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Wer überwacht die Wächter? Möglichkeit und Effizienz der Kontrolle des Verfassungsschutzes durch Judikative und Exekutive

eBook Wer überwacht die Wächter? Möglichkeit und Effizienz der Kontrolle des Verfassungsschutzes durch Judikative und Exekutive Cover
Autor
Verlag
Erscheinungsjahr
2015
Seitenanzahl
63
Seiten
ISBN
9783958208803
Format
PDF
Kopierschutz
kein Kopierschutz
DRM
Geräte
PC
MAC
eReader
Tablet
Preis
19,99
EUR

Der Verfassungsschutz soll die freiheitlich demokratische Grundordnung schützen und die Gegner unseres Staates überwachen. Vor dem Hintergrund des Versagens der Sicherheitsbehörden im Hinblick auf die NSU-Mordserie geht es um Konsequenzen für den Verfassungsschutz. Der Verfassungsschutz, einer von drei Nachrichtendiensten in Deutschland, soll durch Rechtssprechung sowie Regierung und Verwaltung kontrolliert werden. Der Autor stellt dar, welche Möglichkeiten der Kontrolle es gibt und wie effizient sie sind. Aktuelle Änderungen der Kontrolle und Überwachung des Verfassungsschutzes durch Parlamente und Behörden werden dargestellt und bewertet. Außerdem werden verwaltungsprozessrechtliche Fragen des Geheimnisschutzes wie das 'in-camera-Verfahren' und rechtswissenschaftliche Aspekte der Überwachung aufgeführt.

Frank Müntefering, Jahrgang 1964. studierte Philosophie und Politikwissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster sowie Rechtswissenschaften an der Fernuniversität in Hagen. Hauptberuflich ist der Autor als Redakteur einer Tageszeitung in Niedersachsen tätig.

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