Einleitung

Auf die Frage, die der Titel dieses Buchs aufwirft, kann es keine einfache und eindeutige Antwort geben. Dafür ist die Welt zu vielfältig und zu komplex. Aber es lässt sich unschwer erkennen, wie unterschiedlich die Fähigkeiten sind, Weltpolitik zu gestalten, und wer in dieser Hinsicht zu den prominenteren und einflussreicheren Akteuren gehört.

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs waren und sind die USA mit Abstand die Ersten unter Ungleichen. Sie bestimmen weitgehend die Bedingungen des globalen Diskurses über ein breites Spektrum von Themen: Israel-Palästina, Iran, Lateinamerika, »Krieg gegen den Terror«, Organisation der Weltwirtschaft, Recht und Justiz bis hin zu fundamentalen Problemen, die das Überleben der Zivilisation betreffen (Atomkrieg und Umweltzerstörung). Allerdings nimmt die Macht der Vereinigten Staaten stetig ab, nachdem sie 1945 einen historisch nie dagewesenen Höhepunkt erreicht hatte. Infolge ihres unvermeidlichen Niedergangs teilen sich die USA ihre Macht bis zu einem gewissen Grad mit der »De-facto-Weltregierung« der »Master of the Universe« – so bezeichneten die Wirtschaftsmedien die führenden staatskapitalistischen Länder, die G-7-Staaten, und die Institutionen, die sie im »neuen imperialen Zeitalter« kontrollieren, etwa den Internationalen Währungsfonds und die Welthandelsorganisationen.1

Natürlich sind die »Master of the Universe« keineswegs repräsentativ für die Bevölkerungen der führenden Staaten. Selbst in demokratischeren Ländern haben die Bürger nur begrenzte Einwirkungsmöglichkeiten auf politische Entscheidungen. Für die Vereinigten Staaten wiesen namhafte Forscher schlüssig nach, dass »Wirtschaftseliten und organisierte Gruppen, die Unternehmensinteressen vertreten, beträchtlichen unabhängigen Einfluss auf die US-amerikanische Regierungspolitik ausüben, während Durchschnittsbürger und massenbasierte Interessengruppen nur geringen oder gar keinen Einfluss besitzen«. Das Fazit der Autoren lautet, dass ihre Untersuchungen »die Theorien von der Vorherrschaft der Wirtschaftseliten und des Parteiischen Pluralismus nachdrücklich untermauern und keine Belege für die Theorie der Mehrheitsdemokratie oder des majoritären Pluralismus liefern«. Aus anderen Studien geht hervor, dass die große Mehrheit der Bevölkerung am unteren Ende der Einkommens- oder Wohlstandsskala praktisch vom politischen System ausgeschlossen ist. Ihre Meinungen und Einstellungen werden von den offiziellen Repräsentanten nicht berücksichtigt, während ein winziger Sektor am oberen Ende überwältigenden Einfluss hat. Über einen langen Zeitraum erweist sich die Wahlkampffinanzierung als bemerkenswert guter Vorhersagefaktor für politische Entscheidungen.2

Eine Folge ist die sogenannte Wahlmüdigkeit: Man sieht keinen Sinn darin, zur Wahl zu gehen. Hier gibt es eine signifikante schichtspezifische Korrelation. Die Gründe, die dafür verantwortlich sein dürften, hat der renommierte Wahlforscher Walter Dean Burnham schon vor fünfunddreißig Jahren erörtert. Er bezog die Wahlenthaltung auf eine »entscheidende Besonderheit des politischen Systems der USA: das vollkommene Fehlen einer sozialistischen oder arbeiterfreundlichen Massenpartei als organisierte Konkurrenz auf dem Wahlmarkt«. Das erkläre weitgehend die »schichtspezifischen Wahlenthaltungen« und den Umstand, dass politische Optionen, die von der allgemeinen Bevölkerung befürwortet werden könnten, aber den Interessen der Eliten zuwiderliefen, keine Berücksichtigung fänden. Diese Beobachtungen treffen auch auf die Gegenwart zu. In einer eingehenden Analyse der US-Kongresswahlen von 2014 zeigen Burnham und Thomas Ferguson, dass die Wahlbeteiligung »an die frühesten Tage des 19. Jahrhunderts erinnert«, als im Prinzip nur wählen durfte, wer über Besitz verfügte, frei und männlich war. »Wahldaten und gesunder Menschenverstand bestätigen, dass eine ungeheure Zahl von Amerikanern den großen politischen Parteien mit Misstrauen begegnet und die langfristigen Aussichten mit wachsender Sorge betrachtet. Viele sind davon überzeugt, dass einflussreiche Interessengruppen die Politik bestimmen. Sie sehnen sich nach konkreten Handlungsmöglichkeiten, um den langfristigen wirtschaftlichen Niedergang und die rasant zunehmende wirtschaftliche Ungleichheit umzukehren, aber die großen, geldgesteuerten Parteien Amerikas haben nichts zu bieten, was den Menschen in dieser Hinsicht Hoffnung machen könnte. Das wird wahrscheinlich zum weiteren Verfall des politischen Systems beitragen – eine Entwicklung, die sich schon bei den Kongresswahlen von 2014 abzeichnete.«3

