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Völkerrechtliche Probleme beim Einsatz autonomer Waffensysteme

AutorRieke Arendt
VerlagBWV Berliner Wissenschafts-Verlag
Erscheinungsjahr2016
ReiheSchriftenreihe des Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam /Human Rights Centre of the University of Potsdam 41
Seitenanzahl178 Seiten
ISBN9783830521730
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis34,00 EUR
In der modernen Kampfführung ist ein steigender Trend zu unbemannten und autonomen Systemen zu beobachten. Doch inwieweit gelingt es dem Recht, mit den technischen Entwicklungen Schritt zu halten? Ist der Einsatz vollautonomer Systeme noch mit dem geltenden Völkerrecht vereinbar? Die Autorin untersucht zunächst die rechtlichen Rahmenbedingungen einer Programmierung von vollautonomen Systemen und geht, sofern möglich, hierbei bereits auf technische Umsetzungsmöglichkeiten ein. Zugleich werden Grenzen der autonomen Entscheidungsfindung, wie z. B. bei der Bestimmung der Verhältnismäßigkeit eines Angriffs, aufgezeigt. In einem zweiten Teil untersucht die Autorin die Problematik der Entscheidungs- und Legitimitätskette bei Einsätzen autonomer Systeme. Waren bisher stets einzelne Soldaten bzw. ihre Befehlshaber für Kriegsverbrechen verantwortlich, so stellt sich bei vollautonomen Systemen die Frage der Verantwortlichkeit im Falle eines rechtswidrigen Einsatzes. Inwieweit kann ein technischer Defekt oder die Fehlprogrammierung eines Systems noch zu einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Befehlshabern und militärischem Personal führen? Hierbei werden die Lücken des geltenden Völkerstrafrechts deutlich, welches bisher nur begrenzt eine Strafbarkeit für Fahrlässigkeit und Unterlassen vorsieht.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort7
Inhaltsverzeichnis9
Abkürzungsverzeichnis15
Kapitel 1: Einleitung19
§1 Grundlegung21
§2 Der Trend zu einer Kriegsführung ohne den Menschen21
A. Historische Entwicklung22
B. Militärisches Interesse23
§3 Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes und Begriffsbestimmung25
A. Grunddefinition: Unbemannte Systeme25
B. Kategorisierung von unbemannten Systemen26
I. Qualifizierung nach Art des eingesetzten Mediums26
II. Qualifizierung nach Grad der Autonomie28
III. Qualifizierung nach Art der Ausrüstung: Bewaffnete Systeme36
IV. Sonstige Arten der Qualifizierung36
C. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes: Bewaffnete, autonome unbemannte Systeme38
§4 Problematik39
A. Technische Bedenken39
B. Ethische Bedenken41
C. Völkerrechtliche Bedenken?43
Kapitel 2: Die Vereinbarkeit autonomer Waffensysteme mit den Vorschriften des internationalen bewaffneten Konflikts45
§1 Untersuchungsmaßstab45
A. Anwendungsbereich des Rechts des internationalen bewaffneten Konflikts45
B. Rechtsquellen47
C. Begriffsbestimmung48
I. Autonome Waffensysteme als „virtuelle“ Kombattanten?49
II. Autonome Waffensysteme als Waffen oder Mittel der Kriegführung52
§2 Grundlegender Verstoß gegen die Prinzipien des humanitären Völkerrechts?54
A. Unvereinbarkeit mit den Gesetzen der Menschlichkeit und den Forderungen des öffentlichen Gewissens?54
I. Keine rechtliche Bindungswirkung der Gesetze der Menschlichkeit und der Forderungen des öffentlichen Gewissens55
II. Handlungsanweisung de lege ferenda59
