eBooks zum Thema: Öffentliches Recht - Staatsrecht
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Demokratie, Freiheit, Gleichheit.
Die Verfassung der USA ist die älteste und einflußreichste 'moderne' Verfassung. Der U. S. Supreme Court hat die Rechtsprechung westlicher Verfassungsgerichte maßgeblich geprägt. In der weltweiten…
Demokratieprinzip und Ethikkommissionen in der medizinischen Forschung.
Die medizinische Forschung an Menschen in der Form klinischer Prüfungen ist Gegenstand der Bewertung durch Ethikkommissionen. Diese sind bei Ärztekammern und Hochschulen angesiedelt; zudem gibt es…
Demokratieprinzip und Kondominialverwaltung.
Demokratiesicherung in der Europäischen Union
Die Studie untersucht die rechtlichen und politischen Mechanismen der mitgliedstaatlichen Demokratiesicherung durch die Europäische Union. Die Erwartung, mit dem Beitritt zur Union würden die…
Demokratische Friedenskonsolidierung
Welche Bedeutung hat die Demokratie als Norm des Völkerrechts für das Konzept der Friedenskonsolidierung im System der Vereinten Nationen? Im Unterschied zur gängigen Perspektive, in der die Frage…
Demokratische Staatsrechtslehrer in der Weimarer Republik
Das demokratische Denken von Weimarer Staatsrechtslehrern findet erst seit kurzem die ihm gebührende Aufmerksamkeit in den Wissenschaften. Kathrin Groh analysiert hier die Werke der 'großen Fünf':…
Demokratische Verwaltung durch Unionsagenturen
Die Diskussion um das tatsächliche oder vermeintliche 'Demokratiedefizit' der EU betrifft nicht zuletzt die Unionsagenturen, d.h. die zunehmend an die Stelle des herkömmlichen mitgliedstaatlichen…
Demokratischer Verfassungsschutz und staatliche Parteienfinanzierung: Die Strategie finanzieller Austrocknung der NPD als Alternative zum Parteiverbot
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,3, Technische Hochschule Wildau, ehem. Technische Fachhochschule Wildau, Sprache:…
Demokratisierung der Verbände?
Demonstrationsfreiheit für Neonazis?
Die Frage, ob und mit welcher Begründung rechtsradikale Demonstrationen versammlungsrechtlich untersagt werden können, hat in den letzten Jahren zu einem einzigartigen Streit zwischen dem…
Den Master meistern
Diplomarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 1,0, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg; ehem. Fachhochschule Ludwigsburg (…
Denkmalgerechte Nutzung.
Die Nutzung denkmalgeschützter Objekte vor allem zu wirtschaftlichen, aber auch etwa zu kulturellen Zwecken, ist das wohl wichtigste Thema des Denkmalrechts. Walter Georg Leisner begründet dazu die…
Denkmalschutz und gemeindliche Selbstverwaltung, dargestellt anhand der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen.
Denkmalschutz und Umweltschutz.
Kann das Denkmalschutzrecht vom Umweltrecht lernen? Beide Rechtsgebiete - Denkmalschutzrecht wie Umweltrecht - dienen dem Schutz und der Pflege vorgefundener Zustände, das eine der Bewahrung von -…
Denkmalschutz und Umweltverträglichkeitsprüfung.
Die 1990 eingeführte Umweltverträglichkeitsprüfung hat sich zu einem wichtigen umweltrechtlichen Schutzinstrument entwickelt. Allerdings erfasste die positive Fortentwicklung und Nutzung des…
Denkmalschutzgesetz für Baden-Württemberg
Die Autoren erläutern umfassend die Vorschriften des Gesetzes zum Schutz der Kulturdenkmale (DSchG) des Landes Baden-Württemberg. Die Neuauflage des führenden Kommentars zum Denkmalschutzgesetz…
Denkmalschutzgesetz für Baden-Württemberg
Die Autoren erläutern umfassend die Vorschriften des Gesetzes zum Schutz der Kulturdenkmale (DSchG) des Landes Baden-Württemberg. Die Neuauflage des führenden Kommentars zum Denkmalschutzgesetz…
Der 'mündige' Bürger
Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 16 Punkte, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: DIE…
Der »offene Verfassungsstaat« des Grundgesetzes nach 60 Jahren.
