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Versprechen und Zufall

Eine historisch-vergleichende Studie zur Gefahrtragung beim Kauf beweglicher Sachen im englischen und deutschen Recht

AutorSusanne Zwirlein
VerlagMohr Siebeck
Erscheinungsjahr2017
ReiheStudien zum ausländischen und internationalen Privatrecht 372
Seitenanzahl344 Seiten
ISBN9783161552380
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,00 EUR
Inwieweit sind Vertragsparteien an ihre Versprechen gebunden, obwohl der Zufall ihre Pläne durchkreuzt hat? Diese Frage nach der Gefahrtragung zielt auf Grundprobleme des Vertragsrechts. Susanne Zwirlein analysiert die Genese der Regeln zu Unmöglichkeit und Gefahrtragung beim Kauf beweglicher Sachen im englischen und deutschen Recht in ihrem ideengeschichtlichen Kontext. Flankierend unternimmt sie einen kritischen Ausblick auf Möglichkeiten und Grenzen einer Rechtsvereinheitlichung auf diesem Gebiet. Sie zeigt auf, welche erheblichen Unterschiede die historische Entwicklung und die dogmatischen Tiefenstrukturen von Unmöglichkeit und Gefahrtragung im englischen und deutschen Recht aufweisen. Die Verfasserin gewinnt ihre Ergebnisse durch eine historisch-vergleichende Analyse, die Quellen von der Antike bis in die Gegenwart umfasst.