B. Verstoß gegen Ziel und Zweck der Genfer Konventionen?60
C. Ergebnis61
§3 Vereinbarkeit mit dem Unterscheidungs- und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz61
A. Das Verbot unterschiedsloser Angriffe62
I. Unterscheidung militärisches Ziel – nicht militärisches Ziel63
II. Unterscheidung zwischen Kombattanten und Zivilisten71
III. Standard der Unterscheidung und grundsätzliche Bedenken76
B. Verbot unverhältnismäßiger Angriff78
I. Ermittlung und Bewertung des militärischen Vorteils undder erwarteten zivilen Verluste79
II. Bewertung des Verhältnisses80
III. Kein verschärfter Verhältnismäßigkeitsstandard84
C. Ergebnis: Hohe Anforderungen an die Technik84
§4 Kein Verstoß gegen Verbotsnormen des humanitären Völkerrechts85
A. Verbot des Angriffs auf geschützte Personen und Objekte85
I. Geographisch fest verortete Ziele85
II. Mobile Ziele93
B. Verbot des Einsatzes bestimmter Kampfmittel und Kampfmethoden99
I. Verstoß gegen das Verbot, kein Pardon zu erteilen99
II. Kein Verstoß gegen das Verbot, unterscheidungslose Waffen einzusetzen100
III. Sonstige Verbote101
IV. Zwischenergebnis: Keine besonderen Probleme102
§5 Keine grundsätzliche Verletzung der Pflicht,Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen103
A. Inhalt und Adressat des Gebots104
I. In das autonome System zu programmierende Vorsichtsmaßnahmen106
II. Sorgfaltspflichten der beteiligten Soldaten110
B. Standard der Vorsichtsmaßnahmenpfl ichten113
§6 Autonome Waffensysteme unter dem „Neue Waffen“-Regime von Art. 36 ZP I115
A. Anwendbarkeit von Art. 36 ZP I auf autonome Waffensysteme115
B. Umfang der Prüfpflicht116
C. Bereits erfolgte Überprüfungen118
§7 Besonderheiten des Einsatzes im Luft- undSeekrieg118
A. Einsatz autonomer UAS118
B. Einsatz autonomer UUS und USS119
§8 Zwischenergebnis121
Kapitel 3: Verantwortlichkeiten bei Fehlfunktionen123
§1 Mögliche Fehlerszenarien123
§2 Die Fehlfunktion als völkerrechtliches Delikt – Unproblematische Haftung des Entsendestaates nach den Grundsätzen der Staatenhaftung124
§3 Die Fehlfunktion im Rahmen desVölkerstrafrechts – Notwendigkeit einer Anpassung der vorhandenen Vorschriften125
A. Grundproblematik126
B. Völkerstrafrechtlicher Bewertungsrahmen127
I. Zurechnungssubjekt127
II. Mögliche Anknüpfungspunkte: Handlung130
III. Strafrechtlicher Erfolg132
C. Lückenhafte Strafbarkeit aus eigener Handlung132
I. Schwere Verstöße gegen die Genfer Konventionen132
II. Vorsätzliche Angriffe auf geschützte Personen oder Gegenstände136
III. Das Führen unverhältnismäßiger Angriffe139
IV. Sonstige Tatbestände142
D. Strafbarkeit nach den Grundsätzen der Vorgesetztenverantwortlichkeit143
I. Zur Rechtsfigur der Vorgesetztenverantwortlichkeit144
II. Fehlende Gleichsetzbarkeit mit dem Verbrechen eines Untergebenen146
III. Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen147
IV. Zwischenergebnis: Anpassung der Verträge erforderlich154
E. Mögliches Forum einer völkerstrafrechtlichen Verfolgung155
F. Fazit – Identifizierung der Strafbarkeitslücken im Völkerstrafrecht156
I. Vorhandene Strafbarkeitslücke156
II. Gefahrenpotential: Gefährdung des Strafzwecksdes Völkerstrafrechts157
III. Handlungsgebot: Anpassung der Vorschriften zur Vorgesetztenverantwortlichkeit158
IV. Gesamtergebnis158
Dokumentenverzeichnis161
Entscheidungsverzeichnis165
Literaturverzeichnis167

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