Klaus H. Kober Managementberatung<\/a> hatte bereits 2015 im Auftrag des Ministeriums f\u00fcr Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Saarlandes eine Vorstudie zum Aufbau eines Impf-Informations- Systems erstellt. 2018 erarbeitete ein interdisziplin\u00e4res Expertenteam unter Leitung von Dr. J\u00fcrgen Rissland, Virologe und Leitender Oberarzt des Instituts f\u00fcr Virologie an der Universit\u00e4t des Saarlands, eine Konzeptstudie zum gleichen Thema. Die Studie wurde vom BMBF gef\u00f6rdert. Ziel der Konzeptstudie war, sowohl die wissenschaftlichen und technischen als auch die \u00f6konomischen und datenschutzrechtlichen Grundlagen zum Aufbau eines Impf-Informationssystems zu erarbeiten. Im Ergebnis liegt ein umsetzungsreifes Konzept vor.<\/p> Zur pilothaften Umsetzung im Saarland kam es leider bis heute nicht, weil das Bundesland sich au\u00dferstande sah, trotz entsprechender Gespr\u00e4che mit der Landesregierung (bis auf die Ebene der damaligen Ministerpr\u00e4sidentin) den 20%-Eigenanteil f\u00fcr die ansonsten vom Bund getragene Finanzierung f\u00fcr einen Zeitraum von 5 Jahren zu \u00fcbernehmen. Die im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (IT WIBE) ermittelten Kosten zum Aufbau des IIS als Komplettsystem wurden damals mit ca. 5,2 Mio. EUR \u00fcber 5 Jahre kalkuliert.<\/p>
Was ist ein Impf-Informations-System (IIS)<\/p>
Unter einem Impf-Informations-System (IIS) wird international eine zugangsgesicherte, computergest\u00fctzte Datenbank verstanden, mit deren Hilfe sowohl individuelle als auch bev\u00f6lkerungsbezogene Informationen \u00fcber durchgef\u00fchrte Schutzimpfungen gesammelt und gespeichert werden k\u00f6nnen. Dies in Bezug auf alle Alterskohorten und impfpr\u00e4ventablen Erkrankungen. Die Umsetzung der Ziele des Nationalen Impfplans von 2012 war ebenfalls Gegenstand des Projekts. Die folgenden beiden Abbildungen veranschaulichen den Nutzen bzw. Mehrwert eines Impf-Informations-Systems<\/p>
Abb1.: Nutzen \/ Mehrwert eines Impf-Informations-Systems I<\/p>
Quelle: Kober K., Pfannstiel M., Abschlussbericht Aufbau eines Impf-Informations-Systems f\u00fcr das Ministerium f\u00fcr Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Saarlandes, 2015<\/p>
Die Darstellung zeigt exemplarisch Verwendungsm\u00f6glichkeiten eines IIS auf. Wichtigster Schwerpunkt f\u00fcr die Nutzung der Daten ist die Schaffung von Transparenz f\u00fcr den Impf-und Versorgungsgrad des Individuums, aber auch der Gesellschaft als Ganzes. Daneben er\u00f6ffnet ein IIS die M\u00f6glichkeit f\u00fcr eine Anbindung an andere medizinische Register, wie z. B. das Krebsregister, und damit f\u00fcr eine umfassende Analyse der Pr\u00e4ventions-Wirkungen von Impfungen. Nicht zuletzt bietet ein IIS auch die Basis f\u00fcr wissenschaftliche Studien als Ausgangspunkt zur Verbesserung der Impfsituation.<\/p>
Quelle: Kober K., Pfannstiel M. Abschlussbericht Aufbau eines Impf-Informations-Systems f\u00fcr das Ministerium f\u00fcr Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Saarlandes, 2015<\/p>
Abbildung 2 zeigt beispielhaft, welche Unterst\u00fctzung ein IIS leisten kann. Hierunter fallen die Planung von kurz- und langfristigen Impfstrategien, Hinweise auf die Schlie\u00dfung von Impfl\u00fccken, allgemeine Empfehlungen und Handlungsbedarfe hinsichtlich des Impfgeschehens. Die hier aufgef\u00fchrte Dokumentation aller Impfung beinhaltet auch einen elektronischen Impfpass.<\/p>
Wie schnell kann ein IIS umgesetzt werden?<\/p>