Anlässlich des 60. Verfassungstages 2009 thematisierte ein Workshop des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht die Offenheit gegenüber dem Völker- und Europarecht als charakteristische…
Der Abfallbegriff des deutschen Rechtes im Spiegel der EuGH-Rechtsprechung und von Unionsrechtsakten
Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 12, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Der…
Der Abwehranspruch gegen rechtswidrige hoheitliche Realakte.
Der Aktionär - Spielball der Wertpapieraufsicht?
Der Autor befasst sich mit der rechtspolitisch und rechtlich höchst brisanten Frage von Amtshaftung und Rechtsschutz im Rahmen des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG). Im Kern geht es…
Der Alien Tort Claims Act
Der amerikanische 'Alien Tort Claims Act' (ATCA) wurde nach seinem Inkrafttreten im Jahr 1789 zunächst wenig beachtet. Durch die bahnbrechende Entscheidung Filartiga v. Pena-Irala gewann der ATCA…
Der allgemeine Gleichheitssatz als Schranke für den Subventionsgesetzgeber unter besonderer Berücksichtigung von wirtschaftspolitischen Differenzierungszielen.
Der Amicus Curiae im Internationalen Wirtschaftsrecht
Das Rechtsinstitut des amicus curiae ist insbesondere aus dem U.S.-amerikanischen Recht bekannt: Ein am Prozess an sich unbeteiligter Dritter gibt dem Gericht eine Stellungnahme ab mit Informationen…
Der Anknüpfungsgegenstand im europäischen Internationalen Lauterkeitsrecht
Artikel 6 Abs. 1-2 Rom II-Verordnung enthält erstmals einheitliche europäische Kollisionsnormen für außervertragliche Schuldverhältnisse aus unlauterem Wettbewerbsverhalten. Untersucht wird das…
Der Anlagenbegriff im deutschen Emissionshandelsrecht - Deckungsgleichheit des Anlagenbegriffs im TEHG mit dem immissionsschutzrechtlichen Anlagenbegriff?
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 1,2, Freie Universität Berlin (FFU), Veranstaltung: Projetgruppe Öffentliches Umweltrecht, 10 Quellen im…
Der Anspruch auf Erlaß von Rechtsverordnungen und Satzungen.
Der Anspruch auf materiale Privatisierung.
Das meist Subsidiaritätsprinzip genannte Privatheitsprinzip ist ein judiziables Rechtsprinzip. Es folgt nicht nur aus dem Freiheits- und dem Eigentumsprinzip, sondern wird auch durch die…
Der Anspruch auf rechtzeitigen Rechtsschutz im Gemeinschaftsprozessrecht
Die überlange Dauer der Gerichtsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof ist die Achillesferse der Gemeinschaftsrechtsordnung. Dies hat zu zahlreichen Beschleunigungsvorschlägen geführt, die sich…
Der Anspruch auf Schadensersatz bei Verstößen gegen EU-Kartellrecht - Konturen eines Europäischen Kartelldeliktsrechts?
Die Haftung wegen Verstößen gegen das europäische Kartellrecht ist Gegenstand lebhafter rechtspolitischer Auseinandersetzung. Die Kommission attestiert den Mitgliedstaaten auf diesem Rechtsgebiet…
Der Anwendungsbereich des neuen Vergaberechts.
Die genaue Reichweite des Anwendungsbereichs des Vergaberechts hat für die Beschaffungspraxis erhebliche Bedeutung. Denn soweit ein zu vergebender öffentlicher Auftrag bzw. eine zu vergebende…
Der Anwendungsvorrang des EU-Rechts in Theorie und Praxis
Der Anwendungsvorrang ist einer der Grundpfeiler des EU-Rechts. Vor beinahe 50 Jahren durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs entwickelt, wird er heute in seinen Grundsätzen von allen…
Der Arzt im Abtreibungsstrafrecht.
Der Atomausstieg aus verfassungsrechtlicher Sicht
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,3, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Gegenstand dieser Arbeit ist die…
Der Atomausstieg und seine Folgen.