In Europa ist der Niedergang der Demokratie nicht weniger dramatisch, denn dort wird die Entscheidung über wichtige Fragen an die Brüsseler Bürokratie und an die von ihr weitgehend repräsentierten finanziellen Kräfte abgegeben. Wie tief deren Verachtung für die Demokratie reicht, zeigte im Juli 2015 ihre wütende Reaktion auf das Ansinnen, das griechische Volk über das Schicksal seiner Gesellschaft mitbestimmen zu lassen, die von der brutalen Austeritätspolitik der Troika zugrunde gerichtet worden war – von der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds (insbesondere von dessen politischen Akteuren, nicht seinen Ökonomen – die standen der destruktiven Politik eher kritisch gegenüber). Die Sparpolitik wurde mit dem erklärten Ziel verhängt, Griechenlands Schulden abzubauen. Tatsächlich hat sie jedoch die Schulden relativ zum Bruttoinlandsprodukt erhöht, während Griechenlands gesellschaftliches Gefüge zerschlagen wurde. Das Land diente lediglich als Trichter, über den französischen und deutschen Banken, die auf riskanten Anleihen saßen, Bail-outs zugeleitet wurden.

All das ist wenig überraschend. Der – meist einseitige – Klassenkampf hat eine lange und bittere Geschichte. Zu Beginn der modernen staatskapitalistischen Ära verdammte Adam Smith die »Master of Mankind«4 seiner Zeit, die englischen »Kaufleute und Manufakturbesitzer«, jene »Herrschenden«, die sich in der Politik »besonders hervorgetan« hatten und auf ihren Vorteil sorgfältig »bedacht gewesen« waren, egal, wie »schlimm« die Folgen für andere waren – in erster Linie für die Opfer der »barbarischen Ungerechtigkeit« im Ausland, aber auch für die Bevölkerung in Großbritannien. Die neoliberale Ära der vergangenen Generation hat dieses klassische Bild durch eigene Tupfer ergänzt, denn die »Herrschenden« kamen jetzt aus den Topetagen der zunehmend monopolisierten Wirtschaft, aus den gigantischen, häufig räuberischen Finanzinstitutionen, den von der Staatsmacht geschützten multinationalen Unternehmen und aus den Reihen jener Politiker, die die Interessen dieser Organisationen und Institutionen vertraten.

Inzwischen vergeht kaum ein Tag, ohne dass Wissenschaftler neue Daten über das Tempo der Umweltzerstörung vorlegen. Es ist nicht gerade beruhigend zu lesen, dass »in den mittleren Breiten der nördlichen Hemisphäre die Durchschnittstemperaturen steigen, als bewege man sich täglich zehn Meter südwärts« – eine Anstiegsrate, die »rund hundertmal höher ist als die meisten Klimaveränderungen, die wir in geologischen Untersuchungen beobachten« (nach anderen wissenschaftlichen Studien sogar tausendmal höher).5

Nicht weniger beunruhigend ist die wachsende Gefahr eines Atomkriegs. Der gut informierte William Perry, Exverteidigungsminister der USA und nicht gerade ein Unheilsprophet, hält »die Wahrscheinlichkeit einer Kernwaffenkatastrophe heute für höher« als während des Kalten Kriegs, obwohl damals die Vermeidung der unvorstellbaren Katastrophe fast wie ein Wunder erschien. Inzwischen verfolgen die Großmächte verbissen ihre »nationalen Unsicherheitsprogramme«, wie der langjährige CIA-Analytiker Melvin Goodman es treffend formulierte. Perry gehört auch zu den Spezialisten, die Präsident Obama dazu aufriefen, »die neuen Marschflugkörper abzuschaffen«, eine Kernwaffe mit verbesserter Zielgenauigkeit und verminderter Explosionsenergie, die die Verantwortlichen möglicherweise zu einem »begrenzten Atomkrieg« ermutigen würde. Der könnte nach der bekannten Dynamik rasch in der absoluten Katastrophe enden. Schlimmer noch: Das neue Cruise-Missile kann sowohl nuklear wie nichtnuklear bestückt werden, so dass »ein Feind, der angegriffen wird, von der schlimmsten Möglichkeit ausgehend, überreagieren und damit einen Atomkrieg auslösen könnte«. Aber es ist kaum zu erwarten, dass dieser Ratschlag befolgt wird, denn die geplante Billionen-Dollar-Erweiterung der Kernwaffensysteme wird rasch vorangetrieben, während kleinere Mächte eigene Schritte in Richtung Armageddon unternehmen.6

Mir scheint, die vorstehenden Bemerkungen vermitteln einen ausreichenden Eindruck der Hauptakteure. In den folgenden Kapiteln versuche ich der Frage nachzugehen, wer die Welt regiert, wie die Protagonisten dabei verfahren, wohin das führt – und welche Möglichkeiten den »Basisbevölkerungen« (underlying populations, so der treffende Ausdruck von Thorstein Veblen) zur Verfügung stehen, um die Macht der Wirtschaft und der nationalistischen Doktrin zu überwinden. Nur so können sie, um es wieder mit Veblens Worten zu sagen, »lebendig und lebenstüchtig« werden.

Es bleibt dafür nicht mehr viel Zeit.

Anmerkungen zum Kapitel