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E-Book

Wegweiser für den Erfinder

Von der Aufgabe über die Idee zum Patent

AutorMichael H. Wagner, Wolfgang Thieler
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2007
Seitenanzahl707 Seiten
ISBN9783540720430
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis84,99 EUR

Sie sind Konstrukteur, Entwicklungsingenieur oder Erfinder? Sie beherrschen die Technik, haben aber keine Zeit, sich mühsam wichtige, aktuelle Informationen zu erarbeiten? Dann lesen Sie in dieser 'ballastfreien' Anleitung nach: ganzheitlich und systematisch - von der Aufgabenstellung bis hin zur Patentverwertung. Mit wertvollen Tipps und Tricks aus der Praxis. Plus: Fachtexte; die Nutzung elektronischer Informationssysteme mit konkretem Anwendungsbeispiel. Neu in der 3. aktualisierten, erweiterten Auflage: Innovationsstrategien und -beratung, Patentverwertung. Im deutlich erweiterten Anhang: nützliche Adressen, Links, Literaturverzeichnis.



Professor Dr.-Ing. h. c. mult. Michael Heinrich Wagner, Jahrgang 1959, studierte Maschinenbau und Prozessautomatisierung/Kybernetik an der TU Magdeburg. Er promovierte 1987 und ist seit 1998 an die FH Erfurt berufen. Dort hat er den Lehrstuhl für Materialflusssysteme und Mechatronik inne und beschäftigt sich intensiv mit Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Zuvor war er bei Unternehmen der Automobilzulieferindustrie (Sachs Mannesmann AG und INA Schaeffler KG) in leitenden Positionen der Entwicklung und Produktion tätig. Er hält selbst mehr als 25 Patente. Im Rahmen diverser beruflicher Einsätze lebte er mehrere Jahre in Asien, gründete das Beratungsunternehmen mhw-CoPE und berät heute u. a. auf dem Gebiet Patentrecht klein- und mittelständische Unternehmen.