Als Lehre aus der Atomkatastrophe von Fukushima ist in Deutschland seit 2011 ein radikaler Wandel in der Klima- und Energiepolitik erfolgt. Prägend hierfür ist der durch die 13. Atomgesetznovelle…
Der Ausschluss aus der Bundestagsfraktion.
Der Ausschluss eines Fraktionsmitgliedes aus der Fraktion schmälert die politischen und parlamentarischen Handlungsmöglichkeiten eines Abgeordneten nicht unerheblich. Dabei wird die seitens der…
Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages und die Mitwirkung des Parlaments an der auswärtigen und internationalen Politik.
Die Außenpolitik war früher eine klassische Domäne der Regierung. Heute wirkt der Bundestag auf vielfältige Weise an der Gestaltung der auswärtigen und internationalen Politik mit. Das wichtigste mit…
Der Beamte als Staatsbürger.
Der Beauftragte als Mittel der Kommunalaufsicht.
In der Kommunalaufsicht hat die Beauftragtenbestellung bis heute eine untergeordnete Rolle gespielt. Vielfach ist sie allein als Teil eines abstrakten Drohpotenzials wahrgenommen worden, dessen bloße…
Der Bebauungsplan in der Praxis
Im vorliegenden Studien- und Praxishandbuch werden die wichtigsten Informationen und Hinweise für die Entwicklung eines Bebauungsplans, die ordnungsgemäße Durchführung des dazugehörigen Verfahrens…
Der Bebauungsplan in der Praxis
Im vorliegenden Studien- und Praxishandbuch werden die wichtigsten Informationen und Hinweise für die Entwicklung eines Bebauungsplans, die ordnungsgemäße Durchführung des dazugehörigen Verfahrens…
Der Begriff der »Allgemeinen Gesetze« in Artikel 5 Absatz 2 des Grundgesetzes.
Der Begriff der Anerkennung und seine politische Bedeutung.
Die Arbeit versucht, verschiedene politische Dimensionen des Anerkennungsbegriffs herauszuarbeiten. Aus der kritischen Analyse einschlägiger Anerkennungstheorien und in Abgrenzung zu anderen…
Der Begriff der Grundversorgung im öffentlichen Rundfunk
Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,3, Ludwig-Maximilians-Universität München, 3 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache:…
Der Begriff der verfassungsrechtlichen Streitigkeit im Sinne des § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO.
Das zentrale Merkmal, welches im Rahmen des § 40 I 1 VwGO über die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs entscheidet, ist neben der Streitigkeit öffentlichen Rechts der Begriff der…
Der Begriff des öffentlichen Dienstes und seiner Angehörigen.
Der Begründungsstil von Conseil constitutionnel und Bundesverfassungsgericht
Le style, c'est la Cour! - Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die Frage nach dem Begründungsstil von Conseil constitutionnel und Bundesverfassungsgericht und dem darin transportierten…
Der behördliche und betriebliche Datenschutzbeauftragte nach der RL 95/46/EG (EU-DSRL)
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 17 (sehr gut), Universität Regensburg (Institut für Öffentliches Recht, Immobilienrecht, Infrastrukturrecht…
Der Beitritt der Europäischen Union zur EMRK
Der Beitritt der Europäischen Union zur EMRK wird seit den 1970er Jahren intensiv diskutiert. Mit dem Entwurf für ein Beitrittsabkommen aus dem Jahre 2013 stand die Komplettierung des EMRK-…
Der Bereich der Regierung.
Der Bereich des Parlamentsgesetzes.
Der besondere Artenschutz als Element der Genehmigungsentscheidung eines Flächennutzungsplans
Die Operationalisierung der Regelungen des besonderen Artenschutzes auf der Ebene der Flächennutzungsplanung gestaltet sich überaus schwierig. Einerseits ist die Einordnung der artenschutzrechtlichen…
Der besondere Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG.
Der Autor unterzieht in der vorliegenden Arbeit den besonderen Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG sowohl in seiner Bedeutung als Grundrecht für den Einzelnen als auch hinsichtlich seines…
Der Bestand der deutschen Staatsangehörigkeit nach dem Grundvertrag.
Der Beurteilungsspielraum der Verwaltungsbehörden.
