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Wirkungsbereich und Schranken der Versammlungsfreiheit, insbesondere im Verhältnis zur Meinungsfreiheit.

Autor	Werner Müller
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2014
Reihe	Schriften zum Öffentlichen Recht 237
Seitenanzahl	155 Seiten
ISBN	9783428430857
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	39,90 EUR

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
........... ......... .... ... ...............	12
.. ... ............... ... .................... ............ ... ....... ... ...........	16
I. Historische Grundlagen der Versammlungsfreiheit	16
1. Die Versammlungsfreiheit in Deutschland vor 1848	16
.. ... .................... ... ........... .............	18
.. ... .................... ... ................ ... ................. ..........	20
c) Gegner der Versammlungsfreiheit	22
.. ... .................... .. ... ............ ... .......	23
2. Die Versammlungsfreiheit der Paulskirchenverfassung	24
.. ... .................... .. ... ....... ...... ... ... ............	29
a) Die gesetzlichen Grundlagen	29
b) Literatur und Rechtsprechung zum Versammlungsrecht	31
4. Das Reichsvereinsgesetz vom 8. April 1908	34
a) Unvereinbarkeit des restriktiven Versammlungsbegriffs mit dem Gesetz	35
.. ............ ... .................... ... ... .......... ............. ...............	36
c) Weite Auslegung des Versammlungsbegriffs	37
5. Der Aufruf des Rates der Volksbeauftragten vom 12. November 1918	38
6. Die Versammlungsfreiheit der Weimarer Verfassung	38
II. Die Versammlungsfreiheit unter dem Grundgesetz	41
1. Die verschiedenen Meinungen zum Versammlungsbegriff	42
.. ............ ... ... ........... ...............	43
b) Koppelung an die Meinungsfreiheit	45
c) Umfassender Wirkungsbereich der Versammlungsfreiheit	46
2. Der Schutzzweck der Versammlungsfreiheit	48
3. Der Versammlungsbegriff des Art. 8 GG	51
a) Allgemeine Begriffsbestimmung	51
.. ............. ...........	52
c) Begrenzung des entwickelten Versammlungsbegriffs auf Art. 8 GG	53
d) Sonderprobleme des Versammlungsbegriffs	54
aa) Erfordernis der Organisation	54
bb) Notwendige Teilnehmerzahl	55
.. ... .......... ........ .................... ... ................	56
.. ... ............ .......... ........ ......... ... .................... . ... ........... ... ...... ... ................	58
II. Rechtliche Einordnung der Konkurrenz von Versammlungs- und Meinungsfreiheit	63
1. Keine Idealkonkurrenz	63
.. .................... . .... .... .... ......... ... ................	68
3. Kein einheitliches Demonstrationsrecht	69
.. .... . .. ... ........... ......... .... . ..	70
.. ................ ..... .....................	75
C. Die Schranken der Versammlungsfreiheit in ihrer Beziehung zur Meinungsfreiheit	79
I. Ausgangspunkt der Fragestellung	79
1. Notwendigkeit einer Schrankensystematik	79
2. Feststellung der schrankenbestimmenden Norm bei Konkurrenzen von Meinungs- und Versammlungsfreiheit	84
.. ..... ........ ............ ......	85
.. .......... ... .................... .... ..... .......... ....... . .......... .. ... ............ ...........	87
.. ........ ... .............. ... ... ................... .. .................... ... ......... ... ....................	89
a) Entscheidungen ohne ausreichende Tatbestandsabgrenzung und mit einseitiger Konzentration auf ein Grundrecht	89
b) Nur wenige Entscheidungen mit richtiger Tatbestandsabgrenzung	95
... ....... ..... .............. ........... ... ......... ... .... . .. ..... .......... ................ ... ............. .. .... . ..	98
1. Sachliche Schranken des Art. 8 Abs. 1 GG	98
a) Begriffsbestimmungen	98
aa) Waffenlosigkeit	98
bb) Friedlichkeit	100
.. ....... ... .................... .... ... ............ ... .......... .............	103
.. ....... ......... ... ..................... ... ....... ............. ... .............. ... .......... ......... ... .... . .... . ..	105
d) Polizeiliche Eingriffsbefugnisse gegen unfriedliche Versammlungen	107
aa) Das Problem des polizeilichen Notstands	107
bb) Wann ist die Versammlung als solche unfriedlich?	112
... ....... ... ............ .......... .... ... ............. ..... ...... ......	115
.. ... ............ ........... .. .......... . ..... ................. ... ............... .........	117
2. Schranken des Art. 8 Abs. 2 GG	119
.. ... ... ...... ... ................... .. .... . .... . .. . ............. ........... ... .......... .................. .. .... . .... . .. ......... ... ......... ... ........... ....... .. .... . .... . ..	120
b) Auf welche Gesetze bezieht sich der Vorbehalt in Art. 8 Abs. 2 GG?	123
aa) Das Versammlungsgesetz	124
bb) Bannmeilengesetze	125
cc) Feiertagsgesetze	125
... ........ ... .........	129
... ....................	131
ff) Polizeigesetze	133
c) Besondere Stellung der Strafgesetze	136
.. ............. ... ....... ... .............	140
a) Privilegierung der politischen Versammlung	143
.. ................ ... ......... ... ...........	145
c) Art der Privilegierung	146
Literaturverzeichnis	150

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