Dipl.-Ing. (FH) Wolfgang Thieler, Jahrgang 1947, studierte nach seiner Lehre Maschinenbau an der Fachhochschule Schweinfurt/Würzburg. Umfangreiche Fachkenntnisse und praktische Erfahrungen zum Gewerblichen Rechtsschutz erarbeitete er sich in verschiedenen beruflichen Stationen: als Konstrukteur bei der Schweinfurter SKF GmbH, in der Vorentwicklung der SYG GmbH und in der Vor- sowie Produktentwicklung der Sachs Mannesmann AG. Seit 2000 ist er bei der SRAM Germany GmbH (Hersteller von Fahrradkomponenten) im Bereich Patentwesen beschäftigt. W. Thieler ist als Erfinder bzw. Miterfinder an etlichen Patenten zu unterschiedlichsten Produktthemen beteiligt. Er berät freie Erfinder und hält Vorträge und Seminare zu Patentthemen.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort zur 3. Auflage5
Geleitwort8
Aus dem Vorwort zur 2. Auflage9
Aus dem Vorwort zur 1. Auflage11
Inhaltsverzeichnis12
1 Die Aufgabe als Basis für eine Idee19
1.1 Aufgabenhintergrund22
1.2 Art der Aufgabe - Antrieb zur Lösungsfindung31
1.3 Aufgabe und Zielvorgabe35
1.4 Wege und Methoden zur systematischen Lösungsfindung62
2 Mit Systematik zur Idee91
2.1 Eine Idee - was ist das eigentlich?92
2.2 Prinzipielle Ideenquellen94
2.3 Die Rolle der Teamarbeit95
2.4 Entwicklung und Analyse von Systemen99
2.5 Objektive Ideen- und Lösungsbewertungen112
2.6 Wann ist eine Idee wirtschaftlich interessant?114
3 Entwickler und Entwicklungsprozeß127
3.1 Der technische Entwicklungsprozeß127
3.2 Was hat Design mit Entwicklertätigkeit zu tun?131
3.3 Der Entwicklungsingenieur und seine Stellung im Entwicklungsprozeß133
3.4 Informationsquellen140
3.5 Patentliteratur und deren Nutzen142
3.6 Beschaffung der Patentliteratur144
3.7 Der Entwicklungsingenieur im Arbeitnehmerverhältnis145
4 Das Arbeitnehmererfinderrecht147
4.1 Der Arbeitnehmerbegriff147
4.2 Erfinder und Erfindung148
4.3 Die Arbeitnehmererfindung149
4.4 Arten der innovativen Arbeitnehmerleistungen152
4.5 Erfinderbenennung154
5 Die Erfindungsmeldung157
5.1 Ziel der Erfindungsmeldung157
5.2 Inhalt der Erfindungsmeldung158
5.3 Patentablauf und Fristen161
5.4 Arbeitnehmer- / Arbeitgeberpflichten165
5.5 Inanspruchnahme der Erfindung167
5.6 Die Erfindervergütung168
5.7 Behandlung von Unstimmigkeiten173
5.8 Freie Arbeitnehmererfindung175
6 Gewerblicher Rechtsschutz und Erfinder177
6.1 Arten des gewerblichen Rechtschutzes in der BR Deutschland178
6.2 Funktion der Patentliteratur184
6.3 Arten der Patentliteratur185
6.4 Die internationale Klassifikation der Patente190
6.5 Die Patentrecherche197
6.6 Patentinformationen über elektronische Informationssysteme205
6.7 Handling der Patentliteratur251
6.8 Auswertung von Patentdaten256
7 Das Lesen und die inhaltliche Erschließung von Patenten259
7.1 Prinzipielle Erwartungen an ein Patent259
7.2 Patentaufbau261
7.3 Titelblatt eines Schutzrechtes261
7.4 Erfindungsbeschreibung268
7.5 Patentansprüche274
7.6 Handhabung von Patentschriften280
7.7 Einspruch, Entgegenhaltung, Akteneinsicht285
7.8 Tips und Tricks aus der praktischen Erfahrung287
8 Das Patent - technischer Charakter und wirtschaftliche Interessen293
8.1 Rechtliche Grundlagen297
8.2 Aufgaben des Patents297
8.3 Kriterien an das Patent306
8.4 Anmeldestrategie311
9 Die Anmeldeunterlagen323
9.1 Formulare und Anmeldeunterlagen323
9.2 Beschreibungsteil eines Schutzrechtes329
9.3 Formulierung der Patentansprüche331
9.4 Beispiel und Erklärung einer Patentanspruchsstruktur336
9.5 Die provisorische Patentanmeldung340
10 Das Patentverfahren343
10.1 Ablauf des Patentverfahrens343
10.2 Die Erfinderbenennung354
11 Das Patentprüfungsverfahren356
11.1 Die Offensichtlichkeitsprüfung356
11.2 Der Patentprüfungsantrag357
11.3 Die Patentprüfung359
11.4 Die Prüfkriterien362
11.5 Der Prüfbescheid363
11.7 Patentzurückweisung oder -erteilung366
11.8 Die Abwehr von Patenten369
12 Besonderheiten, Kosten, Hinweise373
12.1 Besonderheiten der Patentverfahren im Ausland373
12.2. Globalisierung und Produktpiraterie383
12.3 Weitere Schutzarten397
12.4 Die Patentgebühren401
12.5 Die Patentreinheit technischer Produkte408
12.6 Zur Erarbeitung von Umgehungslösungen für rechtskräftige Patente415
12.7 Die Verwertung von Schutzrechten418
12.8 Zur Schutzfähigkeit von Software430
12.9 Auskunft und Unterstützung in Patentfragen439
12.10 Unterstützung durch Innovationsberater und INSTI-Partner442
Anhang446
Klasseneinteilung nach der internationalen Patentklassifikation (IPC)447
Datenbankangebot des Fachinformationszentrums Technik e.V.454
Verzeichnis der Patentinformations- und Auslegestellen in der BR Deutschland477
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen488
Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (Patentverordnung - PatV)506
Patentgesetz (PatG) der Bundesrepublik Deutschland522
Gesetz über internationale Patentübereinkommen - IntPatÜbkg597
Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts (Patentkostengesetz - PatKostG)609
Wichtige Adressen636
Kostenlose Erstberatung für Erfinder641
Patentverwertungsgesellschaften und INSTI-Partner644
Nützliche Internet-Adressen und Links682
Schrifttum und Hinweise zu weiterführender Literatur686
Index701

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