hire purchase73
8. Equity74
9. Resümee75
IV. Fehlerbehaftete Erwerbsketten78
1. Dingliche Wirkungen der Anfechtung (rescission)80
1.1 Rescission at law und in equity80
1.2 Rescission und delivery: Kipp’sche Doppelwirkung?85
2. Dingliche Wirkungen eines unjust enrichment: resulting trusts oder powers in rem?89
3. Einzelne Mängel92
3.1 Geschäftsunfähigkeit93
3.2 Gesetzes- und Sittenverstoß96
3.3 Irrtum97
3.3.1 Identitätsirrtum101
3.3.2 Sachbezogener Irrtum108
3.4 Täuschung109
3.5 Drohung113
V. Resümee116
§ 3 – Vertragsschluss beim Vertretergeschäft120
I. Actual authority121
1. Express actual authority123
2. Implied actual authority124
3. Beendigungsgründe und Grenzen der actual authority126
II. Apparent authority129
1. Voraussetzungen131
1.1 Representation131
1.1.1 Einsetzung des Vertreters in eine bestimmte Position132
1.1.2 Genehmigungsmitteilung durch Scheinvertreter?134
1.1.3 Zurechnungskriterien?137
1.2 Reliance138
1.3 Alteration of position141
2. Rechtsfolgen141
3. Dogmatische Einordnung142
III. Besonderheiten bei der undisclosed agency144
IV. Haftung des falsus procurator146
V. Resümee149
§ 4 – Forderungserwerb durch Zession151
I. Grundlagen des Abtretungsrechts152
1. Statutory assignment154
2. Equitable assignment156
II. Schuldnerschutz156
1. Befreiende Leistung an den Zedenten und Publizität157
2. Einwendungserhalt158
2.1 Einwendungen160
2.2 Insbesondere: Aufrechnung160
3. Sekundäranspruchsbegrenzung165
4. Abtretungsverbote167
III. Gutgläubiger Forderungserwerb169
IV. Fehlerbehaftete Zessionsketten und Mehrfachabtretung171
V. Resümee174
§ 5 – Bereicherungsrechtliche Durchgriffsansprüche in Mehrpersonenverhältnissen178
I. Der Anspruch wegen unjust enrichment181
1. Bereicherung des Anspruchsgegners182
2. Auf Kosten des Anspruchsstellers185
3. Unjust-Gründe187
4. Einwendungen189
5. Rechtsfolgen190
II. Einzelne Mehrpersonenverhältnisse191
1. Anweisungslagen im Zahlungsverkehr192
1.1 Bereicherung auf Kosten des Angewiesenen197
1.2 Unjust-Grund: Irrtum des Angewiesenen200
1.3 Einwendungen205
1.3.1 Good consideration: Erfüllung der Valutaschuld205
1.3.2 Estoppel210
1.3.3 Change of Position: Entreicherung210
1.4 Resümee215
2. Autonome Zahlung auf fremde Schulden219
2.1 Unrechtmäßige Bereicherung des Empfängers auf Kosten des Zahlenden220
2.2 Einwendungen221
2.2.1 Good consideration: Erfüllung der Valutaschuld221
2.2.2 Change of Position: Entreicherung225
2.3 Kasuistik und Resümee226
3. Sonstige Zuwendungen aufgrund drittbegünstigenden Vertrags oder Zession227
3.1 Präjudizien230
3.2 Vorrang vertraglicher Risikoverteilung und Ablehnung einer „Versionsklage“233
3.3 Übertragung der Wertung auf Anweisungslagen im Zahlungsverkehr235
3.4 Ausnahme für Verwendungen auf fremde Sache?235
3.5 Abgekürzte Lieferung236
3.6 Ausblick: Durchgriffsansprüche in pathologischen Fällen und Mechanismen zu ihrer Begrenzung238
4. Eigentumserwerb durch Verarbeitung, Vermischung und Verbindung fremder beweglicher Sachen240
4.1 Tatbestände originären Eigentumserwerbs240
4.1.1 Kein Eigentumserwerb durch mixing: Vermischung241
4.1.2 Accession: Verbindung242
4.1.3 Manufacturing: Verarbeitung243
4.2 Ausgleichsansprüche245
4.2.1 Conversion246
4.2.2 Restitution for wrongs248
4.2.3 Unjust Enrichment249
4.3 Resümee250
III. Resümee251
§ 6 – Resümee und Ausblick254
I. Verkehrsschutz im englischen Privatrecht254
II. Systemdenken und europäische Privatrechtsvereinheitlichung260
III. Thesen265
Literaturverzeichnis268
Entscheidungsregister288
Sach- und Personenregister300

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