Der Biodiversitätsschaden des Umweltschadensgesetzes
In dem Band sind die rechtlichen Vorgaben des Umweltschadensgesetzes so dargestellt, dass er als Leitfaden in Haftungsfragen dient. Ausgehend von den rechtlichen Rahmenbedingungen werden zunächst die…
Der Brokdorf-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts 1985
Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Mai 1985 über Verbot oder Zulässigkeit von Demonstrationen gegen den Bau des Kernkraftwerks Brokdorf stellt eine zeitgeschichtliche Quelle ersten…
Der Bürgerbeauftragte.
Der Bundespräsident als Träger der auswärtigen Gewalt.
Der Bundesstaat in Zeiten der Finanzkrise.
Daniel Buscher widmet sich der zentralen Thematik der Finanz- und Haushaltsordnung sowie bestimmten Grundproblemen der Bundesstaatlichkeit. Vor dem Hintergrund der inzwischen dramatischen…
Der Bundestag und die Nachrichtendienste - eine Neubestimmung durch Art. 45d GG?
Im Jahre 2009 hat sich der Gesetzgeber entschlossen, die parlamentarische Kontrolle im nachrichtendienstlichen Tätigkeitsbereich des Bundes explizit im Grundgesetz zu verankern. Artikel 45d GG sieht…
Der Bundeswehreinsatz im Innern: Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen
Schwer bewaffnete Soldaten nach Anschlägen und Terrorwarnungen in den Straßen der Stadt sind Bilder, die im europäischen Ausland kein Problem sind. Deutschland stellt einen Ausnahmefall dar, da unser…
Der demografische Wandel als Herausforderung für das Raumordnungsrecht und das Baurecht.
Andrea Edenharter beschäftigt sich mit der Frage, welche Lösungen das Raumordnungsrecht, das Städtebaurecht und das Bauordnungsrecht für die durch den demografischen Wandel hervorgerufenen Probleme…
Der demokratische Bundesstaat des Grundgesetzes.
Der demokratische Bundesstaat.
Der Deutsche Bundestag als Geschäftsordnungsgeber.
'Der Deutsche Bundestag als Geschäftsordnungsgeber' ist eine Studie, die sich mit einer Reihe von Grundlagenproblemen des Parlamentsrechts auseinandersetzt, von denen hier nur einige kursorisch…
Der deutsche Staat als Rechtsproblem
Der deutsche Verwaltungsrechtsschutz unter dem Einfluss der Aarhus-Konvention
Das 'Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten', die sog. Aarhus-Konvention, sieht…
Der Dispens vom Schulunterricht aus religiösen Gründen.
Die religiöse Vielfalt in Deutschland führt immer wieder zu Konflikten, wenn religiöse Vorstellungen im Widerspruch zu geltenden Rechtsvorschriften stehen. Insbesondere die zunehmende Präsenz des…
Der Eid zwischen Schwurverbot Jesu und kirchlichem Recht.
'Schwört nicht ... Eurer Ja sei ein Ja, Euer Nein ein Nein' (Mt 5,33). Wer kennt dieses Schwurverbot Jesu in der Bergpredigt nicht? Um so verwunderlicher ist es, daß sich in der Kirche der Eid als…
Der Einfluss der deutschen Staatsrechtslehre auf den israelischen Verfassungsentwurf von 1948.
Diese Studie geht der Frage nach, inwiefern die israelische Verfassung in ihren Anfängen einem Einfluss des deutschen Staats- und Verfassungsrechts ausgesetzt war. Ausgangspunkt der Untersuchung ist…
Der Einfluß des europäischen Umweltrechts auf die kommunale Bauleitplanung.
Durch die Vorgaben des europäischen Umweltrechts sind im Städtebaurecht neue Entwicklungen zu verzeichnen. Anläßlich der umfassenden Novellierung des BauGB zum 1.1.1998 wurden die Richtlinie über die…
Der Einfluß des Völker- und Europarechts auf das deutsche Ausländerrecht
Der Einfluss kantonaler Justizsysteme auf das Vertrauen der Bevölkerung in die Gerichte
Die Justiz ist in hohem Masse vom Vertrauen der Bevölkerung abhängig. Die vorliegende Publikation untersucht aus einer politikwissenschaftlichen Perspektive, wie hoch dieses Vertrauen in die Gerichte…
Der Einfluss von Competition Compliance Programmen auf die Bußgeldbemessung im europäischen und deutschen Kartellrecht
Essay aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 1,7, Universität Augsburg, 12 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Dieser Aufsatz…
Der Einsatz der Bundeswehr im Ausland: Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Bündnispflicht
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 14 Punkte, Universität Bayreuth (Lehrstuhl Öffentliches Recht), Veranstaltung:…
Der Einsatz der Bundeswehr im Innern.