Geboren 1989; Studium der Rechtswissenschaft in München und Oxford; Referendariat am Landgericht München I; wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Ludwig-Maximilians-Universität München; 2016 Promotion; seit 2016 Rechtsanwältin in München und Lehrbeauftragte an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Verzeichnis der Abkürzungen12
Kapitel 1: Problemstellung und Methode16
A. Problemstellung16
B. Methode18
Kapitel 2: Englisches Recht27
A. Leistungsbefreiung bei nachträglicher Unmöglichkeit27
I. Die frustration-Doktrin28
1. Historische Entwicklung28
a) Paradine v Jane und die doctrine of absolute contracts28
b) Taylor v Caldwell und die Lehre von der implied condition32
c) Die Krönungszugfälle44
2. Voraussetzungen und Rechtsfolgen von frustration48
a) Voraussetzungen von frustration48
b) Rechtsfolgen von frustration50
aa) Rechtslage vor dem Law Reform (Frustrated Contracts) Act51
bb) Rechtslage nach dem Law Reform (Frustrated Contracts) Act54
II. S. 7 Sale of Goods Act 197963
III. Sach- und Preisgefahr bei frustration66
B. Modifikation durch die kaufrechtlichen Gefahrtragungsregeln67
I. Zufälligkeit des Untergangs68
II. Historische Entwicklung70
1. Verschiebung des Gefahranknüpfungspunkts vom Besitz zum Eigentum71
2. Rezeption römischen Rechts in Martineau v Kitching73
3. Kodifikation im Sale of Goods Act 189387
III.Voraussetzungen und Folgen des Gefahrübergangs91
1. Der Übergang des Eigentums beim Mobiliarkauf91
a) Property und title93
b) Genese des Konsensualprinzips97
c) Der Eigentumsübergang nach dem Sale of Goods Act 197999
aa) S. 18 Regel 1–3 Sale of Goods Act 1979100
bb) S. 18 Regel 4 Sale of Goods Act 1979103
cc) S. 18 Regel 5 Sale of Goods Act 1979104
dd) Eigentumsübergang zum (vermuteten) vereinbarten Zeitpunkt108
2. Die Gefahrtragung nach dem Sale of Goods Act 1979110
a) Spezieskauf110
aa) Übergabe der Kaufsache am Sitz des Verkäufers110
bb) Transport der Kaufsache zum Käufer112
b) Gattungs- und Vorratskauf114
aa) Sach- und Preisgefahrübergang bei Konkretisierung116
bb) Gefahrtragung des Käufers schon vor Konkretisierung119
cc) Preisgefahrübergang erst nach Konkretisierung124
dd) Ergebnis zum Gefahrübergang beim Gattungskauf124
c) Auswirkungen von Pflichtverletzungen125
aa) Pflichtverletzungen des Verkäufers125
i. Verzögerung125
ii. Mangelhafte Kaufsache126
bb) Pflichtverletzungen des Käufers134
d) Abweichende Vereinbarungen136
3. Verbrauchsgüterkauf138
a) Sale and Supply of Goods to Consumers Regulations 2002138
b) Consumer Contracts Regulations 2013145
c) Consumer Rights Act 2015148
d) Gefahrübergang mit Übergang der physical possession150
e) Auswirkungen von Pflichtverletzungen151
aa) Pflichtverletzungen des Verkäufers151
bb) Pflichtverletzungen des Käufers155
Kapitel 3: Deutsches Recht156
A. Leistungsbefreiung bei nachträglicher Unmöglichkeit156
I. Historische Entwicklung156
1. Ius Commune: Glossatoren, Kommentatoren und Humanismus157
2. Einfluss des Naturrechts und erste Kodifikationen162
a) Ideentransfer in der Spätscholastik163
b) Hugo Grotius und seine Nachfolger168
c) Codex Maximilianeus Bavaricus Civilis176
d) Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten178
3. Historische Rechtsschule und Pandektenwissenschaft180
4. Nachträgliche Unmöglichkeit im BGB183
a) Nachträgliche Unmöglichkeit im BGB von 1900183
b) Änderungen durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz193
II. Voraussetzungen und Rechtsfolgen nachträglicher Unmöglichkeit201
1. Sachgefahr201
a) Sachgefahr bei objektiver Unmöglichkeit201
b) Sachgefahr bei subjektiver Unmöglichkeit208
c) Sachgefahr bei Unzumutbarkeit209
2. Preisgefahr214
3. Modifikation durch §§ 285 Abs. 1, 326 Abs. 3 BGB220
B. Modifikation durch die kaufrechtlichen Gefahrtragungsregeln221
I. Historische Entwicklung221
1. Ius Commune221
2. Spätscholastik und Naturrecht225
3. Kodifikationen des 18. Jahrhunderts229
4. Historische Rechtsschule und Pandektenwissenschaft232
5. Gefahrübergang im BGB235
II. Voraussetzungen und Folgen des Gefahrübergangs240
1. Gefahrübergang nach allgemeinem Kaufrecht240
a) Spezieskauf241
aa) Übergabe der Kaufsache am Sitz des Verkäufers241
i. Wirksamer Kaufvertrag242
ii. Übergabe245
iii. Übergabe zur Erfüllung251
iv. Zwischenbilanz zur ratio von § 446 S. 1 BGB252
bb) Transport der Sache zum Käufer258
i. Bringschuld258
ii. Versendungskauf259
b) Gattungs- und Vorratskauf267
c) Auswirkungen von Pflichtverletzungen270
aa) Pflichtverletzungen des Verkäufers270
i. Verzögerung270
ii. Mangelhafte Kaufsache272
Zurückspringen der Gefahr bei Rücktritt und Schadensersatz statt der Leistung273
Gefahrtragung bei der Nacherfüllung280
Schwebelage des Verkäufers282
bb) Pflichtverletzungen des Käufers283
d) Abweichende Vereinbarungen284
2. Besonderheiten des Verbrauchsgüterkaufs287
a) Modifikation der Gefahrtragung beim Versendungskauf287
b) Grenzen abweichender Vereinbarungen291
c) Gefahrtragung im Kontext von Nacherfüllung und Rücktritt291
Kapitel 4: Ergebnisse und Perspektiven294
A. Gefahrtragung vor Gefahrübergang294
B. Zeitpunkt und Folgen des Gefahrübergangs304
Literaturverzeichnis316
Entscheidungsverzeichnis340
I. Europäischer Gerichtshof340
II. Deutsche Gerichte340
1. Reichsgericht340
2. Bundesgerichtshof340
3. Oberlandesgerichte341
München341
Saarbrücken341
Schleswig341
4. Preußisches Obertribunal341
III. Englische Gerichte341
Sach- und Namensverzeichnis344

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