{"id":19174,"date":"2011-05-10T10:15:15","date_gmt":"2011-05-10T09:15:15","guid":{"rendered":"http:\/\/www.fachzeitungen.de\/pressemeldungen\/?p=19174"},"modified":"2015-01-16T15:54:41","modified_gmt":"2015-01-16T14:54:41","slug":"entscheidung-bundespatentgerichts","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fachzeitungen.de\/pressemeldungen\/entscheidung-bundespatentgerichts-1019174\/","title":{"rendered":"Marke muss Unterscheidungskraft besitzen"},"content":{"rendered":"
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Das Bundespatentgericht entschied k\u00fcrzlich, dass die Marke JURAWERK der Braunschweiger Kanzlei jurawerk Rechtsanw\u00e4lte Twelmeier & Eisele PartG im Deutschen Markenregister einzutragen ist. Denn zum einen besitzt die Marke JURAWERK Unterscheidungskraft und zum anderen ist kein Freihaltebed\u00fcrfnis vorhanden.
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte die Markenanmeldung JURAWERK f\u00fcr die Dienstleistungen Unternehmensberatung, Einziehung von Au\u00dfenst\u00e4nden (Inkasso), Rechtsberatung und Rechtsvertretung sowie juristische Dienstleistungen wegen vermeintlich fehlender Unterscheidungskraft zur\u00fcckgewiesen.
Hiergegen legte die auf gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht spezialisierte Kanzlei (http:\/\/www.jurawerk.de ) Beschwerde ein. Zur Begr\u00fcndung wurden vor allem zwei Argumente vorgebracht: Einerseits stelle die Marke JURAWERK einen unmittelbaren Herkunftshinweis auf die Kanzlei jurawerk Rechtsanw\u00e4lte Twelmeier & Eisele PartG dar. Andererseits handele es sich bei der Marke JURAWERK um eine Wortneusch\u00f6pfung.
Dem schloss sich das Bundespatentgericht (BPatG) in seiner Entscheidung (Az. 30 W (pat) 23\/10) an: Das BPatG verweist darauf, dass eine Marke Unterscheidungskraft (\u00a7 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) besitzen muss. Nach st\u00e4ndiger Rechtsprechung ist das immer dann der Fall, wenn die Marke die von ihr erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegen\u00fcber solchen anderer Unternehmen abgrenzt.
Um dies zu entscheiden, ging das BPatG ausf\u00fchrlich auf die Bedeutung der W\u00f6rter „Jura“ und „Werk“ ein. Dem Gericht zufolge bezeichnet „Jura“ die Rechtswissenschaft als Studienfach. \u00dcblicherweise w\u00fcrden Zusammensetzungen wie etwa „Jurastudium, Juraausbildung, Juraprofessur“ verwendet. Weiter wurde in dem Urteil ausgef\u00fchrt, dass dem Wortbestandteil \u201eWerk\u201c in vergleichbaren Zusammensetzungen regelm\u00e4\u00dfig entweder die Bezeichnung eines Produkts vorangestellt werde oder aber der Name des jeweiligen Anbieters.
Von dieser Betrachtung ausgehend, ist es nach Auffassung des Senats fernliegend, im allgemeinen Sprachgebrauch das Wort „Jura“ mit dem Wort „Werk“ zu kombinieren. Zwar handele es sich bei beiden Zeichenbestandteilen jeweils um Elemente, die f\u00fcr sich betrachtet nicht unterscheidungskr\u00e4ftig sind. Jedoch f\u00fchre die fantasievolle Wortbildung „JURAWERK“ zu einer neuartigen Wortkombination, die aus sich heraus originell und insoweit ohne Weiteres individualisierend wirke.
Diese unterscheidungskr\u00e4ftige Wirkung des entstandenen Gesamtzeichens ist es, die trotz der nicht unterscheidungskr\u00e4ftigen Einzelelemente zur Eintragungsf\u00e4higkeit der Marke f\u00fchre.
Abschlie\u00dfend verweist das Gericht noch darauf, dass die fantasievolle Wortbildung der angemeldeten Marke trotz etwaiger beschreibender Ankl\u00e4nge, auch ein Freihaltebed\u00fcrfnis (\u00a7 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) entfallen l\u00e4sst.
Firmenportr\u00e4t:
Die Braunschweiger Kanzlei jurawerk Rechtsanw\u00e4lte Twelmeier & Eisele PartG ist eine \u2013 bundesweit t\u00e4tige – junge Anwaltssoziet\u00e4t, die auf die Bereiche gewerblichen Rechtsschutz (IP) und IT-Recht spezialisiert ist. Einen Schwerpunkt stellt dabei das Markenrecht, einen anderen das Internetrecht dar. Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M. ist Fachanwalt f\u00fcr gewerblichen Rechtsschutz und Rechtsanwalt Eisele Fachanwalt f\u00fcr Informationstechnologierecht. Neben einem Team von Rechtsanwaltsfachangestellten k\u00f6nnen die Rechtsanw\u00e4lte auch auf einen Markenrechercheur und einen Patentanwalt zur\u00fcckgreifen.
Hintergr\u00fcnde zur Entscheidung \u00fcber die Marke JURAWERK:
http:\/\/www.jurawerk.de\/Artikel\/Entscheidung-des-Bundespatentgerichts-JURAWERK.html
Kontakt zum Unternehmen:
jurawerk Rechtsanw\u00e4lte Twelmeier & Eisele
Partnerschaftsgesellschaft
Web: www.jurawerk.de
E-Mail: info@jurawerk.de
Frankfurter Str. 2
38122 Braunschweig
Herr RA Lars Twelmeier, LL.M.
Telefon +49 (0)531 \/ 225 14 48
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Pressekontakt:
CrossOverPoint Media GmbH
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Ansprechpartner: Thomas D\u00f6hler
Tel: +49 (0) 531 310 20 41
E-Mail: pressekontakt@crossoverpoint.de<\/p>

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