Spätestens seit dem 11. September 2001 wird darüber nachgedacht, ob die Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik Deutschland den sogenannten neuen Bedrohungen gewachsen ist. Dabei wird die Frage…
Der Einsatz deutscher Streitkräfte
Durch die Entwicklung des internationalen Terrorismus stoßen die wehrverfassungsrechtlichen Normen der Bundesrepublik Deutschland an ihre Grenzen. Eine Anpassung des Grundgesetzes an diese neuen…
Der Einzelne im europäischen Verwaltungsrecht
Mit den Normativitätsschüben der Verträge von Maastricht und Lissabon ist der Einzelne in den Mittelpunkt des europäischen Verwaltungsrechts gerückt. Ausgehend von dieser Beobachtung schlägt Johannes…
Der elektronische Entgeltnachweis
Masterarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,7, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe…
Der Entscheid über Migration als Verfügungsrecht
Stefan Schlegel wendet die Theorie der Verfügungsrechte auf das Migrationsrecht an und illustriert deren Erkenntniswert für das Migrationsrecht am konkreten Beispiel des Schweizer Rechts. Nach der…
Der Erlaß von Berufsordnungen durch die Kammern der freien Berufe.
Der Erlaß von Rechts- und Verwaltungsverordnungen durch den Bundespräsidenten.
Der Erledigungsrechtsstreit im Verwaltungsprozeß.
Der Erschließungsvertrag im System des Erschließungsrechts.
Der Erschließungsvertrag gem. § 124 Abs. 1 BauGB stellt ein bewährtes Instrument der Baulandentwicklung dar. Thomas Walter widmet sich in seiner Arbeit umfassend dem Instrument des…
Der Erstattungsanspruch.
Der Europäische Bürgerbeauftragte und die Petitionen zum Europäischen Parlament.
Der Europäische Gerichtshof und die allgemeinen Rechtsgrundsätze.
Der exekutive Handlungsrahmen nach dem Gaststättengesetz
Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 13 von 15, Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung Hamburg, Veranstaltung: Hauptseminar Besonderes…
Der finale Rettungsschuss. Polizeirechtliche Vorschriften und deren Verfassungsmäßigkeit
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 13, Universität Augsburg, Veranstaltung: Aktuelle Probleme des modernen Polizeirechts, 22 Quellen im…
Der Folgenbeseitigungsanspruch.
Der Fortbestand des Anspruchs aus enteignendem Eingriff.
Der funktionale Zusammenhang von Verwaltungsverfahrensrecht und verwaltungsgerichtlichem Rechtsschutz.
Der Gemeinderat in Baden-Württemberg
Stadt- und Gemeinderäte haben eine wichtige Funktion in unserem Gemeinwesen. Die Mandatsträger üben ihre Tätigkeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger parteiübergreifend aus. Immer wichtiger wird es…
Der Gemeinderat in Baden-Württemberg
Stadt- und Gemeinderäte haben eine wichtige Funktion in unserem Gemeinwesen. Die Mandatsträger üben ihre Tätigkeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger parteiübergreifend aus. Immer wichtiger wird es…
Der Gemeinsame Bundesausschuss
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung von Vertragsärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen. Er legt maßgeblich fest, welche…
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) nach § 91 SGB V aus der Perspektive des Verfassungsrechts: Aufgaben, Funktionen und Legitimation.
Die demokratische Legitimation der sozialen Selbstverwaltung ist seit Jahrzehnten Gegenstand rechtswissenschaftlicher und gerichtlicher Kontroversen. Besonders umstritten ist innerhalb des…
Der Gerichtshof der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) als Verfassungsgericht
Der Gerichtshof der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), der ursprünglich zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten wirtschaftlicher Natur errichtet wurde, ist seit 2005 auch für Verstöße…