W\u00e4hrend also aus fachlicher Sicht ein IIS nennenswerte Vorteile f\u00fcr das Impfwesen aufweist (und in verschiedenen europ\u00e4ischen Nachbarl\u00e4ndern, wie z. B. Niederlande, seinen Mehrwert auch bereits unter Beweis gestellt hat), bleibt die Frage, wieviel Zeit f\u00fcr die technische Umsetzung erforderlich ist. Das f\u00fcr das Saarland geplante Konzept sah und sieht vor, das Rad nicht komplett neu zu erfinden, sondern auf bereits bestehende L\u00f6sungen aufzubauen.<\/p>
In Frankreich kommt seit geraumer Zeit auf regionaler Ebene ein IIS-Modell zum Einsatz, dessen Konzeption viele der technischen Anforderungen bereits erf\u00fcllt. Deswegen war im Saarland von Anfang an eine Zusammenarbeit mit den Kollegen aus Frankreich angedacht, deren System auf die deutschen Verh\u00e4ltnisse lediglich angepasst und um verschiedene Aspekte erg\u00e4nzt werden sollte. Da die Verbindung zu den franz\u00f6sischen Kollegen sowie deren Interesse an einer Kooperation mit Deutschland unver\u00e4ndert besteht, ist die Umsetzung eines „Basis-IIS“ – politischen Willen und die Verf\u00fcgbarkeit entsprechender Finanzmittel vorausgesetzt – im Laufe weniger Wochen machbar.<\/p>
Fazit<\/p>
Nimmt man die Empfehlungen des Deutschen Ethikrates von 2019 als Ma\u00dfstab, wird klar, dass vor der Einf\u00fchrung von gesetzlichen Impfpflichten verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig mildere Mittel zum Einsatz (ge)kommen (sein) sollten. Impf-Informations-Systeme sind solche M\u00f6glichkeiten und bieten \u00fcberdies die Chance, f\u00fcr eine wissenschaftlich korrekte Datenlage hinsichtlich des Impfgeschehens in Deutschland und damit als Grundlage f\u00fcr gute politische Entscheidungen zu sorgen.<\/p>
Demgegen\u00fcber darf man die aus einer gesetzlichen Impfpflicht erwachsenen Probleme nicht nur unter administrativen Aspekten sehen. Die daraus resultierenden Fragestellungen sind alles andere als trivial! Wie soll die Impfpflicht durchgesetzt werden bzw. wie sehen Sanktionen gegen die nicht Geimpften aus? Vermutlich wird es auch nicht ohne Ausnahmetatbest\u00e4nde gehen, die dann ihrerseits wieder \u00e4rztlich attestiert werden m\u00fcssen. Bliebe noch die Frage, wie die Auswirkung einer „zwangsweisen Impfung“ auf die Betroffenen ist? Auch die verfassungsrechtliche Frage ist offensichtlich nicht abschlie\u00dfend gekl\u00e4rt.<\/p>
Da eine gesetzliche Impfpflicht die \u00fcblicherweise erforderliche Einwilligung des Impflings in diese „K\u00f6rperverletzung“ juristisch \u00fcbersteigt und dabei Grundrechte ber\u00fchrt, empfiehlt sich eine besonders sorgf\u00e4ltige Abw\u00e4gung dieser „Ultima Ratio“. Vielleicht erwacht die Politik ja noch und besinnt sich auf den nachhaltigen und umsetzungsreifen Ansatz der Etablierung von Impf-Informations-Systemen. Dies w\u00fcrde unserem Land weitere unn\u00fctze und streitige Diskussionen ersparen.<\/p>
Literatur<\/p>
Deutscher Ethikrat: Impfen als Pflicht? 2019, erh\u00e4ltlich unter: https:\/\/www.ethikrat.org\/fileadmin\/Publikationen\/Stellungnahmen\/deutsch\/stellungnahme-impfen- als-pflicht.pdf (aufgesucht am 23.01.2021).<\/p>
Klaus Kober ist Berater und Experte f\u00fcr regionale Gesundheitsversorgung, \u00e4rztliche Bedarfsplanung und Policy Affairs Management. Schwerpunktm\u00e4\u00dfig ber\u00e4t er Arzneimittelhersteller, Gesundheitspolitiker, Kostentr\u00e4ger, Verb\u00e4nde, pharmazeutische Industrie, Kommunen, Beh\u00f6rden, Kliniken, Arztpraxen und Medizinversorgungszentren MVZ.<\/p>
Kontakt<\/b><\/p>
Klaus H. Kober Managementberatung<\/p>
Klaus Kober<\/p>
Unteres \u00c4ckerle 1a<\/p>
77886 Lauf<\/p>
+49 7227 9946210<\/p>
+49 7227 9946211<\/p>
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Von Klaus H. Kober, Lauf