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Vertragsklauseln zur Rügeobliegenheit nach deutschem und UN-Kaufrecht

Anleitung zur Vertragsgestaltung

AutorPhilipp Rosenhäger
VerlagIgel Verlag
Erscheinungsjahr2009
Seitenanzahl77 Seiten
ISBN9783868153057
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis43,00 EUR
In nahezu allen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden die Vorschriften des CISG (UN-Kaufrechts) im Vorhinein, ohne Vor- oder Nachteile für den Verwender zu prüfen. Dies ist oftmals ein Fehler. Dieses Buch zeigt am Beispiel von verschiedenen Klauseln zur Rügefrist in Einkaufsbedingungen, dass der generelle Ausschluss im Vorhinein oftmals einen Rechteverzicht bedeutet. Daher entwickelt der Autor umfassende Anwendungsbeispiele und Gestaltungsmöglichkeiten für den Verwender von Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit dem Ziel, die klassische Trennung des Anzuwendenden Rechts aufzuheben und somit etwaige Vorteile des Deutschen AGB-Rechts und des UN-Kaufrechts zu kombinieren.

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Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis6
A. Einleitung10
I. Allgemeine Einkaufsbedingungen im Wirtschaftsverkehr10
B. Ausgewählte zu untersuchende Klauseln12
I. Klauseln zur Rügeobliegenheit in Allgemeinen Einkaufsbedingungen12
II. Tatsächlich von der Wirtschaft verwendete Klauseln12
C. Inhaltskontrolle13
I. Allgemeines13
II. Inhaltskontrolle nach § 307 BGB13
III. Die Inhaltskontrolle anhand der Kernvorschrift des § 377 HGB24
IV. Die Inhaltskontrolle anhand von Vorschriften des UN-Kaufrechts39
D. Klauseln zur Rügeobliegenheit in Verbindung mit Qualitätssicherungsvereinbarungen55
I. Einleitung55
II. Qualitätssicherungsvereinbarungen als AGB57
III. Sonderstatus bei der Beurteilung von Klauseln in Qualitätssicherungsvereinbarungen61
E. Formulierungsvorschläge für Rügepflichtklauseln / differenzierende Rechtswahlklauseln in allgemeinen Einkaufsbedingungen64
I. Allgemeines64
II. Formulierungsvorschläge für Klauseln bezüglich der Rügefrist in allgemeinen Einkaufbedingungen64
III. Differenzierende Rechtswahlklauseln in allgemeinen Einkaufsbedingungen66
IV. Schlussbemerkung68
Anhang:Verwendete Klauseln70
Literaturverzeichni72

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